Beata Szydło

Polens wahnsinnige EU-Politik

Was will die Warschauer Regierung mit ihren Wutreden in Richtung Europa bewirken? Die Polen enteuropäisieren? Das hat wenig Aussicht auf Erfolg, fast 90 Prozent der Wähler mögen die EU.

Kommentar von Daniel Brössler, Brüssel

Polnische Regierung will nicht nachgeben

Mit seinem Veto gegen die Justizreform verzögere der Präsident die nötigen Veränderungen, kritisiert Ministerpräsidentin Szydło. Man werde aber nicht davon absehen, "den Staat zu reparieren".

Der schwierige Umgang mit dem starken Mann Polens

Der aktuelle Streit über die Rechtsstaatlichkeit ist auch einer zwischen Angela Merkel und Jarosław Kaczyński. Es ist nicht der erste Clinch der beiden.

Von Nico Fried

Brüssel fordert von Warschau Aussetzung von Justizreform

Das umstrittene Gesetzesvorhaben ruft internationale Kritik hervor. Polens Präsident Andrzej Duda droht mit seinem Veto - Kritiker halten diesen Schritt für ein Scheinmanöver.

Polen will sich Erdgas aus den USA liefern lassen

Die Abhängigkeit von Russland soll ein Ende haben - darum sähe Polen das Weiße Haus gern als Garant seiner Energieversorgung. Doch die Versuche, Trump für eine eigene Pipeline zu gewinnen, werden wohl fruchtlos bleiben.

Kommentar von Florian Hassel

Das Märchen von der weiblichen Politik

Szydło, May, Merkel: Eine Frau an der Macht bedeutet nicht automatisch eine feministischere Politik. Besser macht das gerade ein Mann.

Von Susan Vahabzadeh

Deutschland missbraucht den Holocaust für seine Politik

Den Holocaust zu leugnen, ist in Deutschland gesetzlich verboten. Auch in Osteuropa versuchen derzeit viele Staaten, ihre Geschichte per Gesetz zu definieren. Aber es gibt einen entscheidenden Unterschied.

Kommentar von Ronen Steinke

"Saftige Ohrfeige" für Polen

Für den Versuch, Donald Tusks Wiederwahl als EU-Ratspräsident zu verhindern, bekommt die polnische Regierung schlechte Presse. Eine Zeitung nennt sie sogar "unverschämt".

Warschau sieht den EU-Ratspräsidenten als Feind

Polens Regierung treibt den Streit um ihren verhassten Landsmann Donald Tusk auf die Spitze. Und das ausgerechnet in einer Zeit, in der die EU vor allem eines demonstrieren will: Einigkeit.

Von Daniel Brössler, Sebastian Jannasch und Alexander Mühlauer, Brüssel

Polen könnte im Streit um Tusk zum Mittel der Erpressung greifen

Rechtlich hat die rechtskonservative Regierung keine Handhabe, die Wiederwahl des verhassten Landsmanns zum EU-Ratspräsidenten zu verhindern - jetzt zielt Polen auf eine Eskalation.

Von Daniel Brössler, Brüssel

Merkel muss Kaczyński mitnehmen

Es ist richtig, dass die Kanzlerin sich intensiv um Polen bemüht. Dadurch kann sie dessen Führung ein bisschen aus dem nationalen Schmollwinkel holen. Und das Land hat berechtigte Interessen.

Kommentar von Stefan Ulrich

Merkel betont in Polen, wie wichtig unabhängige Justiz und Medien sind

Die Kanzlerin erlaubt sich in Warschau ein persönliches Wort. Indirekt ermahnt sie die polnische Regierung damit zu mehr Rechtsstaatlichkeit.

Schwarzer Protest gegen Abtreibungsverbot in Polen

Die Menschen in Polen protestieren auf Twitter und den Straßen gegen das totale Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen. Schon jetzt gibt es in dem Land 100 000 illegale Abtreibungen pro Jahr.

Polens Justiz kämpft um ihre Unabhängigkeit

Die Regierung will das Verfassungsgericht entmachten. Der oberste Richter Andrzej Rzepliński ist zum Symbol für den Widerstand avanciert - er denkt nicht ans Aufgeben.

Von Florian Hassel, Warschau

Warum Szydło und Merkel keine Freunde sind

Polens neue Regierungschefin ist zu Gast bei der Kanzlerin. Freundliche Gesten können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die beiden nicht viel verbindet.

Von Stefan Braun, Berlin

Tausende Polen demonstrieren gegen neues Polizeigesetz

Allein in Warschau gingen 10 000 Menschen auf die Straße. Der ehemalige Chef der Solidarnosc-Bewegung, Lech Walesa, warf der Regierung vor, das Land zu ruinieren.

Polens Regierungschefin stellt sich dem EU-Parlament

Beata Szydło beschwört bei ihrem Auftritt europäische Werte und zitiert Papst Johannes Paul II. Kritischen Fragen weicht sie aber aus.

Von Alexander Mühlauer, Straßburg

Tektonische Verschiebung in der EU

Der Regierungswechsel in Warschau verändert europaweit die Gewichte. In Brüssel herrscht solide Abneigung, in London Vorfreude.

Von Daniel Brössler, Brüssel

"Rocktragender Kaczyński"

Bergmannstochter, Ehefrau, Mutter, hart arbeitend und erfolgreich: Mit diesem Image hat Beata Szydło die Wahl in Polen gewonnen. Ist sie nur eine Marionette des PiS-Parteichefs Kaczyński?

Von Markus C. Schulte von Drach