Ulla Schmidt

Regierungsbildung

:Streit über große Koalition spaltet die SPD

Der Druck auf Martin Schulz steigt: Vor dem Treffen des SPD-Parteichefs mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mehren sich in der Partei die Warnungen vor Neuwahlen.

Regierungsbildung

:"Jetzt ist Angela Merkel am Zug"

Die Stimmung in der SPD kippt: Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt fordert, sich Gesprächen mit der Union nicht zu verweigern - und schließt eine neue große Koalition nicht aus.

Parteichef Schulz gerät unter Druck: Zahlreiche SPD-Abgeordnete stellen sich gegen seinen Kurs.

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

TV-Kritik

:Wohin mit Peter Hahne?

ZDF-Moderator Hahne hat Angst vor dem Älterwerden und die ehemalige Gesundheitsministerin Schmidt versucht ihn zu beruhigen. Ist Pflege am Ende eigentlich nur eine Frage der Ehre?

Dringender Reformbedarf

:Loch in der Pflegeversicherung

Neue Herausforderung für Schwarz-Gelb: Die Reserven der Pflegeversicherung sind schon 2012 aufgebraucht - viel schneller als gedacht. Es droht ein Defizit von bis zu 300 Millionen Euro. Das System muss dringend reformiert werden.

Ist die Kritik an Ulla Schmidt im Zusammenhang mit der Dienstwagenaffäre berechtigt oder überzogenes "Moralmobbing"? SZ-Leser diskutieren.

Causa Schmidt und Steinmeier

:Kandidat ohne Kraft

Deutschland macht Witze über Ulla Schmidts Dienstwagen und die Chaos-Truppe SPD - und doch distanziert sich Steinmeier nicht eindeutig von der Ministerin. Das ist anständig, aber falsch.

Dienstwagen-Affäre

:Kardinal Lehmann springt Ulla Schmidt bei

Der Mainzer Kardinal Karl Lehmann geißelt die "Dienstwagen-Affäre" als "verlogen" - und fordert Respekt für die Arbeit von SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt.

Steinmeier und Schmidt

:Der Kandidat spielt Risiko

Die Umfragen der SPD sind im Keller - und der Kanzlerkandidat liefert der Opposition Munition im Wahlkampf: Frank-Walter Steinmeier nimmt die gestrauchelte Gesundheitsministerin in sein Wahlkampfteam auf. Nach der Dienstwagen-Affäre galt die Ministerin sogar parteiintern als nicht mehr haltbar.

Als der Dienstwagen von Ulla Schmidt geklaut war, musste ein Mietwagen her. Nur sollte es offenbar nicht irgendeiner sein, berichtet Autovermieter Erich Sixt. Die Ministerin lässt das dementieren.

Dienstwagen-Affäre um Schmidt

:Diebstahl war Raubüberfall

Ulla Schmidts Fahrer soll vor der Entwendung des Dienstwagens betäubt worden sein. Das Auto ist unterdessen wieder aufgetaucht - und unbeschädigt.

Die Koalition will die Debatten über ihre Minister Schmidt und Guttenberg beenden. Auch die Ackermann-Party im Kanzleramt wird Thema im Haushaltsausschuss sein.

Neben Ulla Schmidt sollen sechs weitere Bundesminister mit ihrem Dienstwagen in den Urlaub gefahren sein - darunter auch CSU-Chef Seehofer und SPD-Minister Scholz.

Kritik aus der Opposition, Hauptdarstellerin einer Werbekampagne - die SPD- Gesundheitsministerin hat nicht viel zu lachen momentan. Positive Worte kommen nun von den Korruptionswächtern.

Nur noch 20 Prozent würden derzeit SPD wählen - die Diskussion um Ulla Schmidts Dienstwagennutzung im Urlaub hat vermutlich dazu beigetragen.

Ulla Schmidt im Urlaub: Auch zwischen 2004 und 2008 nahm sie den Dienstwagen - die Fahrten waren, anders als 2009, nicht privat. Es galt das Prinzip "Leerfahrt".

Fast 10.000 Euro habe es gekostet, den Dienstwagen von Ulla Schmidt nach Spanien zu fahren, rechnete der Bund der Steuerzahler vor. Das Ministerium kalkuliert anders.

