Versammlungsfreiheit Auftritte türkischer Politiker zu verbieten ist diplomatisch heikel, aber machbar Türkischer Ministerpräsident Erdogan in Köln

Neben Kommunalbehörden haben auch die Bundesländer die Macht dazu. Die Versammlungsfreiheit gilt nämlich nicht für jeden, sie ist ein "Deutschen-Grundrecht". Von Wolfgang Janisch mehr...

Recht Wo Terroristen den Ermittlern voraus sind

Früher hat man Telefone abgehört, doch das bringt immer weniger. Ermittler interessieren sich vor allem fürs Digitale. Von Wolfgang Janisch mehr...

Winter in Meißen Dachlawinen Hinter Gittern

Eigentümer müssen darauf achten, dass Dachlawinen keinen Schaden anrichten. Welche Vorschriften sie genau einhalten müssen, regeln Länder und Kommunen. Von Andrea Nasemann mehr...

Überwachung am See Wie Richter entscheiden Ausspionieren verboten

Viele Wohnungsbesitzer installieren aus Angst vor Einbrechern Kameras - und verletzen dabei Persönlichkeitsrechte. Gerichte setzen enge Grenzen. Von Andrea Nasemann mehr...

Winterwetter in Thüringen Recht Knifflige Haftung bei Eis und Schnee

Im Winter haben Hausbesitzer und Mieter viele Pflichten zu erledigen - sonst zahlen sie bei Schäden. Ein Überblick über die wichtigsten Vorschriften. Von Berrit Gräber mehr...

BGH verhandelt über Rechte biologischer Väter bei der Anfechtun BGH-Urteile 2016 Getäuscht, gezahlt, gerechnet

Wer muss den Garten pflegen, was sind Betriebskosten? Das klärt in letzter Instanz der Bundesgerichtshof. mehr...

Recht Der Schutz der Nutzer vor den Nutzern

Politiker wollen Facebook zwingen, Ermittlern zu helfen und Fake News zu stoppen. Fragt sich nur, mit welchen Mitteln. Von Jannis Brühl mehr...

Panzer-Bürgermeister von Vilnius sagt Falschparkern den Kampf an Ratgeber Weg mit den Falschparkern

Wer einen Stellplatz gemietet hat, will ihn auch benutzen. Doch was tun, wenn schon ein anderes Fahrzeug darauf steht? Die rechtliche Lage ist eindeutig: Abschleppen ist erlaubt. Von Andrea Nasemann mehr...

rauchmelder Immo Brandschutz Welche Regeln für Rauchmelder gelten

Fast alle Bundesländer schreiben mittlerweile den Einbau solcher Geräte vor. Aber wer muss sie installieren und warten, wer zahlen? Ein Überblick. Von Berrit Gräber mehr...

Illu Gerichtsverfahen Kein Grund zur Klage

Baumängel, Kunstfehler, lärmende Nachbarn - die Deutschen gelten als besonders rechtsstreitlustig. Warum aber nimmt die Zahl der Verfahren seit Jahren ab? Von Wolfgang Janisch mehr...

Weihnachtliche Lichtershow in Olching, 2013 Weihnachtsschmuck Glitzernde Zeit

Die Dekoration an Hausfassaden und in Gärten ist nicht nur Geschmackssache. Stört sich der Nachbar am nächtlichen Dauerblinken, kommt es schon mal zum Streit. Und wer zahlt, wenn die Dekoration herunterfällt? Von Jochen Bettzieche mehr...

Ratgeber Alles privat

Vermieter dürfen Wohnungen nur mit Erlaubnis der Bewohner fotografieren. Die können sogar zu drastischen Mitteln greifen. Von Andrea Nasemann mehr...

Wohnung mieten Richtig Lüften Richtig Lüften Zweimal morgens, zweimal abends

Bildet sich in der Wohnung Schimmel, kommt es oft zum Streit zwischen Vermietern und Mietern. Wie Gerichte in solchen Fällen entscheiden. Von Andrea Nasemann mehr...

