Seltene Einigkeit: Sozial- und Wirtschaftsflügel der Union treten zum ersten Mal seit fünf Jahren gemeinsam auf. Sie wollen eine Offensive gegen die kalte Progression starten. Damit wäre die sorgsam geplante Regie für den CDU-Bundesparteitag Makulatur.
Syrien
:Kurden warnen vor Massaker in Kobanê
Bis auf zwei Kilometer ist der "Islamische Staat" schon an die syrisch-türkische Grenzstadt Kobanê herangerückt. Kurdische Politiker flehen um Hilfe: "Die IS-Kämpfer werden alles zerstören und die Menschen abschlachten". Großbritannien startet Luftangriffe im Nordirak.
Herstellungsfehler bei Kampfjet
:Bundeswehr stoppt Abnahme von Eurofightern
Neue Probleme für die Bundeswehr: Wegen eines Herstellungsfehlers nimmt die Luftwaffe vorerst keine Eurofighter mehr ab. Zudem muss die Flugzeit der Kampfjets drastisch reduziert werden.
Konflikte
:Britische Kampfflugzeuge beschießen erstmals IS-Ziele im Irak
London (dpa) - Britische Kampfflugzeuge haben erstmals Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat im Irak beschossen. Wie das Verteidigungsministerium in London mitteilte, unterstützten zwei Tornado-Maschinen dabei kurdische Einheiten im Nordwesten des Landes, die von IS-Kämpfern angegriffen worden waren. Dabei wurden eine mit schweren Waffen ausgerüstete Stellung sowie ein Fahrzeug der Extremisten beschossen. Erste Hinweise deuteten darauf hin, dass die Bombardierungen erfolgreich gewesen seien.
Verteidigung
:Transall-Maschinen für Ebola-Luftbrücke einsatzbereit in Dakar
Berlin (dpa) - Die beiden Transall-Maschinen der Bundeswehr für die Luftbrücke in die westafrikanischen Ebola-Gebiete sind einsatzbereit. Das zweite Transportflugzeug traf inzwischen mit Verspätung im senegalesischen Dakar ein, wie das Verteidigungsministerium bestätigte. Es handelt sich um eine Ersatzmaschine für eine Transall, die defekt auf Gran Canaria stehen geblieben war. Auch dieser Flieger ist aber inzwischen repariert und machte sich auf den Rückweg nach Deutschland. Wann die Luftbrücke in die Ebola-Gebiete in Liberia, Guinea und Sierra Leone startet, ist noch unklar.
Konflikte
:IS-Miliz lässt 70 in Syrien verschleppte Schulkinder frei
Damaskus (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat hat über 70 in Syrien entführte Schüler nach mehr als vier Monaten freigelassen. Bei den Schülern handele es sich vor allem um 13 bis 15 Jahre alte syrische Kurden, erklärte die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die Kinder gehören zu insgesamt 150 Schülern, die die IS-Kämpfer Ende Mai nahe der nordsyrischen Stadt Manbidsch entführt hatten. Die IS-Extremisten befinden sich in Nordsyrien im Kampf gegen kurdische Einheiten.
Bahrs Wechsel zur Allianz
:"Anrüchige" Entscheidung
Die Opposition ist empört über den Wechsel des ehemaligen Gesundheitsministers Daniel Bahr zur Allianz private Krankenversicherung. Sie fordert eine Karenzzeit. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner verteidigt seinen Parteifreund.
Proteste in Hongkong
:Das war nur der Anfang
Die chinesische Metropole war ein gut funktionierendes Gemeinwesen. Bis Peking das Erfolgsmodell durch Korruption und Unfreiheit schrittweise ruinierte. Nun hängt alles von der chinesischen Führung ab.
ExklusivDobrindts Pkw-Maut
:Städtetag fordert höheren Anteil an erwarteten Maut-Einnahmen
Begehrliche Kommunen: Während Verkehrsminister Dobrindt noch um seine umstrittene Pkw-Maut kämpft, melden die Kommunen Ansprüche an. Sie wollen einen großen Teil der Einnahmen für sich verlangen.
Ihre Post
:Ihre Post zu Investorenschutz und Schiedsgerichten
Der Widerstand in der Bevölkerung gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und Ceta wächst. Geheime Schiedsgerichte lehnen die meisten Leser ab. Sie sind der Ansicht: Was gut für Konzerne ist, schadet den Bürgern.
