:«Deutschlandtrend»: Große Sorge vor neuem Kalten Krieg
Köln (dpa) - Der Konflikt um die Ukraine macht vielen Deutschen Angst. In einer Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend" äußerten 72 Prozent der Befragten sehr große oder große Sorgen, dass es zu einem neuen Kalten Krieg zwischen Russland und dem Westen kommt. Die Konfrontation lässt die Menschen außerdem immer misstrauischer gegenüber Russland werden. Nur noch 14 Prozent der Deutschen halten Russland für einen vertrauenswürdigen Partner. Das ist der tiefste Wert, den Infratest dimap bei dieser Frage je gemessen hat.
Konflikte
:IWF bewilligt Milliarden-Hilfen für Ukraine
Washington (dpa) - Der Internationale Währungsfonds hat Kredithilfen für die Ukraine in Höhe von 17 Milliarden Dollar für zwei Jahre freigegeben. Das entschied der Exekutivrat der Organisation in Washington.
Wahlen
:Union in Europawahl-Umfrage deutlich vorn
Köln (dpa) - Gut drei Wochen vor der Europawahl ist das Interesse in Deutschland weiterhin gering. In einer Umfrage für den jüngsten ARD-"Deutschlandtrend" gaben 64 Prozent der Befragten an, dass sie sich wenig oder gar nicht für die Wahl interessieren.
Konflikte
:Umfrage: Große Sorge vor neuem Kalten Krieg
Köln (dpa) - Der Konflikt um die Ukraine macht vielen Deutschen Angst. In einer Umfrage für den neuen ARD-"Deutschlandtrend" äußerten 72 Prozent der Befragten sehr große oder große Sorgen, dass es zu einem neuen Kalten Krieg zwischen Russland und dem Westen kommt.
Konflikte
:Kiew will Referendum über Einheit
Kiew (dpa) - Die Regierung in Kiew will mit einer Volksabstimmung über die Einheit der Ukraine die Lage im Land beruhigen. Sie soll am 25. Mai stattfinden, dem Tag, an dem die Ukrainer auch einen neuen Präsidenten wählen können. Die ukrainische Führung räumte ein, dass sie über Teile des russisch geprägten Ostens die Kontrolle verloren hat. Die Separatisten in Slawjansk dämpften Hoffnungen auf eine unmittelbar bevorstehende Freilassung der festgehaltenen westlichen Militärbeobachter.
Konflikte
:Ukraine plant Referendum über Einheit
Kiew/Berlin (dpa) - Mit einer Volksabstimmung über die Einheit der Ukraine will die prowestliche Regierung die Lage in dem krisengeschüttelten Land beruhigen. Gut zwei Monate nach der Machtübernahme räumte die Führung aber ein, die Kontrolle über Teile des russisch geprägten Ostens verloren zu haben.
Konflikte
:Kiew will Referendum über Einheit
Kiew/Berlin (dpa) - Mit einer Volksabstimmung über die Einheit der Ukraine will die prowestliche Regierung die Lage in dem krisengeschüttelten Land beruhigen. Gut zwei Monate nach der Machtübernahme räumte die Führung aber ein, die Kontrolle über Teile des russisch geprägten Ostens verloren zu haben.
Grünen-Chefin Peter
:"Merkel zeigt Feigheit vor dem Freund USA"
Grünen-Chefin Simone Peter erwartet sich von der USA-Reise der Kanzlerin wenig. Im Interview spricht sie über die NSA-Überwachung, Edward Snowden und das geplante Freihandelsabkommen TTIP - und äußert ihre Zweifel, dass Altkanzler Schröders Party mit Putin in der Ukraine-Krise hilfreich war.
