Sicherheitspolitik

MeinungUkraine

:Es geht ums Überleben

Neuerdings wird in der Debatte mit großer Nonchalance das Wort "Abnutzungskrieg" herumgereicht. Der Begriff beschreibt jedoch etwas, das in der Praxis mit sehr viel Gewalt und Tod verbunden ist.

China

:Die Rückkehr der Spionageballons

Über der US-amerikanischen Prärie driftet momentan ein chinesischer Höhenballon. Peking spricht von einem Versehen - Washington von Spionage. Warum sich die langsamen Flugobjekte erstaunlich gut als Spähinstrument eignen, sogar im Zeitalter der Satelliten.

MeinungSpionage in den USA

:Chinas Testballon

Natürlich bespitzeln sich Peking und Washington gegenseitig. Ein chinesischer Aufklärungsballon über Montana ist also halb so schlimm? Nicht ganz, wegen des Zeitpunkts und der Umstände.

Finnlands Nato-Beitritt

:Nicht ohne Schweden

Auch wenn Erdoğan wütet und droht: Die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin stellt mit ihrem schwedischen Kollegen Ulf Kristersson klar, dass beide Länder nur gemeinsam in die Nato eintreten wollen.

Am Jahrestag der Schlacht von Stalingrad wirft der russische Präsident dem Westen Nazismus vor, gegen den man sich wehren werde. Die EU will neue Sanktionen erlassen.

Bundeswehr

:Tradition mit dunkler Geschichte

Die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 gilt manchen heute als Fehler - doch damals gab es ernsthafte Gründe dafür.

Christian Lindner in Mali

:Der Herr Major inspiziert seine Truppe

Christian Lindner erfüllt sich einen lang gehegten Wunsch und fliegt nach Mali ins Bundeswehrcamp. Für die Regierung hat er eine Botschaft.

Spionagefall beim BND

:Der Komplize des Maulwurfs

Arthur E. soll als Kurier für den verhafteten BND-Mann streng geheime Dokumente an russische Agenten übergeben haben. Aber seine Beziehungen nach Moskau waren offenbar noch enger.

Ukraine und EU

:Gipfeltreffen im Krieg schürt Kiews Hoffnung auf Europa

Kurz vorm Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine reist das Spitzenpersonal der Europäischen Union zum Solidaritätsgipfel nach Kiew. Das ist nicht nur gefährlich, es befeuert auch die Debatte um einen EU-Beitritt des Landes.

Bei einem schweren Unfall mit zwei Schützenpanzern Puma sind am Mittwoch im Gefechtsübungszentrum der Bundeswehr in Sachsen-Anhalt (GÜZ) zwölf Soldaten verletzt worden. Davon habe einer schwere Verletzungen erlitten, sagte ein Bundeswehrsprecher der ...

Artillerie

:Wie der Westen Munition für Kiew zusammenkratzt

An der Front kommt es momentan vor allem auf großkalibrige Geschütze an. Doch die Vorräte der Ukraine und ihrer Verbündeten gehen zur Neige. Und jetzt?

Verteidigungsminister

:Raue Zeiten für Boris Pistorius

Auf den neuen Verteidigungsminister warten große Aufgaben. Seinen Amtsantritt verbindet er mit klaren Ansagen. Die Reaktionen der Leserinnen und Leser darauf sind gemischt.

Bundeswehr

:Zwölf Soldaten bei Unfall mit Schützenpanzer "Puma" verletzt

In einem Übungszentrum der Bundeswehr in Sachsen-Anhalt stoßen zwei Fahrzeuge mit höherem Tempo zusammen. Ein Schwerverletzter muss ins Krankenhaus.

Bundeswehr

:Lindner grätscht in die Wehrpflicht-Debatte

Christian Lindner und Marie-Agnes Strack-Zimmermann gelten nicht als beste Parteifreunde. Nun versucht der FDP-Chef sogar, schon das Nachdenken über das Pro und Contra zur Wehrpflicht zu stoppen.

Bundeswehr

:Lindner: Rückkehr zur Wehrpflicht ist "Gespensterdiskussion"

Sollen Männer - und Frauen - zum Dienst an der Waffe verpflichtet werden? Darüber ist angesichts des Krieges in der Ukraine eine Debatte entbrannt. FDP-Chef Lindner hält nicht viel davon. Und nennt Gründe.

Die Nato und Japan wollen angesichts des wachsenden Machtstrebens Chinas im Indopazifik die sicherheitspolitische Zusammenarbeit weiter vertiefen. "China baut seine Streitkräfte, einschließlich Atomwaffen, erheblich aus, schikaniert seine Nachbarn ...