NS-Vergangenheit von SZ-Redakteuren
:Die innere Spaltung
Das "Judentum ist als eine den abendländischen Völkern fremde Rasse zu bekämpfen": Forschungen belegen, dass einige Vertreter der ersten SZ-Generation den nationalsozialistischen Völkermord propagandistisch begleitet haben.
Ihr Forum
:Die Länder sind mit der Unterbringung von Flüchtlingen überfordert. Soll der Bund sie unterstützen?
Thomas de Maizière lehnt es ab, die Länder bei der Unterbringung von Asylbewerbern zu entlasten. Damit stellt er sich gegen Forderungen des CSU-Chefs Horst Seehofer und der Grünen. Aber ist eine Zusammenarbeit angesichts der teils dramatischen Situationen in Flüchtlingsheimen nicht mehr als notwendig?
Demonstrationen
:Ultimatum in Hongkong: Ausweitung der Proteste - Peking bleibt hart
Hongkong (dpa) - Bei den Protesten in Hongkong droht eine Eskalation. Ultimativ forderten die Studenten bis Donnerstag einen Rücktritt von Regierungschef Leung Chun-ying und eine Rücknahme der Pläne für nur begrenzte Wahlen. Sonst wollen sie die Demonstrationen ausweiten, zum Streik aufrufen oder Regierungsgebäude besetzen, kündigte die Studentenvereinigung an. Während Tausende den fünften Tag in Folge demonstrierten, steuern beide Seiten weiter auf Kollisionskurs. Regierungschef Leung gibt sich kompromisslos und forderte ein "sofortiges" Ende der Proteste. Peking werde nicht einlenken.
Flüchtlinge
:NRW verschärft Regeln für Wachleute - Grüne für «Flüchtlingsgipfel»
Düsseldorf (dpa) - Die Übergriffe privater Sicherheitskräfte auf Asylbewerber haben Konsequenzen. In Nordrhein-Westfalen sollen nur noch Wachleute eingesetzt werden, die einer Überprüfung durch Polizei und Verfassungsschutz zugestimmt haben. Das kündigte NRW-Innenminister Ralf Jäger an. Die grüne Bundestags-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte einen "nationalen Flüchtlingsgipfel". Der Städtetag verlangte bundeseinheitliche Standards für den Umgang mit Asylbewerbern. In mindestens drei Unterkünften in NRW soll es zu Misshandlungen von Flüchtlingen durch private Wachleute gekommen sein.
Konflikte
:EU-Sanktionen gegen Moskau wegen Ostukraine bleiben
Brüssel/Kiew (dpa) - Inmitten heftiger Kämpfe von Regierungstruppen und prorussischen Separatisten am Flughafen der Stadt Donezk dringt die EU auf ein stärkeres Friedensengagement in der Ostukraine.
Flüchtlinge
:NRW verschärft Regeln für Wachleute - Grüne für «Flüchtlingsgipfel»
Düsseldorf (dpa) - Die Übergriffen privater Sicherheitskräfte auf Asylbewerber haben Konsequenzen. In Nordrhein-Westfalen sollen nur noch Wachleute eingesetzt werden, die einer Überprüfung durch Polizei und Verfassungsschutz zugestimmt haben. Das kündigte NRW-Innenminister Ralf Jäger an. Die grüne Bundestags-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte einen "nationalen Flüchtlingsgipfel". Der Städtetag verlangte bundeseinheitliche Standards für den Umgang mit Asylbewerbern. In mindestens drei Unterkünften in NRW soll es zu Misshandlungen von Flüchtlingen durch private Wachleute gekommen sein.
International
:EU-Austritt würde Cameron nicht das Herz brechen
London (dpa) - Großbritanniens Premierminister David Cameron hält einen EU-Austritt seines Landes für verschmerzbar. Es würde ihm "nicht das Herz brechen", sollte sich Großbritannien im Jahr 2017 bei dem von ihm versprochenen Referendum von Europa abwenden.
Konflikte
:Ausländische Soldaten bleiben in Afghanistan - Abkommen unterzeichnet
Kabul (dpa) - Afghanistan hat den drohenden Totalabzug aller ausländischen Truppen abgewendet. Die neue Regierung unterzeichnete in Kabul dafür notwendige Sicherheitsabkommen mit den USA und der Nato. Damit ist nach monatelanger Verzögerung der Weg frei für einen internationalen Militäreinsatz über das Jahresende hinaus. US-Präsident Barack Obama und Außenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßten die Unterzeichnung. Die Abkommen sehen für ausländische Soldaten Immunität vor afghanischer Rechtsprechung vor. Das war eine Bedingung der USA und der Nato für einen weiteren Militäreinsatz.
