Paris (dpa) - Nach dem Scherbengericht für die Sozialisten bei den Kommunalwahlen will Präsident Hollande eine "kämpferische Regierung". Das Kabinett Ayrault macht per Rücktritt den Weg frei. Neuer Premier wird Innenminister Valls.
Frankreichs Präsident François Hollande zieht die Konsequenzen aus der Wahlschlappe seiner Sozialisten. Er baut sein Kabinett um und befördert den populären Manuel Valls zum Premierminister - ausgerechnet den Mann, der mit seinem Ehrgeiz Kollegen auf die Nerven ging.
Washington (dpa) - Die USA reagieren vorsichtig zurückhaltend auf den von Russland bekanntgegebenen Teilrückzug seiner Truppen aus dem ukrainischen Grenzgebiet. Man könne das bislang nicht erkennen, sagte Regierungssprecher Jay Carney. "Aber falls sich das als richtig herausstelle, wäre das eine gute Sache", sagte er im Weißen Haus. Ähnlich äußerte sich Außenamtssprecherin Marie Harf. Nach massivem internationalen Druck zog Moskau nach eigenen Angaben einen Teil seiner Soldaten von der Grenze zur Ukraine ab.
Nach der Wahlschlappe der Sozialisten baut Präsident François Hollande sein Kabinett um: Der bisherige Innenminister Manuel Valls wird neuer Regierungschef. Zudem kündigte Hollande niedrigere Steuern und Lohnnebenkosten an.
Paris (dpa) - Präsident François Hollande hat den bisherigen Innenminister Manuel Valls zum neuen Premierminister von Frankreich berufen. Das gab der Staatschef während einer Fernsehansprache in Paris bekannt. Zuvor hatte der bisherige Premierminister Jean-Marc Ayrault offiziell den Rücktritt seines gesamten Kabinetts bekanntgegeben. Hollande reagiert mit der Regierungsumbildung wenige Wochen vor der Europawahl auf die deutlichen Verluste der Linken bei den Kommunalwahlen.
Paris (dpa) - Nach der Wahlniederlage der Sozialisten in Frankreich hat Präsident François Hollande den bisherigen Innenminister Manuel Valls zum neuen Premierminister berufen. Das gab der Staatschef während einer Fernsehansprache in Paris bekannt.
Kiew/Moskau/Brüssel (dpa) - Außenminister Steinmeier wertet es als "kleines Entspannungssignal": Russland zieht Soldaten von seiner Ostgrenze zur Ukraine ab. Die Nato will im Osten zwar Flagge zeigen, aber Drohgebärden vermeiden.
Istanbul (dpa) - Der türkische Ministerpräsident Erdogan kostet den klaren Sieg bei den Kommunalwahlen aus. Politischen Widersachern droht er mit Härte. Bei der Opposition herrscht Katzenjammer.
Tel Aviv/Ramallah (dpa) - US-Außenminister John Kerry ist zu Krisengesprächen in Nahost eingetroffen. Hintergrund ist der Streit zwischen Israel und den Palästinensern über eine Fortsetzung der Friedensgespräche. Die Verhandlungen in Nahost stehen an einem Wendepunkt. Im konkreten Fall geht es um die bereits vereinbarte Freilassung einer vierten und damit letzten Gruppe von 26 palästinensischen Häftlingen bis Ende März. Israel ist dazu nur bereit, wenn Palästinenserpräsident Mahmud Abbas einer Verlängerung der Friedensgespräche zustimmt.
Russlands Präsident Putin kündigt Kanzlerin Merkel in einem Telefonat an, Truppenteile von der Ostgrenze der Ukraine abzuziehen. Zuvor verglich Finanzminister Schäuble Putins Verhalten in der Ukraine mit dem Vorgehen von Hitler.
Paris (dpa) - Nach der erneuten Wahlschlappe der Sozialisten in Frankreich bildet Präsident François Hollande die Regierung um. Der bisherige Premierminister Jean-Marc Ayrault kündigte offiziell den Rücktritt seines gesamten Kabinetts an. Nach Medieninformationen wird Innenminister Manuel Valls neuer Regierungschef. Hollande reagiert damit auf die deutliche Niederlage der Linken auch bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen gestern. Die Sozialisten mussten zahlreiche Städte an die Konservativen abgeben, auch die rechtsextreme Front National war erneut erfolgreich.
Brüssel (dpa) - Der sachte wirtschaftliche Aufschwung hat in Europa bisher keine neuen Arbeitsplätze geschaffen. Das geht aus dem jüngsten Vierteljahresbericht zur Beschäftigung und sozialen Lage hervor, den die EU-Kommission in Brüssel vorstellte.