Demonstrationen
:Hunderte Teilnehmer bei linken Demos in Berlin und Hamburg
Hamburg (dpa) - Demonstrationen der linken Szene in der Walpurgisnacht: Jeweils mehrere hundert Menschen sind am Abend in Berlin und Hamburg auf die Straße gegangen. In der Hauptstadt kamen 1500 Teilnehmer zusammen zur "Antikapitalistischen Walpurgisnacht". Rund 2400 Polizisten aus mehreren Bundesländern waren im Einsatz. In Hamburg richtete sich der Protest gegen Einwanderungsbeschränkungen. Im Umfeld von Walpurgisnacht und 1. Mai hatte es in vergangenen Jahren immer wieder Krawalle gegeben, zuletzt aber in geringerem Ausmaß.
Großbritannien vor der Europawahl
:Rechtspopulisten überholen Etablierte
"Verrückte und klammheimliche Rassisten" - so nannte der britische Premier Cameron die Europa-Gegner der Ukip-Partei einst. Jetzt führen sie die Umfragen zur Europawahl an.
Konflikte
:Ukraine plant Referendum über territoriale Integrität
Kiew (dpa) - Die ukrainische Regierung plant für den 25. Mai ein Referendum über die territoriale Integrität des krisengeschüttelten Landes. Am selben Tag ist die Präsidentenwahl geplant.
Konflikte
:Ukraine: Referendum über territoriale Integrität im Mai
Kiew (dpa) - Am 25. Mai sollen die Menschen in der Ukraine über die Zukunft ihres Landes entscheiden. Die Regierung plant für diesen Tag ein Referendum über die territoriale Integrität des krisengeschüttelten Landes. Es wird zeitgleich mit der Präsidentenwahl stattfinden. Dabei solle es um die nationale Einheit und um eine Föderalisierung gehen, sagte Regierungschef Jazenjuk in Kiew. In weiten Teilen der Ost- und Südukraine haben allerdings prorussische Aktivisten die Macht übernommen, die eine Abspaltung von Kiew anstreben. Sie planen eigene Referenden bereits für den 11. Mai.
Konflikte
:Ukraine will am 25. Mai Referendum über territoriale Integrität
Kiew (dpa) - Die ukrainische Regierung plant für den 25. Mai ein landesweites Referendum über die territoriale Integrität des krisengeschüttelten Landes. Einen entsprechenden Gesetzentwurf wolle das Kabinett am Mittwoch ins Parlament einbringen, sagte Regierungschef Arseni Jazenjuk in Kiew.
Konflikte
:Kiew verliert Einfluss in der Ostukraine - Geiseldrama geht weiter
Kiew (dpa) - Die prorussischen Separatisten weiten ihren Machtbereich in der Ostukraine aus. Sie besetzen Verwaltungsgebäude, die Regierung in Kiew hat eingestanden, über Teile des Ostens keine Kontrolle mehr zu haben. Währenddessen geht der Nervenkrieg um die als Geiseln gehaltenen Militärbeobachter, unter ihnen auch vier Deutsche, weiter. Bundeskanzlerin Merkel forderte ihre sofortige Freilassung. Man bemühe sich auf allen diplomatischen Kanälen um eine Lösung. Dazu gehörten auch Gespräche mit der russischen Regierung. Der prorussische Milizenführer Ponomarjow verneinte in dem Geisel-Drama aber jegliche Einflussnahme von Präsident Putin.
Fotoblog
:Mein Stück Europa
In Polen, Litauen oder Brüssel - wo und wann war Ihr europäischer Moment? Und welcher Gegenstand symbolisiert am besten, was Europa für Sie bedeutet?
Geheimdienste
:«BamS»: Regierung hält Snowden-Befragung in Berlin für unmöglich
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung glaubt nicht, dass es rechtlich machbar wäre, den Whistleblower Snowden in Deutschland zur NSA-Affäre zu befragen. Der NSA-Untersuchungsausschuss hatte bis zu diesem Freitag um eine Stellungnahme gebeten. Laut "Bild am Sonntag" begründet die Regierung ihre Einschätzung so: Die USA seien ein Rechtsstaat, es gebe dort einen gültigen Haftbefehl, zudem bestehe ein Auslieferungsabkommen. Auch Schutz durch Asyl komme für Snowden nicht infrage, weil der Amerikaner nach Ansicht der Regierung juristisch kein politisch Verfolgter sei, sondern ein Straftäter.
