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Werkstatt Demokratie:Wenn Freiheit sich selbst zerstört

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Einerseits, andererseits - was bedeutet Freiheit?

(Foto: Katharina Bitzl)

Liberalismus verkommt zu einem Machterhaltungsmittel für die Mächtigen. Wenn sich daran nichts ändert, wird Freiheit bald nicht mehr begeistern, dann wird sie vor allem gefürchtet.

Essay von Sebastian Gierke

Sehnsucht? Sehnsucht danach, in die Masse einzutauchen und von Freiheit zu singen? Inmitten der zweiten Pandemie-Welle, eines Winters der Vereinzelung und der erzwungenen Einschränkungen erscheinen die Bilder des Konzerts unwirklich. Je freier, desto besser: Das ist die Formel, die in westlichen Gesellschaften überwältigende Zustimmung findet. Oder, mit dem Mitte-der-Gesellschaft-Barden Westernhagen gesprochen: "Freiheit ist das Einzige, was zählt."

Einerseits.

Andererseits beweist die Pandemie, dass größtmögliche Freiheit und Liberalismus nicht immer die Lösung sind. Dass es für den Einzelnen Einschränkungen braucht, um die Vielen zu schützen.

Dabei hätte es gar keine Pandemie gebraucht, um zu erkennen, dass der Liberalismus nicht zu Ende gedacht ist. Das wird er nie sein. Freiheit ist kein Zustand, der sich feststellen und dann sichern lässt. Sondern "ein Fundament, das nicht fundiert ist", wie die Philosophin Ágnes Heller schrieb. Die Bedingungen für Freiheit müssen ständig neu verhandelt werden. Es tut not, sich um den Liberalismus zu kümmern, ihn nicht als selbstverständlich zu nehmen, ihn besser zu machen, wehrhafter.

Werkstatt Demokratie

Dieser Artikel gehört zur Werkstatt Demokratie, ein Diskurs-Projekt der SZ in Kooperation mit der Nemetschek Stiftung und der Akademie für Politische Bildung. Alle Beiträge der Themenwoche "Gutes Regieren" und noch mehr zum Projekt finden Sie hier.

Von Trump bis Xi Jinping, von Orbán bis Erdoğan, von der AfD bis zu den Identitären: Das sind mehr als bloße Anomalien, die wieder von selbst verschwinden. Die autoritären Rechten bekämpfen den westlichen Liberalismus als ihren Hauptfeind. Im rhetorisch radikalen, undifferenzierten und angstmacherischen Getöse um Flüchtlingspolitik, eingebildete Überfremdung oder den Islam geht manchmal unter, dass es im Grunde die Freiheit ist, die die Rechten angreifen. Vom rechten Vordenker Arthur Moeller van den Bruck stammt der Satz: "An Liberalismus gehen die Völker zu Grunde." Und die Antiliberalen von heute haben einen Vorteil: Was Brutalität und Verschlagenheit der politischen Mittel angeht, kennen sie kaum Hemmnisse. Russland wird mit Repression und Autoritarismus regiert, im Big-Data-Überwachungsstaat China ist von Freiheit an einigen Orten nichts übrig. Und in Ungarn propagiert Viktor Orbán ganz offen seine "illiberale Demokratie" und schränkt freiheitliche Grundrechte ein.

Seine Gegner haben die Schwachstellen des Liberalismus erkannt, nutzen die Fehler immer geschickter aus. Was genau sind die Schwachstellen?

Liberalismus als Diktatur des Egos

Dass die Freiheit an vielen Orten der Welt gerade unter Druck gerät, das liegt nicht nur an der Brutalität der Rechten, der Rechtspopulisten. Das liegt vor allem am Liberalismus selbst. Populismus ist ein Zeichen der Schwäche des Liberalismus, sagt Slavoj Žižek. Edward Luce beobachtet einen "Rückzug des Liberalismus", Timothy Garton Ash eine antiliberale Konterrevolution und Patrick J. Deneen erklärt, der Liberalismus habe sich zu Tode gesiegt. Was der Philosoph und Anarcho-Marxist, der britische Journalist, der Historiker und der konservative US-Professor, was diese so unterschiedlichen Intellektuellen unter Liberalismus verstehen, unterscheidet sich stark. Doch sie alle stellen eine nicht neue, dafür aber immer folgenreichere Diagnose:

Der Liberalismus in seiner aktuellen und seit Ende des Kalten Krieges dominanten Form, der Marktliberalismus, will vor allem das selbstbestimmte, kreative, atomisierte Individuum. Narzissten, Egomanen und Selbstausbeuter. Und wer es nicht schafft, ist selbst schuld, weil er seine Freiheit nicht nutzt. Vom Freiheitsversprechen bleibt die Selbstsucht. Das für freiheitliche Gesellschaften so wichtige Vertrauen in Institutionen und Menschen zerfällt. Das zeigt sich gerade in der Pandemie deutlich, wenn Freiheit nur noch als das Recht auf Rücksichtslosigkeit verstanden wird. Und am Ende verkommt die Freiheit zu einer Befürwortung des freien Unternehmertums, wie der Wirtschaftssoziologe Karl Polanyi schon 1944 vorhergesehen hat. Dem Staat bleiben immer weniger Handlungsspielräume, er wird als zweitrangig angesehen, zurückgedrängt. Und weil sich dieser entleerte und übersteigerte, egomane Individualismus vor allem durch Abgrenzung, Ablehnung und Konflikt definiert, führt er gleichzeitig zum Hass auf "die da oben".

Freiheit als Überforderung

Freiheit ist für viele zur Last, zu einer Pflicht geworden, für manche sogar zu einer Bedrohung. Hier offenbart sich die existenzielle Dimension des Problems: Das, was unsere Art zu leben im Kern ausmacht, erzeugt nicht mehr vor allem Optimismus, nicht mehr vor allem Zukunftszugewandtheit, sondern immer stärker Angst und Wut. Die Wähler der Trumps, der Orbáns, der AfD erwarten von diesen, dass sie Freiheitsrechte, dass sie Grundrechte einschränken und ihnen das Leben damit vermeintlich einfacher machen. Sie wollen Grenzen, Mauern oder weniger Pressefreiheit.

Es tobt ein entscheidender Kampf: Ist es die Angst vor der Freiheit oder die Angst um die Freiheit, die am Ende dominiert? Überwiegt der Freiheitsschmerz oder der Freiheitsdrang? Kann Freiheit vor allem begeistern oder wird sie vor allem gefürchtet? Solange es liberale Gesellschaften gibt, wird dieser Kampf andauern. Zu Ende wäre er erst, wenn der angstgefütterte Autoritarismus siegt.

Freiheit für die, die schon frei sind

Liberale wollen oft nichts davon wissen, dass die Freiheit zur persönlichen Entfaltung meist nur die genießen können, die schon frei sind. Der Liberalismus ist heute auch ein Machterhaltungsmittel für die Mächtigen. Privileg schlägt in Herrschaft um. Und statt größerer Chancengleichheit entsteht eine neue Plutokratie. Die Reichen, Jungen und Beweglichen dienen als Auslage und Selbstbestätigung des Systems. Zurück bleiben keine befreiten Individuen, sondern viele einsame Ohnmächtige. Da ist es nicht nur eine Randnotiz, dass beispielsweise 22 Prozent der Millenials in den USA sagen, sie hätten "keine Freunde". Schlimmer wirkt das Märchen der Chancengleichheit: Jeder kann es schaffen, jeder kann oben treiben, der nur heftig genug strampelt. Dieses Leistungsdenken übersieht, wie ungleich und ungerecht die Ausgangsbedingungen sind, dass Fett von selbst oben schwimmt. Dass es die Privilegien der einen sind, die die anderen nach unten drücken.

Im Sturm der digitalen Globalisierung sehnen sich einige der Desillusionierten, Ohnmächtigen und Unsicheren nach Führung und Schutz. Und immer mehr nach dem autoritären Staat. Die selbstzerstörerischen Kräfte des Liberalismus werden größer. Je stärker er wird, desto stärker offenbart er seine Selbstwidersprüche. Freiheit neigt deshalb dazu, sich selbst abzuschaffen. Aus ihren Zumutungen entsteht das Bedürfnis nach Gewissheit. Und der Weg von der Sehnsucht nach Gewissheit zum beispielsweise nationalistischen Fundamentalismus ist kurz.

Liberalismus immunisiert sich gegen Kritik

Liberalismus wird häufig kritisiert. Zu oft wird diese Kritik aber als ideologisch motiviert abgetan. Wer seine Auswüchse schilt, wird als Feind der Freiheit gebrandmarkt. Dabei ist Liberalismus selbst natürlich nichts anderes als eine politische Ideologie. Er versteckt das nur sehr geschickt. Viel zu normal wirkt er, viel zu alternativlos, viel zu wandlungsfähig. Wie die Luft zum Atmen. Liberalismus präsentiert sich als Grundvoraussetzung für das Gedeihen der Gesellschaft. Als wäre er Naturgesetz, objektive Vernunft, ein irgendwie natürliches Phänomen. Das Einzige, das zählt. Er behauptet, ein neutrales Feld zur Verfügung zu stellen, auf dem jeder spielen kann, wie es gefällt, wie es vorteilhaft erscheint. Und wenn es doch Probleme gibt, steht mit dem Staat ja ein Schiedsrichter zur Verfügung, der das Individuum schützt und das Eigentum. Der vor allem aber die meiste Zeit unsichtbar bleibt.

