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1.815 Artikel

Konflikte
:Peschmerga-Verstärkung rückt in Kobane ein - IS erhält Zulauf

Kobane (dpa) - Die seit Tagen erwartete Verstärkung für die kurdischen Verteidiger der nordsyrischen Stadt Kobane ist eingetroffen. Im Schutz der Dunkelheit erreichte ein Konvoi mit Peschmerga-Kämpfern die belagerte Stadt, während Kampfflugzeuge der internationalen Koalition Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat angriffen. Die Vereinten Nationen sahen derweil einen nie dagewesenen Zulauf von ausländischen Kämpfern bei der IS, bedingt durch die militärischen Erfolge der IS im Irak und in Syrien.

Politik
Dpa

Konflikte
:Peschmerga-Verstärkung rückt in Kobane ein - IS erhält Zulauf

Kobane/New York (dpa) - Die lange erwartete Verstärkung für die Verteidiger von Kobane ist endlich eingetroffen. Doch während die Schar der Verteidiger um knapp 150 Mann wächst, kann die Terrormiliz mit Tausenden neuen Kämpfern aus aller Welt rechnen.

Politik
Dpa

Konflikte
:Verstärkung aus dem Nordirak erreicht belagerte Stadt Kobane

Kobane (dpa) - Die seit Tagen erwartete Verstärkung aus dem Nordirak ist in der belagerten nordsyrischen Stadt Kobane eingetroffen. Zehn Fahrzeuge mit Peschmerga hätten am Abend die türkisch-syrische Grenze überquert, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Unklar sei, wie viele Kämpfer aus dem Nordirak bisher in Kobane angekommen seien. Insgesamt 150 Peschmerga mit schweren Waffen sollen den Verteidigern von Kobane helfen, die Stadt gegen die Terrormiliz Islamischer Staat zu verteidigen. Sie hatten in den vergangenen Tagen in der Türkei auf ihren Einsatz in Syrien gewartet.

Politik
Dpa

Steuern
:Ungarn zieht umstrittene Internet-Steuer vorerst zurück

Budapest (dpa) - Das hat es in Ungarn noch nicht gegeben: Der mächtige Regierungschef knickt nach Massenprotesten ein und legt die ungeliebte Internet- Steuer auf Eis. Tausende feiern im Zentrum von Budapest den Erfolg ihrer Bewegung.

Politik
Dpa

Mannheim
:Polizei nimmt führendes ETA-Mitglied fest

Zehn Jahre war er auf der Flucht, nun hat die Polizei in Mannheim ein mutmaßliches hochrangiges Mitglied der baskischen Untergrundorganisation ETA festgenommen.

Politik
ETA

Seenotrettung für Flüchtlinge
:Das Mittelmeer wird wieder unsicherer

Mehr als 100 000 Menschen haben die Italiener im Rahmen ihrer Mission "Mare Nostrum" aus Seenot gerettet - damit soll jetzt Schluss sein. Stattdessen läuft am Samstag die EU-Mission "Triton" an. Sie ist billiger - und könnte zu einem Anstieg der Opferzahlen führen.

Politik
Flüchtlinge

Demonstrationen
:Hooligans melden 10 000 Teilnehmer für Berlin-Demo an

Berlin (dpa) - Für eine Hooligan-Demonstration am 15. November in Berlin hat der Veranstalter mittlerweile 10 000 Teilnehmer angemeldet. Die Polizei bestätigte einen Bericht des Senders RBB.

Politik
Dpa

Demonstrationen
:Hooligans melden 10 000 Teilnehmer für Berlin-Demonstration an

Berlin (dpa) - Für eine Hooligan-Demonstration am 15. November in Berlin hat der Veranstalter mittlerweile 10 000 Teilnehmer angemeldet. Die Polizei bestätigte einen Bericht des Senders RBB. Bislang war von 1000 Teilnehmern die Rede. Die Demonstration der "Hooligans gegen Salafisten" soll am Brandenburger Tor stattfinden. Berlins Innensenator Frank Henkel hatte angekündigt, dass die Versammlungsbehörde ein Verbot prüfen werde. Eine für Mitte November angekündigte Demonstration von Hooligans in Hamburg hat der Anmelder inzwischen abgesagt.

