Sie wurden von den Neuwahlen im Saarland überrascht - und können nun einen ersten Erfolg verbuchen: Die Piraten verkünden, binnen drei Tagen die für die Zulassung zur Wahl nötigen 900 Unterschriften gesammelt zu haben. Die nächste Aufgabe wartet schon: ein Wahlprogramm muss her.
Von
Hannah Beitzer
Die saarländische SPD will nach dem Scheitern des "Jamaika"-Bündnisses Koalitionsverhandlungen mit der CDU von Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer aufnehmen. Doch SPD-Chef Heiko Maas warnt: Neuwahlen sind damit nicht vom Tisch.
Experiment gescheitert: Die "Jamaika"-Koalition aus Union, FDP und Grünen im Saarland ist geplatzt. Allerdings nicht an den üblichen Verdächtigen. Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer teilte mit, die Zerwürfnisse innerhalb der FDP-Landtagsfraktion und der FDP Saar seien nicht mehr länger mit der Verantwortung für die Zukunftssicherung des Landes vereinbar. Die Regierungschefin strebt jetzt eine große Koalition an.
Die Jamaika-Koalition im Saarland scheitert an internen Streitigkeiten bei der FDP. Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer will jetzt mit der SPD über eine große Koalition verhandeln. Doch die Versuchung für die Sozialdemokraten, über Neuwahlen selbst das Amt des Ministerpräsidenten anzustreben, ist groß. Aber auch Oskar Lafontaine würde erneut antreten.
Von
Peter Blechschmidt, Daniel Brössler und Nico Fried
Können Neuwahlen im Saarland verhindert werden? Im Saarland haben CDU-Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer und SPD-Chef Maas Gemeinsamkeiten für die Bildung einer großen Koalition sondiert. Nach dem Gespräch zeigten sich beide Seiten verhalten positiv.
Meinung
Dreierkoalitionen sind schwierig. Eine neue Zusammenarbeit zwischen CDU, Grünen und FDP besonders. Doch das Ende von Jamaika im Saarland hat nichts mit politischer Farbenlehre zu tun, sondern nur mit dem Personal der Liberalen. Was die Saar jetzt am wenigsten braucht, ist eine große Koalition bis zur regulären Landtagswahl 2014.
Detlef Esslinger
Können es die Piraten auch auf dem Land? Nach dem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus soll der Landesverband Saar beweisen, dass die Netzpartei nicht nur in Metropolen ihre Wähler hat. Für Landesparteichefin Jasmin Maurer eine Herausforderung: ein Gespräch über die Tücken des Spontanwahlkampfs, den Mythos der Nerdpartei und einen Helfer aus der CDU.
Interview:
Hannah Beitzer
Es wird wieder gelacht in der FDP-Parteizentrale. Plötzlich stehen zwei Wahlkämpfe bevor. Heißt: Zwei Chancen für Parteichef Rösler, es wieder ordentlich zu versemmeln. Schlechte Laune kann da keiner brauchen. Oder ist das schon Galgenhumor?
Von
Thorsten Denkler, Berlin
Video
Nach dem Bruch der bundesweit ersten Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen legte die Landesregierung am Donnerstag in Saarbrücken den Wahltermin fest.
Meinung
Die SPD sieht sich in einer guten Position für Neuwahlen im Saarland - doch die Hoffnungen könnten zerstört werden: CDU-Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer hat seit dem Ende der Jamaika-Koalition an Statur gewonnen und viele enttäuschte FDP-Wähler könnten ihr Heil bei der CDU suchen.
Ein Kommentar von
Heribert Prantl
Nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition im Saarland wehrt sich Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer gegen Vorwürfe aus der FDP: Sie habe das Scheitern der Koalition nicht bewusst zum Dreikönigstreffen der Liberalen bekanntgegeben. Ob es nun zu einem Bündnis mit der SPD komme, stehe noch nicht fest.
Kurzmeldungen
im Überblick
Richtig glücklich ist niemand mit der Großen Koalition. Aber es gibt ja Alternativen: wie sie aussehen, wie gut sie funktionieren - könnten. Teil 1: Schwarz-Gelb-Grün.
Von
Birgit Kruse
Ein Bündnis aus Union, FDP und Grünen - nach den Nationalfarben Schwarz, Gelb und Grün auch "Jamaika-Koalition genannt - hätte eine Mehrheit von 337 Stimmen. Doch bei einer solchen Verbindung gebe es nicht nur eine Reihe von sachlichen Streitthemen - auch die tonangebenden Personen wären bei einer solchen bisher noch nie erprobten Koalition auf Bundesebene ein Hemmnis.
Die Saar-Grünen haben sich offenbar entschieden: Ihr Chef wirbt in seiner Partei für eine Koalition mit CDU und FDP. Ein erstes Gespräch der drei Vorsitzenden wurde bereits vereinbart.
SPD-Chef Gabriel und CDU-Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer haben die Entscheidung für Neuwahlen im Saarland verteidigt - und sehen danach gute Chancen für eine große Koalition. Die sei ohnehin schon beschlossene Sache, sagt die Linke um Oskar Lafontaine - und hält sich dennoch die Option Rot-Rot offen.
CDU-Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer gibt den Liberalen die Schuld am Scheitern der Jamaika-Koalition im Saarland. Doch der designierte FDP-Generalsekretär Döring greift nun seinerseits die saarländische Regierungschefin an - und wirft ihr Inkompetenz und unfaires Verhalten vor.
"Diese Umstände sind nicht mehr länger hinnehmbar": Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigt wegen der Querelen bei der FDP die Jamaika-Koalition auf - und strebt jetzt eine große Koalition an. Die SPD und ihr Landeschef Heiko Maas zeigen sich gesprächsbereit.
Von
Michael Bauchmüller und Peter Blechschmidt
Mehr Geld für Demenzkranke und ihre pflegenden Angehörigen: Die Koalition hat sich auf höhere Leistungen für alterverwirrte Menschen geeinigt, die in keine Pflegestufe einzuordnen sind. Der Beitragssatz soll dafür ab 2013 um 0,1 Prozentpunkte erhöht werden.
Kurzmeldungen
im Überblick
Auch nach einem zweiten Sondierungsgespräch konnten sich die saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer und SPD-Landeschef Maas nicht einigen, wie es nach dem Bruch des Jamaika-Bündnisses weitergehen soll - und vertagen ihre Entscheidung.
Im Saarland sind die Gespräche über eine große Koalition gescheitert. Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer und SPD-Chef Maas kündigten an, dass es zum schnellstmöglichen Termin Neuwahlen geben soll.
Mitten in die Rede von FDP-Chef Philipp Rösler platzt die Meldung, dass die Jamaika-Koalition von CDU, FDP und Grünen gescheitert ist. CDU-Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer macht dafür das Chaos beim saarländischen Landesverband der Liberalen verantwortlich. Doch was macht Rösler in Stuttgart? Er redet unbeirrt weiter. Das Dreikönigstreffen der FDP zum Nachlesen.
Von
Michael König, Stuttgart
Aus für Jamaika-Koalition im Saarland
Nach Scheitern der Jamaika-Koalition im Saarland
Chefin der Saar-Piraten vor der Landtagswahl
FDP in der Krise
Neuwahlen im Saarland
Politik kompakt
Dreier-Bündnisse im Test
Saarland
Saarland
Neuwahlen im Saarland
Koalitions-Aus im Saarland
Saarland
Koalitionsgespräche im Saarland
Verhandlungen über große Koalition gescheitert
Dreikönigstreffen der FDP