Schleswig-Holstein:Neuauflage von Jamaika in Kiel gescheitert

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Schleswig-Holstein: Versuch gemacht - und gescheitert: Am Donnerstagabend erklärt Ministerpräsident Daniel Günther, dass es in Kiel keine Neuauflage der Jamaika-Koalition geben wird.

Versuch gemacht - und gescheitert: Am Donnerstagabend erklärt Ministerpräsident Daniel Günther, dass es in Kiel keine Neuauflage der Jamaika-Koalition geben wird.

(Foto: Jonas Walzberg/dpa)

Die Grünen lehnen das Bündnis ab, bei dem nicht alle Partner für eine Mehrheit gebraucht werden. Ministerpräsident Daniel Günther bedauert den Beschluss. Er wird sich nun für einen Partner entscheiden müssen.

Von Stefan Braun

Nach einem gemeinsamen Sondierungsgespräch von CDU, Grünen und FDP ist eine Neuauflage der Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein vom Tisch. Er bedaure dies außerordentlich, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Donnerstagabend in Kiel. Zuvor waren Unterhändler von CDU, FDP und Grünen zusammengekommen, um eine Fortsetzung der Zusammenarbeit zu prüfen. Allerdings wäre es das erste Regierungsbündnis dieser Art gewesen. Günther braucht nach der Landtagswahl vor knapp zwei Wochen nur einen von beiden zum Weiterregieren. Das hätte bedeutet, dass er die beiden kleineren in Konfliktfällen auch gegeneinander hätte ausspielen können. Bislang gab es auf Bundes- oder Landesebene nie Bündnisse, in denen es einen der drei Partner für eine Mehrheit gar nicht gebraucht hätte.

Trotz dieser Erfahrung hätte Günther die Jamaika-Koalition gerne fortgesetzt. Er war im Wahlkampf mit dem Ziel angetreten, im Bündnis mit beiden weiter machen zu wollen. Allerdings dürfte er bei seinen Äußerungen auch darauf gesetzt haben, dass es am Ende nicht er ist, der die Fortsetzung aufkündigt. Das haben dann am Donnerstagabend die Grünen in Kiel für ihn übernommen. Spitzenkandidatin Monika Heinold erklärte, Jamaika habe "fünf Jahre gut regiert und viel für das Land erreicht". Aus diesem Grund hätte man nach der Wahl einen Anlauf genommen, um wegen der guten letzten fünf Jahre noch einmal alles zu prüfen. Aber "in diesen Gesprächen haben wir festgestellt, dass es keine gemeinsame Basis für die nächsten fünf Jahre in einem Bündnis gibt, in welchem ein Partner nicht gebraucht wird", so Heinold.

Mit Blick auf das, was nun aus Sicht der Grünen kommen soll, fügte Heinolds Kollegin und Co-Spitzenkandidatin Aminata Touré hinzu, die Wählerinnen und Wähler hätten eine klare Entscheidung getroffen. "Es gibt neue Mehrheitsverhältnisse. Wir stehen für eine schwarz-grüne Regierung bereit. Die Sondierungsgespräche am Dienstag haben uns gezeigt, dass die Basis dafür gegeben ist." Ob es tatsächlich dazu komme, müsse Daniel Günther entscheiden. Bei der Wahl am vorletzten Sonntag hatten CDU und Grüne zugelegt, die FDP aber hatte deutlich an Stimmen eingebüßt.

Vom Spitzenkandidaten der FDP, Bernd Buchholz, war zunächst nichts zu hören. der frühere Gruner & Jahr-Manager musste bei der Wahl schwere Verluste einstecken. Vor fünf Jahren hatten die Liberalen im Norden noch 11,5 Prozent der Stimmen geholt; jetzt waren es nur noch 6, 4 Prozent. Nur weil die CDU mit Günther überdurchschnittlich gut abschnitt (43, 4 Prozent), gibt es für den Regierungschef auch die Möglichkeit, eine Koalition mit der FDP einzugehen. Günther will nach eigenen Angaben am kommenden Montag mit den Gremien seiner Partei darüber beraten.

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