Politik
Dpa

Konflikte
:Gasstreit zwischen Russland und Ukraine vertagt

Brüssel (dpa) - Nach monatelangen Verhandlungen haben die EU, Russland und die Ukraine ein "Winterpaket" im Gaskonflikt vereinbart. 4,6 Milliarden US-Dollar sollen an Moskau fließen, damit die Rohstoffmacht nun Kiew wieder den Gashahn aufdreht. Aber bedeutet das Energiesicherheit?

Politik
Dpa

Ihr Forum
:Rechtsextremismus - wie sollte der Staat mit HoGeSa umgehen?

Bei den Krawallen von Hooligans und Rechtsextremen am Sonntag in Köln wirkte die Polizei überfordert. Fehlt die richtige Strategie gegen die gewaltbereiten Demonstranten?

Politik
Ihr Forum

Korruption
:Chinesischer Beamter hortet Rekordsumme

Sie nennen es "Operation Fuchsjagd": Chinesische Ermittler verfolgen mutmaßliche Wirtschaftsverbrecher, 180 gehen ihnen ins Netz. Bei einem Beamten werden umgerechnet 33 Millionen US-Dollar in bar gefunden.

Politik
Korruption

Sambias weißer Präsident Guy Scott
:Eine Generation zu früh

Der Sambier Guy Scott ist der erste Weiße, der in Afrika auf demokratischem Wege Präsident wird. Lange behalten darf er sein Amt allerdings nicht.

Politik
Sambia

EU
:Machtwechsel in Brüssel: Juncker übernimmt Führung der EU-Kommission

Brüssel (dpa) - Jean-Claude Juncker ist ab morgen offiziell einer der mächtigsten Männer Europas. Der Luxemburger leitet ab dem 1. November als Nachfolger von José Manuel Barroso die EU-Kommission. Die Brüsseler Behörde mit rund 33 000 Mitarbeitern schlägt unter anderem für alle Mitgliedstaaten verbindliche Gesetze vor. Als größte Herausforderung für die neue Führungsspitze der EU gilt der Kampf gegen Arbeitslosigkeit und schwaches Wirtschaftswachstum. Juncker hat versprochen, noch vor Weihnachten ein 300 Milliarden Euro schweres Investitionspaket zur Konjunkturankurbelung vorzustellen.

Politik
Dpa

Konflikte
:Gasfrieden zwischen Moskau und Kiew

Brüssel/Donezk (dpa) - Kurz vor Wintereinbruch soll wieder russisches Gas in die Ukraine fließen. Moskau und Kiew legen ihren Gasstreit bei. Aber es droht ein neuer Konflikt: Eine umstrittene Wahl im Separatistengebiet will Russland anerkennen - die Ukraine nennt die Abstimmung rechtswidrig.

Politik
Dpa

Konflikte
:UN-Bericht: Nie dagewesener Zulauf für IS

New York (dpa) - Die militärischen Erfolge des Islamischen Staates im Irak und in Syrien bescheren der Miliz laut Vereinten Nationen einen nie dagewesenen Zulauf von Kämpfern aus dem Ausland. Die UN warnen dem britischen "Guardian" zufolge, 15 000 Männer und Frauen seien in die beiden Länder gezogen, um dort für die Terroristen oder andere extremistische Gruppen zu kämpfen. Die ausländischen Kämpfer im Irak und Syrien stammten aus 80 Ländern. Dem Verfassungsschutz zufolge sind bisher nachweislich 450 Menschen aus Deutschland nach Syrien und in den Irak gegangen, um dort für Extremisten zu kämpfen.

Politik
Dpa

Nahost-Konflikt
:Den Palästinenser-Staat gibt es nicht geschenkt

Schweden erkennt den Palästinenser-Staat an. Für Präsident Abbas ist das eine schöne Sache. Doch den Friedensprozess wird das nicht befördern - im Gegenteil.

