EU-Gipfel

dpa-Nachrichten

  1. Brüssel
    :Selenskyj verteilte bei EU-Gipfel Listen mit Waffenwünschen

  2. Alle dpa-Nachrichten

Weitere Artikel

SZ PlusUkraine-Hilfe der EU
:Bis ans Ende der Straße

Viktor Orbán hat in der EU schon oft blockiert, doch so isoliert war er noch nie. In der Ukraine-Frage hat er sich schlicht verzockt. Warum er wohl dennoch hofft, auf lange Sicht gewonnen zu haben.

Von Jan Diesteldorf und Hubert Wetzel

EU-Gipfel
:Scholz erlebt einen Merkel-Moment

Plötzlich ein Orbán-Versteher: Dem Bundeskanzler gelingt im Europäischen Rat ein Manöver, das ihm viele nicht zugetraut hätten. Der ukrainische Präsident lobt ihn als entscheidende Stütze der europäischen Ukraine-Politik.

Von Jan Diesteldorf, Josef Kelnberger und Hubert Wetzel

SZ PlusEU-Gipfel
:Wie es nach Orbáns Haushaltsblockade weitergeht

Nach dem Veto des ungarischen Ministerpräsidenten Orbán vertagen Europas Staats- und Regierungschefs die Entscheidung für neue Ukraine-Finanzhilfen. Auch bis zum EU-Beitritt des Landes sind noch viele Hürden zu bewältigen.

Von Jan Diesteldorf

SZ PlusMeinungEU-Gipfel
:Europas Signal der Stärke

Viktor Orbán gibt seine Blockade gegen Beitrittsgespräche mit der Ukraine auf. Ungarns Ministerpräsident ist zwar ein Autokrat, der den Rechtsstaat mit Füßen tritt - aber offenbar auch fähig, in einem historischen Moment das Richtige zu tun.

Von Hubert Wetzel

SZ PlusEU-Gipfel
:Erst getrickst und dann geblockt

Viktor Orbán inszeniert sich in Brüssel: Er verlässt den Raum, damit die anderen 26 EU-Staaten ohne ihn über EU-Beitrittsgespräche mit der Ukraine abstimmen können. Nachts blockiert er dann den Haushalt - und wichtige Ukraine-Milliarden. Die Geschichte eines ungarischen Eiertanzes.

Von Jan Diesteldorf und Josef Kelnberger

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:EU-Gipfel zur Ukraine: Ungarn gegen 26

Ungarn verhindert den Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. Wieso Regierungschef Orbán sich so vehement querstellt.

Von Lars Langenau und Hubert Wetzel

EU-Gipfel
:Orbáns Machtspiel um Milliarden

Der ungarische Ministerpräsident bleibt bei seiner scharfen Rhetorik und will auf dem EU-Spitzentreffen sämtliche Ukraine-Beschlüsse blockieren. Lässt er sich noch umstimmen - mit Geld? Eine Anzahlung hat er nun erhalten.

Von Jan Diesteldorf

SZ PlusMeinungGipfel in Brüssel
:Warum die EU Orbán kaufen muss

Europa darf die Ukraine jetzt nicht im Stich lassen. Der Preis für einen Kompromiss mit dem ungarischen Regierungschef wird allerdings sehr hoch sein - und daran ist der Staatenbund selbst schuld.

Kommentar von Josef Kelnberger

Europäische Union
:Die Ukraine warnt Europa vor "verheerenden Folgen"

Wenige Tage vor ihrem Gipfel redet der ukrainische Außenminister Kuleba den EU-Staaten ins Gewissen. Sein Land drängt auf einen schnellen Beitritt zur EU und braucht Geld aus Brüssel. Doch ein Staat steht auf der Bremse.

Von Josef Kelnberger

SZ PlusSchuldenbremse
:Deutsche Etatnöte machen EU-Partner nervös

Bis Jahresende muss Europas weitere Hilfe für die Ukraine stehen. Nach dem Urteil zur Schuldenbremse ist die Sorge in Brüssel groß: Was kann, was will sich Deutschland noch leisten? Bis zum Gipfel in drei Wochen braucht Berlin eine Antwort.

Von Jan Diesteldorf und Hubert Wetzel

SZ PlusEuropäische Union
:Die Grenzen des Wachstums

Muss sich die EU auch reformieren, wenn sie größer werden möchte? Mitglieder und Beitrittskandidaten haben dazu unterschiedliche Ansichten.