Die Zuversicht des Liberalismus, die Zukunft vorhersagen zu können, ist grotesk übersteigert

Die Hoffnung, dass sich aus dem Rückzug des Staates immer eine ökonomische und emanzipatorische Kraft entwickelt, hat sich spätestens mit der Finanzkrise 2007/08 als politische Utopie erwiesen. Das "Ende der Geschichte" stellte sich als Aufbruch ins Ungewisse heraus. Trotzdem wird der Liberalismus immer noch zu oft als natürliches Vorbild aller menschlichen Gesellschaften verklärt. Eine selbstgefällige, naive Hybris, die dazu führt, dass der Status quo, den sich der freiheitliche Westen erkämpft, erarbeitet, erwirtschaftet hat, als etwas wahrgenommen wird, um das man sich nicht mehr groß kümmern muss. Differenzierte Analysen erscheinen dann unnötig.

Der freiheitsliebende Sozialist George Orwell glaubte, dass der Liberalismus die Unvollkommenheit des Menschen im Blick hat: "Er ist ein immer andauerndes Reformprogramm, um die Grausamkeit zu lindern, die wir um uns herum sehen." Doch aus den genannten Gründen versagt dieses Reformprogramm im Moment. Nur damit ist zu erklären, dass in dem System, das den messbaren Wohlstandszuwachs der vergangenen Jahrzehnte hervorgebracht hat, eine derart große Unzufriedenheit herrscht. Das zeigt sich nicht nur am Wahlerfolg von Populisten, sondern sogar an der steigenden Zahl an Selbsttötungen zum Beispiel in den USA. Mit dem Soziologen Heinz Bude gesprochen: Die "Gefühle der Gesellschaft" sind wichtiger als die Statistik. Auch und vor allem dann, wenn das Heilsversprechen des Liberalismus, dass nämlich weniger Staat automatisch zu mehr persönlichem Wohlstand führt, für vor allem immer mehr Jüngere, ein leeres bleibt.

Was ist also zu tun? Was hilft? Was nicht? Wie können liberale Werte wiederbelebt werden?

Zwei Diskussionsvorschläge:

Die liberale Demokratie muss im Spannungsfeld zwischen individueller Freiheit und Gemeinwohl nachjustieren

Ein stärkerer Staat ist notwendig, um die Freiheit zu retten. In einem solchen Staat wäre Umverteilung kein Schimpfwort, und Artikel 14 des Grundgesetzes keine Floskel: "Eigentum verpflichtet" (...) "Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen". Denn klar ist: Ein Liberalismus, der das im Grunde konservative Verlangen nach Sicherheit und Solidarität stillt, muss ein anderer sein, als der Ego-Liberalismus von heute. Was, wenn Begriffe wie Bindung und Geborgenheit vom Kollektivismusverdacht befreit würden? Was, wenn die Frage nach dem gesellschaftlichen Nutzen maßloser Besitzanhäufung nicht nur gestattet wäre, sondern normal? Vom Sozialismus jedenfalls wären wir trotzdem weit entfernt. Staat und Markt neu aufeinander beziehen: Die Forderung ist nicht neu, sie müsste aber endlich umgesetzt werden. Dann stünde der Markt stärker unter der Aufsicht des Staates, nicht der Staat unter Aufsicht des Marktes. Ein solcher Staat könnte auch dafür sorgen, dass Aufstieg wieder leichter möglich ist, die Menschen nach einem Absturz wieder auf die Beine kommen. Ein New Deal für die 2020er. Einer, der den Menschen in liberalen Gesellschaften auf eine andere Art und Weise Anerkennung und Würde vermitteln würde als nur über den Markt, als nur über Erfolg und Leistung. Sozialpolitik ist nicht das Gegenteil von Freiheit, sie wird gebraucht, um ihre Folgen in den Griff zu bekommen. Frei von existenzieller Angst zu sein, das ist die Grundvoraussetzung für Freiheit.

Liberalismus hat eine soziale Aufgabe. Er hat sie immer gehabt. Adam Smith, vielleicht der bedeutendste Vordenker dieser Ideologie, der Erfinder der Metapher von der "unsichtbaren Hand", mit der die Märkte regierten, und deshalb als Steigbügelhalter des Neoliberalismus verschrien, hat nie einen radikalen Marktliberalismus gewollt. Er hat schon 1759 geschrieben: "Wo jener notwendige Beistand aus wechselseitiger Liebe, aus Dankbarkeit, aus Freundschaft und Achtung von einem Mitglied dem anderen gewährt wird, da blüht die Gesellschaft und da ist sie glücklich."