Wahlen
:Anschläge überschatten Irak-Wahl - Al-Maliki feiert sich als Sieger
Bagdad (dpa) - Die erste Wahl im Irak nach dem Abzug der US-Armee ist heute von zahlreichen Anschlägen überschattet worden. Militante Islamisten verübten Sprengstoffanschläge und Mörserattacken. Landesweit kamen mindestens 26 Menschen ums Leben, darunter zwei Selbstmordattentäter. 39 der insgesamt 8075 Wahllokale wurden wegen der schwierigen Sicherheitslage nicht geöffnet. Ministerpräsident Nuri al-Maliki gab sich bei seiner Stimmabgabe in der gut geschützten Sicherheitszone in Bagdad siegesgewiss. Erste Ergebnisse werden für Donnerstag erwartet, das Endergebnis spätestens in zwei Wochen.
Wahlen
:Anschläge überschatten Irak-Wahl
Bagdad (dpa) - Bei der Parlamentswahl im Irak haben militante Islamisten an zahlreichen Orten Wähler mit Sprengstoffanschlägen und Mörserattacken terrorisiert. Landesweit kamen am Mittwoch mindestens 26 Menschen ums Leben, darunter zwei Selbstmordattentäter.
International
:Deutschland und Japan für mehr gemeinsames Engagement
Berlin (dpa) - Deutschland und Japan wollen sich in der internationalen Politik künftig gemeinsam stärker engagieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Ministerpräsident Shinzo Abe kündigten bei einem Treffen in Berlin eine engere Zusammenarbeit auch in internationalen Konflikten an.
NSA-Untersuchungsausschuss
:Regierung lehnt Snowden-Vernehmung in Deutschland ab
Edward Snowden wird nicht nach Deutschland kommen, um vor dem NSA-Untersuchungsausschuss gehört zu werden. Die Bundesregierung lehnt eine Vernehmung des Ex-Geheimdienstmitarbeiters auf deutschem Boden ab - und begründet ihren Schritt damit, das "Staatswohl" nicht gefährden zu wollen.
SZ JetztKolumne "Textmarker"
:Wenn man sich für einen KZ-Besuch rechtfertigen muss
Eine Gruppe palästinensischer Studenten besucht das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz - und wird dafür kritisiert. Eine Studentin verteidigt die Reise. Ein Textmarker über ein kleines Lehrstück in Sachen Empathie.
Steuern
:Strafzuschläge bei Steuer-Selbstanzeige steigen deutlich
Berlin (dpa) - Für geständige Steuerbetrüger wird es künftig deutlich teurer, mit einer Selbstanzeige straffrei davonzukommen. Vertreter der Länder und des Bundes einigten sich über letzte offene Punkte, um Regeln für die umstrittene strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung zu verschärfen.
Die Recherche zur Europawahl
:Mein Stück Europa
Himmelslaternen, Schnullerketten, Wörterbücher - was in Ihren Regalen oder Schränken symbolisiert Europa für Sie? Schicken Sie uns Fotos und Texte und lesen Sie, was es in Sachen Europa-Recherche sonst noch Neues gibt.
EU
:Athen strebt Streckung der Zahlungsfristen um 20 Jahre an
Athen (dpa) - Die griechische Regierung will am 5. Mai mit den Europartnern über weitere Hilfen für das Krisenland sprechen. Dabei zielt Athen nach den Worten eines hohen Funktionärs des Finanzministeriums auf eine deutliche Verlängerung der Zahlungsfristen.