Waffenlieferungen an die Ukraine

:Biden lässt die "F-16"-Jets am Boden - vorerst

Nach Bundeskanzler Scholz schließt auch der US-Präsident die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine aus. Allerdings ist unklar, wie definitiv diese Absage ist.

MeinungBundeswehr

:Eine Rückkehr zur Wehrpflicht? Keine gute Idee

Was verfassungsrechtlich möglich ist, muss der Bundeswehr noch lange nicht dienlich sein.

ExklusivDiskussion in der Bundesregierung

:Die großen Hürden für eine Wehrpflicht-Rückkehr

Verteidigungsminister Boris Pistorius nennt die Aussetzung einen Fehler. Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann betont, bei einer Rückkehr müssten aber auch Frauen Dienst an der Waffe leisten.

Korrekturen

:Hoher Dienstgrad und mittleres Einkommen

Wo die Schweiz doch nicht so sauber ist, wo zwei Buchstaben einen riesigen Rangunterschied ergeben, und wo man bei der Armut genau hinsehen sollte.

MeinungWaffenlieferungen

:Debatte muss sein, Herr Scholz

Der Kanzler tut so, als verbiete sich jede öffentliche Erörterung von Tempo und Art der Waffenlieferungen an die Ukraine. Das ist autoritär, aussichtslos und vor allem: gar nicht in seinem Interesse.

ExklusivBundeswehr in Westafrika

:Pistorius erwägt früheren Abzug aus Mali

Eigentlich sollen deutsche Soldaten bis Mai 2024 bleiben. Doch die Junta verbietet nach wie vor Drohnenflüge. Die aber sind essenziell für den Einsatz - den der Verteidigungsminister so für "Geld- und Zeitverschwendung" hält.

Präsidentschaftswahl in Tschechien

:Ex-General gewinnt gegen Milliardär

Der frühere Nato-General Petr Pavel setzt sich in der Stichwahl deutlich gegen den früheren Regierungschef Andrej Babiš durch.

Pistorius besorgt um Bundeswehr

:"Die 100 Milliarden werden nicht reichen"

Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht große Lücken bei der Bundeswehr, ist strikt gegen Kampfjets für die Ukraine und hält die Aussetzung der Wehrpflicht für einen Fehler.

ExklusivDeutschlands neuer Verteidigungsminister

:"Ich habe richtig Bock auf den Job"

Wie lange Boris Pistorius beim Anruf von Bundeskanzler Scholz gezögert hat, wo er eine Grenze bei der militärischen Hilfe für die Ukraine sieht und warum er die Abschaffung der Wehrpflicht für einen Fehler hält.

Bundeswehrbesuch von Pistorius

:Wo drückt der Kampfstiefel?

Verteidigungsminister Boris Pistorius besucht zum ersten Mal die Truppe. In Altengrabow fährt er im Panzer vor, trägt Bundeswehrjacke, sucht die Nähe zu den Soldaten - und findet dabei die richtigen Worte.

Krieg in der Ukraine

:Erneut massive Raketenangriffe

Russland attackiert wieder etliche Ziele in der Ukraine mit Raketen und Drohnen. Eine Reaktion auf die angekündigten Panzerlieferungen?

Bundesnachrichtendienst

:Russische Spionage beim BND: Mutmaßlicher Mittäter verhaftet

Der Generalbundesanwalt verdächtigt den Mann, geheime Informationen nach Russland gebracht und dort einem Geheimdienst übergeben zu haben. Es geht um möglichen Landesverrat.

MeinungGlobale Krisen

:Nur Mut

Die symbolische Weltuntergangsuhr steht so kurz vor Mitternacht wie nie zuvor. Warum jetzt vor allem Resilienz gefragt ist.

Die Liste jener Staaten, die der Ukraine den aus deutscher Produktion stammenden "Leopard 2" zur Verfügung stellen wollen, wird stetig länger. Die USA geben 31 "Abrams"-Panzer ab.

USA

:Biden gibt "Abrams" frei

Der US-Präsident will der Ukraine 31 Kampfpanzer überlassen. Offen ist, wie lange es dauern wird, bis sie bereitstehen. Vom Spezialtreibstoff ist keine Rede mehr.

Meinung"Leopard 2"-Panzer für die Ukraine

:Die Ängste eines Kanzlers

Olaf Scholz sieht sich als Gewinner der erregten Panzer-Debatte - in Wahrheit ist der Schaden beträchtlich, den er mit seiner zögerlichen und intransparenten Haltung im Bündnis angerichtet hat.

MeinungAußenpolitik

:Das Durchlavieren des Kanzlers ist verheerend

Die Bundesregierung ringt um eine gemeinsame Sicherheitsstrategie. Wie nötig eine solche wäre, zeigt das Durcheinander um die "Leopard"-Lieferungen, die nun doch erfolgen.