Verteidigung
:Bundeswehrsoldaten in der Türkei an Belastungsgrenze
Berlin (dpa) - Der Nato-Einsatz zum Schutz der Türkei vor Angriffen aus Syrien bringt die Raketenabwehr-Einheiten der Bundeswehr an die Grenze der Belastbarkeit.
SZ JetztProtestsymbol in Hongkong
:Regenschirm-Revolution
Mit Regenschirmen schützen sich die Demonstranten in Hongkong vor Tränengas und Pfefferspray, die die Polizei gegen sie einsetzt. Der Schirm wurde so aus Versehen zum Symbol der Proteste - dabei hatten die Menschen sich selbst ein anderes ausgesucht.
Sportpolitik
:Anti-Doping-Gesetz: Skiverband plädiert für Augenmaß
Planegg (dpa) - Der Präsident des Deutschen Skiverbandes (DSV), Franz Steinle, hat mit Blick auf den Entwurf zum Anti-Doping-Gesetz für Augenmaß plädiert.
Parteien
:Gysi: Die DDR war kein Unrechtsstaat
Berlin (dpa) - Linksfraktionschef Gregor Gysi sieht die DDR nicht als Unrechtsstaat. Der Vorsitzende der Linke-Abgeordneten im Bundestag kritisierte eine entsprechende Formulierung in einem Papier von SPD, Grünen und Linken aus den Sondierungsgesprächen über eine Koalition in Thüringen.
Konflikte
:Kurden vertreiben IS aus Orten im Nordirak - Heftige Kämpfe um Kobane
Mossul (dpa) - Die Waffenlieferungen des Westens an die irakischen Kurden zeigen Wirkung: Unterstützt von US-Luftangriffen vertrieben kurdische Einheiten die Terrormiliz Islamischer Staat bei einer Offensive aus mehreren Orten im Nordirak. Im Norden Syriens konnten die Extremisten dagegen ihren Vormarsch trotz Luftangriffen der internationalen Koalition fortsetzen. Dort rückten sie bis auf zwei Kilometer an die Stadt Kobane heran. Zwischen den Stellungen der beiden Seiten liege nur noch ein freies Feld, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.
Parteien
:Bahrs Allianz-Job befeuert Debatte über Auszeit für Politiker
Berlin (dpa) - Mit dem Wechsel von Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zum Allianz-Konzern werden Forderungen nach verbindlichen Regeln für ausgeschiedene Politiker wieder lauter.
Deutsches Flüchtlingsdrama 1989 in Prag
:Genschers größter Auftritt
Tausende DDR-Flüchtlinge im Botschaftsgarten, ein legendärer Auftritt des Bundesaußenministers, Jubel um den "Zug der Freiheit": Bilder der dramatischen Ereignisse 1989 in Prag.
Konflikte
:Kurden vertreiben IS aus Orten im Nordirak
Mossul (dpa) - Die Waffenlieferungen des Westens an die irakischen Kurden zeigen Wirkung: Unterstützt von US-Luftangriffen vertrieben kurdische Einheiten die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bei einer Offensive aus mehreren Orten im Nordirak.
Ihr Forum
:Proteste in Hongkong: Wie groß ist die Macht von sozialen Netzwerken?
Demokratiebewegungen entfalten ihre Kraft immer mehr im Internet. Bei den Protesten in Hongkong, Kairo oder Istanbul ist und war der digitale Raum ein wichtiger Ort für die Demonstranten. Aber gibt das Netz ein realistisches Bild wieder?
Türkei und "Islamischer Staat"
:Warum Ankara jetzt Panzer schickt
Lange wollte sich die Türkei nicht am Kampf gegen die Terrormiliz IS beteiligen, doch nun ist sogar die Entsendung von Bodentruppen im Gespräch. An der Grenze zu Syrien sind Panzer aufgefahren. Warum die Türkei ihren Kurs geändert hat - und welche Szenarien möglich sind.
Flüchtlinge
:NRW verschärft Regeln für Wachleute in Flüchtlingsheimen
Berlin/Düsseldorf (dpa) - Als Konsequenz aus Übergriffen privater Sicherheitskräfte auf Asylbewerber sollen in Nordrhein-Westfalen nur noch Wachleute eingesetzt werden, die einer Überprüfung durch Polizei und Verfassungsschutz zugestimmt haben.
