BND

Bundesnachrichtendienst will sich umstrukturieren

Der vom Vormarsch der Taliban überrumpelte BND verordnet sich eine große Reform, damit Fehleinschätzungen wie bei Afghanistan nicht mehr passieren. Dabei ist der letzte Umbau nicht lange her.

Von Ronen Steinke, Berlin

Örtlich betäubt

Als die Bundesrepublik nach dem Fall Afghanistans Ortskräfte aus dem Land holt, stehen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes an den Toren des Flughafens in Kabul. Ein Gespräch über das Gefühl, irgendwie versagt, und doch etwas Sinnvolles getan zu haben.

Von Georg Mascolo, Berlin

Auch BND nutzt umstrittene Pegasus-Überwachungssoftware

Der deutsche Auslandsgeheimdienst setzt die Spyware im Ausland ein. Dem Bundestag hat die Bundesregierung dies allerdings offenbar verschwiegen.

Von Georg Mascolo und Frederik Obermaier, Berlin

Warum der BND in Afghanistan falsch lag

Waffen, Kämpfer, militärische Daten: In kaum einem Land hatte der deutsche Auslandsgeheimdienst so umfassende Möglichkeiten zur Aufklärung wie in Afghanistan. Und doch hat er das Wesentliche übersehen. Wie konnte er sich derart irren?

Von Florian Flade, Georg Mascolo und Ronen Steinke, Berlin

BND warnt vor Wiedererstarken des Islamischen Staats

Es gebe "überhaupt keinen Anlass dazu, Entwarnung zu geben", sagt der BND-Präsident Bruno Kahl im SZ-Interview. Den Afghanistan-Einsatz hält er rückblickend für "absolut richtig".

Von Stefan Kornelius und Paul-Anton Krüger, Berlin

"Der IS ist sehr aktiv"

Der BND weiß viel, aber sein Präsident spricht selten öffentlich. Es sei denn, er hat eine Botschaft zu überbringen: Im Interview warnt Bruno Kahl vor einem Wiedererstarken des islamistischen Terrors.

Von Stefan Kornelius und Paul-Anton Krüger, Berlin

Der Vorwurf: Spionage für China

Ein bayerischer Asienexperte, Informant des BND und ehemaliger Referent der Hanns-Seidel-Stiftung soll für Peking spioniert haben. Aus Sicht der Ermittler ist es die Geschichte einer Verführung.

Von Lea Sahay und Ronen Steinke, Berlin

Abhören unter Freunden

Viele Staaten haben Erfahrung mit dem Vorgehen: politisch kooperieren - und gleichzeitig die Partner ausspionieren. Auch in Deutschland hatte diese Praxis Tradition.

Von Antonius Kempmann, Georg Mascolo und Reiko Pinkert

Pullacher Peinlichkeiten

Drei Mitglieder der Historikerkommission, welche die Geschichte des BND erforscht, liegen im Clinch mit dem vierten. Wolfgang Kriegers Buch "Partnerdienste" sei "grotesk" und "skandalös", das Thema weithin verfehlt. Sie haben recht.

Rezension von Willi Winkler

Klage gegen Bundesnachrichtendienst zugelassen

Es geht um den Verdacht, dass der BND millionenfach E-Mails von Deutschen durchleuchtet hat - was eigentlich verboten ist.

Von Ronen Steinke, Berlin

Spione der alten Schule

Wie weit darf der Geheimdienst gehen? Ein neues Gesetz soll regeln, was der BND bei der Spionage technisch alles darf. Aber dürfen Agenten nun im Ausland in Wohnungen eindringen? Und wen können sie als Spitzel anwerben?

Von Ronen Steinke, Berlin

Abhören mit Auflagen

Das Bundeskanzleramt legt einen Gesetzentwurf vor, wonach der Bundesnachrichtendienst Journalisten nur noch in Ausnahmen belauschen darf. Und reagiert damit auf umfangreiche Proteste und eine Verfassungsbeschwerde.