Istanbul/Berlin (dpa) - Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan will nach dem Sieg bei den Kommunalwahlen mit seinen politischen Widersachern abrechnen. "Bis in ihre Höhlen werden wir sie verfolgen. Sie werden den Preis bezahlen", sagte Erdogan vor jubelnden Anhängern in Ankara mit Blick auf die Gegner im eigenen konservativ-religiösen Lager.
Paris (dpa) - Nach der erneuten Wahlschlappe der Sozialisten in Frankreich bildet Präsident François Hollande die Regierung um. Heute kündigte der bisherige Premierminister Jean-Marc Ayrault nach Regierungsangaben den Rücktritt des gesamten Kabinetts an.
Istanbul/Berlin (dpa) - Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan will nach dem Sieg bei den Kommunalwahlen mit seinen politischen Widersachern abrechnen. "Bis in ihre Höhlen werden wir sie verfolgen. Sie werden den Preis bezahlen", sagte Erdogan vor jubelnden Anhängern in Ankara mit Blick auf die Gegner im eigenen konservativ-religiösen Lager.
Paris (dpa) - Nach der erneuten Wahlschlappe seiner Sozialisten bildet Frankreichs Präsident François Hollande sein Kabinett um. Nach Informationen mehrerer französischer Medien soll der bisherige Innenminister Manuel Valls Nachfolger von Premierminister Jean-Marc Ayrault werden. Eine offizielle Bestätigung gab es dafür zunächst nicht. Hollande hat für 20.00 Uhr eine TV-Ansprache angekündigt.
Berlin (dpa) - In der Türkei tobt ein Machtkampf zwischen einstigen Partnern. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan beschuldigt die Gülen-Bewegung des in die USA emigrierten islamischen Gelehrten Fethullah Gülen des Komplotts.
Istanbul (dpa) - Den Wählern in der Türkei ist das Hemd näher als der Rock. Mit dem Versprechen einer wirtschaftlich erfolgreichen und unbeugsamen Türkei konnte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bei der Kommunalwahl erneut einen Sieg einfahren.
Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat Parallelen zwischen Russlands Vorgehen auf der Krim und der Annexion des Sudetenlandes 1938 durch Nazi-Deutschland gezogen. Mit solchen Methoden habe schon der Hitler das Sudetenland übernommen - und vieles andere mehr, sagte Schäuble vor Berliner Schülern. Der Minister betonte, eine Zahlungsunfähigkeit der Ukraine und ein Zusammenbruch der staatlichen Ordnung müssten verhindert werden. Ansonsten bestehe die Gefahr, dass bewaffnete Kräfte in Kiew die Macht übernehmen.
München (dpa) - Nach den bayerischen Kommunalwahlen hat Ministerpräsident Horst Seehofer eine regionale Aufarbeitung einzelner Niederlagen seiner CSU gefordert. Die Grünen, die erstmals in Deutschland zwei Landrats-Posten erobern konnten, sehen sich für die Europawahl Ende Mai gestärkt. Das sei für die Grünen ein Schub, sagte Grünen-Landeschefin Sigi Hagl. Insgesamt zogen aber auch die CSU sowie SPD und Freie Wähler jeweils eine positive Bilanz.
Radikale Dschihadisten in Berlin, Bonn und Frankfurt am Main? Mehr als 100 Beamte gehen in Deutschland gegen mutmaßliche Mitglieder von Terrorgruppen vor, die in Syrien aktiv sind - es kommt zu Festnahmen in drei Städten.
Yokohama (dpa) - Der Weltklimarat IPCC hat so eindrücklich wie nie zuvor vor den Auswirkungen der Erderwärmung gewarnt. Der vom Menschen verursachte Klimawandel habe schon jetzt schwerwiegende Auswirkungen auf alle Kontinente und Meere. Niemand auf diesem Planeten bleibe von den Auswirkungen des Klimawandels unberührt. Zwar gebe es noch Möglichkeiten, sich auf die Risiken infolge des globalen Klimawandels einzustellen. Eine Anpassung funktioniere aber nur, wenn die Erderwärmung deutlich gebremst werde. Selbst ernsthafte, fortgesetzte Investitionen in die Anpassung werden ihre Grenzen haben, hieß es.
Berlin/Istanbul (dpa) - Nach dem Kommunalwahlsieg der türkischen Regierungspartei AKP droht Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan unverhohlen seinen Widersachern.
Moskau (dpa) - Russland hat einen teilweisen Abzug von Truppen aus dem Grenzgebiet zur Ukraine indirekt bestätigt. Ein Bataillon sei nach einer Übung aus der Region Rostow am Don wieder in die Kasernen der Region Samara zurückgekehrt, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau der Agentur Interfax zufolge mit. Zuvor hatte die Ukraine berichtet, dass Russland nach internationaler Kritik an der Truppenkonzentration Soldaten abgezogen hatte. Der Westen hatte befürchtet, Russland könne sich nach dem Anschluss der Halbinsel Krim weitere ukrainische Gebiete einverleiben.