International
:Vor Besuch bei Obama: Merkel fordert Konsequenzen aus NSA-Affäre
Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Merkel pocht kurz vor ihrem Besuch bei US-Präsident Obama in Washington auf Konsequenzen aus der NSA-Affäre. Zwar werde es jetzt nicht zu einem "No-Spy-Abkommen" über gegenseitigen Spionageverzicht kommen, die Kanzlerin stehe aber weiter zu ihren Forderungen: Es gehe ihr um grundlegende Fragen wie das Verhältnis der Datenschutzrechte auf der einen und Sicherheitserwägungen auf der anderen Seite, sagte Regierungssprecher Seibert. Hier lägen die Haltung der Bundesregierung und die der USA "ein gutes Stück auseinander". Merkel reist am Donnerstag in die USA.
Konflikte
:Gazprom: Ukrainische Gasschulden bei 3,5 Milliarden Dollar
Moskau (dpa) - Die ukrainischen Schulden für russisches Gas sind nach Moskauer Angaben im April um rund 1,3 Milliarden US-Dollar auf etwa 3,5 Milliarden US-Dollar (2,5 Milliarden Euro) gestiegen.
Nach Erdoğans Schelte
:Bundesregierung springt Gauck zur Seite
"Ich bin stolz auf unseren Bundespräsidenten": Nach der verbalen Schelte des türkischen Ministerpräsidenten Erdoğan erhält Joachim Gauck Unterstützung von der deutschen Bundesregierung.
Konflikte
:Noch keine Lösung im Geiseldrama in der Ostukraine
Kiew (dpa) - Die seit Tagen von prorussischen Separatisten in der Ostukraine festgehaltenen westlichen Militärbeobachter kommen wohl doch nicht so schnell frei. Russlands Präsident Putin hatte gesagt, er setze drauf, dass die Geiseln die Region ungehindert verlassen könnten. Doch der prorussische Milizenführer Ponomarjow verneinte jetzt jegliche Einflussnahme des Kreml-Chefs. Damit geht der Nervenkrieg um die Geiseln weiter, unter ihnen sind auch vier Deutsche. Währenddessen brachten prorussische Milizen weitere Verwaltungsgebäude im Osten der Ukraine in ihre Hand.
Konflikte
:Fragen und Antworten: Kiew räumt Kontrollverlust ein
Kiew/Moskau (dpa) - Über den Osten der krisengeschüttelten Ukraine hat die prowestliche Regierung in Kiew schon keine Kontrolle mehr. Interimspräsident Turtschinow befürchtet einen Flächenbrand in der Ex-Sowjetrepublik. Der Präsidentenwahl am 25. Mai droht ein Chaos. Zur Lage in der Ex-Sowjetrepublik einige Frage und Antworten.
Flüchtlinge
:Berlin beschließt schärfere Asylbedingungen für Balkanstaaten
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will Asylbewerber aus mehreren Balkanstaaten in Zukunft schneller in ihre Heimat zurückschicken. Das Kabinett brachte einen Gesetzentwurf auf den Weg, um Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als "sichere Herkunftsländer" einzustufen.
Konflikte
:Ostukrainische Separatisten «gehorchen auch nicht Putin»
Berlin (dpa) - Das Schicksal des verschleppten Teams von westlichen Militärbeobachtern im Osten der Ukraine ist weiter ungewiss. Der prorussische Milizenführer Ponomarjow geht nicht davon aus, dass die OSZE-Beobachter in Kürze freigelassen werden. Ponomarjow verneinte jegliche Einflussnahme des russischen Präsidenten Putin. "Wir hatten bisher noch keinen Kontakt zu Moskau und gehorchen hier auch nicht Putin, wir sind die Volksrepublik Donezk."