Energiewende

:Aiwanger setzt auf Windkraft an Bundeswehr-Standorten

Gemeinsam mit Länderkollegen fordert Bayerns Energieminister das Verteidigungsministerium zu mehr Offenheit für Windräder auf. Immer wieder scheitern Projekte am Veto des Militärs.

Rüstungslieferungen

:Die Sache mit dem "Leopard"

Alle reden über den Kampfpanzer aus Deutschland: Warum ist er so begehrt? Und warum ist die Lieferung an die Ukraine so umstritten? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

MeinungPanzer für die Ukraine?

:Warum nicht und warum dann doch

Wenn Kanzler Scholz bei den Waffenlieferungen Alleingänge ohne "die Verbündeten" ablehnt, meint er kaum Paris oder Warschau, sondern eigentlich nur die USA. So hat er sich selbst in die Ecke manövriert.

Nato-Erweiterung

:Erdoğan droht Stockholm mit Blockade

Eine Koranverbrennung und Karikaturen gefährden womöglich Schwedens Beitritt zum Verteidigungsbündnis. Indes zeigt eine Zeitschrift neue Zeichnungen - auch mit dem türkischen Präsidenten in Bondage-Pose.

MeinungMilitärhilfe für die Ukraine

:Die Bundesregierung könnte helfen - sofort

Der Bundeswehr fehlt Ausrüstung, auch deshalb tut Deutschland sich schwer mit der Lieferung von "Leopard 2"-Kampfpanzern an die Ukraine. Doch es gibt Alternativen.

MeinungMoldau und Russland

:Moldau muss sich schon jetzt wappnen, so gut es eben geht

Präsidentin Maia Sandu bittet den Westen um militärische Hilfe auch für die Republik Moldau. Kann das nicht warten? Nein, es eilt.

Koranverbrennung

:Neues Feuer im Streit zwischen Schweden und der Türkei

Der Extremist Rasmus Paludan verbrennt vor der türkischen Botschaft in Stockholm einen Koran. Hat das Folgen für Schwedens gewünschten Nato-Beitritt?

ExklusivPanzerdebatte

:Die USA sind wütend auf Scholz

Das Weiße Haus hat sich in ungewohnter Schärfe im Kanzleramt gemeldet: Washington ist offenbar verärgert darüber, dass die Bundesregierung Bedingungen für die Lieferung von "Leopard"-Panzern an die Ukraine gestellt hat.

Nato-Beitritt

:Koran-Verbrennung in Stockholm - Türkei protestiert scharf

Schon davor hatte die Regierung in Ankara den Besuch eines schwedischen Ministers abgesagt und das mit der Genehmigung der anti-türkischen Demonstration begründet. Präsident Erdoğan nutzt Schwedens Nato-Beitrittsgesuch, um Druck auszuüben.

Der BND und seine Affären

:Wozu ist der deutsche Geheimdienst da?

Der BND steht nach dem Verrat eines mutmaßlichen russischen Spions schwer in der Kritik. Wieder mal. Dabei braucht Deutschland gerade jetzt einen funktionierenden Geheimdienst.

Verteidigungsministerium

:"Lambrechts Rücktritt war überfällig"

Auch wenn die SPD-Politikerin schwierige Bedingungen in der Bundeswehr vorfand, so haben viele ihr Agieren als instinktlos und unengagiert empfunden, ihren Abschied als selbstgerecht.

Militärhilfe

:Tag der langen Listen

Bei ihrem Treffen in Ramstein präsentieren die westlichen Unterstützer der Ukraine, was sie dem bedrängten Land alles an Militärgerät überlassen. Nur etwas fehlt.

Ramstein-Konferenz

:Pistorius' Rendezvous mit der Realität

Beim Treffen der Verteidigungsminister und ranghoher Militärs in Ramstein muss Boris Pistorius erkennen, wie begrenzt sein Spielraum im neuen Amt ist. Selbst der US-Verteidigungsminister mahnt - vergeblich.

Japan

:Was kostet die neue Sicherheit?

In der Regierungspartei LDP wird gestritten, wie die historische Wende in Japans Sicherheitspolitik umzusetzen ist. Premierminister Fumio Kishida könnte dabei sein Amt verlieren.

Krieg in der Ukraine

:Pistorius setzt auf Abschreckung

Der neue Verteidigungsminister wirft Russland einen Vernichtungskrieg in der Ukraine vor. An diesem Freitag wird in Ramstein über die Lieferung schwerer Panzer beraten.

Berlin

:Mein erster Arbeitstag

Vereidigung, Ehrenformation, und dann gleich Weltpolitik: Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius hat nur ein paar Stunden, schon geht es um Panzer und Ukrainekrieg. Was man von ihm jetzt erwartet? Auf jeden Fall mehr als von seiner Vorgängerin.