Korrekturen:Sisi und das teure MünchenIm Jahr 2023 will die Stadt insgesamt 8,25 Milliarden Euro ausgeben. Und warum eine Münchnerin durch Hochzeit mit dem Cousin Kaiserin wurde.
Bundesfinanzen:Lindner kündigt Zeiten knapper Kassen anIn einem Brief an die Ampelparteien prophezeit der Finanzminister schwierige Haushaltsberatungen für 2024. Die Koalitionäre sollten das als Warnung verstehen.
SZ PlusHaushaltspolitik:Brüssel kritisiert Lindners SpendierfreudeDie EU-Kommission hat die Budgetpläne der Euro-Staaten bewertet. Einige Regierungen geben demnach zu viel aus und verteilen Energiebeihilfen mit der Gießkanne. Dazu zählt auch Deutschland.
SZ PlusItalien:Raus aus der KomfortzoneItaliens Finanzminister Giancarlo Giorgetti beerdigt mit einem erstaunlich umsichtigen Haushaltentwurf viele Wahlkampfversprechen der mit ihm regierenden Populisten. Über einen ungewöhnlichen Lega-Politiker.
Etatberatungen:Nürnberger Kunstvilla und Kunsthalle sind gerettetDie Stadt muss sparen - und will das nun auch tun. Zum Äußersten, der Schließung zweier Kunstmuseen, wird es aber nicht kommen. Andere Sparmaßnahmen bleiben.
SZ PlusStaatsfinanzen:"Du kannst den Ministerien buchstäblich die Bleistifte wegnehmen"Wofür in diesem Land Geld ausgegeben wird, beschließen nicht Finanzminister und Kanzler, sondern 45 Abgeordnete. In der entscheidenden Nacht gibt es im Haushaltsausschuss Bier und Buletten. Aber die Profis kommen nüchtern. Und vor allem: pünktlich.
Kabinettsklausur:Halbe Milliarde mehr im HärtefallfondsDie bayerische Staatsregierung weitet ihr Hilfsprogramm gegen die Energiekrise aus. Die Gesamtsumme von 1,5 Milliarden Euro soll nun auch Privatpersonen zugute kommen.
Bayerns Haushalt:600 Millionen Euro weniger in der Kasse als gedachtLaut Herbststeuerschätzung dürfte der bayerische Fiskus 2023 zwar mehr Geld einnehmen als im Vorjahr. Doch frühere Prognosen fielen deutlich optimistischer aus. Finanzminister Füracker sieht den Beginn einer Rezession gekommen.
Landespolitik:Staatsregierung verteilt mehr Geld an Kommunen11,3 Milliarden werden 2023 an die Kommunen im Freistaat fließen - verglichen mit dem Vorjahr ein Plus von 7,2 Prozent. Trotzdem sehen Landkreise, Städte und Gemeinden schwierige Zeiten auf sich zukommen. Nicht nur wegen der immensen Energiepreise.
Finanzen in Gilching:Schulden schmelzen, Rücklagen schwinden - und alles wird teurerBürgermeister Manfred Walter plagt die Sorge vor drastisch steigenden Energiekosten und einer höheren Kreisumlage
Haushalt der Stadt Bad Tölz:Bad Tölz erzielt 2,4 Millionen Euro ÜberschussKämmerer Hermann Forster verzeichnet trotz Corona, Ukraine-Kriegs und Energiekrise ein überraschend hohes Plus bei den Steuereinnahmen. Allerdings seien die Aussichten trübe, warnt er. Für Kulturveranstalter billigen die Stadträte einen Fonds von 120 000 Euro.
Haushalt 2023:Lindner: Aussetzen der Schuldenbremse nur im NotfallDer Finanzminister spricht im SZ-Interview von einer "Ultima Ratio", falls die Lage es unbedingt erfordere.
SZ PlusChristian Lindner im Interview:"Solche Szenarien sollte sich niemand wünschen"Bundesfinanzminister Lindner erklärt, woher er die 65 Milliarden für das dritte Entlastungspaket nehmen will, warum er Zweifel an Habecks Atomkraft-Entscheidung hat und unter welchen Umständen er die Schuldenbremse wieder aussetzen würde.
Bundesregierung:Esken möchte Schuldenbremse auch 2023 aussetzenAngesichts der Belastung der Bevölkerung durch steigende Preise spricht sich die SPD-Vorsitzende gegen den Plan von Finanzminister Lindner aus, die Schuldenbremse wieder einzuhalten. Aus der FDP kommt umgehend Widerspruch.
Finanzen:Bundeskabinett beschließt Haushaltsentwurf für 2023Der Plan sieht eine Nettoneuverschuldung von 17,2 Milliarden Euro vor. Bundesfinanzminister Lindner will versuchen, sich wieder an die Regeln der Schuldenbremse zu halten. Das gefällt nicht allen in der Koalition.