Politik
Nahost-Konflikt

Konflikte
:Bericht: 15 000 Ausländer kämpfen für den IS

New York/Kobane (dpa) - Die militärischen Erfolge des Islamischen Staates (IS) im Irak und in Syrien bescheren der Miliz nach Angaben der Vereinten Nationen einen nie dagewesenen Zulauf von Kämpfern aus dem Ausland.

Politik
Dpa

Konflikte
:«Tag des Zorns» - Vereinzelt Ausschreitungen in Jerusalem und im Westjordanland

Jerusalem (dpa) - In Jerusalem und dem Westjordanland ist es erneut zu Ausschreitungen gekommen. Der befürchtete Gewaltausbruch blieb aber aus. Die palästinensische Fatah-Partei hatte zu einem "Tag des Zorns" aufgerufen. Nach einem Attentat auf einen jüdischen Aktivisten und der Tötung des mutmaßlichen palästinensischen Attentäters waren die Spannungen gewachsen. Junge Palästinenser versuchten, sich trotz eines Verbots Zugang zum Tempelberg zu verschaffen. Der Zutritt zum Tempelberg, wo Muslime sich zum Freitagsgebet versammeln, war zur Sicherheit auf Männer über 50 Jahre und Frauen beschränkt worden.

Politik
Dpa

Konflikte
:«Tag des Zorns»: Nur vereinzelt Ausschreitungen in Jerusalem

Jerusalem/Ramallah (dpa) - In Jerusalem und dem Westjordanland ist es erneut zu Ausschreitungen gekommen. Der befürchtete Gewaltausbruch blieb aber aus. Die palästinensische Fatah-Partei hatte zu einem "Tag des Zorns" aufgerufen.

Politik
Dpa

Demonstrationen
:Präsident von Burkina Faso tritt nach Massenprotesten zurück

Ouagadougou (dpa) - Nach tagelangen Massenprotesten im westafrikanischen Burkina Faso hat Präsident Blaise Compaoré sein Amt niedergelegt. "Ich bin überzeugt, dass ich meine Pflichten erfüllt habe, und trete im obersten Interesse des Landes zurück", hieß es in einer Mitteilung des 63-Jährigen.

Politik
Dpa

Konflikte
:Fragen und Antworten: Kann Europa auf Energiesicherheit hoffen?

Brüssel/Moskau (dpa) - Als "Durchbruch" nach sieben zähen Verhandlungsrunden lobt die Europäische Union die Einigung zwischen Russland und der Ukraine im Gaskonflikt.

Politik
Dpa

SZ MagazinKristina Schröder im Interview
:"Ich wollte nie Vorbild sein"

Kristina Schröder gab ihr Ministeramt auf, um mehr Zeit für ihre Tochter zu haben. Nun hat sie ihr zweites Kind bekommen - sitzt aber schon wieder im Bundestag. Ein Gespräch mit einer Frau, die viel Widerspruch aushalten muss.

Politik
Kristina Schröder

EU
:Hintergrund: Die Eckpunkte der Einigung

Brüssel (dpa) - Die Ukraine und Russland haben sich auf die Gasversorgung von November bis März verständigt. Die Details:

Politik
Dpa

Wechsel an der NPD-Spitze
:Apfels Geist kehrt zurück

Auf dem NPD-Bundesparteitag verzichtet Udo Pastörs auf eine erneute Kandidatur. Als Chef der rechtsextremen Partei ist sein Favorit ausgerechnet Frank Franz. Ein Mann, der den Kurs der "seriösen Radikalität" von Holger Apfel wieder aufleben lassen will. Streit ist programmiert.

Politik
NPD

Steuern
:Scheidungskosten können doch steuerlich absetzbar sein

Berlin (dpa/tmn) - Sind Scheidungskosten absetzbar? Diese Frage ist umstritten. Denn seit einer Gesetzesänderung werden Prozesskosten nur noch unter strengen Voraussetzungen anerkannt. Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz stellt sich jetzt auf die Seite der Steuerzahler.

