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2.120 Artikel

Vor CDU-Bundesparteitag
:Zangenangriff auf die Parteiführung

Seltene Einigkeit: Sozial- und Wirtschaftsflügel der Union treten zum ersten Mal seit fünf Jahren gemeinsam auf. Sie wollen eine Offensive gegen die kalte Progression starten. Damit wäre die sorgsam geplante Regie für den CDU-Bundesparteitag Makulatur.

Politik
Große Koalition

Syrien
:Kurden warnen vor Massaker in Kobanê

Bis auf zwei Kilometer ist der "Islamische Staat" schon an die syrisch-türkische Grenzstadt Kobanê herangerückt. Kurdische Politiker flehen um Hilfe: "Die IS-Kämpfer werden alles zerstören und die Menschen abschlachten". Großbritannien startet Luftangriffe im Nordirak.

Politik
Islamischer Staat

Herstellungsfehler bei Kampfjet
:Bundeswehr stoppt Abnahme von Eurofightern

Neue Probleme für die Bundeswehr: Wegen eines Herstellungsfehlers nimmt die Luftwaffe vorerst keine Eurofighter mehr ab. Zudem muss die Flugzeit der Kampfjets drastisch reduziert werden.

Politik
Bundeswehr

Konflikte
:Britische Kampfflugzeuge beschießen erstmals IS-Ziele im Irak

London (dpa) - Britische Kampfflugzeuge haben erstmals Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat im Irak beschossen. Wie das Verteidigungsministerium in London mitteilte, unterstützten zwei Tornado-Maschinen dabei kurdische Einheiten im Nordwesten des Landes, die von IS-Kämpfern angegriffen worden waren. Dabei wurden eine mit schweren Waffen ausgerüstete Stellung sowie ein Fahrzeug der Extremisten beschossen. Erste Hinweise deuteten darauf hin, dass die Bombardierungen erfolgreich gewesen seien.

Politik
Dpa

Verteidigung
:Transall-Maschinen für Ebola-Luftbrücke einsatzbereit in Dakar

Berlin (dpa) - Die beiden Transall-Maschinen der Bundeswehr für die Luftbrücke in die westafrikanischen Ebola-Gebiete sind einsatzbereit. Das zweite Transportflugzeug traf inzwischen mit Verspätung im senegalesischen Dakar ein, wie das Verteidigungsministerium bestätigte. Es handelt sich um eine Ersatzmaschine für eine Transall, die defekt auf Gran Canaria stehen geblieben war. Auch dieser Flieger ist aber inzwischen repariert und machte sich auf den Rückweg nach Deutschland. Wann die Luftbrücke in die Ebola-Gebiete in Liberia, Guinea und Sierra Leone startet, ist noch unklar.

Politik
Dpa

Konflikte
:IS-Miliz lässt 70 in Syrien verschleppte Schulkinder frei

Damaskus (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat hat über 70 in Syrien entführte Schüler nach mehr als vier Monaten freigelassen. Bei den Schülern handele es sich vor allem um 13 bis 15 Jahre alte syrische Kurden, erklärte die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die Kinder gehören zu insgesamt 150 Schülern, die die IS-Kämpfer Ende Mai nahe der nordsyrischen Stadt Manbidsch entführt hatten. Die IS-Extremisten befinden sich in Nordsyrien im Kampf gegen kurdische Einheiten.

Politik
Dpa

Bahrs Wechsel zur Allianz
:"Anrüchige" Entscheidung

Die Opposition ist empört über den Wechsel des ehemaligen Gesundheitsministers Daniel Bahr zur Allianz private Krankenversicherung. Sie fordert eine Karenzzeit. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner verteidigt seinen Parteifreund.

Politik
Daniel Bahr

Proteste in Hongkong
:Das war nur der Anfang

Die chinesische Metropole war ein gut funktionierendes Gemeinwesen. Bis Peking das Erfolgsmodell durch Korruption und Unfreiheit schrittweise ruinierte. Nun hängt alles von der chinesischen Führung ab.