MeinungStaatsfinanzen:Der Haushalt, eine düstere VorahnungDie Schuldenbremse greift wieder: Christian Lindners erster eigener Etatentwurf ist vordergründig ein Triumph für ihn. Doch schon bald kommen wegen Corona, Inflation, Ukraine-Krieg und Energiekrise große Verteilungskonflikte auf das Land zu.
Gemeinde Eching:Transparenter HaushaltDie Zahlen des Echinger Gemeindehaushalts werden künftig auf der Webseite der Gemeinde, in amtlichen Bekanntmachungen und im Schaukasten präsentiert.
Haushaltsberatungen:Finanzminister warnt vor finanziellen Folgen des Ukraine-KriegsZum Start der abschließenden Haushaltsberatungen im Landtag hat Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) vor den noch unabsehbaren finanziellen Folgen des Kriegs in der Ukraine gewarnt. Die Folgen könne aktuell noch niemand überblicken, sagte ...
Etat des Landkreises Freising:Die Ruhe vor dem großen SturmDer Kreistag stimmt dem Haushalt für das Jahr 2022 einstimmig zu. Doch die fetten Jahre könnten vorbei sein. Dann muss womöglich an der Kreisumlage geschraubt werden.
Finanzplanung:Icking nicht länger unter Wert verkaufenIsartalgemeinde will aktiver werden, um die Finanzlage zu stabilisieren: Mehr stilles Gewerbe und damit mehr Steuerzahler sollen sich ansiedeln.
Haushalt der Gemeinde Haag für 2022:Investitionen in Straßenbau und in die KanalisationUm die laufenden Ausgaben bestreiten zu können, muss die Kommune ans Ersparte und 700 000 Euro aus den Rücklagen entnehmen.
Generaldebatte im Bundestag:Der Krieg in der Ukraine dominiert allesIn der ersten Generaldebatte über die Ampel-Politik sagt Kanzler Scholz, Putin zerstöre auch die Zukunft Russlands. Oppositionschef Merz formuliert Bedingungen dafür, dass die Union der Grundgesetzänderung und mehr Geld für die Bundeswehr zustimmt.
Haushaltswoche im Bundestag:Kaum jemand klatscht für Lindner100 Milliarden Euro Neuverschuldung und Sondervermögen für die Bundeswehr: Im Bundestag muss Finanzminister Christian Lindner seine Vorhaben verteidigen. Doch die Koalitionspartner SPD und Grüne wirken alles andere als begeistert.
LiveBundesregierung:Lindner sagt Ukraine weitere Hilfe zuBei der ersten Haushaltsdebatte im Bundestag spricht der Finanzminister von einem langfristigen "Marshallplan". Die Kosten infolge des Kriegs will er in einem Ergänzungshaushalt unterbringen. Die Sitzung im Livestream.
SZ PlusMeinungBundesregierung:Wenn wir zaubern könntenOlaf Scholz und sein Kabinett nach den ersten 100 Tagen: Wegen des Krieges in der Ukraine ist absehbar, dass für viele Lieblingsprojekte der Koalitionäre kein Geld da sein wird. Und schon werden mögliche Bruchstellen sichtbar.
Haushaltspolitik:Heute schon von gesternDie Eckpunkte für den Haushalt 2022 und die Finanzplanung bis 2026 stehen. Das Problem: Der Krieg in der Ukraine und seine Folgen für Deutschland sind noch nicht eingepreist.
Haushalt:Bald nicht mehr schuldenfreiAllershausen investiert in den kommenden Jahren kräftig, größtes Projekt ist der kommunale Wohnungsbau.
Haushalt 2022:So hoch wie noch niePlanegger Gemeinderat verabschiedet Rekordetat in Höhe von 84 Millionen Euro. Die Stimmung ist angesichts der Weltlage dennoch gedrückt.
Kommunale Finanzen:Guter Haushalt dank hoher SteuerkraftEurasburg kann in diesem Jahr alle Projekte wie geplant umsetzen.
SZ PlusHaushalt:Lindner in der selbstgebauten ZwickmühleDer Bundesfinanzminister stellt seinen ersten Haushalt auf. Die Ausgabenwünsche sind enorm - und nur schwer in Einklang zu bringen mit dem Ziel, kommendes Jahr die Schuldenbremse wieder einzuhalten.
Finanzpolitik im Isartal:Icking geht das Geld ausKeine großen Sprünge machen kann dieses Jahr die Gemeinde Icking, wie ein Blick auf die Haushaltslage verrät. Geburtenschwache Jahrgänge in den Kitas und der Wegzug eines Gewerbeunternehmens haben die Einnahmen sinken lassen, wie Kämmerer Stefan ...
Finanzen in Bad Tölz:Genug Geld für InvestitionenBad Tölz verfügt auch 2022 über stabile Einnahmen und kann Großprojekte wie den Neubau der Jahnschule stemmen.
MeinungPolitik in München:Warum werden in Haushaltsreden nur Männer zitiert?Von Pythagoras bis Hans-Jochen Vogel gab es viele kluge Sätze in der Finanzdebatte im Stadtrat. Bei der Frauenquote ist allerdings noch Luft nach oben.
