Die SPD versucht, mit Schwung in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs zu starten und sich aus ihrem anhaltenden Umfragetief zu arbeiten. Mit diesem Ziel kam die Parteispitze an diesem Dienstag in Hannover zu einer Konferenz mit rund 400 Bundestagskandidaten zusammen - allerdings hinter verschlossenen Türen.
Das nicht öffentliche Treffen mit Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und SPD-Chef Franz Müntefering sollte vor allem der Motivation dienen, hieß es. Der SPD-Vorsitzende Müntefering sagte bei seiner Ankunft in Hannover, noch sei die Wahlkampfmannschaft "in der Kabine". "In den nächsten Tagen geht es dann aufs Spielfeld, dann geht es richtig zur Sache." An diesem Mittwoch trifft sich die SPD-Spitze zu einer Klausur in Potsdam, tags darauf will Steinmeier dort seine Wahlkampfmannschaft vorstellen.
"Nicht allzu sehr beeinflussen lassen"
"Wir sind fest entschlossen, einen guten Wahlkampf hinzulegen, die Menschen anzusprechen und zu überzeugen", sagte Müntefering. Kommende Woche will Steinmeier seine "Sommerreise" durch Deutschland starten.
Die SPD dürfe sich "von Meinungsumfragen nicht allzu sehr beeinflussen lassen", sagte Müntefering. Der Wahlkampf werde eine spannende Zeit. Wie zuvor bereits mehrmals SPD-Wahlkampfmanager Kajo Wasserhövel erinnerte auch Müntefering an die Bundestagswahl 2005: Auch damals habe man einen zunächst großen Rückstand noch aufgeholt. "Diesmal wollen wir am Ende ganz vorne sein", betonte der SPD-Vorsitzende.
Durch einen guten Wahlkampf solle die Sozialdemokratie zur "politisch entscheidenden Kraft in Deutschland mit Frank-Walter Steinmeier im Kanzleramt" werden. Die SPD wolle durch einen Wahlsieg zudem verhindern, "dass andere den Kündigungsschutz, das Sozialsystem und das Gesundheitssystem schleifen", sagte Müntefering weiter.
Nur mit der SPD seien Sicherheit im Wandel, soziale Marktwirtschaft, Fortschritt und Zukunftsfähigkeit möglich. "Arbeit, Bildung und Nachhaltigkeit sind die Impulse für den Fortschritt, und ich glaube, dass wir Menschen erreichen können", betonte er. In einer hohen Beteiligung bei der Bundestagswahl stecke für die SPD ein großes Wählerpotential.
Ausgerechnet in dieser wichtigen Woche wird die SPD jedoch von der Kritik an Gesundheitsministerin Ulla Schmidt kalt erwischt, nachdem deren Dienstwagen an ihrem spanischen Urlaubsort entwendet wurde.
Angesichts der Debatte um den Umgang der Politikerin mit ihren Amtsprivilegien zeigte sich die SPD-Führung geschlossen. "Ulla Schmidt hat schon viele Male mit Vorurteilen leben müssen", sagte Müntefering. Gerade in den vergangenen Wochen sei sie wegen der Honorarreform bei den Ärzten beschimpft worden, deren Honorare aber gestiegen seien. "Das ist eine gestandene Frau, die wird das bestehen, da bin ich ganz sicher."
"Dienstwagen-Klau stand nicht in unserer Terminliste"
Schmidt werde den zuständigen Gremien im Bundestag "weitergehende Antworten" geben. "Dann können alle Leute sich wieder in Realismus üben und können Vorurteile vergessen und Spekulationen", sagte der SPD-Chef. Bundesgeschäftsführer Wasserhövel räumte ein, dass die Debatte um Schmidt den SPD-Wahlkampf störe. "Dass der Dienstwagen-Klau nicht bei uns in der Terminliste mit drinstand, das können Sie mal unterstellen", sagte er im Deutschlandfunk.
Bei ihrer Konferenz in Hannover, der Heimatstadt von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD), beschäftigten sich die Sozialdemokraten mit ihren Wahlkampf-Strategien. Auch die Internet-Auftritte der Partei und der Kampf gegen Rechtsextremismus waren Themen von Workshops.
Die Tagung mit den Bundestagskandidaten hinter verschlossenen Türen habe nichts mit Geheimniskrämerei zu tun, sondern diene in erster Linie der internen Motivation, hieß es. Öffentlich wird es dann am Donnerstag, wenn nach der Klausurtagung der Parteispitze in Potsdam Steinmeiers Wahlkampfteam vorgestellt wird.