Politik
Proteste in Hongkong

ExklusivDobrindts Pkw-Maut
:Städtetag fordert höheren Anteil an erwarteten Maut-Einnahmen

Begehrliche Kommunen: Während Verkehrsminister Dobrindt noch um seine umstrittene Pkw-Maut kämpft, melden die Kommunen Ansprüche an. Sie wollen einen großen Teil der Einnahmen für sich verlangen.

Politik
Pkw-Maut

Ihre Post
:Ihre Post zu Investorenschutz und Schiedsgerichten

Der Widerstand in der Bevölkerung gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und Ceta wächst. Geheime Schiedsgerichte lehnen die meisten Leser ab. Sie sind der Ansicht: Was gut für Konzerne ist, schadet den Bürgern.

Politik
Forum

NS-Vergangenheit von SZ-Redakteuren
:Die innere Spaltung

Das "Judentum ist als eine den abendländischen Völkern fremde Rasse zu bekämpfen": Forschungen belegen, dass einige Vertreter der ersten SZ-Generation den nationalsozialistischen Völkermord propagandistisch begleitet haben.

Politik
Holocaust

Ihr Forum
:Die Länder sind mit der Unterbringung von Flüchtlingen überfordert. Soll der Bund sie unterstützen?

Thomas de Maizière lehnt es ab, die Länder bei der Unterbringung von Asylbewerbern zu entlasten. Damit stellt er sich gegen Forderungen des CSU-Chefs Horst Seehofer und der Grünen. Aber ist eine Zusammenarbeit angesichts der teils dramatischen Situationen in Flüchtlingsheimen nicht mehr als notwendig?

Politik
Ihr Forum

Demonstrationen
:Ultimatum in Hongkong: Ausweitung der Proteste - Peking bleibt hart

Hongkong (dpa) - Bei den Protesten in Hongkong droht eine Eskalation. Ultimativ forderten die Studenten bis Donnerstag einen Rücktritt von Regierungschef Leung Chun-ying und eine Rücknahme der Pläne für nur begrenzte Wahlen. Sonst wollen sie die Demonstrationen ausweiten, zum Streik aufrufen oder Regierungsgebäude besetzen, kündigte die Studentenvereinigung an. Während Tausende den fünften Tag in Folge demonstrierten, steuern beide Seiten weiter auf Kollisionskurs. Regierungschef Leung gibt sich kompromisslos und forderte ein "sofortiges" Ende der Proteste. Peking werde nicht einlenken.

Politik
Dpa

Flüchtlinge
:NRW verschärft Regeln für Wachleute - Grüne für «Flüchtlingsgipfel»

Düsseldorf (dpa) - Die Übergriffe privater Sicherheitskräfte auf Asylbewerber haben Konsequenzen. In Nordrhein-Westfalen sollen nur noch Wachleute eingesetzt werden, die einer Überprüfung durch Polizei und Verfassungsschutz zugestimmt haben. Das kündigte NRW-Innenminister Ralf Jäger an. Die grüne Bundestags-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte einen "nationalen Flüchtlingsgipfel". Der Städtetag verlangte bundeseinheitliche Standards für den Umgang mit Asylbewerbern. In mindestens drei Unterkünften in NRW soll es zu Misshandlungen von Flüchtlingen durch private Wachleute gekommen sein.

Politik
Dpa

Konflikte
:EU-Sanktionen gegen Moskau wegen Ostukraine bleiben

Brüssel/Kiew (dpa) - Inmitten heftiger Kämpfe von Regierungstruppen und prorussischen Separatisten am Flughafen der Stadt Donezk dringt die EU auf ein stärkeres Friedensengagement in der Ostukraine.

