:Poroschenko verlängert nicht Waffenruhe in der Ostukraine
Kiew (dpa) - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko wird die ausgelaufene Waffenruhe in der Ostukraine nicht verlängern. Das teilte die Präsidialverwaltung in Kiew am Abend mit. Die Feuerpause im Kampf zwischen Regierungseinheiten und prorussischen Separatisten war um 21.00 Uhr MESZ ausgelaufen. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte sich mehrfach für eine Verlängerung ausgesprochen.
Krise im Irak
:USA schicken bis zu 200 weitere Soldaten nach Bagdad
"Vom Glauben abgefallen": Islamische Gelehrte aus aller Welt üben scharfe Kritik an den Isis-Milizen, die in Teilen des Iraks und Syriens ein Kalifat ausgerufen haben. Die irakischen Regierungstruppen liefern sich weitere Gefechte mit der Terrororganisation. Die USA schützen ihre Botschaft in Bagdad mit 200 weiteren Soldaten.
Krise im Irak
:Rückschlag für Regierungsbildung in Bagdad
Das neue irakische Parlament scheitert an der Wahl eines Parlamentspräsidenten - und damit an der Bildung einer neuen Regierung. Das Land droht weiter zu zerfallen: Während sich die Isis-Extremisten vorankämpfen, planen die Kurden im Norden ein Unabhängigkeitsreferendum.
Konflikte
:USA schicken 200 weitere Soldaten nach Bagdad
Washington (dpa) - Die USA schicken 200 weitere Soldaten nach Bagdad, um dort für die Sicherheit ihrer Landsleute zu sorgen. Das teilte das Pentagon in Washington mit. Sie sollen den Schutz der Botschaft und des Flughafens verstärken und sind dafür auch mit Hubschraubern und unbemannten Flugzeugen ausgestattet. Die angekündigten Soldaten kommen unabhängig von den bis zu 300 Militärberatern, die Präsident Barack Obama vor anderthalb Wochen angekündigt hatte und auch von den Truppen, die sich zuvor bereits im Land aufhielten. Damit steigt die Zahl der im Irak stationierten US-Soldaten auf etwa 800.
Konflikte
:Merkel geschockt über Tod israelischer Teenager
Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat "geschockt" auf die Nachricht vom Tod der drei israelischen Jugendlichen reagiert. Es handele sich um eine verabscheuenswürdige Tat, für die es keinerlei Entschuldigung geben kann", sagte Merkel am Abend in Berlin. US-Präsident Barack Obama verurteilte die Ermordung auf das Schärfste. Die Leichen der seit mehr als zwei Wochen im Westjordanland vermissten Religionsschüler waren in der Nähe von Hebron gefunden worden. Israel macht die Hamas für die Entführung verantwortlich und drohte eine harte Reaktion an.
Nahost-Konflikt
:Leichen der vermissten israelischen Jugendlichen gefunden
Die drei jungen Israelis, die seit mehr als zwei Wochen im Westjordanland vermisst wurden, sind tot. Die Jugendlichen wurden offenbar kurz nach ihrer Entführung erschossen. Israel kündigt Vergeltung an.
Konflikte
:Drei vermisste Jugendliche sind tot - Israel droht der Hamas
Tel Aviv (dpa) - Nach dem Fund der Leichen von drei vermissten israelischen Jugendlichen im Westjordanland hat Israel der Hamas eine harte Reaktion angedroht. "Die Hamas ist verantwortlich und die Hamas wird bezahlen", sagte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahug zu Beginn einer Dringlichkeitssitzung seines Sicherheitskabinetts.Die Leichen von drei Jugendlichen wurden zweieinhalb Wochen nach ihrem Verschwinden unter einem Steinhaufen auf einem Feld bei Hebron gefunden. Israel wirft der radikalislamischen Palästinenserorganisation vor, hinter der Entführung zu stehen.
Konflikte
:Drei vermisste Jugendliche sind tot - Israel droht der Hamas
Tel Aviv (dpa) - Nach dem Fund der Leichen von drei vermissten israelischen Jugendlichen im Westjordanland hat Israel der Hamas eine harte Reaktion angedroht.
