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FDP und Grüne:Anbandeln nach Jamaika

Konstantin von Notz von Bündnis 90/Die Grünen spricht während einer Parlamentsdebatte im Deutschen Bundestag.

Der Grüne Konstantin von Notz koordiniert die Treffen für seine Partei.

(Foto: AFP)
  • Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung hat sich ein Gesprächskreis von Abgeordneten der Grünen und Liberalen formiert.
  • Es geht zunächst darum, zwischen beiden Parteien die Spannungen nach dem Scheitern der Koalitionssondierungen abzubauen.

Nach dem Aus für ein Jamaika-Bündnis im November 2017 loten Abgeordnete von FDP und Grünen neue Formen der Zusammenarbeit aus. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung hat sich ein Gesprächskreis von Abgeordneten der Grünen und Liberalen formiert. Für die FDP koordiniert der Innen-und Rechtspolitiker Stephan Thomae die Treffen, auf Seiten der Grünen hat Konstantin von Notz die Führung übernommen. Beide bezeichneten die Stimmung als "vertrauensvoll und kollegial", wollen aber zum derzeitigen Zeitpunkt nicht näher über die Treffen Auskunft geben.

Wie die SZ erfuhr, geht es zunächst darum, zwischen beiden Parteien die Spannungen nach dem Scheitern der Koalitionssondierungen abzubauen. Nach dem nächtlichen Nein des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner hatten vor allem die Grünen der FDP einseitig die Schuld für das Nicht-Zustandekommen des neuen Bündnisses auf Bundesebene zugeschoben. Die Liberalen wiederum waren über diese vereinfachende Schuldzuweisung verärgert und nahmen überdies der Union übel, bei den Gesprächen stärker auf die Grünen als auf die Liberalen zugegangen zu sein. Am Ende war die Stimmung von Eifersucht und Misstrauen geprägt; ein Problem, das bis heute nachwirkt.

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Beide Parteien eint jedoch die Einsicht, dass es in Zukunft bei Regierungsbildungen häufiger zu Gesprächen über Dreier- oder Viererbündnisse kommen wird. Um dann besser vorbereitet zu sein, brauche man intakte Gesprächskanäle, hieß es aus Mitgliederkreisen. Außerdem müsse verhindert werden, dass der große Koalitionspartner - sei es nun SPD oder die Union - Grüne und FDP gegeneinander ausspielen könne. Gut ein Dutzend Bundestagsabgeordnete sollen dem Gesprächskreis angehören; um dem Vorwurf der Wichtigtuerei zu begegnen, haben beide Seiten fürs erste Stillschweigen vereinbart.

Das wohl berühmteste Vorbild solcher Kreise ist die so genannte Pizza-Connection junger Grüner und junger Christdemokraten, die sich Mitte der neunziger Jahre in Bonn zusammengefunden hatten. Zu ihnen gehörte auf Unionsseite der heutige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier; auf Seiten der Grünen war unter anderem Cem Özdemir mit dabei gewesen. Angesprochen auf dieses historische Vorbild sagte ein Mitglied der neuen Runde: "Um Himmels willen, wir wollen keine neue Pizza-Connection sein. So wichtig wollen wir uns nicht nehmen." Gleichwohl kommt der Beschluss zu einer Zeit, in der beide Parteien lernen müssen, wie schwer es werden kann, vier Jahre Opposition zu sein. Das jedenfalls soll sich nach dem Willen der Beteiligten spätestens in vier Jahren ändern.

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