Von Paul-Anton Krüger

SZ PlusMeinungEuropa
:Die EU muss wachsen

Zweifler sagen gern, die Zeit sei noch nicht reif für neue Mitglieder. Ihnen sei gesagt: Die Zeit war niemals reif, der Lohn aber stets reich. Und genau das gehört zum Wesenskern der EU.

Kommentar von Jan Diesteldorf

SZ PlusEuropäische Außenpolitik
:Zurück in die Zukunft

Was tut eigentlich die EU, um sich auf die mögliche Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus vorzubereiten? Gibt es eine Diskussion darüber, welche politischen und wirtschaftlichen Folgen ein Regierungswechsel in Washington hätte? Die Antworten fallen ernüchternd aus.

Von Hubert Wetzel

EU-Asylpolitik
:Aufstand der Hardliner

Polen und Ungarn lehnen auf dem EU-Gipfel jede gemeinsame Sprachregelung zur Migrationspolitik ab. Warum es den Ländern nicht nur um die Sache geht.

Von Jan Diesteldorf

SZ PlusMeinungUmgang mit Flüchtenden
:Europa mauert sich ein

Der EU-Gipfel liefert zwei Erkenntnisse: In der Asylpolitik ist das konziliante Deutschland weitgehend isoliert. Und: Stacheldraht wird normal werden.

Kommentar von Jan Diesteldorf

SZ PlusEuropa
:Der deutsch-französische Riss

Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Emmanuel Macron bemühen sich, nach außen hin geschlossen aufzutreten. Doch in fast allen wichtigen Fragen liegen die beiden mittlerweile über Kreuz. Und die Schuld daran wird eigentlich nicht in Paris gesucht.

Von Jan Diesteldorf

SZ PlusMeinungEuropäische Union
:Geld verteilen reicht nicht

Die Pläne der EU-Kommission, besser und flexibler auf Chinas Staatskapitalismus und die Subventionspolitik der USA zu reagieren, sind radikal, aber richtig - und bergen doch ungeahnte Gefahren.

Kommentar von Jan Diesteldorf

EU-Gipfel
:Worüber die Regierungschefs noch diskutieren

Neben dem Krieg in der Ukraine stehen noch zwei weitere Themen auf der Tagesordnung: Das Investitionsprogramm in den USA und die Frage, wie man mit Geflüchteten umgehen will. Vor allem bei letzterem Punkt dürfte es Streit geben.

Von Björn Finke

Sondergipfel
:Geld, Waffen, Sondertribunal: EU ringt um Hilfe für Ukraine

Kurz vor dem Jahrestag des Kriegsbeginns ist Präsident Selenskij nach Brüssel gereist, um den Verbündeten zu danken. Dort ist man sich über mehrere Forderungen aus Kiew uneins.

Von Hubert Wetzel

Bundestag
:"Die Ukraine gehört zur Europäischen Union"

Der Kanzler gibt eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel ab. Neben dem Krieg spricht er auch über Migration, Wettbewerbsfähigkeit und die Auswirkungen des schweren Erdbebens.

Von Oliver Klasen, Berlin, und Philipp Saul

Energiekrise
:Die EU deckelt den Gaspreis

Beim Gipfel in Brüssel räumen Kanzler Scholz und die Staats- und Regierungschefs der anderen EU-Mitglieder letzte Streitpunkte aus - bis auf einen. Und der soll am Montag geklärt werden.

Von Björn Finke

Jetzt offiziell
:EU macht Bosnien-Herzegowina zum Beitrittskandidaten

Das beschließen die 27 Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel. Trotzdem ist der Weg für das Balkanland in die Europäische Union noch weit.

Energiekrise
:Berlin droht Niederlage beim Gaspreisdeckel

Die EU-Energieminister wollen sich am Montag einigen, bei welcher Höhe die umstrittene Obergrenze eingezogen wird. Deckel-Fans könnten dann Skeptiker wie die Bundesregierung überstimmen.

Von Björn Finke

Beziehungen mit Brüssel
:Häme und Hoffnung

Die Europäische Union braucht eine stabile Regierung in London, um Streitpunkte beilegen zu können. Manche EU-Premiers verlieren bei dem Chaos schon den Überblick.