Politik
Dpa

Flüchtlinge
:NRW verschärft Regeln für Wachleute - Grüne für «Flüchtlingsgipfel»

Düsseldorf (dpa) - Die Übergriffen privater Sicherheitskräfte auf Asylbewerber haben Konsequenzen. In Nordrhein-Westfalen sollen nur noch Wachleute eingesetzt werden, die einer Überprüfung durch Polizei und Verfassungsschutz zugestimmt haben. Das kündigte NRW-Innenminister Ralf Jäger an. Die grüne Bundestags-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte einen "nationalen Flüchtlingsgipfel". Der Städtetag verlangte bundeseinheitliche Standards für den Umgang mit Asylbewerbern. In mindestens drei Unterkünften in NRW soll es zu Misshandlungen von Flüchtlingen durch private Wachleute gekommen sein.

Politik
Dpa

International
:EU-Austritt würde Cameron nicht das Herz brechen

London (dpa) - Großbritanniens Premierminister David Cameron hält einen EU-Austritt seines Landes für verschmerzbar. Es würde ihm "nicht das Herz brechen", sollte sich Großbritannien im Jahr 2017 bei dem von ihm versprochenen Referendum von Europa abwenden.

Politik
Dpa

Konflikte
:Ausländische Soldaten bleiben in Afghanistan - Abkommen unterzeichnet

Kabul (dpa) - Afghanistan hat den drohenden Totalabzug aller ausländischen Truppen abgewendet. Die neue Regierung unterzeichnete in Kabul dafür notwendige Sicherheitsabkommen mit den USA und der Nato. Damit ist nach monatelanger Verzögerung der Weg frei für einen internationalen Militäreinsatz über das Jahresende hinaus. US-Präsident Barack Obama und Außenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßten die Unterzeichnung. Die Abkommen sehen für ausländische Soldaten Immunität vor afghanischer Rechtsprechung vor. Das war eine Bedingung der USA und der Nato für einen weiteren Militäreinsatz.

Politik
Dpa

Verteidigung
:Bundeswehrsoldaten in der Türkei an Belastungsgrenze

Berlin (dpa) - Der Nato-Einsatz zum Schutz der Türkei vor Angriffen aus Syrien bringt die Raketenabwehr-Einheiten der Bundeswehr an die Grenze der Belastbarkeit.

Politik
Dpa

SZ JetztProtestsymbol in Hongkong
:Regenschirm-Revolution

Mit Regenschirmen schützen sich die Demonstranten in Hongkong vor Tränengas und Pfefferspray, die die Polizei gegen sie einsetzt. Der Schirm wurde so aus Versehen zum Symbol der Proteste - dabei hatten die Menschen sich selbst ein anderes ausgesucht.

Politik
Hongkong

Sportpolitik
:Anti-Doping-Gesetz: Skiverband plädiert für Augenmaß

Planegg (dpa) - Der Präsident des Deutschen Skiverbandes (DSV), Franz Steinle, hat mit Blick auf den Entwurf zum Anti-Doping-Gesetz für Augenmaß plädiert.

Politik
Dpa

Parteien
:Gysi: Die DDR war kein Unrechtsstaat

Berlin (dpa) - Linksfraktionschef Gregor Gysi sieht die DDR nicht als Unrechtsstaat. Der Vorsitzende der Linke-Abgeordneten im Bundestag kritisierte eine entsprechende Formulierung in einem Papier von SPD, Grünen und Linken aus den Sondierungsgesprächen über eine Koalition in Thüringen.

Politik
Dpa

Konflikte
:Kurden vertreiben IS aus Orten im Nordirak - Heftige Kämpfe um Kobane

Mossul (dpa) - Die Waffenlieferungen des Westens an die irakischen Kurden zeigen Wirkung: Unterstützt von US-Luftangriffen vertrieben kurdische Einheiten die Terrormiliz Islamischer Staat bei einer Offensive aus mehreren Orten im Nordirak. Im Norden Syriens konnten die Extremisten dagegen ihren Vormarsch trotz Luftangriffen der internationalen Koalition fortsetzen. Dort rückten sie bis auf zwei Kilometer an die Stadt Kobane heran. Zwischen den Stellungen der beiden Seiten liege nur noch ein freies Feld, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

Politik
Dpa

Parteien
:Bahrs Allianz-Job befeuert Debatte über Auszeit für Politiker

Berlin (dpa) - Mit dem Wechsel von Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zum Allianz-Konzern werden Forderungen nach verbindlichen Regeln für ausgeschiedene Politiker wieder lauter.

