BND

Spione der alten Schule

Wie weit darf der Geheimdienst gehen? Ein neues Gesetz soll regeln, was der BND bei der Spionage technisch alles darf. Aber dürfen Agenten nun im Ausland in Wohnungen eindringen? Und wen können sie als Spitzel anwerben?

Von Ronen Steinke, Berlin

Abhören mit Auflagen

Das Bundeskanzleramt legt einen Gesetzentwurf vor, wonach der Bundesnachrichtendienst Journalisten nur noch in Ausnahmen belauschen darf. Und reagiert damit auf umfangreiche Proteste und eine Verfassungsbeschwerde.

Von Ronen Steinke, Berlin

BND wurde vor Islamist gewarnt - und gab Warnung nicht weiter

Offenbar wusste der Geheimdienst schon früher, dass Abdullah al-H. eine Attacke plante. Doch die wichtige Nachricht wurde nicht an die Behörden in Sachsen weitergeleitet.

Von Florian Flade, Georg Mascolo und Ronen Steinke

"Darf in der Demokratie keine unkontrollierten Behörden geben"

Der Bundesnachrichtendienst soll künftig streng von einer unabhängigen Instanz überprüft werden. Das reiche aber nicht aus, kritisiert der Jurist Ulf Buermeyer.

Interview von Ronen Steinke

Kanzleramt legt neues BND-Abhörgesetz vor

Der Bundesnachrichtendienst lauscht und spioniert in aller Welt. Erstmals soll er dabei nun von einem "Kontrollrat" aus sechs Richtern beaufsichtigt werden. Sie sollen strikt vertraulich arbeiten - aber mit großer Unabhängigkeit und Schlagkraft.

Von Georg Mascolo und Ronen Steinke, Berlin

Anprangern, aufstacheln, einschüchtern

Der vor einem Jahr ermordete Walter Lübcke hatte zuvor auf Feindeslisten von Neonazis gestanden. Eigentlich möchte die Koalition solche Listen unter Strafe stellen. Doch zwischen Union und SPD gibt es unterschiedliche Vorstellungen.

Von Georg Mascolo und Ronen Steinke, Berlin

BND-Gesetz stellt Regierung vor eine große Herausforderung

Der BND schrieb seine Abhörregeln immer selbst - bis das Verfassungsgericht einschritt. Nun braucht es ein Gesetz, für das es auf der Welt kein Vorbild gibt.

Von Georg Mascolo und Ronen Steinke, Berlin

Das Schwarze Loch wird endlich ausgeleuchtet

Ohne gute Kontrolle bleiben Geheimdienste Fremdkörper in einer Demokratie. Das Bundesverfassungsgericht fordert nun, die Dienste besser zu kontrollieren. Aber wie kann das gehen?

Die politische Wochenvorschau von Heribert Prantl

Wie bewerten Sie das BND-Urteil?

Das Bundesverfassungsgericht hat an diesem Dienstag klar gestellt, dass der Bundesnachrichtendienst die Rechte von Ausländern im Ausland berücksichtigen muss.

Bundesverfassungsgericht kippt BND-Überwachungspraxis

Organisationen, die sich für Pressefreiheit einsetzen, und ausländische Medienvertreter waren nach Karlsruhe gezogen, um sich gegen gewisse Spionagetaktiken des deutschen Auslandsgeheimdienstes zu wehren.

"Unser Rechtsschutz muss grenzüberschreitend sein"

Die aserbaidschanische Journalistin Khadija Ismayilova hat vor dem Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die Überwachungspraktiken des BND eingelegt - denn sie fürchtet, dass diese ihre Sicherheit gefährden.

Interview von Ronen Steinke

Peinlichkeiten aus Pullach

Historiker Ronny Heidenreich belegt: Der Bundesnachrichtendienst hat bis zum Bau der Mauer in allen großen Krisen versagt.

Rezension von Norbert F. Pötzl

Karlsruhe schaut BND auf die Finger

Das Grundgesetz schützt die Vertraulichkeit der Kommunikation und die Pressefreiheit. Respektiert das auch der Bundesnachrichtendienst? Warum sehen Journalisten sich und ihre Arbeit bedroht? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Der BND bedroht die Pressefreiheit

Dass der Bundesnachrichtendienst im Ausland nahezu uneingeschränkt überwachen darf, ist ein Skandal. Wenn er dort nicht in seine Schranken verwiesen wird, schadet das auch uns in Deutschland.

Videokolumne von Heribert Prantl

Fall Amri: Wie bewerten Sie das Verhalten des BND?

Jüngst wurde bekannt, dass der BND seit mindestens 2017 ein Drohvideo des Terroristen Anis Amri besitzt. Für Ronen Steinke schadet diese Salamitaktik dem Vertrauen in die Sicherheitsbehörden.

Befugnisse des BND sollen ausgeweitet werden

Künftig soll der deutsche Auslandsgeheimdienst mehr dürfen: etwa Handys von Deutschen ausspähen und V-Leute vor der Staatsanwaltschaft schützen.

Von Ronen Steinke, Berlin

So sieht die neue Geheimdienst-Zentrale aus

Das gigantische Bauprojekt ist abgeschlossen, der BND ist umgezogen. Auf dem Gelände finden sich rätselhafte Schriftzüge, Plastikpalmen und endlose Fensterreihen.

Von Bernadette Mittermeier

Wer bin ich?

Der linke Literaturhistoriker Klaus Briegleb war jahrelang vertraut mit dem berüchtigten BND-Chef Reinhard Gehlen. Über das Jahr 1968 und eine fatale Verbindung.

Von Willi Winkler

"Das Ausmaß der Überwachung war ein enormes"

Medienberichten zufolge soll der BND jahrelang die Telekommunikation zentraler Einrichtungen bespitzelt haben. Für Österreich sind die Vorwürfe nicht neu, doch die Details seien "irritierend", sagt Bundeskanzler Kurz.