Politik
Dpa

Proteste in Burkina Faso
:Präsident Compaoré tritt ab

Die tagelangen Demonstrationen in Burkina Faso zeigen Wirkung. Präsident Blaise Compaoré erklärt seinen Rücktritt und fordert freie Wahlen binnen 90 Tagen. Unklar ist, ob das Militär ihn zu dem Schritt gedrängt hat.

Politik
Burkina Faso

Satire über Hooligans
:Auf die Fresse gegen Gewalt

"Deutschland erwache: Nazis raus!": Während Politiker ein Demo-Verbot prüfen, wird die Gruppe "Hooligans gegen Salafisten" im Netz parodiert und verspottet.

Politik
Hooligans

Toleranzpreis der Evangelischen Akademie Tutzing
:Christian Wulff ist wieder salonfähig

Was ist geblieben von dem Bundespräsidenten, der so kurz im Amt war wie keiner vor ihm? Die Jury des Toleranzpreises findet: Viel mehr als nur seine Worte zum Islam.

Politik
Christian Wulff

Zentralrat der Juden
:Graumann gibt Vorsitz auf

Wechsel nach vier Jahren: Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, wird nicht noch einmal antreten. Sein Nachfolger dürfte schon so gut wie feststehen.

Politik
Zentralrat der Juden

Konflikte
:Bericht: Zustrom ausländischer Kämpfer zum IS nimmt zu

London (dpa) - Die Vereinten Nationen warnen einem Bericht zufolge vor einem nie dagewesenen Zustrom ausländischer Kämpfer zur Terrormiliz Islamischer Staat und ähnlichen Gruppen. 15 000 Männer und Frauen aus mehr als 80 Ländern seien nach Syrien und in den Irak gezogen, um für Terroristen zu kämpfen. Das schrieb der britische "Guardian" mit Bezug auf ein UN-Papier, das dem Blatt vorlag. Eine Liste der Länder, aus denen die Dschihadisten kommen, enthalte das Papier nicht. Es gebe aber Beispiele von Kämpfern aus Frankreich, Russland und Großbritannien, die gemeinsam handelten.

Politik
Dpa

Steuern
:Ungarn: Orban zieht umstrittene Internet-Steuer vorerst zurück

Budapest (dpa) - Nach massiven Protesten hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban die von ihm geplante Internet-Steuer vorerst zurückgezogen. In dieser Form sei diese Steuer nicht einführbar, weil die Diskussion darüber entgleist sei. Das erklärte der rechts-konservative Politiker im staatlichen Rundfunk. Zuletzt hatten in Budapest zehntausende Internet-Nutzer gegen die geplante Steuer demonstriert. Sie sollte eigentlich 2015 eingeführt werden und den Datenverkehr mit umgerechnet rund 50 Cent pro Gigabyte belasten, mit einer monatlichen Obergrenze von 2,30 Euro für Privatpersonen.

Politik
Dpa

Konflikte
:Junge Palästinenser wollen trotz Verbots auf Tempelberg

Jerusalem (dpa) - In Jerusalem haben junge Palästinenser versucht, sich trotz eines Verbots Zugang zum Tempelberg zu verschaffen. Das berichtet die israelische Nachrichtenseite "ynet". Weitere Palästinenser hätten Feuerwerkskörper von angrenzenden Hausdächern gefeuert. Polizisten versuchten, das Vordringen der Palästinenser zu verhindern. Die israelischen Behörden hatten den Zugang zum Tempelberg, wo Muslime sich zum Freitagsgebet versammeln, auf Männer über 50 Jahre und Frauen begrenzt. Die palästinensische Fatah-Partei hat für heute zu einem "Tag des Zorns" aufgerufen.

Politik
Dpa

Steuern
:Umzug für den Job - Finanzamt an Kosten beteiligen

Berlin (dpa/tmn) - Maklerprovision, Möbelspedition, Ummeldegebühren - ein Umzug ist nicht billig. Wer aus beruflichen Gründen in eine neue Wohnung zieht, kann aber das Finanzamt an diesen Ausaben beteiligen.