Politik
Dpa

Deutsches Flüchtlingsdrama 1989 in Prag
:Genschers größter Auftritt

Tausende DDR-Flüchtlinge im Botschaftsgarten, ein legendärer Auftritt des Bundesaußenministers, Jubel um den "Zug der Freiheit": Bilder der dramatischen Ereignisse 1989 in Prag.

Politik
Hans-Dietrich Genscher

Konflikte
:Kurden vertreiben IS aus Orten im Nordirak

Mossul (dpa) - Die Waffenlieferungen des Westens an die irakischen Kurden zeigen Wirkung: Unterstützt von US-Luftangriffen vertrieben kurdische Einheiten die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bei einer Offensive aus mehreren Orten im Nordirak.

Politik
Dpa

Ihr Forum
:Proteste in Hongkong: Wie groß ist die Macht von sozialen Netzwerken?

Demokratiebewegungen entfalten ihre Kraft immer mehr im Internet. Bei den Protesten in Hongkong, Kairo oder Istanbul ist und war der digitale Raum ein wichtiger Ort für die Demonstranten. Aber gibt das Netz ein realistisches Bild wieder?

Politik
Ihr Forum

Türkei und "Islamischer Staat"
:Warum Ankara jetzt Panzer schickt

Lange wollte sich die Türkei nicht am Kampf gegen die Terrormiliz IS beteiligen, doch nun ist sogar die Entsendung von Bodentruppen im Gespräch. An der Grenze zu Syrien sind Panzer aufgefahren. Warum die Türkei ihren Kurs geändert hat - und welche Szenarien möglich sind.

Politik
Islamischer Staat

Flüchtlinge
:NRW verschärft Regeln für Wachleute in Flüchtlingsheimen

Berlin/Düsseldorf (dpa) - Als Konsequenz aus Übergriffen privater Sicherheitskräfte auf Asylbewerber sollen in Nordrhein-Westfalen nur noch Wachleute eingesetzt werden, die einer Überprüfung durch Polizei und Verfassungsschutz zugestimmt haben.

Politik
Dpa

Demonstrationen
:Hongkongs Führung und Demonstranten auf Kollisionskurs

Hongkong (dpa) - Bei den Protesten in Hongkong droht eine Eskalation. Ultimativ forderten die Studenten bis Donnerstag einen Rücktritt von Regierungschef Leung Chun-ying und eine Rücknahme der Pläne für nur begrenzte Wahlen. Sonst wollen sie die Demonstrationen ausweiten, zum Streik aufrufen oder Regierungsgebäude besetzen. Regierungschef Leung gibt sich kompromisslos.

Politik
Dpa

Konflikte
:Afghanische Regierung macht Weg für Militäreinsatz ab 2015 frei

Kabul (dpa) - Nach monatelanger Verzögerung hat die afghanische Regierung den Weg für einen internationalen Militäreinsatz über das Jahresende hinaus freigemacht. Der Sicherheitsberater des neuen Präsidenten Ashraf Ghani unterzeichnete in der Hauptstadt Kabul das dafür notwendige Sicherheitsabkommen mit den USA und der Nato. Damit ist der drohende Totalabzug aller Truppen in drei Monaten abgewendet. Die Abkommen sehen für ausländische Soldaten Immunität vor afghanischer Rechtsprechung vor, was eine Bedingung der USA und der Nato für einen weiteren Militäreinsatz war.

Politik
Dpa

Demonstrationen
:Ultimatum in Hongkong: Ausweitung der Proteste

Hongkong (dpa) - Bei den Protesten in Hongkong droht eine Eskalation. Ultimativ forderten die Studenten bis Donnerstag einen Rücktritt von Regierungschef Leung Chun-ying und eine Rücknahme der Pläne für nur begrenzte Wahlen.

