Dobrindt und die Pkw-Maut Der Verkehrsminister hat sich verfahren AMI Auto Show Press Day

Finstere Woche für Alexander Dobrindt: Teile der CDU revoltieren, Parteichef Seehofer fällt ihm in den Rücken und die Länder sagen nein. Der Verkehrsminister steht mit seinen Plänen zur Pkw-Maut inzwischen ziemlich alleine da. Von Michael Bauchmüller und Susanne Höll mehr... Analyse

WOWEREIT UND FREUND KUBICKI Wowereits Rücktritt Vom Party-Wowi zu Pannen-Wowi

Er war ein Polit-Star, bekannt weit über die Grenzen Berlins hinaus. Ein Regierender Bürgermeister, der "Arm, aber sexy" zum Motto Berlins machte und als nächster Kanzlerkandidat der SPD galt. Dann kam Klaus Wowereit der Pannen-Flughafen BER in die Quere. Nun wird er seinen Rücktritt erklären. Stationen einer Karriere. mehr...

Asylbewerberheim Flüchtlingspolitik Asyl-Politik entzweit Bundesregierung

Wie viele Flüchtlinge aus Krisenstaaten soll Deutschland aufnehmen? Innenminister de Maizière fordert eine Obergrenze. Doch SPD und Grüne lehnen dies strikt ab: Menschenrechte seien "unteilbar". Von Nico Fried mehr...

Merkel im Jounalistengespräch Cicero-Foyergespräch mit Angela Merkel "Jetzt gucken Sie entnervt, weil ich so viel sage"

Solo für die Kanzlerin im Berliner Ensemble: Angela Merkel gibt eine Art Bundespressekonferenz, behandelt die Moderatoren bisweilen mütterlich und zeigt sich schlagfertig. Von Evelyn Roll mehr...

Mehrheiten im Bundesrat Bundesrat wird entscheidendes Machtinstrument

Der Bundesrat wird für die Opposition immer wichtiger. Sie muss sich nicht mehr auf Verhinderungstaktiken beschränken, mittlerweile kann sie auch eigene Gesetzesentwürfe durchbringen. Für die Regierungsparteien könnte die Lage noch schwieriger werden. Von Robert Roßmann mehr...

Theresia Bauer stellt Eckpunkte zur Hochschulfinanzierung vor Hochschulförderung durch den Bund Grüne Landesministerin für Änderung des Grundgesetzes

Exklusiv Die grüne Wissenschaftsministerin von Baden-Württemberg, Theresia Bauer, lobt die Pläne der großen Koalition in Berlin für eine Änderung des Grundgesetzes. Die würde es dem Bund erlauben, Hochschulen besser zu fördern. Damit weicht Bauer von der offiziellen Linie ihrer Partei ab. mehr...

Hörsaal Studium Frischekur fürs Bafög

Die Koalition plant eine Reform, durch die zusätzlich 110 000 Schüler und Studenten Geld bekommen könnten. Vieles soll besser werden, doch die nun vorgelegten Eckpunkte enttäuschen. Die wichtigsten Antworten zur geplanten Gesetzesreform. Von Johann Osel und Roland Preuß mehr...

Freischankflächen Experiment zu Freischankflächen Experiment zu Freischankflächen Beschwerden gibt es kaum

Wer mag, darf: Münchner Gastronomen dürfen bis Ende August probeweise am Wochenende bis Mitternacht öffnen. Bislang ist das Feedback positiv. Doch manche Wirte machen bei dem Experiment erst gar nicht mit. Von Thomas Anlauf mehr...

Tanz beim Künstlerfest in München, 1914 Ausbruch des Ersten Weltkrieges Wie der Krieg das Königreich Bayern überraschte

Ein trügerischer Sommer: Bayerns Bauern haben 1914 wegen der Hitze Angst vor einer Dürre, die Landespolitik verfolgt das Weltgeschehen arglos. Erst Ende Juli begreifen die Menschen, dass der Frieden vorbei ist. Von Hans Kratzer mehr...

Heiko Maas Nach Datenklau Justizminister Maas will gegen Hacker vorgehen

Der große Hackerangriff rüttelt die Politik auf: Bundesjustizminister Heiko Maas will den Handel mit gestohlenen Daten unter Strafe stellen. Aus der CDU werden Stimmen laut, die das BSI aufrüsten wollen. mehr...

Public Viewing Public Viewing Bundesrat lockert Lärmschutz für WM

Deutsche Fußballfans können die Spiele während der WM in Brasilien auf Großleinwänden draußen schauen - auch zu später Stunde. Der Bundesrat hat dafür eine Ausnahmeregelung beschlossen. Lärmempfindliche Nachbarn können sich so nicht beschweren. mehr...