Wer Verständnis für Russlands Vorgehen in der Ukraine äußert, missachtet historische Fakten, sagt Timothy Snyder. Der Historiker liefert wichtige Anmerkungen, die in der deutschen Debatte zu kurz kommen. Snyder sagt: Die EU hat in dieser Krise ihre Unschuld verloren.
Argumentiert Russlands Präsident Putin in der Ukraine-Krise demnächst ähnlich wie Nazi-Diktator Hitler in der Sudetenkrise? Finanzminister Schäuble zieht historische Parallelen.
Yokohama (dpa) - Der Weltklimarat IPCC hat so eindrücklich wie nie zuvor vor den Auswirkungen der Erderwärmung gewarnt. Der vom Menschen verursachte Klimawandel habe schon jetzt schwerwiegende Auswirkungen auf alle Kontinente und Meere.
Berlin (dpa) - In der Türkei sind Internetanschlüsse weniger weit verbreitet als in Deutschland. Etwa die Hälfte der Haushalte (47,2 Prozent) haben einen Internetanschluss, sagt Caner Aver vom Zentrum für Türkeistudien.
Vilnius (dpa) - Nach der russischen Annexion der völkerrechtlich zur Ukraine gehörenden Halbinsel Krim wächst in Litauen die Sorge. In einer Umfrage des Marktforschungsunternehmens Spinter Tyrimai sieht über die Hälfte der Befragten die Unabhängigkeit ihres Landes gefährdet. Das berichtete das Internetportal Delfi. Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts beginnen Nato-Einheiten mit einem zweitägigen Manöver im baltischen Luftraum. Simuliert werden sollten unter anderem Such- und Rettungsaktionen.
Istanbul (dpa) - Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan will nach dem Sieg bei den Kommunalwahlen mit seinen politischen Widersachern abrechnen. "Bis in ihre Höhlen werden wir sie verfolgen", sagte Erdogan vor jubelnden Anhängern in Ankara. Trotz Korruptionsvorwürfen gegen seine Regierung, Säuberungen in Justiz und Polizei und Internet-Sperren kam Erdogans Partei bei der Wahl landesweit auf mehr als 45,5 Prozent. Das sind gut 6 Prozentpunkte mehr als bei Kommunalwahlen vor fünf Jahren. Zugleich sind es gut vier Prozentpunkte weniger als bei der Parlamentswahl 2009.
Im Rest Europas rangiert das Image der Schweiz zuweilen hinter Putins Russland. Viele verstehen nicht, wieso die Eidgenossen mehr Zuwanderung ablehnen und zugleich das Bankgeheimnis verteidigen. Dass Bundespräsident Gauck vor seinem Besuch die Schweiz als "kleines und frühes Europa" lobt, kommt gut an.
Seoul (dpa) - Ein Schusswechsel zwischen Nord- und Südkorea an der umstrittenen Seegrenze im Gelben Meer hat die Spannungen zwischen beiden Ländern gefährlich eskalieren lassen. Auslöser war eine mehrstündige Schießübung der nordkoreanischen Küstenartillerie.
Wir gegen die: Türkeis Premier Erdoğan triumphiert nach der Kommunalwahl. Wie kann es sein, dass die Bürger trotz zahlreicher Skandale den Kurs der AKP-Regierung bestätigen? Die Antwort liegt in der Art, wie Erdoğan Politik macht.
Brüssel (dpa) - Der sachte wirtschaftliche Aufschwung hat in Europa bisher keine neuen Arbeitsplätze geschaffen. Das geht aus dem jüngsten Vierteljahresbericht zur Beschäftigung und sozialen Lage hervor, den die EU-Kommission in Brüssel vorstellte. Nach Angaben der Behörde machen 10 Prozent der Erwachsenen in einkommensschwachen Haushalten Schulden, um laufende Ausgaben zu decken. Den Menschen in Deutschland geht es finanziell relativ gut.
Die ganze grausame Geschichte: Mehr als 20 000 Flüchtlinge sind auf dem Weg nach Europa ums Leben gekommen. Doch kurz vor der Europawahl spielt das Thema in der Öffentlichkeit kaum eine Rolle. Das Projekt "The Migrants' Files" möchte das ändern.
Berlin (dpa) - Der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, legt sich quer: Den Plänen von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, den Einfluss von Spartengewerkschaften zu begrenzen, erteilte er eine eindeutige Absage. Das Streikrecht sei ein Grundrecht, deshalb werde jeder gesetzliche Eingriff abgelehnt, sagte Bsirske der "Hessisch-Niedersächsischen Allgemeinen" mit Blick auf den Tarifkonflikt zwischen der Pilotenvereinigung Cockpit und Lufthansa. Seine Gewerkschaft stehe daher der von Nahles geplanten Gesetzesinitiative ablehnend gegenüber.