Politik
Dpa

Konflikte
:Kiew und Moskau einigen sich im Gasstreit

Brüssel (dpa) - Mit dem Gasfrieden zwischen Russland und der Ukraine kann Europa auf eine sichere Energieversorgung im Winter hoffen. Nach Marathonverhandlungen einigten sich Russland und die Ukraine auf einen festen Gaspreis für neue Lieferungen und die Rückzahlung von milliardenschweren Schulden.

Politik
Dpa

Reformationstag für alle
:Feiern, bis der Kürbis schrumpelt

Was vor lauter Halloween kaum noch jemand weiß: Die evangelischen Christen feiern Reformationstag. Und alle anderen sollen bitte mitfeiern. Spätestens zum 500. Jubiläum. Ein echtes Minderheitenproblem.

Politik
Reformationstag

Ihr Forum
:Proteste in Ungarn: Schwindet Orbáns Macht?

Tausende Ungarn demonstrieren in Budapest gegen die Internetsteuer. Zuvor hatte der Premier bereits mit einem umstrittenen Mediengesetz für Aufruhr gesorgt. Schwindet Viktor Orbáns Macht?

Politik
Ihr Forum

Konflikte
:Chronologie: Der lange Streit ums Gas

Brüssel (dpa) - Die Ukraine ist das wichtigste Transitland für Gas aus Russland. Wegen unbezahlter Rechnungen hatte Moskau Kiew das Gas bereits 2009 zeitweilig abgedreht, was auch zu Engpässen in der EU führte.

Politik
Dpa

Rechtsextreme
:NPD darf Parteitag in Weinheim abhalten

Die badische Stadt Weinheim muss der NPD ihre Stadthalle vermieten. Das hat das Landesverfassungsgericht entschieden. Auf ihrem Parteitag dürften die Rechtsextremen einen großen Teil ihrer Führung austauschen.

Politik
NPD

Konflikte
:Merkel und Hollande begrüßen Einigung

Paris (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande haben die Einigung im Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland begrüßt.

Politik
Dpa

Konflikte
:Nach Einigung erwartet Moskau erste Zahlung aus Kiew

Moskau (dpa) - Nach einer Einigung im Gasstreit mit der Ukraine erwartet Russland eine baldige erste Milliardenzahlung aus Kiew. Eine Schuldentilgung sei die Bedingung für die Wiederaufnahme der im Juni gestoppten Gaslieferungen.

Politik
Dpa

Ausländische Dschihadisten
:Jeden Monat 1000 neue Kämpfer für den IS

Der "Islamische Staat" lockt immer mehr Kämpfer aus dem Ausland: Monatlich schließen sich dem US-Geheimdienst zufolge Hunderte Personen an. Die Terrormiliz hat die Kontrolle über ein syrisches Gasfeld übernommen.

Politik
Islamischer Staat

Konflikte
:Luftangriffe der USA auf Kobane töten mindestens 21 IS-Extremisten

Kobane (dpa) - Bei Luftangriffen der USA und ihrer Verbündeten auf die Terrormiliz Islamischer Staat in der nordsyrischen Stadt Kobane sollen mindestens 21 Extremisten ums Leben gekommen sein. Die Opfer hätten zur "Religionspolizei" des IS gehört, berichtet die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Auch ein IS-Kämpfer aus Dänemark sei getötet worden. Die Extremisten versuchten zugleich erneut, die Verbindung zwischen Kobane und der Türkei abzuschneiden. Die Verteidiger von Kobane warten weiterhin auf die Verstärkung aus dem Nordirak.

Politik
Dpa

Aus für Internetsteuer in Ungarn
:Sieg der Straße

Eilig lässt Ungarns Premier eine geplante Internetsteuer fallen. Zwar ist Viktor Orbán Widerstand gegen seine Politik gewohnt. Doch jetzt wurde ihm die Wut der Demonstranten gefährlich.