Konflikte
:Freilassung von Militärbeobachtern in Ukraine lässt auf sich warten
Berlin (dpa) - Russlands Präsident Putin hatte Hoffnungen gemacht, doch bisher tut sich nichts: Das Schicksal des verschleppten Teams von westlichen Militärbeobachtern mit vier Deutschen im Osten der Ukraine bleibt ungewiss. Das Auswärtige Amt sprach von "schwierigen" Verhandlungen mit den prorussischen Separatisten, die die Soldaten festhalten. Es gebe nach wie vor keinen direkten Kontakt zu den Geiseln. Zu Spekulationen über eine baldige Lösung sagte Ministeriumssprecher Martin Schäfer, er wolle für die Bundesregierung "keine Erwartungen äußern".
Aktivisten zur Lage in Syrien
:Bomben in Homs töten mehr als 100 Menschen
In einem Monat finden in Syrien Präsidentschaftswahlen statt - nun erreicht die Gewalt in dem Bürgerkriegsland eine weitere Stufe. Bei gleich zwei Bombenanschlägen sollen mindestens hundert Menschen ums Leben gekommen sein.
Konflikte
:Merkel droht Russland mit weiteren Sanktionen
Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Merkel hat Russland im Ukraine-Konflikt mit weiteren Sanktionen gedroht. Bei einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe in Berlin legte Merkel großen Wert darauf, dass die Wahl eines neuen Präsidenten in der Ukraine wie geplant am 25. Mai stattfinden kann.
Konflikte
:Separatisten: Keine schnelle Freilassung der OSZE-Geiseln
Berlin (dpa) - Der prorussische Milizenführer Wjatscheslaw Ponomarjow geht nicht davon aus, dass die seit Tagen in der Ostukraine festgehaltenen Militärbeobachter in Kürze freigelassen werden.
Zuzug von Ehepartnern aus dem Ausland
:Deutschland soll keine Sprachkenntnisse einfordern dürfen
Bislang dürfen Ehepartner hier lebender Ausländer nur nach Deutschland ziehen, wenn sie Deutsch können. Das verstößt einem Generalanwalt des EuGH zufolge gegen EU-Recht.
Konflikte
:Ukrainische Regierung: Kontrolle über Teile des Ostens verloren
Kiew (dpa) - In der krisengeschüttelten Ostukraine ist keine Besserung der Lage in Sicht. Die ukrainische Führung hat jetzt nach eigenen Angaben die Kontrolle über Teile des Ostens des Landes verloren. Bewaffnete prorussische Separatisten halten in zahlreichen Städten Verwaltungsgebäude besetzt. Einige Regionen seien in den Händen moskautreuer Aktivisten, so Interimspräsident Turtschinow. Der Hauptgrund sei, dass die Sicherheitsorgane unfähig seien, ihren Pflichten nachzukommen.
Entführte Mädchen in Nigeria
:Verkauft für neun Euro
Die Terrorgruppe Boko Haram soll mehr als 200 in Nigeria entführte Mädchen über die Grenzen der Nachbarländer verschleppt und zwangsverheiratet haben. Die Eltern der Schülerinnen sind verzweifelt.
02:50
10 Jahre EU-Osterweiterung
:"Ich beklage mich nicht"
Irina Alexandrowna hat ihr Dorf in Weißrussland nie verlassen. Obwohl die Grenze zu Polen nahe ist, kennt die 84-Jährige das EU-Land nur aus den Erzählungen ihrer Enkelin. Mit dem eigenen Leben ist Alexandrowna zufrieden, doch für die Enkelin wünscht sie sich eine bessere Zukunft.
04:54
Slideshow zu 10 Jahre EU-Osterweiterung
:Tante Maria am Rand der EU
Die Rumänin Maria hat erlebt, wie nach dem Zweiten Weltkrieg die Grenze zwischen der Sowjetunion und Rumänien fast durch ihren Hinterhof gezogen wurde. Heute hat sie es an der ebenso gut gesicherten EU-Außengrenze mit Zigarettenschmugglern und Polizisten zu tun.
