Flüchtlinge in Deutschland Es gibt viel wiedergutzumachen Flüchtlinge in Deutschland Flüchtlinge in Deutschland

Einmauern oder teilen: Das alte Asylgrundrecht war kompromisslos. 1993 wurde es abgeschafft. Die Politik glaubte, damit sei das Flüchtlingsproblem gemeistert - ein Irrtum. Von Heribert Prantl mehr... Essay

NPD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern Neue Beweise für NPD-Verbot "Atmosphäre der Angst"

Dem Bundesrat zufolge sind die Anschläge auf Asylunterkünfte "eine konsequente Umsetzung der Ideologie der NPD". Neue Beweise sollen die Verfassungswidrigkeit der Partei belegen. Von Wolfgang Janisch mehr...

Neue Beweise für NPD-Verbot Die NPD zündelt, wo sie nur kann

Die rechtsextreme Partei frisst sich in die Demokratie hinein wie der Borkenkäfer in den Baum. Auch in Karlsruhe wird man nun leichter erkennen können, dass die Extremisten Ausländerhass schüren. Von Wolfgang Janisch mehr... Kommentar

Schweinezucht Medikamente in der Tierhaltung Schweigen im Saustall

Exklusiv Die Idee war gut: Klarheit beim Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung. Doch die Datenbank funktioniert nicht recht und das zuständige Ministerium mauert. Von Silvia Liebrich, Arne Meyer und Kersten Mügge, Hamburg mehr...

Aßling Barrierefrei zu Gleis 3

Der Bahnhof Aßling muss umgebaut werden. Das fordern 2135 Menschen in einer Petition, die der Landtag im Herbst behandeln wird. Der Bundestag lehnte die Eingabe zuerst ab Von Carolin Fries mehr...

Bundesinnenminister de Maiziere zu Flüchtlingszahlen Flüchtlingspolitik De Maizière will "Asylmigration eindämmen"

Der Innenminister setzt auf schärfere Gesetze, um Balkan-Flüchtlinge abzuschrecken. Sie sollen länger in den Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben. Statt Bargeld soll es Sachleistungen geben. Von Cerstin Gammelin mehr...

Kindererziehung Erziehung Erziehung Amtlich genehmigte Watschn

Darf man seine Kinder Ohrfeigen? In der Schweiz schon. Eine Nationalrätin wollte körperliche Bestrafung per Gesetz verbieten. Nun hat die Schweizer Regierung ihr Urteil gefällt. Von Yannick Nock mehr...

Grüne Kretschmanns zögerliche Mitstreiter

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann zeigt sich offen für strengere Asylgesetze. Doch die große Koalition müsste weitere Grüne in den Ländern erst noch überzeugen. Von Bernd Dörries, Susanne Höll und Peter Burghardt mehr...

Zuerich 26 Februar 2015 Medienkonferenz SVP Zuerich Roger Koeppel gibt bekannt dass er fuer die Schweiz Die Phasen des Faustrechts

Eine Veranstaltung der Schweizer Volkspartei SVP zeigt, wie die Rechtspopulisten im Wahlkampf vom Thema Zuwanderung profitieren. Von Charlotte Theile mehr...

Posse um SVP-Wahlkampfsong Chorknaben für das Schweizer Paradies

Der neue Wahlkampfsong der rechtskonservativen SVP besingt die Schweizer Idylle. Doch das sorgt für Spott - und jede Menge Ärger. Von Yannick Nock mehr...

Erstaufnahmestelle Eisenhüttenstadt - Woidke und de Maiziere Asyl Innenminister: Flüchtlingsstrom vom Balkan "blamabel" für Europa

Beim Besuch eines Flüchtlingsheims bereitet de Maizère die Deutschen darauf vor, dass noch mehr Flüchtlinge kommen. Er fordert eine starke Differenzierung bei den Asylverfahren. Von Jens Schneider mehr...