Von Björn Finke

Europäische Union
:Europas Führungsduo außer Betrieb

Paris sieht grundlegende Differenzen im Verhältnis zu Deutschland und fordert einen Neustart. Die Beziehung sei schwierig geworden. Der Kanzler gibt sich gelassen.

Von Björn Finke und Josef Kelnberger

Energiekrise
:Wichtige Erdgas-Pipeline wird nicht gebaut

Frankreich und Spanien beerdigen das Midcat-Projekt, das Deutschland dringend benötigtes Gas liefern sollte. Pikanterweise geschieht dies unmittelbar vor einem EU-Gipfel zum Thema Energie.

Von Björn Finke

SZ PlusExklusivEU-Spitzentreffen
:Gas fördern fürs Klima

Beim Gipfel in Brüssel will sich Bundeskanzler Scholz für die Erschließung neuer Gasfelder starkmachen - und argumentiert ausgerechnet mit dem Klimaabkommen von Paris. Umweltschützer sind entsetzt.

Von Michael Bauchmüller und Björn Finke

Interview
:EU-Ratspräsident: Kommission trödelt beim Kampf gegen hohe Energiekosten

"Wir haben keinen Tag mehr zu verlieren, wir können uns nicht den Luxus erlauben, weitere Wochen und Monate zu warten", sagt Charles Michel und kritisiert Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Einzelne EU-Staaten warnt er vor Alleingängen in der Energiepolitik.

Interview von Björn Finke

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Warum die Ukraine ein schwieriger EU-Kandidat ist

Beim EU-Gipfel in Brüssel entscheiden die Staats- und Regierungschefs der EU über den Beitrittskandidatenstatus für die Ukraine.

Von Florian Hassel und Tami Holderried

Zukunft der Europäischen Union
:Scholz pocht auf EU-Reformen

Der Bundeskanzler will sich beim Gipfel der Mitgliedsländer für eine Erweiterung unter bestimmten Bedingungen aussprechen. So solle Deutschland etwa im Parlament mehr Abgeordnete bekommen.

Von Daniel Brössler

EU-Gipfel
:EU beschließt Solidaritätsfonds für die Ukraine

Mit Geld aus dem Fonds soll die Verteidigung der Ukraine und auch der Wiederaufbau des Landes nach Kriegsende bezahlt werden. Die Staats- und Regierungschefs der EU werfen Russland vor, in der Ukraine Kriegsverbrechen zu begehen.

MeinungEnergiekosten
:Bloß kein Preisdeckel

Einige EU-Regierungen fordern Höchstgrenzen für Strom- und Gaspreise. Doch es gibt ein besseres Mittel.

Von Björn Finke

EU-Gipfel
:Warnungen an Moskau

Der neue Bundeskanzler erlebt in Brüssel gleich einen langen Gipfel. Die Themen sind brisant: Ukraine, Corona, Energiepreise, Migration. Olaf Scholz zeigt sich zufrieden, auch die gute Kooperation mit Frankreich scheint gesichert zu sein.

Von Björn Finke und Matthias Kolb

EU-Spitzentreffen
:Viel Streit auf Merkels 107. Gipfel

Kanzlerin Angela Merkel ist zu ihrem vielleicht letzten EU-Spitzentreffen nach Brüssel gereist. Es wird heftig über Rechtsstaatlichkeit und die hohen Energiepreise debattiert.

Von Björn Finke

SZ PlusEU
:Merkels letzter Auftritt in Brüssel

Angela Merkel war als Bundeskanzlerin quasi Dauergast in Brüssel. An mehr als 100 EU-Gipfeln nahm sie Teil. Was sie dort erreicht hat und welche Momente in Erinnerung bleiben werden.

von Karoline Meta Beisel und Johannes Korsche

EU-Spitzentreffen
:Heiße Debatte über Energie und Rechtsstaat

Die Staats- und Regierungschefs der EU diskutieren am Donnerstag und Freitag über die steigenden Strom- und Gaspreise - und können wohl auch einem Streit mit Polen nicht ausweichen.

Von Björn Finke

SZ PlusEU
:Merkels letzter Auftritt in Brüssel

Angela Merkel war als Bundeskanzlerin quasi Dauergast in Brüssel. An mehr als 100 EU-Gipfeln nahm sie Teil. Was sie dort erreicht hat und welche Momente in Erinnerung bleiben werden.