Bundestag:Lindner verteidigt NachtragshaushaltDer Finanzminister will 60 Milliarden Euro für Investitionen in Klimaschutz und Digitalisierung umschichten. Die Opposition hält das Vorhaben für verfassungsrechtlich bedenklich und wittert "Taschenspielertricks".
Haushaltspolitik:Kabinett legt 60 Milliarden für Investitionen zur SeiteDie Ampel-Koalition hat dem Nachtragshaushalt von Finanzminister Lindner zugestimmt. Das Geld soll statt zur Pandemiebekämpfung für den Klimaschutz und die Digitalisierung genutzt werden.
Etatberatungen:Der große KnallEine heftige Ohrfeige für Landrat Robert Niedergesäß (CSU): Der Kreisausschuss lehnt den Haushaltsentwurf für 2022 ab. Wie geht es nun weiter?
Haushalt:Schulterschluss für die ArtenvielfaltCSU und Grüne haben sich im Kreistag auf einen Stellenplan geeinigt und wollen einen neuen Posten für den Naturschutz schaffen.
Haushaltsberatung:Pullachs Ruhekissen lässt FedernWegen der Corona-Krise bricht die Gewerbesteuer ein
Kabinettsklausur:Die Pandemie schlägt auf den GeldbeutelSparen bleibt das oberstes Gebot bei den Haushaltsplanungen der Staatsregierung. Doch Ministerpräsident Söder wird auch investieren wollen, schließlich ist die Landtagswahl nicht mehr weit. Eine schwierige Aufgabe für den Finanzminister.
Freisinger Haushalt für 2022:Große Projekte, steigende SchuldenDer Finanzausschuss winkt den Etatentwurf durch, viel Spielraum hat die Stadt wegen der angespannten Finanzlage nicht. Die Hoffnung, dass die Kreisumlage sinken wird, hat sich nicht erfüllt.
MeinungEuropäische Union:Um Geld und GrundsätzeDie EU darf die Zerstörung des Rechtsstaats in Polen nicht länger dulden. Sie hat Mittel, um die Regierung in Warschau unter Druck zu setzen, und es ist Zeit, diese Instrumente einzusetzen.
MeinungStaatsschulden:Was schön wäre und was nötig istDeutschland will immer mehr Schulden machen. Wie aber sollen die wieder getilgt werden? Wirklich nur durch Wachstum? Oder muss man an Einnahmen und Ausgaben ran?
Klimagesetz:Die Regierung geht, die Arbeit bleibtDiesen Donnerstag will der Bundestag eine Neufassung des Klimagesetzes beschließen. Es setzt alle Ziele herauf. Was bedeutet das für die Bürger?
Haushaltsentwurf des Kanzlerkandidaten:Olaf Scholz will bei Staatsfinanzen weiter "klotzen"Der Finanzminister hat gerechnet: Die nächste Legislaturperiode wird teuer. Erst in zehn Jahren könne Deutschland wieder die europäischen Stabilitätskriterien erfüllen. Wann die Schulden der Krise abgetragen sind, sagt er auch vorher.
Karlsfeld:SPD zweifelt am SparwillenDie Gemeinde ist in einer finanziellen Schieflage. Sie muss dringend Projekte streichen, um in Zukunft handlungsfähig zu bleiben. Doch nach Ansicht von Beate Full und ihrer Fraktion fehlen die dafür nötigen Beschlüsse.
Corona-Haushalt:"Das ist der Wumms"Finanzminister Olaf Scholz erklärt, wie er die Pandemie mit Milliarden von neuen Schulden bekämpfen will.
Finanzen in der Corona-Krise:Geretsried setzt den Rotstift anDer Stadt droht ein millionenschweres Defizit. Bürgermeister Michael Müller hat den Stadtratsfraktionen deshalb eine Streichliste mitgegeben. Vor allem Zuschüsse für Sportvereine und soziale Einrichtungen stehen zur Disposition.
Moosburg:Haushalt einstimmig angenommenFinanzreferent Jörg Kästl (ÖDP) ist mit dem Moosburger Haushalt für das kommende Jahr zufrieden. Mit knapp 80 Millionen Euro stellt dieser einen Rekordetat dar. Grund für den Anstieg sind Investitionen in Schulen und Kitas.
Haushaltsberatungen in Moosburg:Freiheit wichtiger als ÜberwachungCSU scheitert mit ihrem Ansinnen, öffentliche Gebäude und Plätze durch Kameras sicherer zu machen.
Kreishaushalt 2021:Das Ringen um die Kreisumlage beginntWährend die Stadt Dachau und die Gemeinden 2021 sehr sparsam sein müssen, hat der Landkreis im kommenden Jahr noch ein vergleichsweise leichtes Spiel. Einige Kreisräte wollen die Abgaben der Kommunen deshalb deckeln. Doch ÖPNV und zwei Gymnasien verschlingen viel Geld