Der CDU-Politiker Georg Schirmbeck gehörte zu den schärfsten Kritikern Ulla Schmidts in der Dienstwagen-Affäre. Jetzt hat er selbst eine solche am Hals.

Umfragetief hin, Dienstwagen-Streit her: Die SPD will sich ab sofort intensiv in den Wahlkampf stürzen - bei einer Konferenz in Hannover spricht Parteichef Müntefering seiner Mannschaft Mut zu.

Dienstwagen-Affäre

:Steinmeier: Vorwürfe sind scheinheilig

Frank-Walter Steinmeier stellt sich hinter seine Parteikollegin: Die neuen Anschuldigungen gegen Ulla Schmidt seien nicht mehr als ein "parteipolitisches Süppchen".

Bundestagswahl

:Spukschloss SPD

Stünde die SPD nicht im Wahlkampf, sondern als Geisterbahn auf einem Volksfest, müsste man Eintritt zahlen. Wenn Kandidat Steinmeier Gespenster wie die hessischen SPD-Dissidenten nicht fürchtet, spricht das für ihn.

Umstrittene Fahrten

:Schmidt fordert neue Dienstwagen-Richtlinien

Nun spricht die Gesundheitsministerin: Ulla Schmidt beklagt die Debatte um ihre Dienstwagennutzung und beteuert, "korrekt" gehandelt zu haben.

Kanzlerkandidat Steinmeier hat sich durchgesetzt: Ministerin Schmidt darf nicht ins SPD-Regierungsteam, bis alle Vorwürfe in der Dienstwagen-Affäre geklärt sind.

Die Kritik nimmt kein Ende: Ulla Schmidt soll auch die Flugbereitschaft der Bundeswehr in zweifelhafter Weise genutzt haben. Die Ministerin weist die Vorwürfe zurück.

Dienstwagen-Streit

:Ulla und das Establishment

Seit ihr Dienstwagen weg ist, reden alle über Ulla Schmidt. Seit 1990 sitzt sie im Bundestag, seit 2001 ist sie Ministerin. Ihre Karriere begann beim Kommunistischen Bund Westdeutschland.

Skandal oder Sommerloch? Die Diskussion um Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und ihren Spanienurlaub mit Dienstwagen beschäftigt die sueddeutsche.de-Leser. Die Stimmen aus der User-Community.

Dienstwagen-Affäre

:Schmidt'sche Wahrheit, scheibchenweise

Ulla Schmidt hätte die Dienstwagen-Affäre längst mit einem Mal aus dem Weg räumen können. Aber die Gesundheitsministerin hat alles falsch gemacht.

Ulla Schmidt und die SPD

:Den Rauswurf wagen

Der Dienstwagen-Streit belastet die SPD vor der Bundestagswahl. Heute wird entschieden, ob Ulla Schmidt im Wahlkampfteam der Partei eine Rolle spielen wird - oder ob ihre Karriere als Ministerin vorbei ist.

Nach dem Diebstahl ihres Dienstwagens in Spanien gerät Ministerin Ulla Schmidt unter Druck: Aus CDU und FDP kommt Kritik.

Haushaltsausschuss

:Vergisst du meine Affäre, vergesse ich deine

Die SPD verschont Guttenberg, die Union lässt Schmidt in Ruhe - und in der Causa Ackermann herrscht Eintracht. Die Koalition einigt sich auf einen Burgfrieden.

Ulla Schmidt: Dienstwagen-Affäre

:Eine Ministerin fährt ins Leere

Ulla Schmidt und die Dienstwagen-Affäre: Die Antwort auf eine Anfrage der FDP bringt neue Ungereimtheiten ans Licht, der politische Gegner legt der Ministerin den Rücktritt nahe.

Dienstwagen

:Ulla Schmidt - immer im Dienst

Selbst wenn nach den Dienstwagen-Richtlinien alles in Ordnung sein sollte: Der Fall der Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ist auch dann nicht in Ordnung - weil er Abgehobenheit und Instinktlosigkeit verrät.

Politik kompakt

:Anschlag auf US-Militärlager vereitelt

In Kuwait wird ein Al-Qaida-Angriff verhindert, in Somalia kommen sechs Geiseln frei und die USA fliegen Luftangriffe in Pakistan.