Konflikte
:Poroschenko berät über Verlängerung von Waffenruhe in der Ostukraine
Kiew (dpa) - Zum Ablauf der Waffenruhe für die Ostukraine hat Präsident Petro Poroschenko über eine Verlängerung der Frist beraten. Der Staatschef sei am Abend in Kiew mit Sicherheitsexperten zusammengekommen, berichteten Medien aus der Ex-Sowjetrepublik. Die Dauer des Treffens war nicht bekannt. Die Feuerpause im Kampf zwischen Regierungseinheiten und prorussischen Separatisten war um 21.00 Uhr MESZ ausgelaufen. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte sich mehrfach für eine Verlängerung ausgesprochen.
Konflikte
:Israelische Abgeordnete fordern harten Schlag gegen Hamas
Tel Aviv (dpa) - Rechtsorientierte israelische Abgeordnete fordern nach dem Fund der Leichen von drei vermissten Jugendlichen ein hartes Vorgehen gegen die Hamas. "Dieses tragische Ende muss auch das Ende der Hamas sein", sagte Danny Danon von der Regierungspartei Likud . Er forderte eine Militäroperation und einen "tödlichen Schlag" gegen die radikalislamische Palästinenserorganisation. Israel wirft Hamas vor, hinter der Entführung der Jugendlichen am 12. Juni zu stehen.
Konflikte
:Leichen von drei vermissten israelischen Jugendlichen gefunden
Tel Aviv (dpa) - Die seit mehr als zwei Wochen im Westjordanland vermissten israelischen Jugendlichen sind tot. Ihre Leichen seien unter einem Steinhaufen auf einem Feld in der Nähe von Hebron gefunden worden, berichtete das israelische Fernsehen. Israel beschuldigt die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas, hinter ihrer Entführung zu stehen. Die Jugendlichen seien offenbar schon kurz nach der Entführung erschossen worden, hieß es in dem Bericht. Die Jagd nach den mutmaßlichen Entführern dauere noch an.
Konflikte
:Leichen von drei vermissten israelischen Jugendlichen gefunden
Tel Aviv (dpa) - Die seit mehr als zwei Wochen im Westjordanland vermissten israelischen Jugendlichen sind tot. Ihre Leichen seien gefunden worden, berichtete das israelische Fernsehen. Israel beschuldigt die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas, hinter ihrer Entführung zu stehen.
Familienministerin Schwesig
:30 Millionen gegen rechts
Das Programm soll helfen, wo Rechtsradikale versuchen, "die Gesellschaft zu unterwandern": Mit 30,5 Millionen Euro fördert das Familienministerium Projekte gegen rechts. Dabei ändert Ministerin Schwesig den Kurs ihrer Vorgängerin.
Verteidigung
:SPD und CDU bremsen Kampfdrohnen aus
Berlin (dpa) - CDU und SPD haben die Forderung aus der Bundeswehr nach einer schnellen Beschaffung bewaffneter Drohnen zurückgewiesen. Sie hätten im Augenblick überhaupt kein aktuelles Bedürfnis nach einer bewaffneten Drohne. Das sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, nach einer Expertenanhörung im Bundestag. Er plädierte dafür, dass die Bundeswehr zunächst weiterhin nur Aufklärungs-Drohnen nutzt. Auch die CDU sieht vorerst keine Notwendigkeit für die Anschaffung bewaffneter Kampfdrohnen. Das machte Generalsekretär Peter Tauber deutlich.
Konflikte
:Nordkorea will zwei US-Touristen den Prozess machen
Seoul (dpa) - Die Behörden im weithin abgeschotteten Nordkorea wollen zwei US-Bürger wegen angeblich feindseliger Handlungen vor Gericht stellen.
Konflikte
:Ukraine und Russland streben Abkommen für Waffenstillstand an
Moskau/Berlin (dpa) - Die Ukraine und Russland streben ein Abkommen über einen Waffenstillstand in der teilweise von Separatisten kontrollierten Ostukraine an.