Frankfurter Banken Beihilfe Bundesrat will Banken für Steuerhinterziehung bestrafen

Ein paar Millionen in der Karibik verstecken und der Bankberater hilft gerne - bisher kann das Geldhaus selbst dafür kaum belangt werden. Der Bundesrat will das ändern. Von Markus Zydra und Daniela Kuhr mehr...

Bundesrat Machtverhältnisse in der Länderkammer Buhlen um den Bundesrat

Eine große Koalition hätte zwar im Bundestag eine Mehrheit, nicht aber im Bundesrat. Deshalb wollen Union und SPD in Koalitionsverhandlungen darauf achten, die Länderkammer mit Zugeständnissen freundlich zu stimmen. Die Ideen der Parteien sind nicht billig. Von Robert Roßmann, Berlin mehr...

Rot-rot-grüne Mehrheit in Länderkammer Bundesrat demonstriert Macht gegen Schwarz-Gelb

Managergehälter, Internetabzocker, Zwangsprostitution: In seiner letzten Sitzung vor den beiden Wahlen am Sonntag arbeitet der Bundesrat eine lange Liste von Gesetzesvorlagen ab. Die von SPD, Grünen und Linken abgelehnten Gesetze sind vorerst erledigt. Eines, das Verkehrssünder betrifft, kam hingegen durch. mehr...

Ungewollte Schwangerschaft Bundesrat für rezeptfreie Abgabe der "Pille danach"

Die "Pille danach" soll nach dem Willen der Länderkammer künftig ohne Rezept erhältlich sein. Ob Frauen das umstrittene Präparat tatsächlich ohne Arztbesuch erhalten, muss die neue Bundesregierung entscheiden. mehr...

Regierungs-PK zum Fernstraßenbau Baden-Württembergs Verkehrsminister Hermann "Wenn schon Maut für alle, dann als GPS-gestützte Maut"

Kommt die Pkw-Maut? Baden-Württembergs grüner Verkehrsminister Hermann kündigt Widerstand gegen die Pläne von Bundesminister Dobrindt an. Im SZ.de-Interview kritisiert Hermann das Konzept als extrem aufwändig und bringt eine andere Variante ins Spiel. Von Sebastian Gierke mehr...

Streit um Hochschulfinanzierung Wankas Lockmittel

Die Bildungsministerin will Hochschulen stärker fördern, doch grünen Bildungspolitikern gehen ihre Pläne nicht weit genug. Um skeptische Bundesländer zu überzeugen, macht sie ihnen ein Angebot. Von Roland Preuß mehr...

Letzte Sitzung vor der Sommerpause Bundesrat billigt neue Atommüll-Endlagersuche

Ein Endlager für Atommüll wird künftig deutschlandweit gesucht, auch der Weg für den europäischen Fiskalpakt ist frei. Die Milliarden für die Opfer des Hochwassers sollen bald fließen. Diese und weitere Entscheidungen des Bundesrats im Überblick. mehr...

Bundesrat Abstimmung über Ehegattensplitting Bundesrat für Steuer-Gleichstellung homosexueller Paare

Der Streit innerhalb der CDU zur Ausweitung des Ehegattensplittings auf Homo-Paare dürfte sich weiter verschärfen. Denn demnächst wird sich der Bundestag mit dem Thema beschäftigen, nachdem der Bundesrat den Gesetzesentwurf gebilligt hat. mehr...

Umstrittenes Gesetz Leistungsschutzrecht passiert Bundesrat

Das Leistungsschutzrecht kann in Kraft treten. Der Bundesrat hat das umstrittene Gesetz am Freitag passieren lassen. Netzpolitiker, Blogger und Internetunternehmer hatten bis zuletzt vergeblich auf eine Verzögerungstaktik durch SPD und Grüne gehofft. mehr...

German Transport Minister Alexander Dobrindt presents plans for a road toll involving foreign drivers using the German road network, at a news conference in Berlin Dobrindts Pläne zur Pkw-Maut Radarfallen säumen seinen Weg

Verkehrsminister Dobrindt hat zwar endlich offengelegt, wie er sich eine Maut in Deutschland vorstellt. Eingeführt ist sie damit aber noch lange nicht. Am Ende könnte eine Partei den Ausschlag geben, die vieles will - nur keine Maut. Von Thorsten Denkler mehr...

Fußball-WM Schweizer Fans Schweizer Nationalhymne Blasser Alpenfirn

Die Schweizer finden ihre Nationalhymne zu altbacken, sie klingt wie eine Mischung aus Kirchenlied und Wetterbericht. Jetzt suchen sie eine neue - auch per SMS-Voting. Kritiker befürchten Schlimmes von dieser "dümmlichen Casting-Show". Von Titus Arnu mehr...