Von Ronen Steinke, Berlin

BND wurde vor Islamist gewarnt - und gab Warnung nicht weiter

Offenbar wusste der Geheimdienst schon früher, dass Abdullah al-H. eine Attacke plante. Doch die wichtige Nachricht wurde nicht an die Behörden in Sachsen weitergeleitet.

Von Florian Flade, Georg Mascolo und Ronen Steinke

"Darf in der Demokratie keine unkontrollierten Behörden geben"

Der Bundesnachrichtendienst soll künftig streng von einer unabhängigen Instanz überprüft werden. Das reiche aber nicht aus, kritisiert der Jurist Ulf Buermeyer.

Interview von Ronen Steinke

Kanzleramt legt neues BND-Abhörgesetz vor

Der Bundesnachrichtendienst lauscht und spioniert in aller Welt. Erstmals soll er dabei nun von einem "Kontrollrat" aus sechs Richtern beaufsichtigt werden. Sie sollen strikt vertraulich arbeiten - aber mit großer Unabhängigkeit und Schlagkraft.

Von Georg Mascolo und Ronen Steinke, Berlin

Zweiter Prozess gegen Ex-Agent Mauss geplatzt

Die Richter setzen den Prozess um mögliche Steuerhinterziehung gegen den inzwischen 80-Jährigen wegen fehlender Unterlagen überraschend aus. Eine Wiederaufnahme könnte dauern.

Anprangern, aufstacheln, einschüchtern

Der vor einem Jahr ermordete Walter Lübcke hatte zuvor auf Feindeslisten von Neonazis gestanden. Eigentlich möchte die Koalition solche Listen unter Strafe stellen. Doch zwischen Union und SPD gibt es unterschiedliche Vorstellungen.

Von Georg Mascolo und Ronen Steinke, Berlin

BND-Gesetz stellt Regierung vor eine große Herausforderung

Der BND schrieb seine Abhörregeln immer selbst - bis das Verfassungsgericht einschritt. Nun braucht es ein Gesetz, für das es auf der Welt kein Vorbild gibt.

Von Georg Mascolo und Ronen Steinke, Berlin

Das Schwarze Loch wird endlich ausgeleuchtet

Ohne gute Kontrolle bleiben Geheimdienste Fremdkörper in einer Demokratie. Das Bundesverfassungsgericht fordert nun, die Dienste besser zu kontrollieren. Aber wie kann das gehen?

Die politische Wochenvorschau von Heribert Prantl

Wie bewerten Sie das BND-Urteil?

Das Bundesverfassungsgericht hat an diesem Dienstag klar gestellt, dass der Bundesnachrichtendienst die Rechte von Ausländern im Ausland berücksichtigen muss.

Bundesverfassungsgericht kippt BND-Überwachungspraxis

Organisationen, die sich für Pressefreiheit einsetzen, und ausländische Medienvertreter waren nach Karlsruhe gezogen, um sich gegen gewisse Spionagetaktiken des deutschen Auslandsgeheimdienstes zu wehren.

"Unser Rechtsschutz muss grenzüberschreitend sein"

Die aserbaidschanische Journalistin Khadija Ismayilova hat vor dem Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die Überwachungspraktiken des BND eingelegt - denn sie fürchtet, dass diese ihre Sicherheit gefährden.

Interview von Ronen Steinke

Peinlichkeiten aus Pullach

Historiker Ronny Heidenreich belegt: Der Bundesnachrichtendienst hat bis zum Bau der Mauer in allen großen Krisen versagt.

Rezension von Norbert F. Pötzl

Karlsruhe schaut BND auf die Finger

Das Grundgesetz schützt die Vertraulichkeit der Kommunikation und die Pressefreiheit. Respektiert das auch der Bundesnachrichtendienst? Warum sehen Journalisten sich und ihre Arbeit bedroht? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Der BND bedroht die Pressefreiheit

Dass der Bundesnachrichtendienst im Ausland nahezu uneingeschränkt überwachen darf, ist ein Skandal. Wenn er dort nicht in seine Schranken verwiesen wird, schadet das auch uns in Deutschland.