Verteidigung
:SPD und CDU bremsen Kampfdrohnen aus
Berlin (dpa) - CDU und SPD haben die Forderung aus der Bundeswehr nach einer schnellen Beschaffung bewaffneter Drohnen zurückgewiesen.
Konflikte
:Ukraine und Russland streben Abkommen für Waffenstillstand an
Paris (dpa) - Die Ukraine und Russland streben ein Abkommen über einen bilateralen Waffenstillstand in den Konfliktgebieten der Ukraine an. Das gab der Elyséepalast nach einer Telefon-Konferenz des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande bekannt. Sie hätten sich darauf verständigt, einen Fünf-Punkte-Plan auszuarbeiten. Der wichtigste: ein Abkommens über einen bilateralen Waffenstillstand zwischen dem ukrainischen Militär und den Separatisten.
MeinungItaliens Renaissance in Europa
:Renzi lässt Hollande verblassen
Migration
:30 Flüchtlinge sterben vor Italiens Küste
Rom (dpa) - Vor der Küste Italiens sind erneut rund 30 Bootsflüchtlinge bei der gefährlichen Überfahrt nach Europa ums Leben gekommen.
Konflikte
:Heftige Gefechte im Irak - Neu gewähltes Parlament tagt erstmals
Tikrit (dpa) - Einen Tag nach der Ausrufung eines Kalifats durch die sunnitischen Isis-Milizen haben sich die irakische Armee und Kämpfer der Terrorgruppe schwere Gefechte geliefert. Regierungseinheiten setzten ihre Offensive auf Tikrit fort und nahmen nach eigenen Angaben Teile der strategisch wichtigen Stadt ein. Irakische Aufständische meldeten, sie hätten einen Luftwaffenstützpunkt nahe Tikrit erobert. In Bagdad tritt morgen erstmals das neu gewählte Parlament zusammen. Es soll einen Regierungschef wählen.
Konflikte
:Heftige Gefechte im Irak
Tikrit (dpa) - Einen Tag nach der Ausrufung eines Kalifats durch die sunnitischen Isis-Milizen haben sich die irakische Armee und Kämpfer der Terrorgruppe schwere Gefechte geliefert.
EU
:Beratungen über neue EU-Sanktionen gegen Russland
Brüssel (dpa) - Die Botschafter der 28 EU-Staaten werden morgen über mögliche neue Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland sprechen. Eine Entscheidung sei noch nicht zu erwarten, sagten Diplomaten in Brüssel. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten am Freitag gefordert, Russland müsse bis einschließlich heute vier Forderungen im Konflikt um die Ukraine erfüllt haben. Anderenfalls werde die EU "die erforderlichen Beschlüsse fassen", hieß es. Der EU-Gipfel ließ offen, um welche Art von Sanktionen es gehen könnte.
Europäische Flüchtlingspolitik
:Gauck fordert mehr Solidarität mit Flüchtlingen
Angesichts steigender Flüchtlingszahlen fordert Bundespräsident Joachim Gauck einen respektvolleren Umgang mit Zufluchtsuchenden in Europa. In einer Grundsatzrede macht er klar, dass ihm die Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland und Europa nicht weit genug gehe.
Meinung100 Jahre nach dem Attentat von Sarajevo
:Krieg der Brüder
Neue Diätenregelung
:Bundespräsident contra Bundestag
Wie viel Geld verdient ein Abgeordneter? Das soll künftig von der allgemeinen Lohnentwicklung abhängen, so will es der Bundestag. Doch Bundespräsident Gauck will das Gesetz noch nicht unterschreiben: Was sich einfach und transparent anhört, ist möglicherweise verfassungswidrig.