Berlin (dpa) - Die Ukraine braucht nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel versöhnende Politiker, die Russland und die EU nicht weiter als Gegensätze betrachten. Es dürfe dieses Entweder-Oder nicht geben, sagte sie bei einem Gespräch mit Schülern in Berlin. Das Vernünftigste sei, wenn nicht nur die Ukraine, sondern auch Russland näher an Europa heranrücke, so Merkel weiter. Die Friedensordnung in Europa beruhe darauf, dass über Territorien nicht mehr gestritten werde. "Weil wir Europa sind, gehören wir jetzt zusammen, und dann spielt sowas nicht mehr so eine Rolle", sagte die Bundeskanzlerin.
Istanbul (dpa) - Kaum jemand in der Türkei beherrscht die flammende Rede so wie er. Im Endspurt des Wahlkampfes strapazierte Recep Tayyip Erdogan seine Stimme dermaßen, dass er Auftritte absagen musste. Er hatte einfach die Stimme verloren. Gerade in der Provinz kämpfte der 60-Jährige um das Fundament seiner Macht - und sein Lebenswerk.
Bernd Lucke will seine AfD von europafeindlichen Parteien wie der britischen Ukip absetzen. Dumm nur, dass heute ein AfD-Bundesvorstand mit Ukip-Chef Farage in Köln auftritt. Eingeladen wurde Farage von der AfD-Jugend. Dort ist ein Burschenschafter mit rassistischer Vorgeschichte aktiv.
Luxemburg (dpa) - Die Inflation in den 18 Euro-Ländern ist im März überraschend auf den niedrigsten Stand seit mehr als vier Jahren gesunken.
Überschwemmt von der "blauen Welle": Nach der desaströsen Niederlage bei der Kommunalwahl muss Frankreichs Präsident Hollande reagieren. Viele Möglichkeiten bleiben dem Sozialisten nicht - auch weil schon die nächste Schlappe zu erwarten ist.
Wie kann der Versuch falsch sein, Russlands Motive in der Ukraine-Krise zu berücksichtigen? Wer den Konflikt verstehen will, muss zurückschauen bis in die Zeit von Boris Jelzin, als die EU ihre große Chance in Russland verspielte. Die heutige Selbstgefälligkeit der Politik des Westens ist deshalb ärgerlich und gefährlich.
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat sich inmitten der Kritik an den Geheimdiensten wegen der NSA-Affäre hinter die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) gestellt.
Luxemburg (dpa) - Die Inflation in den 18 Euro-Ländern ist im März überraschend auf den niedrigsten Stand seit mehr als vier Jahren gesunken. Die jährliche Teuerungsrate betrug 0,5 Prozent, teilte die Statistikbehörde Eurostat in Luxemburg mit. Im Vormonat Februar hatte die Rate noch 0,7 Prozent betragen. Solch einen geringen Preisauftrieb von 0,5 Prozent hatte es zuletzt im November 2009 gegeben, meldete Eurostat. Mit den neuen Zahlen entfernt sich die Inflationsrate weiter vom Zielwert der EZB von knapp 2,0 Prozent. Dort sehen die Währungshüter die Preisstabilität gewahrt.
Der russische Ministerpräsident Medwedjew ist zu einem nicht angekündigten Besuch in der Krim-Hauptstadt Simferopol eingetroffen. Es ist der ranghöchste Besuch aus Moskau seit der Annexion des Gebietes durch Russland.
Simferopol (dpa) - Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew ist mit einer großen Delegation zu einem nicht angekündigten Besuch auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim eingetroffen.
Simferopol (dpa) - Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew ist mit einer großen Delegation zu einem nicht angekündigten Besuch auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim eingetroffen. Medwedew sei der erste ranghohe Politiker der russischen Regierung, der seit dem international nicht anerkannten Beitritt der Halbinsel zu Russland die Krim besuche, meldet die Agentur Interfax. Der Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin wolle mit der moskautreuen Führung in Simferopol Gespräche führen über eine weitere Integration des Gebiets in russische Strukturen, hieß es.
Korruptionsvorwürfe kosteten ihn sein Amt. Nun hat ein Gericht in Tel Aviv den früheren israelischen Ministerpräsidenten Olmert wegen Bestechlichkeit schuldig gesprochen. Ein politisches Comeback des 68-Jährigen dürfte damit extrem schwierig werden.
Frankfurt/Offenbach (dpa) - Die siebte "Luminale" hat am Sonntagabend in Frankfurt und Offenbach begonnen. War es am Abend zuvor in Frankfurt wegen der Klima-Aktion Earth Hour noch vielerorts ungewohnt dunkel gewesen, wurden am Sonntag viele Gebäude und Plätze in ganz neues Licht getaucht.