Shops In Oxford Street Prepare For Black Friday Shopping Event Abmahnung Deutsche Firmen werden wegen "Black Friday" abgemahnt

Am letzten Freitag im November, dem "Black Friday", verdienen Händler richtig viel Geld. In Deutschland ist der Begriff als Marke geschützt - die Rechteinhaber drohen jetzt mit Klagen. Von Valentin Dornis mehr...

Winter in Berlin Ratgeber Ausgerutscht

Grundstückseigentümer müssen für saubere und sichere Gehwege vor und auf ihren Anwesen sorgen. Diese Pflicht hat aber auch ihre Grenzen. Zum Beispiel dann, wenn der Schneefall so stark ist, dass das Räumen und Streuen sinnlos wäre. Von Andrea Nasemann mehr...

Working at home office with laptop smartphone and digital tablet model released Symbolfoto PUBLICAT BGH-Urteil Schlüssel ab Werk

Eine offene Frage weniger: Wlan-Nutzer dürfen sich auf voreingestellte Codes in ihren Routern verlassen. Sagt das oberste Gericht. Von Wolfgang Janisch mehr...

Nahaufnahme Er bleibt ungemütlich

Gerhard Strate ist nicht nur einer der profiliertesten Anwälte der Republik, sondern auch einer der streitbarsten. Nun hat er den HSH-Vorstand vor Gericht gebracht. Von Klaus Ott mehr...

Recht Datenschutz für Manager

Ein EU-Gesetz zwingt Unternehmen zu mehr Daten-Sicherheit ab Mai 2018 - sonst drohen hohe Strafen. Trotzdem freuen sie sich. Von Kristiana Ludwig mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Wer sollte rechtlich als Elternteil gelten?

Durch Samenspende, Eizellenspende, Leihmutterschaft ändert sich das Familienbild, aber die Gesetze hinken hinterher. In Zukunft soll wichtiger werden, wer die Verantwortung übernimmt - nicht, wer genetisch verwandt ist. Diskutieren Sie mit uns. mehr...

Recht Haus-Sitting im Urlaub Haus-Sitting im Urlaub Teurer Freundschaftsdienst

Das Parkett aufgequollen, die Ledercouch fleckig, die teure Vase kaputt: Wer zahlt, wenn man im Urlaub ist und dem Haus-Hüter Missgeschicke passieren? Von Berrit Gräber mehr...

Supporters of German model and reality-TV star Lohfink protest in front of the court in Berlin Sexualstrafrecht Vielleicht kapiert ihr jetzt, dass ein Griff an den Hintern kein Kompliment ist

Die Gegner der jetzt beschlossenen Reform des Sexualstrafrechts haben drei Punkte ins Feld geführt. Einer ist Quatsch, einer unangenehm und der dritte ernst zu nehmen. Kommentar von Tanja Rest mehr...

Nein heisst Nein Protest Gina Lisa Lohfink Während des Prozesses gegen das Model Gina Lisa Lohfin Sexualstrafrecht Die heikelsten Punkte der "Nein heißt Nein"-Reform

Was ist Vergewaltigung? Der Bundestag will das strenger regeln. Kritiker fürchten eine Schwemme von Falschanzeigen und Probleme vor Gericht. Doch das Elend der Opfer wiegt schwerer. Analyse von Constanze von Bullion mehr...

Gina-Lisa Lohfink Sex Videos Trial Continues "Nein heißt Nein" "Nein heißt Nein" - ein Gesetz im Maximaltempo

Was ist rechtlich eine Vergewaltigung? Die Union will das Sexualstrafrecht so sehr verschärfen, dass selbst die SPD bremst. Von Constanze von Bullion mehr...

Recht Väter von Kuckucks-Kindern sollen Unterhalt nur begrenzt zurückbekommen

Exklusiv Oft sind es hohe Summen. Das Justizministerium will das ändern: In Familienfragen soll die Macht der Gene schwinden. Von Wolfgang Janisch mehr...

SZ Espresso Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird. Von Deniz Aykanat mehr...