Baden-Württemberg Die Laufmasche

Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen spaziert, sein Herausforderer von der CDU, Guido Wolf, sprintet durchs Land. Das Ziel: Vorsprung für den Wahlkampf. Von Josef Kelnberger mehr...

Mordfall Frederike Strafrecht Warum Frederikes mutmaßlicher Mörder nicht angeklagt werden darf

Die 17-jährige Frederike wird ermordet, der Tatverdächtige freigesprochen. 35 Jahre später gibt es neue Beweise - Ismet H. kann aber nicht noch einmal angeklagt werden. Über den Rechtsgrundsatz "Ne bis in idem". Von Hans Holzhaider mehr...

Demonstration für die Gleichstellung der Homo-Ehe Homosexuelle Paare Bundesrat setzt Bundestag bei der Homo-Ehe unter Druck

Der Bundesrat fordert in einer Resolution den Bundestag auf, die Benachteiligung gleichgeschlechtlicher Paare zu beenden. Einwände kommen von der CSU. mehr...

Bundesrat Paternoster gerettet

Die Länderkammer in Berlin kippft ein geplantes Verbot der beliebten nostalgischen Aufzüge. Weitere Themen im Bundesrat: die Homo-Ehe und Flüchtlingsrechte. mehr...

Bundesrat Verbot für Gentechnik

Die Länder wollen mögliche Gentechnik-Verbote gerne dem Bund überlassen. Am Freitag brachte eine Gruppe von Bundesländern unter Führung von Rheinland-Pfalz einen entsprechenden Gesetzentwurf im Bundesrat ein. Von Michael Bauchmüller mehr...

Asylbewerber im Job Einwanderungsgesetz Quoten, Punkte, Sensationen

Vor 14 Jahren hätte Deutschland fast ein zukunftsweisendes Einwanderungsrecht bekommen. Doch es scheiterte - an Kanzlerin Merkel und einem Machtspiel im Bundesrat. Von Heribert Prantl mehr... Chronik

Kommentar Lokale Anmaßung

Auf Konsenentscheidungen von Kommunalpolitikern, die Bundesgesetze missachten und verdrehen, kann man herzlich gerne verzichten Von Florian Tempel mehr...

Handball Bauer will wieder

Unerwartete Wendung bei der Besetzung des Präsidenten im Deutschen Handball-Bund: Der 64-jährige Ex-Präsident Bernhard Bauer kandidiert entgegen erste Vorhaben erneut - wenn Vize-Präsident Bob Hanning geht. mehr...

Handball Negativ-Werbung

Die Gesprächsrunden im deutschen Handball-Bund bringen keine Lösungen und nur einen minimalen Konsens. Es droht die Kampfabstimmung zwischen den Präsidentschafts-Kandidaten. Von Carsten Eberts mehr...

Handball Noch eine Kommission

Der erbitterte Führungsstreit im deutschen Handball-Bund schwelt weiter und weiter, ein Ende ist nicht in Sicht. Von Carsten Eberts mehr...

Kritik der Monopolkommission Bahn bremst Konkurrenten aus

Selbst im Fernverkehr ist die Deutsche Bahn trotz der neuen Busfirmen praktisch noch immer Monopolist. Droht die Zerschlagung? Von Michael Kuntz mehr...

Bleiberecht Reems Tränen

Einwanderer statt Flüchtling: Noch in diesem Sommer tritt in Deutschland eine Reform des Bleiberechts in Kraft, die wie zugeschnitten wirkt auf das Schicksal der 14-jährigen Reem, deren Weinen vor Kanzlerin und Kameras die Öffentlichkeit rührte. Von Jan Bielicki mehr...

Asylpolitik CSU will härtere Linie gegen Flüchtlinge

Seehofer fordert "rigorose Maßnahmen", seine Partei diskutiert über Zeltstädte für Asylsuchende. Von J. Bielicky, J. Kelnberger und W. Wittl mehr...