Videokolumne von Heribert Prantl

Fall Amri: Wie bewerten Sie das Verhalten des BND?

Jüngst wurde bekannt, dass der BND seit mindestens 2017 ein Drohvideo des Terroristen Anis Amri besitzt. Für Ronen Steinke schadet diese Salamitaktik dem Vertrauen in die Sicherheitsbehörden.

So sieht die neue Geheimdienst-Zentrale aus

Das gigantische Bauprojekt ist abgeschlossen, der BND ist umgezogen. Auf dem Gelände finden sich rätselhafte Schriftzüge, Plastikpalmen und endlose Fensterreihen.

Von Bernadette Mittermeier

Wer bin ich?

Der linke Literaturhistoriker Klaus Briegleb war jahrelang vertraut mit dem berüchtigten BND-Chef Reinhard Gehlen. Über das Jahr 1968 und eine fatale Verbindung.

Von Willi Winkler

"Das Ausmaß der Überwachung war ein enormes"

Medienberichten zufolge soll der BND jahrelang die Telekommunikation zentraler Einrichtungen bespitzelt haben. Für Österreich sind die Vorwürfe nicht neu, doch die Details seien "irritierend", sagt Bundeskanzler Kurz.

Nachrichten am Morgen - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird: Göring-Eckardt über Bamf-Skandal, Sanierungspaket bei Opel, militärische Eskalation in Gaza.

Von Jana Anzlinger

"Unsystematisch und unübersichtlich"

Ex-BND-Chef Schindler kritisiert im SZ-Interview, dass die deutsche Politik kaum Konsequenzen aus den Snowden-Enthüllungen vor fünf Jahren gezogen hat.

"Es gab kein Unrechtsbewusstsein"

Das Ausspähen europäischer Politiker durch den BND sei schleichend Praxis geworden, sagt Ex-Geheimdienstchef Gerhard Schindler. Die Kontrolle sei bis heute schwach.

Interview von Ronen Steinke, Berlin

Deutschland brauchte den Zugang zu Nowitschok

Nach dem Ende des Kalten Kriegs hat der Bundesnachrichtendienst eine Probe des tödlichen Kampfstoffs Nowitschok nach Europa geholt. Das zu tun, war seine Pflicht.

Kommentar von Georg Mascolo

Der Tag kompakt vom 16.05.2018 - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Von Lea Kramer

BND beschaffte Nervengift "Nowitschok" in den 90er Jahren

Bei einer Geheimoperation gelangte der deutsche Nachrichtendienst bereits Mitte der 90er Jahre durch einen Überläufer aus Russland an den gefährlichen chemischen Kampfstoff.

Von Georg Mascolo und Holger Stark

Der gekaufte Engel des BND

Barbara Rotraut Pleyer wird mit einer Protestaktion bei den Olympischen Spielen 1952 berühmt. Danach reist sie als Friedensaktivistin um die Welt - üppig finanziert dank BND-Chef Gehlen.

Von Willi Winkler

Deutschland lässt zu, dass sein Geheimdienst unkontrolliert schaltet und waltet

Seit Jahrzehnten agiert der BND am Parlament vorbei. Er gebärdet sich als Macht, die über allem steht. Das birgt Gefahren.

Kommentar von Ronen Steinke, Berlin

BND installierte Spitzel bei Willy Brandt

Dokumente aus dem Nachlass des ersten Geheimdienstchefs zeigen: Der SPD-Politiker und spätere Bundeskanzler sollte diskreditiert werden.

Von Uwe Ritzer und Willi Winkler

Mauss-Affäre: Bundestag hebt Immunität von CDU-Abgeordnetem Bleser auf

In der Parteispendenaffäre um den Agenten Werner Mauss ermittelt die Staatsanwaltschaft Koblenz wegen des Verdachts der Untreue gegen Peter Bleser. Half er Mauss bei der Beschaffung von Schein-Identitäten?

Von Georg Heil, Susanne Höll und Ralf Wiegand