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Deutsche Bundestagsabgeordnete:Zwergenhaft vor der Regierung

Bundestag

Fragestunde im Bundestag: Von Stolz ist nicht viel zu spüren.

(Foto: dpa)

Die Regierung behandelt die Abgeordneten oft respektlos, heißt es - das mag stimmen. Schuld an der mangelnden Bedeutung des Bundestags sind aber vor allem die Parlamentarier: Sie verzwergen sich selbst.

Der Bundestagspräsident sollte froh sein, dass sich die Welt nicht nach ihm richtet - auch wenn ihm diese Erkenntnis schwerfallen dürfte. Norbert Lammert kämpft seit Jahren für die Rechte des Parlaments. Dabei hat er nicht nur die Regierung im Blick, sondern auch die Fernsehsender. Dass ARD und ZDF viel zu wenig Bundestagsdebatten übertragen, gehört zum Kanon seiner Klagen. Die Öffentlich-Rechtlichen würden "mit souveräner Sturheit" dem Parlament den nötigen Platz im Programm verweigern. Lammerts Lamento klingt vernünftig. Und doch könnte dem Bundestag kaum etwas Schlimmeres passieren als die Übertragung all seiner Sitzungen. Die Sendungen würden zu Dokumenten der Selbstverzwergung des Parlaments.

Als direkt gewählte Volksvertretung sollte der Bundestag der mächtigste Akteur im politischen Betrieb sein. Das Parlament müsste stolz gegenüber der Regierung auftreten. Aber von diesem Stolz ist im Reichstag nichts zu spüren. Der Bundestag hat gerade seinen 65. Geburtstag gefeiert. In dem Alter machen es sich viele bequem. Das gilt leider auch für das Parlament. Es wird seiner Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren, nicht gerecht. Schuld daran ist nicht Angela Merkel, wie es jetzt allenthalben heißt. Schuld daran ist der Bundestag schon selbst.

Referate statt Schlagabtausch

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Bestes Beispiel dafür ist die "Befragung der Bundesregierung". Mit ihr beginnen die Sitzungswochen des Bundestags. Doch wie sieht die Praxis aus? Die Befragung dauert nur eine halbe Stunde, und das Thema sucht sich die Regierung selbst aus. Kontroverses wird da ausgespart, so ging es beim vorletzten Mal allen Ernstes um den "Gesetzentwurf zu dem Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Weltgemeinschaft Reformierter Kirchen". Zum Auftakt der "Befragung" darf der für das Thema zuständige Minister dann erst einmal selbst ein Referat halten. Alle anderen Minister und die Kanzlerin schwänzen die Befragung.

Wer so etwas als Parlament zulässt, darf sich nicht über mangelndes Wählerinteresse beschweren. Das gilt auch für die "Fragestunde", die sich der Regierungsbefragung anschließt. In ihr lesen Staatssekretäre schriftlich vorbereitete Antworten auf Fragen vor, die die Abgeordneten Tage vorher einreichen mussten. Kein britischer Parlamentsabgeordneter würde sich derlei gefallen lassen. Die Prime Minister's Questions in London werden als offener Schlagabtausch geführt. Wer auf der Internetseite des Unterhauses die Videos der Questions anschaut, ist erst einmal gefangen: Sie machen genauso süchtig wie die DVDs von "Homeland" oder " House of Cards".

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