Migration
:30 Flüchtlinge sterben bei Überfahrt - Ansturm vor Italiens Küste
Rom (dpa) - Vor der Küste Italiens sind erneut rund 30 Bootsflüchtlinge bei der gefährlichen Überfahrt nach Europa ums Leben gekommen. Die italienische Marine entdeckte die Leichen in einem völlig überfüllten Flüchtlingsboot vor Sizilien. Vermutlich seien die Menschen während der Überfahrt erstickt. Am Wochenende hatte die Marine im Mittelmeer innerhalb von 48 Stunden mehr als 5000 Migranten gerettet - so viele wie nie zuvor. Bundespräsident Joachim Gauck forderte eindringlich mehr Solidarität mit den Flüchtlingen, aber auch bei der Teilung der Lasten zwischen den europäischen Ländern.
EU
:Handy-Nutzung im Ausland wird billiger
Brüssel (dpa) - Pünktlich zur Urlaubszeit wird das Telefonieren und Internetsurfen mit dem Handy im Ausland billiger. Auf Druck der EU müssen Europas Mobilfunkanbieter ihre Tarife senken. Ab morgen dürfen im EU-Ausland eigene Telefonate nicht mehr als 19 Cent pro Minute plus Mehrwertsteuer kosten - bisher waren es 24 Cent. Eine SMS-Nachricht soll inklusive Steuer höchstens 7,1 statt bisher 9,5 Cent kosten. Am stärksten sinken die Preise für das Herunterladen von Daten und das Surfen im Internet. Deutsche Anbieter dürfen dafür nur noch maximal 23,8 statt 53,5 Cent pro Megabyte berechnen.
EU
:Handy-Nutzung im Ausland wird billiger
Brüssel (dpa) - Pünktlich zur Urlaubszeit wird das Telefonieren und Internetsurfen mit dem Handy im Ausland erneut billiger.
Konflikte
:Feuerpause in der Ukraine läuft aus
Berlin (dpa) - Im Ukraine-Konflikt geht das Tauziehen um eine Fortsetzung der Waffenruhe weiter. Wenige Stunden vor Auslaufen der Feuerpause verlangte die Bundesregierung von Russland mehr Anstrengungen für eine friedliche Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Eine Waffenruhe dürfe nicht missbraucht werden, um einseitig neue Fakten zu schaffen, warf Regierungssprecher Steffen Seibert den Separatisten vor. Heute läuft auch ein EU-Ultimatum aus. Sollte sich Russland der Konfliktlösung in der Ukraine verweigern, wollen die EU-Staats- und Regierungschefs weitere Sanktionen verhängen.
Studie der Adenauer-Stiftung über Familienpolitik
:Vater/Mutter/Kind war gestern
Ein Ehepaar mit Kindern ist eine Familie, so viel ist klar. Für die meisten Deutschen gelten aber auch andere Lebensentwürfe als "Familie". Daher fordert nun ausgerechnet die Konrad-Adenauer-Stiftung von der Politik, keine Leitbilder mehr vorzugeben - und bricht so mit allem, was Konservativen heilig ist.
SZ MagazinTerroristen auf Facebook
:Im Netz der Gewalt
Was sind das für Menschen, die mit der Terrororganisation ISIS gerade den Irak brutal überrollen? Ein Institut in London erforscht die Dschihadisten seit Jahren - und findet das verstörendste Material ausgerechnet in aller Öffentlichkeit: auf Facebook und Twitter.
Syrische Flüchtlinge in Deutschland
:Aus der Hölle in die bayerische Kleinstadt
Ibrahim und Sahar haben in Aleppo alles verloren. Eineinhalb Jahre lang sind die Syrer auf der Flucht, bis sie nach Deutschland kommen. Dass sie überlebt haben, verdanken sie Zufall, Geld und Schauspielkunst.
Konflikte
:Nordkorea will zwei US-Touristen den Prozess machen
Seoul (dpa) - Die Behörden in Nordkorea wollen zwei US-Bürger wegen angeblich feindseliger Handlungen vor Gericht stellen. Der Verdacht gegen die beiden inhaftierten Touristen habe sich bei den Ermittlungen bestätigt, berichteten die Staatsmedien. Was genau den beiden Amerikanern vorgeworfen wird, ist unklar. Einer der beiden soll bei der Einreise sein Visum zerrissen haben. Der andere soll der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo zufolge bei seiner Abreise eine Bibel im Hotelzimmer liegengelassen haben.