Demonstrationen
:Hongkongs Führung und Demonstranten auf Kollisionskurs
Hongkong (dpa) - Bei den Protesten in Hongkong droht eine Eskalation. Ultimativ forderten die Studenten bis Donnerstag einen Rücktritt von Regierungschef Leung Chun-ying und eine Rücknahme der Pläne für nur begrenzte Wahlen. Sonst wollen sie die Demonstrationen ausweiten, zum Streik aufrufen oder Regierungsgebäude besetzen. Regierungschef Leung gibt sich kompromisslos.
Konflikte
:Afghanische Regierung macht Weg für Militäreinsatz ab 2015 frei
Kabul (dpa) - Nach monatelanger Verzögerung hat die afghanische Regierung den Weg für einen internationalen Militäreinsatz über das Jahresende hinaus freigemacht. Der Sicherheitsberater des neuen Präsidenten Ashraf Ghani unterzeichnete in der Hauptstadt Kabul das dafür notwendige Sicherheitsabkommen mit den USA und der Nato. Damit ist der drohende Totalabzug aller Truppen in drei Monaten abgewendet. Die Abkommen sehen für ausländische Soldaten Immunität vor afghanischer Rechtsprechung vor, was eine Bedingung der USA und der Nato für einen weiteren Militäreinsatz war.
Demonstrationen
:Ultimatum in Hongkong: Ausweitung der Proteste
Hongkong (dpa) - Bei den Protesten in Hongkong droht eine Eskalation. Ultimativ forderten die Studenten bis Donnerstag einen Rücktritt von Regierungschef Leung Chun-ying und eine Rücknahme der Pläne für nur begrenzte Wahlen.
Demonstrationen
:Hongkongs Demonstranten drohen mit Ausweitung der Proteste
Hongkong (dpa) - Bei den Protesten in Hongkong droht eine Eskalation. Ultimativ forderten die Studenten bis Donnerstag einen Rücktritt von Regierungschef Leung Chun-ying und eine Rücknahme der Pläne für nur begrenzte Wahlen.
Neues Buch zur großen Koalition
:Wenn Politiker die Seele baumeln lassen
Der Grüne Hofreiter und FDP-Chef Lindner an einem Tisch. Das geht nur, wenn der Publizist Hugo Müller-Vogg einlädt. Die drei sind sich in einem einig: Ihrer Kritik an der großen Koalition. Aber haben sie auch eine Idee, wie sie Merkel packen können?
Flüchtlinge
:Verfassungsschutz soll Wachleute in NRW-Flüchtlingsheimen überprüfen
Düsseldorf (dpa) - In den NRW-Flüchtlingsheimen sollen nur noch Sicherheitskräfte eingesetzt werden, die einer Überprüfung durch Polizei und Verfassungsschutz zugestimmt haben. Das hat Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf angekündigt. Der Innenminister reagiert damit auf Übergriffe privater Sicherheitskräfte auf Asylbewerber. In mindestens drei Unterkünften in NRW soll es zu Misshandlungen von Flüchtlingen durch private Wachleute gekommen sein. Derzeit werde gegen elf Verdächtige ermittelt, teilte Jäger mit. Auch die Möglichkeit eines fremdenfeindlichen Hintergrunds werde geprüft.
Demonstrationen
:Analyse: Peking fürchtet «Domino-Effekt» durch Hongkong
Peking (dpa) - Es ist nicht nur die größte politische Krise in Hongkong seit der Rückgabe der britischen Kronkolonie 1997 an China. Es ist auch die bisher größte Herausforderung für die neue chinesische Führung.
Demonstrationen
:Stichwort: Hongkongs Sonderrechte
Hongkong (dpa) - Die frühere britische Kronkolonie Hongkong ist seit dem 1. Juli 1997 als Sonderverwaltungszone Teil der Volksrepublik China. Nach dem chinesischen Prinzip "ein Land, zwei Systeme" gewährt das verfassungsähnliche "Basic Law" Hongkong viele Freiheiten.
Sportpolitik
:Einigung auf Anti-Doping-Gesetz: Dopern droht Gefängnis
Düsseldorf (dpa) - Athleten, Politiker und Verbände finden den Regierungsentwurf für ein scharfes Anti-Doping-Gesetz in Deutschland gut - der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) aber bleibt skeptisch.
Demonstrationen
:Analyse: Hongkong will «kein zweites China» sein
Hongkong (dpa) - Die Studenten fühlen sich von Hongkongs Regierung nicht beachtet, sind frustriert. Aber sie glauben fest daran, dass sie die Zukunft der chinesischen Sonderverwaltungsregion verändern können, wenn sie nur zusammenhalten.