Politik
Dpa

Demonstrationen
:Hongkongs Demonstranten drohen mit Ausweitung der Proteste

Hongkong (dpa) - Bei den Protesten in Hongkong droht eine Eskalation. Ultimativ forderten die Studenten bis Donnerstag einen Rücktritt von Regierungschef Leung Chun-ying und eine Rücknahme der Pläne für nur begrenzte Wahlen.

Politik
Dpa

Neues Buch zur großen Koalition
:Wenn Politiker die Seele baumeln lassen

Der Grüne Hofreiter und FDP-Chef Lindner an einem Tisch. Das geht nur, wenn der Publizist Hugo Müller-Vogg einlädt. Die drei sind sich in einem einig: Ihrer Kritik an der großen Koalition. Aber haben sie auch eine Idee, wie sie Merkel packen können?

Politik
Bündnis 90/Die Grünen

Flüchtlinge
:Verfassungsschutz soll Wachleute in NRW-Flüchtlingsheimen überprüfen

Düsseldorf (dpa) - In den NRW-Flüchtlingsheimen sollen nur noch Sicherheitskräfte eingesetzt werden, die einer Überprüfung durch Polizei und Verfassungsschutz zugestimmt haben. Das hat Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf angekündigt. Der Innenminister reagiert damit auf Übergriffe privater Sicherheitskräfte auf Asylbewerber. In mindestens drei Unterkünften in NRW soll es zu Misshandlungen von Flüchtlingen durch private Wachleute gekommen sein. Derzeit werde gegen elf Verdächtige ermittelt, teilte Jäger mit. Auch die Möglichkeit eines fremdenfeindlichen Hintergrunds werde geprüft.

Politik
Dpa

Demonstrationen
:Analyse: Peking fürchtet «Domino-Effekt» durch Hongkong

Peking (dpa) - Es ist nicht nur die größte politische Krise in Hongkong seit der Rückgabe der britischen Kronkolonie 1997 an China. Es ist auch die bisher größte Herausforderung für die neue chinesische Führung.

Politik
Dpa

Demonstrationen
:Stichwort: Hongkongs Sonderrechte

Hongkong (dpa) - Die frühere britische Kronkolonie Hongkong ist seit dem 1. Juli 1997 als Sonderverwaltungszone Teil der Volksrepublik China. Nach dem chinesischen Prinzip "ein Land, zwei Systeme" gewährt das verfassungsähnliche "Basic Law" Hongkong viele Freiheiten.

Politik
Dpa

Sportpolitik
:Einigung auf Anti-Doping-Gesetz: Dopern droht Gefängnis

Düsseldorf (dpa) - Athleten, Politiker und Verbände finden den Regierungsentwurf für ein scharfes Anti-Doping-Gesetz in Deutschland gut - der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) aber bleibt skeptisch.

Politik
Dpa

Demonstrationen
:Analyse: Hongkong will «kein zweites China» sein

Hongkong (dpa) - Die Studenten fühlen sich von Hongkongs Regierung nicht beachtet, sind frustriert. Aber sie glauben fest daran, dass sie die Zukunft der chinesischen Sonderverwaltungsregion verändern können, wenn sie nur zusammenhalten.

Politik
Dpa

Krieg in der Ukraine
:EU hält an Sanktionen gegen Russland fest

Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen die Wirtschafts-Strafen gegen Russland vorerst nicht lockern. Der Friedensplan sei noch nicht ausreichend umgesetzt. Doch sie sehen auch Zeichen der Hoffnung.

Politik
Krieg in der Ukraine

Konflikte
:IS-Extremisten stehen zwei Kilometer vor nordsyrischer Stadt Kobane

Kobane (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat rückt im Norden Syriens immer näher an die kurdische Stadt Kobane heran. Die Extremisten seien nur noch zwei Kilometer von Kobane entfernt, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Zwischen den Stellungen der beiden Seiten liege nur noch ein freies Feld. Die IS-Extremisten versuchen seit Tagen, Kobane einzunehmen. Sie kontrollieren bereits Dutzende Dörfer im Umland der Stadt. Die Orte liegen an der türkischen Grenze in einer Enklave.