Migration
:30 Flüchtlinge sterben vor Italiens Küste
Rom (dpa) - Vor der italienischen Küste sind in einem Flüchtlingsboot rund 30 Leichen entdeckt worden. Sie sind ersten Vermutungen zufolge erstickt. Sie lagen unter den etwa 600 Menschen an Bord eines Fischkutters vor Sizilien. Die Küste hatte am Wochenende einen Rekordansturm von Flüchtlingen erlebt. Insgesamt seien mehr als 5000 Migranten in kaum 48 Stunden gerettet worden, teilte die Marine mit.
Historikertreffen im Schloss Bellevue
:Wie Europa den Ersten Weltkrieg sieht
Historiker aus aller Welt, von Bundespräsident Gauck ins Schloss Bellevue eingeladen, lassen die unterschiedlichen Sichtweisen der Nationen auf den Ersten Weltkrieg lebendig werden. Was lernen wir? Aus jeder Wendung der Geschichte lässt sich fast jede Lehre ziehen.
Sportpolitik
:Ukraine-Krise: Lwiw zieht Olympia-Bewerbung 2022 zurück
Lausanne (dpa) - Dem IOC gehen die Bewerber für die Olympischen Winterspiele 2022 aus. Jetzt zog auch noch die westukrainische Stadt Lwiw ihre Kandidatur für das Ringe-Spektakel zurück. Dies teilte das Internationale Olympische Komitee (IOC) in Lausanne mit.
Italiens EU-Ratspräsidentschaft
:Mit Renzi zurück nach Europa
Italien gehört zu den europäischen Gründerstaaten, nun wollen Premier Matteo Renzi und sein Europa-Staatssekretär Sandro Gozi die EU reformieren und den Bürgern näherbringen.
MeinungPetro Poroschenko
:Entzauberter Präsident der Ukraine
Anhörung zu Kampfdrohnen
:Wenn der Sensenmann kommt
Sie heißen "Predator" (Räuber) oder "Reaper" (Sensenmann) und sind in Deutschland ein heikles Thema: Kampfdrohnen. Selbst Verteidigungsministerin von der Leyen hat sich bisher nicht eindeutig geäußert. Jetzt soll eine Anhörung mehr Klarheit bringen. Wichtige Fragen und Antworten zum Thema.
Konflikte
:Waffenruhe im Osten der Ukraine endet am Abend
Moskau (dpa) - Im Osten der Ukraine läuft heute Abend die verlängerte Waffenruhe aus. Am Wochenende war sie mehrfach gebrochen worden, wofür sich die prorussischen Separatisten und die Regierung in Kiew jeweils gegenseitig verantwortlich machen. Russland verlangt, dass die Waffenruhe weiter verlängert wird, damit der Friedensplan des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko umgesetzt werden kann. Allerdings wächst in Kiew der Druck auf Poroschenko, wieder gegen die Aufständischen vorzugehen.
Boko Haram und al-Shabaab
:Dutzende Tote bei Islamisten-Angriffen in Nigeria und Somalia
Zum Auftakt des Fastenmonats Ramadan haben die islamistischen Organisationen Boko Haram in Nigeria und Al-Shabaab in Somalia zahlreiche Menschen getötet. In Nigeria sollen allein am Wochenende bei Anschlägen mehr als 100 Menschen gestorben sein.
Verteidigung
:Expertenbefragung zu Kampfdrohnen für die Bundeswehr
Berlin (dpa) - In dieser Woche soll sich klären, ob die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausgestattet wird. Bevor Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sich dazu im Bundestag erklären wird, ist heute eine Expertenanhörung im Verteidigungsausschuss angesetzt. Dabei geht es unter anderem um völker- und verfassungsrechtliche Fragen. Der Vorsitzende des Ausschusses, Hans-Peter Bartels, äußerte sich in der "Berliner Zeitung" zurückhaltend zu Kampfdrohnen für die Bundeswehr.