Um Unzufriedenheit und wachsende Ressentiments einzuhegen, braucht es neue Ideen für ein liberales und soziales Zusammenleben

Der Rechtsstaat scheint in Zeiten der Globalisierung dafür offenbar nicht mehr auszureichen. Der Liberalismus muss ran. Ein veränderter. Ein moderner. Ein sozialer. Einer, der die Bedeutung von Gemeinschaft und Kulturen ernst nimmt.

Das ist extrem schwierig. Einerseits, weil Kulturen nicht politisch planbar sind, sondern ständig in Bewegung. Andererseits, weil man das Gemeinsame zwar fördern, dabei aber gleichzeitig der Versuchung ausgrenzender kultureller Homogenität widerstehen muss. Nicht nur der US-Soziologe Robert Alexander Nisbet erklärt Faschismus unter anderem damit, dass die atomisierten Individuen ihren Wunsch nach Gemeinschaft durch den Staat erfüllt sehen wollten. Kein Kollektiv verfügt über eine allwissende Weisheit, die zentral gelenkt werden sollte. Welche grausamen Konsequenzen kollektivistische Ideologien haben können, hat die Vergangenheit viel zu oft gezeigt.

Trotzdem bräuchte es als Antwort auf den Horror einer durch brutalen Individualismus zersplitterten Gesellschaft eine neue Art von Gemeinschaft. Und tatsächlich bilden sich gerade viele Gemeinschaften als Reaktion auf aktuelle liberale Gesellschaftsordnungen. Aber welche setzen sich durch? Welche werden mächtig? Die, die die Freiheit im Kern bewahren? Oder die aggressiven, gewalttätigen, autoritären Bewegungen? Nationalistische beispielsweise? Die Gefahr besteht. Bude hat jedenfalls recht, wenn er behauptet, die Idee, eine Schutzgemeinschaft zu bilden, werde von rechts besser vorangetrieben als von links. Heimat, Tradition, Milieu, auf dieser Klaviatur spielt man rechts besser. Das heißt aber nur, dass es schwierig wird, nicht, dass es unmöglich ist, Gemeinschaften zu schaffen, die dabei helfen, Vertrauen aufzubauen, ohne Grenzen zum Unvertrauten zu errichten. Die Identität schaffen, ohne sich vom Fremden abzugrenzen. Die Verankerung ohne Volksgemeinschaft bieten. Die den Gegensatz zwischen innen = wertvoll, und außen = wertlos auflösen.

Individuelle Freiheit dürfte bei der Diskussion der beiden Vorschläge nicht auf der Strecke bleiben, aber auch nicht absolut gesetzt werden. In der Demokratie ist es Aufgabe der Politik, dass sich die Sphären des Individuellen und des Kollektiven verbinden, durchdringen. Es ginge um ein neues Verhältnis von Individuum, Staat, Markt und Kultur. Um die Versöhnung von kollektiver und individueller Freiheit. Was brächte beispielsweise eine stärkere Förderung von Genossenschaften, also dem freiwilligen Zusammenschluss zu einem Kollektiv? Wohnungsbau, Energie, Umwelt, Bildung, Daseinsvorsorge: Über viele Bereiche könnte man hier nachdenken.

Und an welche Debatten kann man anknüpfen? Lässt sich aus der Idee des Kommunitarismus etwas lernen? Kann der ein Korrektiv sein? Lohnt es, sich noch mal ganz neu und praktisch mit partizipatorischer und deliberativer Demokratie zu beschäftigen? Mit gemeinschaftlicher, beteiligungszentrierter demokratischer Teilhabe? Wie weit sind wir eigentlich mit einem kosmopolitischen Bewusstsein? Kann es einen neuen, guten, inkludierenden Nationalismus geben? Was kann man vom Soziologen Andreas Reckwitz lernen, der glaubt, dass ein neuer, "einbettender Liberalismus" den alten ablösen wird, ein Liberalismus mit Regeln, in dem das Allgemeine und das Soziale einen größeren Stellenwert einnehmen? Und was von dem Rechtswissenschaftler Christoph Möllers, der an die vielen anderen liberalen Denkschulen jenseits des Marktradikalismus erinnert? An die "soziale Gemachtheit" von Freiheit. Und daran, dass Freiheit nicht nur Individuen, sondern auch Gemeinschaften zusteht.

Zu sehr damit beschäftigt, sich selbst für seine imaginierte Selbstverständlichkeit zu beglückwünschen, hat der Liberalismus diese Debatten und Ideen in den vergangenen Jahren eher abgewehrt als zugelassen. Wie wäre es, diese Leerstelle wieder zu füllen? Jetzt, da die gefährlichen Alternativen so viel Kraft gewonnen haben?

Denn der Barde, der hat natürlich recht.

© SZ/kit/plin
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