Politik
Dpa

Linke
:Gysi sieht DDR nicht als Unrechtsstaat

War die DDR ein "Unrechtsstaat"? Die Thüringer Linken haben eine entsprechende Aussage unterzeichnet, um so den Weg zu einer Koalition mit Grünen und SPD zu ebnen. Doch Gregor Gysi, Fraktionschef im Bund, widerspricht - und beschwört eine neue Debatte herauf.

Politik
Linke

Übergriffe auf Asylbewerber
:Bund verweigert Geld für Flüchtlingsheime

Innenminister Thomas de Maizière weist die Forderung der Länder nach mehr finanzieller Hilfe bei der Unterbringung von Asylbewerbern zurück. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer sieht jedoch Anlass für eine "nationale Kraftanstrengung".

Politik
Asylbewerber

Übergriffe auf Asylbewerber
:"Fehler einzelner Krimineller"

Die Übergriffe seien Einzelfälle gewesen, erklärt NRW-Innenminister Jäger nach den Misshandlungen von Asylbewerbern. Einen fremdenfeindlichen Hintergrund will er prüfen. Mit Aussagen über ein "Problemzimmer" in Burbach sorgt ein Tatverdächtiger für Aufsehen.

Politik
Asylbewerber

US-Angriffe auf Syrien
:Wie Amerika das arabische Misstrauen nährt

Der Westen ist erleichtert, weil die USA Luftangriffe auf den "Islamischen Staat" fliegen - an der Seite arabischer Verbündeter. Doch viele Araber sind unzufrieden. Für Scheinheiligkeit haben sie ein feines Gespür.

Politik
Islamischer Staat

Ihr Forum
:Wie bewerten Sie Amerikas Bündnis mit arabischen Staaten gegen IS?

Amerika und die arabische Welt teilen eine reiche Tradition der gegenseitigen Enttäuschungen. Kann der gemeinsame Kampf gegen IS dies ändern oder bestätigt er nur die Launen der Supermacht?

Politik
Ihr Forum
04:54

Demonstrationen für mehr Demokratie
:"Das wird Hongkong für immer verändern"

Gespannt warten die Bürger in Hongkong auf den Nationalfeiertag. Wenn die Proteste zunehmen, wird wohl auch die Polizei verstärkt eingreifen. Wie die Lage vor Ort ist und ob der Druck auf China wächst, berichtet SZ-Korrespondent Kai Strittmatter im Videotalk.

Politik
Proteste in Hongkong

Ihre Post
:Ihre Post zur AfD

Wenn man die Wahlergebnisse von Brandenburg und Thüringen betrachtet, bleibt das ungute Gefühl, dass die Resignation und Politikverdrossenheit der Wähler hohe Wellen schlägt. Ignorieren sollte man das nicht.

Politik
Forum

Proteste in Hongkong
:Mit Handy und Laptop gegen Peking

Trotz Sperren und Zensur: Die Proteste in Hongkong dehnen sich aus zu einer Demokratiebewegung im Internet. Auf Facebook unterstützen Tausende die Demonstranten und rufen für Mittwoch zu weltweiten Kundgebungen auf. Aber es gibt auch Gegenstimmen.

Politik
Demokratiebewegung

Sportpolitik
:Entwurf für scharfes Anti-Doping-Gesetz

Düsseldorf  (dpa) - Die Bundesregierung hat sich auf einen Entwurf zu einem Anti-Doping-Gesetz verständigt. Darin enthalten ist auch die bisher umstrittene uneingeschränkte Besitzstrafbarkeit. Das Anti-Doping-Gesetz sei kein Allheilmittel, aber ein wichtiger Baustein eines ernstzunehmenden Anti-Doping-Kampfes, sagte Dagmar Freitag, die Vorsitzende des Bundestags-Sportausschusses der Nachrichtenagentur dpa. Als Höchststrafe für Vergehen sind in dem Entwurf bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe vorgesehen.

Politik
Dpa
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