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Archiv für Ressort Politik - 2020

5000 Meldungen aus dem Ressort Politik

Freizeit Weichenstellung fürs Leben

In diesem Jahr ist ein Spielzeugklassiker plötzlich wieder sehr gefragt: die Modelleisenbahn. Warum? Von David Pfeifer

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Geheimdienste Abhören mit Auflagen

Das Bundeskanzleramt legt einen Gesetzentwurf vor, wonach der Bundesnachrichtendienst Journalisten nur noch in Ausnahmen belauschen darf. Und reagiert damit auf umfangreiche Proteste und eine Verfassungsbeschwerde. Von Ronen Steinke, Berlin

Brasilien Eine Schlappe in den Städten

Bei Kommunalwahlen verlieren die Verbündeten des rechtspopulistischen Präsidenten Jair Bolsonaro. Von Christoph Gurk, Buenos Aires

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Frankreich Rückzieher beim Sicherheitsgesetz

Das Verbot, Polizeieinsätze zu filmen, hat zu Massenprotesten geführt - und zu einer Krisensitzung der Regierung.

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Thailand Königs-Paragraf mit Fragezeichen

Mehrere Protest-Anführer müssen sich wegen Majestätsbeleidigung verantworten. Doch was genau darunter zu verstehen ist, wissen viele nicht. Von Arne Perras, München

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Hongkong Warnung an alle

Joshua Wong gilt als Gesicht des Widerstands in Hongkong. Das hat auch mit Deutschland zu tun. Jetzt drohen ihm mehrere Jahre Haft. Von Daniel Brössler und Lea Deuber, Berlin/Peking

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Baden-Württemberg Nopper dir einen

Der neue Oberbürgermeister von Stuttgart mag Namenswitze und schüttelt auch in Corona-Zeiten gerne Hände - der Erfolg gibt ihm recht. Mit einem neuen "Spirit" will er nun erreichen, dass die Bürger wieder stolz auf ihre Stadt sind. Von Claudia Henzler, Stuttgart

Baden-Wüttemberg Verfahren gegen 17 Polizisten

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Nato Mission Reform

Vor einem Jahr attestierte Frankreichs Präsident Macron dem Verteidigungsbündnis den "Hirntod". Jetzt hat eine Expertengruppe mehr als 100 Vorschläge präsentiert. Von Daniel Brössler und Matthias Kolb, Berlin/Brüssel

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Nigeria Tod auf dem Acker

Die islamistische Miliz Boko Haram verübt erneut Massaker an schutzlosen Zivilisten. Der Staat kann sie nicht schützen. Von Anna Reuß, München

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WG-Zimmer Teurer denn je

Studentenbuden kosten immer mehr - doch in diesem Jahr steigen die Preise vor allem da, wo man es nicht erwartet. Ursache ist die Pandemie Von Paul Munzinger, München

Pkw-Maut-Ausschuss Scheuer soll ins Kreuzverhör

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Streit um Corona-Hilfen Bouffier gegen Brinkhaus

"Ich fordere Sie auf, sich in Zukunft zu mäßigen": Hessens Ministerpräsident weist die Kritik des Unionsfraktionschefs an den Bundesländern empört zurück. Von Robert Roßmann, Berlin

Bundesverfassungsgericht Wenn die Justiz dünnhäutig ist

Er habe "dämlich gegrinst", warf ein Kläger dem Richter vor. Dafür gibt es eine Geldstrafe wegen Beleidigung. Zu Unrecht: Beamte müssen sich auch persönliche Kritik gefallen lassen. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

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Home-Office Auflagen fürs Arbeitszimmer

Unternehmen haben auch bei Büros zu Hause Pflichten, sie müssen etwa einen gesunden Arbeitsplatz gewährleisten. Von Sibylle Haas

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Transatlantische Beziehungen Brüssel bietet Biden Neustart an

Die EU-Kommission will eine enge Partnerschaft mit dem künftigen US-Präsidenten bei Klimaschutz, Digitalem und China. In anderthalb Wochen debattiert ein Gipfel darüber. Von Björn Finke und Matthias Kolb, Brüssel

Glosse Das Streiflicht

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Brexit-Verhandlungen EU und London zanken um die Fischerei

Großbritannien und die EU streiten weiter über künftige Fangquoten in britischen Gewässern. Brüssel macht ein Angebot - doch die Gespräche sind festgefahren. Von Alexander Mühlauer, London

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Tschechien EU-Kommission stellt Interessenkonflikt von Babiš fest

Der abschließende Bericht aus Brüssel kann die Regierung in Prag ins Wanken bringen. Nun bleiben dem tschechischen Premier zwei Optionen. Von Viktoria Großmann

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Werkstatt Demokratie Wenn Freiheit sich selbst zerstört

Meinung Liberalismus verkommt zu einem Machterhaltungsmittel für die Mächtigen. Wenn sich daran nichts ändert, wird Freiheit bald nicht mehr begeistern, dann wird sie vor allem gefürchtet. Essay von Sebastian Gierke

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SZ Espresso Nachrichten kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat. Von Juri Auel

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Jennifer Psaki Die Frau, die das Vertrauen wiederherstellen soll

SZplus Schon in Obamas Team wurde Jennifer Psaki einiges zugetraut. Nach vier Jahren Trump sind die Erwartungen an die künftige Sprecherin des Weißen Haues jedoch um einiges größer. Von Alan Cassidy, Washington

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Netflix Britischer Kulturminister fordert Warnhinweis vor "The Crown"

Er will so sicherstellen, dass junge Menschen wissen: Die Serie basiert zwar auf historischen Gegebenheiten, ist aber dennoch Fiktion.

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SZ-Podcast "Auf den Punkt" Frankreich: Polizisten über dem Gesetz

Hunderttausende gehen in Frankreich auf die Straße. Empört hat sie das Video eines brutalen Polizeieinsatzes - und ein neues Sicherheitsgesetz. Von Nadia Pantel und Lars Langenau