Politik
Viktor Orban

Konflikte
:Oettinger: Hoffnung auf Deeskalation

Berlin (dpa) - EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) hofft nach der Einigung zwischen Russland und der Ukraine im Gasstreit auf eine Besserung der Beziehung zwischen beiden Ländern.

Politik
Dpa

Konflikte
:Oettinger: Hoffnung auf Deeskalation nach Einigung im Gasstreit

Berlin (dpa) - EU-Energiekommissar Günther Oettinger hofft nach der Einigung zwischen Russland und der Ukraine im Gasstreit auf eine Besserung der Beziehung zwischen beiden Ländern. "Jetzt haben wir erstmals einen Schritt weg von Eskalation und Verschärfungskonflikt, hin zu Deeskalation und Vertrauensbildung", sagte Oettinger im Deutschlandfunk. Womöglich könnten die nachbarschaftlichen Beziehungen nun neu geordnet werden. Die Ukraine und Russland hatten in Brüssel nach Marathonverhandlungen im Streit um Gaslieferungen für die Wintermonate eine Einigung erzielt.

Politik
Dpa

Ihr Forum
:Können Sie die Unzufriedenheit der US-Bürger nachvollziehen?

Die US-Amerikaner sind unzufrieden mit Barack Obama, sogar seine Partei distanziert sich von ihm. Das könnte den Republikanern bei der Kongresswahl am Dienstag die Mehrheit im Senat bringen. Können Sie die Unzufriedenheit nachvollziehen?

Politik
Ihr Forum

Steuern
:Ungarn: Orban zieht umstrittene Internet-Steuer zurück

Budapest (dpa) - Nach massiven Protesten hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban die von ihm geplante Internet-Steuer zurückgezogen. "In dieser Form ist diese Steuer nicht einführbar, weil die Diskussion darüber entgleist ist", erklärte der rechts-konservative Politiker im staatlichen Rundfunk. Zuletzt hatten in Budapest zehntausende empörte Internet-Nutzer gegen die vorgesehene Steuer demonstriert. Sie sollte den ursprünglichen Plänen zufolge ab 2015 eingeführt werden und den Datenverkehr mit umgerechnet rund 50 Cent pro Gigabyte belasten.

Politik
Dpa

Ungarn
:Orbán zieht umstrittene Internet-Steuer zurück

Der Protest Tausender Bürger war erfolgreich. Premier Viktor Orbán wollte die Ungarn für die Internetnutzung noch stärker zur Kasse bitten. Jetzt lässt er das heftig umstrittene Gesetzesvorhaben fallen - zumindest vorerst.

Politik
Viktor Orban

Konflikte
:Fatah-Partei ruft zum «Tag des Zorns» auf

Jerusalem (dpa) - Nach der Schließung des Tempelbergs in Jerusalem durch die israelische Polizei hat die palästinensische Fatah-Partei zu einem "Tag des Zorns" aufgerufen. In einer Mitteilung schrieb die Palästinenserorganisation, man betrachte derartige Übergriffe auf den Tempelberg als "Erklärung eines religiösen Krieges gegen das palästinensische Volk". Die Fatah rief die Palästinenser dazu auf, sich auf dem Tempelberg zu versammeln und dort zu bleiben. In Jerusalem kam es in der Nacht zu Zusammenstößen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften.

Politik
Dpa

Demonstrationen
:Präsident von Burkina Faso lehnt Rücktritt vorerst ab

Ouagadougou (dpa) - Trotz blutiger Unruhen hat der Präsident von Burkina Faso, Blaise Compaore, einen sofortigen Rücktritt abgelehnt. Zugleich kündigte er in einer vom Radiosender Omega verbreiteten Rede an die Nation an, von einer geplanten Verfassungsänderung abzusehen. Der 63-Jährige ist seit 1987 an der Macht. Compaore hob den gestern ausgerufenen Ausnahmezustand wieder auf und bestätigte er zugleich die Auflösung des Parlaments. Diese Schritte sollten den Weg in eine Übergangsphase erleichtern, an deren Ende er die Macht an einen demokratisch gewählten Präsidenten übergeben wolle, hieß es.

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