Krieg in der Ukraine
:EU hält an Sanktionen gegen Russland fest
Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen die Wirtschafts-Strafen gegen Russland vorerst nicht lockern. Der Friedensplan sei noch nicht ausreichend umgesetzt. Doch sie sehen auch Zeichen der Hoffnung.
Konflikte
:IS-Extremisten stehen zwei Kilometer vor nordsyrischer Stadt Kobane
Kobane (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat rückt im Norden Syriens immer näher an die kurdische Stadt Kobane heran. Die Extremisten seien nur noch zwei Kilometer von Kobane entfernt, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Zwischen den Stellungen der beiden Seiten liege nur noch ein freies Feld. Die IS-Extremisten versuchen seit Tagen, Kobane einzunehmen. Sie kontrollieren bereits Dutzende Dörfer im Umland der Stadt. Die Orte liegen an der türkischen Grenze in einer Enklave.
Linke
:Gysi sieht DDR nicht als Unrechtsstaat
War die DDR ein "Unrechtsstaat"? Die Thüringer Linken haben eine entsprechende Aussage unterzeichnet, um so den Weg zu einer Koalition mit Grünen und SPD zu ebnen. Doch Gregor Gysi, Fraktionschef im Bund, widerspricht - und beschwört eine neue Debatte herauf.
Übergriffe auf Asylbewerber
:Bund verweigert Geld für Flüchtlingsheime
Innenminister Thomas de Maizière weist die Forderung der Länder nach mehr finanzieller Hilfe bei der Unterbringung von Asylbewerbern zurück. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer sieht jedoch Anlass für eine "nationale Kraftanstrengung".
Übergriffe auf Asylbewerber
:"Fehler einzelner Krimineller"
Die Übergriffe seien Einzelfälle gewesen, erklärt NRW-Innenminister Jäger nach den Misshandlungen von Asylbewerbern. Einen fremdenfeindlichen Hintergrund will er prüfen. Mit Aussagen über ein "Problemzimmer" in Burbach sorgt ein Tatverdächtiger für Aufsehen.
US-Angriffe auf Syrien
:Wie Amerika das arabische Misstrauen nährt
Der Westen ist erleichtert, weil die USA Luftangriffe auf den "Islamischen Staat" fliegen - an der Seite arabischer Verbündeter. Doch viele Araber sind unzufrieden. Für Scheinheiligkeit haben sie ein feines Gespür.
Ihr Forum
:Wie bewerten Sie Amerikas Bündnis mit arabischen Staaten gegen IS?
Amerika und die arabische Welt teilen eine reiche Tradition der gegenseitigen Enttäuschungen. Kann der gemeinsame Kampf gegen IS dies ändern oder bestätigt er nur die Launen der Supermacht?
04:54
Demonstrationen für mehr Demokratie
:"Das wird Hongkong für immer verändern"
Gespannt warten die Bürger in Hongkong auf den Nationalfeiertag. Wenn die Proteste zunehmen, wird wohl auch die Polizei verstärkt eingreifen. Wie die Lage vor Ort ist und ob der Druck auf China wächst, berichtet SZ-Korrespondent Kai Strittmatter im Videotalk.
Ihre Post
:Ihre Post zur AfD
Wenn man die Wahlergebnisse von Brandenburg und Thüringen betrachtet, bleibt das ungute Gefühl, dass die Resignation und Politikverdrossenheit der Wähler hohe Wellen schlägt. Ignorieren sollte man das nicht.
Proteste in Hongkong
:Mit Handy und Laptop gegen Peking
Trotz Sperren und Zensur: Die Proteste in Hongkong dehnen sich aus zu einer Demokratiebewegung im Internet. Auf Facebook unterstützen Tausende die Demonstranten und rufen für Mittwoch zu weltweiten Kundgebungen auf. Aber es gibt auch Gegenstimmen.
Sportpolitik
:Entwurf für scharfes Anti-Doping-Gesetz
Düsseldorf (dpa) - Die Bundesregierung hat sich auf einen Entwurf zu einem Anti-Doping-Gesetz verständigt. Darin enthalten ist auch die bisher umstrittene uneingeschränkte Besitzstrafbarkeit. Das Anti-Doping-Gesetz sei kein Allheilmittel, aber ein wichtiger Baustein eines ernstzunehmenden Anti-Doping-Kampfes, sagte Dagmar Freitag, die Vorsitzende des Bundestags-Sportausschusses der Nachrichtenagentur dpa. Als Höchststrafe für Vergehen sind in dem Entwurf bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe vorgesehen.