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Archiv für Ressort Politik - 2021
5000 Meldungen aus dem Ressort Politik
Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.
Als die Taliban im August Afghanistan eroberten, machten sich alle Sorgen um die Frauen. Zeit, mal zu fragen, wie es denen geht, die noch dort sind. Lebenszeichen aus Kabul.
Auf seiner Jahrespressekonferenz verlangt der russische Präsident erneut eine Zusage von der Nato, dass diese sich nicht nach Osten ausdehnen wird. Auch die Gaspreise und Nawalny sind Thema.
Das Kunstwerk für die Opfer des Massakers von 1989 in China war Peking schon lange ein Dorn im Auge. Der dänische Künstler protestiert gegen den Abriss der "Säule der Schande".
Nach russischer Lesart gab es eine Zusage an den sowjetischen Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow, dass sich die Nato nicht ausdehnen würde. Bis heute beharrt Russland auf dieser Deutung. Die Archive sind da längst weiter.
Der designierte CDU-Chef kündigt an, eine "Brandmauer" zur Rechtspartei zu errichten. Zugleich geht er auf Ex-Kanzlerin Merkel zu: Er wünsche sich ein gutes Verhältnis zu ihr. "Wir haben Merkel völlig unterschätzt."
Facebook, Youtube und andere soziale Netzwerke müssen von Februar an deutlich schärfer gegen Hasskriminalität vorgehen. So jedenfalls steht es im Gesetz. Doch daraus wird erst einmal nichts.
Katja Kipping war Vorsitzende der Linken, jetzt ist sie Sozialsenatorin in Berlin. Davon sollen sowohl sie als auch ihre Partei profitieren.
Was wichtig ist und wird.
Russland setzt den Westen mit Kriegsrhetorik unter Druck, die Allianz reagiert besorgt. Eine gewisse Gesprächsbereitschaft hat Putin offenbar signalisiert. Doch kann das die Lage beruhigen?
Die Chancen des Amtsinhabers auf eine Wiederwahl im Februar stehen damit nicht schlecht. Doch die Grünen haben sich bisher noch nicht festgelegt.