Konflikte
:Knesset stimmt über Zwangsernährung bei Hungerstreik ab
Jerusalem (dpa) - Israels Parlament will am Montag über ein umstrittenes Gesetz abstimmen, das die Zwangsernährung von hungerstreikenden Palästinensern erlaubt. In israelischen Gefängnissen kommt es immer wieder zu Hungerstreiks, zuletzt hielten rund 80 Palästinenser 63 Tage lang durch.
Konflikt zwischen Ukraine und Russland
:Putin fordert Verlängerung der Waffenruhe
Die Feuerpause in der Ostukraine endet in wenigen Stunden. Wie zuvor westliche Staaten fordert nun auch Russland ihre abermalige Verlängerung. In Kiew wächst der Druck auf Präsident Poroschenko, wieder gegen die Aufständischen in der Region vorzugehen.
Konflikte
:Nordkorea will zwei US-Touristen vor Gericht stellen
Seoul (dpa) - Nordkorea will zwei US-Bürger wegen angeblich feindseliger Handlungen vor Gericht stellen. Der Verdacht gegen die beiden inhaftierten Touristen Miller Matthew Todd und Jeffrey Edward Fowle habe sich bei den Ermittlungen bestätigt, berichteten die Staatsmedien. Beide Amerikaner werden demnach beschuldigt, nach ihrer Einreise in Nordkorea gegen die Gesetze des Landes verstoßen zu haben. Was ihnen genau vorgeworfen wird, ist unklar. Beide waren im April festgenommen worden.
Verteidigung
:Debatte um Kampfdrohnen: Skepsis auch in der SPD
Berlin (dpa) - Soll die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausgerüstet werden? Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels, hat sich dazu zurückhaltend geäußert. "Bei Kampfdrohnen bin ich skeptisch", sagte der SPD-Politiker der "Berliner Zeitung". Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will sich am Mittwoch oder Donnerstag im Plenum des Bundestages dazu positionieren, ob die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausgerüstet werden soll. Heute findet eine Expertenanhörung im Verteidigungsausschuss zu dem Thema statt.
Konflikte
:Feuerpause in Ostukraine endet - Bangen um Friedenslösung
Moskau (dpa) - Im Osten der Ukraine läuft heute eine bereits einmal von Präsident Petro Poroschenko verlängerte Waffenruhe aus. Russland fordert eine abermalige Verlängerung, damit der Friedensplan für die von Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Separatisten erschütterte Region umgesetzt werden kann. Allerdings wächst in Kiew der Druck auf Poroschenko, wieder gegen die Aufständischen vorzugehen. Die Feuerpause war am Wochenende mehrfach gebrochen worden - wofür sich die Konfliktparteien gegenseitig verantwortlich machen.
EU
:Cameron gratuliert Juncker zum Amt des EU-Kommissionschefs
London (dpa) - Der britische Premierminister David Cameron hat trotz seiner Vorbehalte gegen Jean-Claude Juncker dem Luxemburger zur Benennung als EU-Kommissionspräsident gratuliert. Juncker habe Cameron in einem Telefongespräch gesagt, er werde den Bedenken Großbritanniens gegenüber der EU-Politik wenn möglich Rechnung tragen, teilte Camerons Regierungssitz Downing Street mit. Juncker war am Freitag von den Staats- und Regierungschefs der EU als Nachfolger von Kommissionschef José Manuel Barroso benannt worden, das EU-Parlament muss noch zustimmen.
Konflikte
:Pakistans Luftwaffe tötet 16 Extremisten bei Luftschlägen
Islamabad (dpa) - Bei Luftangriffen im unruhigen Nordwesten Pakistans hat die Luftwaffe nach Militärangaben 16 islamistische Extremisten getötet. Kampfflugzeuge beschossen sieben mutmaßliche Verstecke der Aufständischen nahe Mir Ali in Nord-Waziristan, wie die Armee mitteilte. Die Stadt ist eine Hochburg von Extremisten, die dem Al-Kaida-Terrornetzwerk nahestehen. Die pakistanische Armee hat vor zwei Wochen eine Offensive gegen radikalislamische Gruppen in Nord-Waziristan begonnen.