Der gestohlene Wagen ist wieder aufgetaucht - doch die politische Zukunft von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hängt nach dem Streit um ihren Dienstwagen in der Schwebe.
Wird die Diskussion um ihren gestohlenen Dienstwagen Konsequenzen für Ulla Schmidts Karriere haben? Das entscheidet sich heute in Berlin.
(Foto: Foto: AP)Es gebe in der SPD-Führungsspitze inzwischen Zweifel, ob sie noch Mitglied im sogenannten Regierungsteam für den Bundestagswahlkampf sein könne, das Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag vorstellen will, verlautete aus SPD-Kreisen. Eine Entscheidung solle im Laufe des Tages fallen, es würden noch Gespräche geführt.
In der SPD-Spitze herrsche die Sorge, Schmidt könne die Wahlkampfanstrengungen der Partei in den kommenden gut acht Wochen belasten. Ob und welche Konsequenzen ein Ausscheiden aus dem Wahlkampfteam für den Verbleib Schmidts als Ministerin in der großen Koalition haben würde, war zunächst unklar.
In SPD-Kreisen hieß es, Steinmeier falle eine Entscheidung schwer, weil er Schmidt als kompetente und verlässliche Parteikollegin und Ministerin schätze. Medienberichte, wonach Schmidt selbst ihren Rückzug aus der Wahlkampfmannschaft erwäge, wurden in der SPD zunächst nicht kommentiert.
In der aktuellen Forsa-Umfrage liegen die Sozialdemokraten knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl weiterhin bei 23 Prozent. Die Beliebtheit des Kanzlerkandidaten ist in der letzten Woche weiter gesunken: Nur 17 Prozent der Deutschen würden Frank-Walter Steinmeier direkt zum Kanzler wählen, wenn dies möglich wäre. Das ist der schlechteste Wert seit seiner Nominierung zum Kanzlerkandidaten vor elf Monaten.
58 Prozent der Befragten hingegen würden für Kanzlerin Angela Merkel stimmen - ein Jahreshöchstwert. Laut Umfrage kommen CDU/CSU und FDP auf 38 beziehungsweise 13 Prozent und könnten somit eine Koalition bilden.
Frank-Walter Steinmeier zeigt sich dennoch siegessicher: Seine Partei solle sich nicht von den schlechten Umfragewerten verrückt machen lassen. "Der 27. September wird ein neuerliches Debakel für die Demoskopen und ein Fiasko für Forsa", sagte der Kanzlerkandidat am Dienstag in Anspielung auf das Berliner Meinungsforschungsinstitut, das die Chancen der SPD seit längerem geringer einschätzt als andere.
Derzeit hat sich die SPD zu einer Klausur bei Potsdam zurückgezogen. Mit der Bekanntgabe des "Regierungsteams" soll am Donnerstag die heiße Phase des Wahlkampfes beginnen. Neben den bisherigen Bundesministern wird voraussichtlich auch Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig zu Steinmeiers Schattenkabinett gehören. Die mit 35 Jahren jüngste Ministerin Deutschlands soll CDU-Familienministerin Ursula von der Leyen herausfordern.