MeinungEU
:Im Herzogtum Europa

Die Staats- und Regierungschefs des Kontinents erkennen ihre Schwäche in der Welt. Aber sie finden kein Rezept dagegen, weil sie dazu ihre eigene Macht beschneiden müssten.

Kommentar von Stefan Kornelius

Europäische Union
:Brainstorming zur Geisterstunde

Frankreichs Präsident Macron drängt die EU beim informellen Gipfel in Slowenien zu mehr Eigenständigkeit, auch gegenüber den USA - aber manche Partner zweifeln noch

Von Björn Finke, Josef Kelnberger und Matthias Kolb

Europäische Union
:Geld gegen Frust

Der Gipfel in Slowenien wird es wieder zeigen: Für die sechs Westbalkan-Staaten gibt es trotz aller gegenteiliger Bekundungen noch immer keine reale Aussicht, jemals Mitglied der EU zu werden. Nur Trostpflaster.

Von Josef Kelnberger und Matthias Kolb

EU-Gipfel
:Ein Flop zum Schluss

Kanzlerin Merkel setzt sich in Brüssel vergebens für ein direktes EU-Treffen mit Putin ein. Auch der Streit mit Ungarns Premier Orbán bleibt verhärtet. Einigen Teilnehmern kommen sogar Tränen.

Von Björn Finke und Matthias Kolb

EU-Gipfel
:EU-Staaten wollen neue Härte gegen Russland zeigen

Die Idee von Merkel und Macron, EU-Treffen mit Putin anzustreben, wird zurückgewiesen. Die Kanzlerin spricht von "kontroversen" Diskussionen mit dem Ungarn Orbán.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:EU-Gipfel: Zurück zum Dialog mit Russland?

Kurz vor dem Treffen in Brüssel schlagen Deutschland und Frankreich eine Annäherung an Russland vor. Und das gefällt nicht allen Mitgliedstaaten.

Matthias Kolb und Vinzent-Vitus Leitgeb

Merkel im Bundestag
:"Auf eine außergewöhnliche Krise haben wir als EU eine außergewöhnliche Antwort gegeben"

Im Parlament gibt die Bundeskanzlerin ihre vermutlich letzte Regierungserklärung ab, nüchtern und routiniert. Darauf antwortet unter anderem CDU-Chef Laschet - seine erste Rede dort seit fast einem Vierteljahrhundert.

Von Joshua Beer

Erderwärmung
:EU streitet um die Lasten des Klimaschutzes

Der EU-Gipfel diskutiert darüber, wie die Staaten die ehrgeizigen Brüsseler Klimaziele erreichen sollen - und wen das am härtesten trifft.

Von Björn Finke

EU-Gipfel
:Ärger über Biden

Viele EU-Länder bezweifeln, dass sich die Corona-Pandemie mit der Freigabe von Impfstoff-Patenten bekämpfen lässt, wie sie der US-Präsident vorschlägt. Sie fordern, dass die USA und Großbritannien stattdessen Vakzine exportieren.

Von Matthias Kolb

Bundestag
:"Die Situation ist eine ganz andere als im letzten Jahr"

Kanzlerin Merkel warnt in ihrer Regierungserklärung vor der Mutante B.1.1.7. Sie drängt auf eine eigenständige EU-Impfstoffproduktion und ermahnt Unternehmen in Deutschland zum Testen.

Von Xaver Bitz und Philipp Saul

Leserdiskussion
:Coronavirus: Sollten die EU-Grenzen geschlossen werden?

Beim EU-Videogipfel einigten sich die Spitzenpolitiker darauf, härtere Regeln gegen unnötiges Reisen zu entwickeln. Die EU-Kommission wird dazu bereits Anfang kommender Woche Vorschläge machen.

EU-Gipfel
:Offene Grenzen, aber eingeschränktes Reisen

Dadurch wollen die EU-Mitgliedsstaaten den Binnenmarkt am Laufen halten. Es soll jedoch härtere Regeln gegen unnötige Reiserei geben - und vorerst keine Privilegien für Geimpfte.

Von Karoline Meta Beisel, Björn Finke und Matthias Kolb

Gipfel in Brüssel
:EU-Mitgliedstaaten einigen sich auf Finanzpaket

Die Staats- und Regierungschefs überwinden das Veto Ungarns und Polens durch einen Kompromiss zum neuen Rechtsstaatsmechanismus. Dadurch ist der Weg frei für den neuen Haushalt und die Corona-Hilfen.

Gutscheine: