Sicherheitspolitik - aktuelle Themen & Nachrichten - SZ.de

Sicherheitspolitik

dpa-Nachrichten

  1. Saar-Verfassungsschutz
    :Rechtsextremismus bleibt größte Gefahr

  2. Terrorismusbekämpfung
    :Tschentscher wirft Union Blockade bei Terrorabwehr vor

  3. Mit Innenminister Jost
    :Saar-Verfassungsschutz präsentiert Lagebild 2023

  4. Mehr Personal
    :Neue Herausforderungen für den Verfassungsschutz

  5. Innere Sicherheit
    :AfD-Fraktion fordert Anschaffung von Tasern für Polizei

  6. Migration
    :Kretschmer: Asylrecht muss an aktuelle Lage angepasst werden

  7. Bevölkerungsschutz
    :Niedersachsen will Ausbau von Sirenen länger unterstützen

  8. Migration und Sicherheit
    :Innenminister: „Sicherheitspaket“ teils nur Symbolpolitik

  9. Alle dpa-Nachrichten

Weitere Artikel

LiveKrieg in der Ukraine
:Nato-Chef Rutte fordert höhere Rüstungsausgaben von Berlin

Trotz der jüngsten Erhöhungen im Verteidigungshaushalt hält der Nato-Generalsekretär das Budget Deutschlands immer noch zu niedrig. UN-Chef Guterres warnt vor dem Einsatz nordkoreanischer Soldaten im Ukraine-Krieg.

Alle Entwicklungen im Liveblog

SZ PlusLangzeitreportage zur „Zeitenwende“
:Weite Reise bis zur Kriegstüchtigkeit

Was mit dem Versprechen einer „Zeitenwende“ begann, ist zwei Jahre später zu einem Drama im Stil von Pleiten, Pech und Pannen mutiert, meint Christian Schweppe. Wirklich Neues liefert er aber nur aus dem Innenleben der Bundeswehr.

Rezension von Florian Keisinger

SZ PlusMeinungUkraine
:Putin kann den Krieg nicht unbegrenzt fortsetzen

Der Druck des russischen Aggressors ist so groß wie seit 2022 nicht mehr. Doch die Ukraine bricht nicht zusammen. Noch nicht. Was daraus für ihre Verbündeten folgen sollte.

Kommentar von Sebastian Gierke

Sicherheit
:Eine Fitness-App verrät, wo sich die Mächtigen aufhalten

Die französische Zeitung „Le Monde“ findet eine Sicherheitslücke im Personenschutz von Macron, Biden und Putin. Einsehbar für alle – über die Leibwächter der Präsidenten.

Von Oliver Meiler

Nordkorea
:Warten auf den großen Knall

Das Regime von Machthaber Kim Jong-un schickt Soldaten nach Russland und zeigt mit seinem jüngsten Raketentest, dass es Fortschritte bei der Aufrüstung macht. Kann es die Welt noch mehr erschrecken? Es kann.

Von Thomas Hahn

Raketentest
:Nordkorea feuert mutmaßliche Langstreckenrakete ab

Sie sei so lang geflogen wie bisher keine andere von Pjöngjang abgefeuerte Rakete, heißt es aus Japan. Anschließend sei sie ins Meer gestürzt.

China und Nordkorea
:„Eng wie Lippen und Zähne“

Peking ist wichtigster Partner des Regimes in Pjöngjang. Das überlässt nun Russland 10 000 Soldaten und tut auch sonst nicht immer, was dem großen Nachbarn gefällt. Warum die Chinesen das nordkoreanische Treiben dennoch hinnehmen.

Von Lea Sahay

LiveKrieg in der Ukraine
:Ukrainischer Generalmajor: Front bei Donezk zusammengebrochen

Ein ranghoher Militär räumt massive Probleme bei der Verteidigung der Ostukraine ein. Es fehle an Waffen und an Soldaten, sagt Generalmajor Martschenko. Bei russischen Luftangriffen werden mindestens acht Menschen getötet.

Alle Entwicklungen im Liveblog

SZ PlusSPD
:„Ein Bruch mit der Kanzler-Politik“

Die in Brandenburg von SPD und BSW gefundene „Friedensformel“ in Sachen Waffen für die Ukraine und US-Raketenstationierung verursacht Unbehagen in der Bundespartei – und stellt einiges infrage.

Von Georg Ismar

SZ PlusBundeswehr
:Erstmals drei Sterne für eine Frau

Nicole Schilling hat eine Bilderbuchkarriere in der Bundeswehr hingelegt. Und mit ihrem jüngsten Schritt schreibt sie Geschichte.

Von Georg Ismar

SZ PlusExklusivBundeswehr
:Pistorius und der geschasste General

Der Fall erschüttert die Truppe bis heute. Nach dem unbestätigten Vorwurf einer sexuellen Belästigung wird ein Zwei-Sterne-General in den Ruhestand versetzt, er klagt dagegen. SZ-Recherchen zu internen Abläufen und zur Rolle von zwei bekannten Politikerinnen werfen neue Fragen auf.

Von Georg Ismar

SZ PlusIsraels Luftangriffe auf Iran
:Eng abgestimmt mit Washington

Auch wenn Israels Premier stets seine Unabhängigkeit betont, sah die Vergeltung gegen Teheran genau so aus, wie es die USA vorgegeben haben. Denn Netanjahu will auch nach der US-Wahl Optionen haben.

Von Matthias Kolb

Ukraine-Hilfe
:G-7-Staaten gewähren 50 Milliarden Dollar-Kredit

Laut US-Regierung ist ein Weg gefunden, für den die EU ihre Sanktionsregeln nicht ändern müsse. Abgesichert wird das Darlehen durch Zinserträge aus eingefrorenem russischen Vermögen.

Großbritannien
:Ein Mann mit langem Schatten

In London hat Verteidigungsminister Boris Pistorius seinen Amtskollegen John Healey getroffen. Der erfahrene Innenpolitiker schafft neue Harmonie in der britischen Außenpolitik.

Von Michael Neudecker

SZ PlusRoboterhunde in der Bundeswehr
:„Der beste Freund des Kämpfers“

Roboterhunde kennt man eigentlich aus Science-Fiction-Filmen. Doch bald wird die Bundeswehr mit ihnen den Einsatz üben. Ein Schritt in die Zukunft?

Von Sina-Maria Schweikle

Streit über Marine-Hauptquartier
:Moskau bestellt deutschen Botschafter ein

Verteidigungsminister Boris Pistorius betont, das neue Marinekommando in Rostock sei kein Nato-Hauptquartier für die Ostsee. Doch Russland sieht einen Verstoß gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag und reagiert scharf.

Von Georg Ismar

Gesetzgebung
:Wie geht es weiter mit dem Sicherheitspaket?

Die Ampelkoalition hat auf die Messermorde von Solingen mit Gesetzesverschärfungen reagiert, ein Teil davon wurde im Bundesrat gestoppt. Ist das Vorhaben nun gescheitert?

Von Jan Bielicki

China und Indien
:Auf bessere Nachbarschaft im Himalaja

Peking und Delhi wollen endlich ihre Grenzstreitigkeiten in der Kaschmir-Region entschärfen. Die beiderseitigen Interessen gehen aber weit über diesen Konflikt hinaus.

Von Lea Sahay

Krieg in der Ukraine
:Austin kündigt Rüstungspaket im Wert von 400 Millionen Dollar an

Bei seinem Besuch in Kiew verspricht der US-Verteidigungsminister der Ukraine neue Waffen. In der russischen Stadt Kasan treffen sich auf Einladung Präsident Putins die Vertreter der sogenannten BRICS-Staaten.

Alle Entwicklungen im Liveblog

SZ PlusKrieg in der Ukraine
:Es ist Krieg – und keiner will hin

Der Druck auf Präsident Wolodimir Selenskij wächst, das wehrfähige Alter in der Ukraine weiter zu senken. Doch viele Männer bauen vor, verlassen selbst das Land, Familien bringen ihre Söhne in Sicherheit. So steht dem russischen Aggressor eine zunehmend überalterte und erschöpfte Armee gegenüber.

Von Florian Hassel

SZ PlusDas geteilte Korea
:„Kim Jong-un sollte große Angst haben“

Im Konflikt der beiden Koreas provoziert die konservative Regierung in Seoul mittlerweile fast so laut wie die Diktatur im Norden. Die Muskelspiele sollen abschrecken, aber sie sind riskant.

Von Thomas Hahn

SZ PlusMeinungUSA und Deutschland
:Der Vorsatz zur Verteidigung der Freiheit ist da – die Entschlossenheit nicht

Joe Bidens Besuch in Berlin kommt einem Bad in Nostalgie gleich. Und jetzt wäre es dringend, Vorsorge zu treffen für die Zeit, die leider anbrechen könnte.

Kommentar von Stefan Kornelius

Terrorbekämpfung
:Bundesrat blockiert Teile des Sicherheitspakets

Unionsländer stoppen die gerade vom Bundestag beschlossenen Gesetze zur Terrorbekämpfung. Bundesinnenministerin Faeser wirft CDU und CSU eine „verantwortungslose Blockade“ vor.

Von Markus Balser, Nicolas Richter

Migration und Sicherheit
:Bundesrat stoppt Teil des Sicherheitspakets

Als Folge der Messerattacke von Solingen sollen härtere Regeln für Asylbewerber und mehr Befugnisse für Terrorermittler kommen. Der Bundestag stimmt zu, doch die Länder haben Einwände.

SZ PlusGetöteter Hamas-Chef
:Gewalt gegen Israel, ein Leben lang

Ein überbevölkerter Küstenstreifen und das israelische Gefängnis: Das war die Welt von Jahia Sinwar. Für seine Mission nahm der oberste Anführer der Hamas den Tod von Zivilisten ebenso in Kauf wie seinen eigenen.

Von Tomas Avenarius

SZ PlusIntegration
:Ein falscher Klick, und das war’s?

Das neue Staatsangehörigkeitsrecht wirft die Frage auf, ob Ausländerbehörden die Einbürgerung verweigern können, weil ein Kandidat die Parole „From the river to the sea“ gelikt hat. Die Antwort: Kommt drauf an.

Von Ronen Steinke

SZ PlusBelarus
:„Die Menschen sterben dort langsam“

Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat seit anderthalb Jahren nichts mehr von ihrem inhaftierten Mann gehört. Im Interview spricht sie über menschenverachtende Bedingungen in den Gefängnissen und fordert, dass es im Fall von Ukraine-Verhandlungen auch um ihr Land gehen müsse.

Von Frank Nienhuysen

Bundeswehr
:Warten auf ein Wunder

Die Geheimdienste warnen wie nie vor Russland, die Nato fordert eine gewaltige Aufrüstung – und Verteidigungsminister Boris Pistorius macht keinen Hehl aus seinem Frust. Leider sei er nicht „Alice im Wunderland“.

Von Georg Ismar, Sina-Maria Schweikle

SZ PlusIran
:Die ewige Drohung

Durch die jüngsten israelischen Erfolge fühlt sich Iran bedrängt, sein Einfluss im Nahen Osten steht auf dem Spiel. Erste Abgeordnete im Teheraner Parlament fordern jetzt offen den Bau von Atomwaffen – könnte das Mullah-Regime so weit gehen?

Von Raphael Geiger

SZ PlusMeinungSpione
:Putin macht, was Deutschland ihn machen lässt

In Berlin beklagen die Geheimdienste mit Recht, dass die Regierung ihnen zur Abwehr von Agenten und Islamisten auch weiterhin allenfalls ein Sicherheitspaketchen zur Verfügung stellt.

Kommentar von Christoph Koopmann

Krieg in der Ukraine
:Ukraine meldet Raketenangriff auf Odessa

Ein Mann wird nach ukrainischen Angaben getötet, es gibt mehrere Verletzte. Der Papst schickt seinen Sonderbeauftragten für Frieden nach Moskau.

Alle Entwicklungen im Liveblog

SZ PlusFriedenspolitik
:Die Fehler der Ukraine-Unterstützer

Wie konnten AfD und Wagenknecht-Partei den Friedensbegriff kapern? Der Grünen-Veteran Winfried Nachtwei rät, Zwischentöne zu tolerieren. Und warnt zugleich vor den Russlandfreunden.

Von Georg Ismar

SZ PlusSicherheitspolitik
:Deutsche Geheimdienste warnen eindringlich vor russischen Spionen

Bei einer Anhörung im Bundestag sagt BND-Chef Bruno Kahl, der Kreml agiere „ohne jegliche Skrupel“ und teste „rote Linien“ aus. Thomas Haldenwang, Präsident des Verfassungsschutzes, fordert mehr Befugnisse, um Finanzströme zu ermitteln.

Von Christoph Koopmann

Korea-Konflikt
:Nordkorea ist „in Bereitschaft, das Feuer zu eröffnen“

Das Regime in Pjöngjang wirft Südkorea vor, mit Drohnen Flugblätter über der Hauptstadt abgeworfen zu haben. Es fühlt sich an einem wunden Punkt getroffen und bringt seine Artillerie in Stellung.

Von Thomas Hahn

Nach Festtagsrede
:China startet Militärübung rund um Taiwan

Das chinesische Militär bezeichnet das Manöver als eine „ernste Warnung“ an die „separatistischen“ Kräfte der Inselrepublik. Es folgt auf eine Rede des taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te anlässlich des Nationalfeiertages.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Nobelpreis für Atomwaffengegner: Wie real die Gefahr wirklich ist 

Den Friedensnobelpreis 2024 bekommt die japanische Organisation Nihon Hidankyo, die sich gegen Atomwaffen engagiert. Warum wir die Atombombe nie wieder loswerden.

Von Stefan Kornelius, Lars Langenau

Friedensnobelpreis
:Späte Ehre für die Überlebenden der Atombomben

Aufopferungsvoll kämpfen die Mitglieder des japanischen Verbandes Nihon Hidankyo, damit niemand die Verheerungen durch nukleare Waffen vergisst. Die große Auszeichnung für sie passt in die Zeit. Und hätte trotzdem früher kommen sollen.

Von Thomas Hahn

MeinungJapan
:Der Friedensnobelpreis für Nihon Hidankyo passt in diese neue Zeit der atomaren Bedrohung

In der Organisation engagieren sich Überlebende der Bombenabwürfe aus Hiroshima und Nagasaki. Die Entscheidung aus Oslo erinnert die Welt daran, was der Einsatz von Kernwaffen bedeutet.

Kommentar von Hubert Wetzel

Oslo
:Friedensnobelpreis geht an japanische Anti-Atomwaffen-Organisation Nihon Hidankyo

Die Organisation wird damit für ihren Einsatz für eine Welt frei von Atomwaffen geehrt. Das teilt das norwegische Nobelkomitee in Oslo mit.

SZ PlusBundeswehr
:Geheimsache zwei Prozent

Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato schafft Deutschland nur mit Ach und Krach. Jetzt deutet die Nato an, es müsste eigentlich eher in Richtung drei Prozent gehen. Die Zeitenwende und die Zahlen – ein Überblick.

Von Georg Ismar

SZ PlusVerteidigungspolitik
:Die Nato schlägt Alarm

Die Planungen des Verteidigungsbündnisses legen offen, dass die Anstrengungen Deutschlands bei Weitem nicht ausreichen. Die CSU fordert bereits die Rückkehr zur Wehrpflicht.

Von Georg Ismar

SZ PlusFriedenspreisträgerin Anne Applebaums neues Buch
:Siegeszug der Schurkenstaaten

Die Segnungen der Demokratie werden sich durchsetzen, dachte man früher. Heute ist das Gegenteil der Fall: Eine „Achse der Autokraten“ macht sich daran, den freien Westen zu zerstören. Wer die Dramatik der Lage verstehen will, muss Anne Applebaum lesen.

Rezension von Viola Schenz

Sicherheitspolitik
:Der Visionär lernt die Regeln der Diplomatie

Japans neuer Premierminister Shigeru Ishiba will eine asiatische Nato gegen Chinas Machtavancen. Das hat er zumindest gesagt, bevor er ins Amt kam. Und jetzt?

Von Thomas Hahn

Krieg in der Ukraine
:Öllager auf Krim brennt nach ukrainischem Angriff

Um die Treibstoffversorgung des Gegners zu stören, greift die Ukraine auch hinter der Front an. Nun brennt es in einem großen Lager in Feodossija. Die Niederlande investieren 400 Millionen Euro in Drohnen für die Ukraine.

Alle Entwicklungen im Liveblog

SZ PlusLinkes Plädoyer „Worte statt Waffen“
:Der Friedenspfad, der an Russlands Grenze endet

Der Linkenpolitiker Jan van Aken weiß viel über internationale Konflikte. Aber über den Imperator im Kreml weiß er zu wenig, als dass seine Skizzen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine realistisch sein könnten.

Rezension von Claus Leggewie

Krieg im Nahen Osten
:Joe Bidens verzweifelte Suche nach Frieden

„Die USA stehen voll und ganz hinter Israel“, sagt der US-Präsident. Seine Appelle zur Mäßigung an die Konfliktparteien im Nahen Osten verhallen allerdings – und innenpolitisch steht er zwischen allen Fronten.

Von Peter Burghardt

Demografischer Wandel
:Stillgestanden, Rentner und Roboter!

Südkoreas Militär gehen die Soldaten aus, weil die Bevölkerung schrumpft. Keine gute Entwicklung angesichts des aufrüstenden Nachbarn Nordkorea. Kann der Wehrdienst für Senioren helfen – oder doch besser die KI?

Von Thomas Hahn

SZ PlusUkraine
:Der Fall von Wuhledar

Die ukrainischen Verteidiger müssen aus der kleinen Bergwerksstadt abziehen und sie den Russen überlassen. Der Rückzug verläuft dabei keineswegs so geordnet wie offiziell verkündet.

Von Florian Hassel

SZ PlusMeinungSicherheit
:Stell dir vor, es ist Krieg. Und Europa sorgt sich um Ladekabel und Lieferketten

Ukraine oder Nahost – man kann das als regionale Konflikte sehen. Was aber, wenn dahinter drei Diktatoren mit einem großen Plan stecken? Dann wird’s schwierig mit der diplomatischen Lösung.

Kommentar von Hubert Wetzel

SZ PlusKrieg in der Ukraine
:„Ohne Wirtschaft hat noch niemand einen Krieg gewonnen“

Wie läuft die so wichtige Stahlproduktion in Zeiten von Personalmangel und Stromknappheit? Oleksandr Myronenko leitet die Metinvest-Gruppe, die zu den größten Unterstützern der ukrainischen Armee gehört. Ein Gespräch über die Rolle der Industrie in Kriegszeiten.

Interview von Florian Hassel

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