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt gibt nur eine knappe Erklärung zu ihrer Dienstwagenaffäre ab - entschuldigen will sie sich nicht.

Steuerverschwendung, Umweltverschmutzung, blanker Neid: Das Privileg Dienstwagen birgt Konfliktpotential, wie der Fall Ulla Schmidt zeigt. Deshalb gibt es klare Regelungen, was Ministern erlaubt ist und was nicht.

Dienstwagen-Klau

:"Mir geht es nicht anders als Ihnen"

Kritik an der Nutzung ihres Dienstwagens im Urlaub weist Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) von sich. Die Benutzung entspreche Rechtslage und Richtlinien. Wie die Ministerin in Spanien ihr Malheur erklärt.

Ulla Schmidt ist nicht die Einzige: Horst Seehofer bestätigt, dass er als Agrarminister den Dienstwagen für Urlaubsfahrten nutzte - ins nahe gelegene Ferienhaus.

Das Exempel Ulla Schmidt

:Deutsche Berlusconisierung

Der Fall Schmidt als Warnzeichen: Hüter der öffentlichen Moral betreiben zerstörerisches Mobbing gegen die Politikerin - so wird auch hierzulande ein politischer Betrieb à la Berlusconi vorstellbar.

Bestechliche Ärzte

:Krankenkasse ruft nach dem Strafrecht

Härte zeigen: Nach Korruptionsvorwürfen gegen niedergelassene Ärzte und Kliniken fordert eine Krankenkasse strafrechtliche Konsequenzen für bestechliche Mediziner.

Endlich sollte es losgehen mit dem großen Wahlkampf. In dieser Woche wollte die SPD auf Attacke schalten - doch prompt kam Ministerin Schmidts geklauter Dienstwagen dazwischen.

Ulla Schmidt und ihr Dienstwagen

:Eine Posse, keine Affäre

In den Augen Steinmeiers war die Affäre Schmidt nie eine Affäre. Der SPD-Kanzlerkandidat holt die Gesundheitsministerin nun doch in sein Team - und er hat recht damit.

Das war's mit der Erholung: Gesundheits- ministerin Schmidt wurde im Spanienurlaub der Dienstwagen geklaut - nun fragen kritische Stimmen, warum die Limousine überhaupt mit musste.

"Formal korrekt", urteilt der Bundesrechnungshof nach SZ-Informationen über die Dienstwagen-Nutzung von Ulla Schmidt. Die Zukunft der SPD-Politikerin ist dennoch ungewiss.

Dienstwagen-Streit

:Die CSU spottet - Ulla Schmidt wehrt sich

Nach dem Diebstahl ihres Dienstwagens in Spanien sieht sich Ministerin Schmidt mit heftiger Kritik konfrontiert - und Spott aus der CSU. Jetzt meldet sie sich selbst zu Wort.

SPD und der Dienstwagen-Streit

:Sauer auf Ulla

Die SPD-Führung ärgert sich offen über die Dienstwagen-Affäre der Gesundheitsministerin. Ihr Verhalten sei den Bürgern nicht zu vermitteln - im Wahlkampf soll Ulla Schmidt trotzdem präsent sein.

Wirbel um Ulla Schmidt

:Der Dienstwagen - Stoff für Affären und Affärchen

Ulla Schmidt ist nicht die Erste, die wegen ihres Dienstwagens von sich reden macht. Der Gebrauch des Autos ist auf der Skala der möglichen Vergehen zwar nicht hoch anzusiedeln, provoziert aber dennoch regelmäßig den großen Aufschrei.

SPD im Bundestagswahlkampf

:Schattenkabinett ohne Ulla Schmidt

Die SPD schließt Ulla Schmidt aus ihrem Wahlkampfteam aus - solange die Vorwürfe im Dienstwagen-Streit nicht geklärt sind.

Dienstwagen-Streit

:Teure Urlaubsfahrt

Doch teurer? Der Dienstwagen-Einsatz der Gesundheitsministerin Ulla Schmidt kostete nach Berechnungen des Steuerzahlerbundes fast 10.000 Euro.