07:34
10 Jahre EU-Osterweiterung
:Wie man mit Wodka und Zigaretten Geld verdient
Ein geteiltes Dorf an einer Straße mit einem eisernen Tor: Auf beiden Seiten der polnisch-ukrainischen Grenze meistern die Menschen ihren Alltag mehr schlecht als recht. Sie beklagen ihre wirtschaftliche Lage und fragen sich, ob Gott wohl ukrainisch oder polnisch ist.
06:49
EU-Osterweiterung
:Tor der Hoffnung
Tausende Syrer flüchteten 2013 über die bulgarisch-türkische Grenze, um dem Bürgerkrieg in der Heimat zu entkommen. Wer es in die EU schafft, kommt ins Flüchtlingslager Harmanli. Mit Geldern aus Brüssel verstärkt Bulgarien nun die Polizeipräsenz und will sogar hohe Grenzmauern bauen.
11:15
10 Jahre EU-Osterweiterung
:Ein Ort mit zwei Bürgermeistern
Durch Dorotcaia verläuft die Grenze zwischen der Republik Moldau und dem offiziell nicht anerkannten Transnistrien. Im Bürgerkrieg war hier vor 20 Jahren die Front - und der Konflikt schwelt seither weiter. Nachdem sich Russland die Krim einverleibt hat, gewinnt der schmale Landstreifen an Bedeutung.
03:44
10 Jahre EU-Osterweiterung
:Der Blick aus dem Zugfenster
Mit dem Zug von Berlin über Warschau nach Chisinau: Die Reise in die Republik Moldau, das ärmste Land Europas, zeigt die Vielschichtigkeit des Kontinents und offenbart die magischen Momente des Reisens.
05:07
10 Jahre EU-Osterweiterung
:Wo es Grenzen gibt, da gibt es Schmuggler
Jeder weiß es, doch niemand gibt es zu: An der polnisch-ukrainischen Grenze blüht die Korruption. Einige Beamte schauen für Geld weg und machen so den Schmuggel möglich, mit dem sich viele Menschen in der armen Grenzregion ihr Leben finanzieren.
10 Jahre EU-Osterweiterung
:Geschichten von den Grenzen Europas
Am 1. Mai 2004 traten mit Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowenien, Ungarn, Tschechien und der Slowakei acht osteuropäische Länder der Europäischen Union bei. Wie leben die Menschen heute an dieser neuen Grenze? Gemeinsam mit n-ost zeigt SZ.de sieben Audio-Slideshows von den Rändern Europas.
Verteidigung
:Bundeswehr soll weiter an Anti-Piraten-Mission teilnehmen
Berlin (dpa) - Die Bundeswehr wird sich ein weiteres Jahr am internationalen Anti-Piraten-Einsatz vor der Küste Somalias beteiligen.
EU
:EuGH: Einführung einer Börsensteuer ist rechtens
Luxemburg (dpa) - Die geplante Einführung einer Börsensteuer in elf EU-Staaten ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshof rechtens.
Sanktionen gegen Russland
:"Die Bevölkerung wird am meisten leiden"
Was kümmern Putin die Sanktionen? Der US-Ökonom Gary Hufbauer untersucht seit Jahrzehnten, ob Wirtschaftsstrafen zur Lösung von Konflikten beitragen. Ein Interview über historische Erfolge, Missgriffe und mögliche russische Reaktionen, die einigen EU-Ländern kalte Winter bescheren könnten.
EU
:Putin macht Hoffnung auf Freilassung der OSZE-Beobachter in Ukraine
Kiew (dpa) - Die seit fast einer Woche in der Ostukraine festgehaltenen Militärbeobachter können auf eine baldige Freilassung hoffen. Russlands Präsident Wladimir Putin sagte laut Agentur Interfax in Minsk, er setze darauf, dass die Militärs die Region ungehindert verlassen könnten. Eine Lösung der Geiselnahme stellten auch die prorussischen Separatisten in Aussicht, die die OSZE-Beobachter - darunter vier Deutsche in ihre Gewalt gebracht hatten. Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin kritisierte die Entsendung der Militärs in die Ostukraine als "Dummheit".