USA Oberstes US-Gericht lässt Einreiseverbot trotz Beschwerden uneingeschränkt zu President Trump Delivers Remarks At Utah State Capitol In Salt Lake City

Die überraschende Entscheidung ist ein Etappenerfolg für US-Präsident Trump. Allerdings laufen an zwei Bundesberufungsgerichten Verfahren gegen seinen umstrittenen "Travel Ban". mehr...

Holly Dagres USA Als Oma noch einreisen durfte

Auf Instagram posten Enkel Bilder ihrer Großeltern, die von Donald Trumps "Muslim Ban" betroffen sind - inklusive mancher nicht ganz ernst gemeinter Begründung. Von Leonie Gubela mehr...

Trump Surpreme Court Trumps "klarer Sieg" hat einige Fußnoten

Der US-Präsident darf sein Einreiseverbot für Menschen aus muslimisch geprägten Ländern jetzt zwar vorerst umsetzen, freie Hand lässt ihm Amerikas Oberstes Gericht dabei aber auch nicht. Von Reymer Klüver mehr...

Donald Trump Vorläufige Entscheidung des Obersten Gerichts Trump bejubelt ein völlig verwässertes Einreiseverbot

Hätte sich Trump nach der vorläufigen Entscheidung des Supreme Courts sein Einreiseverbot auch sparen können? Es dürfte jedenfalls nur sehr wenige Menschen betreffen. Analyse von Thorsten Denkler mehr...

Donald Trump USA USA Supreme Court lässt Trumps Einreiseverbote teilweise zu

Die Beschränkungen gelten für Bürger aus sechs überwiegend von Muslimen bewohnten Ländern. Trump jubelt. mehr...

60 Jahre Bundesrepublik - Bundesverfassungsgericht feierlich eröffnet Justiz Das letzte Wort

Das Bundesverfassungsgericht hat den Anspruch, eine von der Politik völlig unabhängige Instanz zu sein. Viele Urteile aber sind hochpolitisch - und manchmal auch übergriffig? Über die schwierige Trennung zweier Welten. Von Wolfgang Janisch mehr...

Trump Twitter US-Einreise-Politik Trump twittert sich um Kopf und Kragen

Im Streit um einen US-Einreisestopp für Menschen aus sechs muslimischen Staaten bemüht sich das Weiße Haus um Deeskalation - es sei nie um einen Travel-Ban gegangen. Nun twittert Trump: "Wir brauchen einen Travel-Ban!" Von Thorsten Denkler mehr...

USA Trump zieht vor Supreme Court

US-Präsident Donald Trump will mithilfe des Obersten Gerichtshofs das umstrittene Einreiseverbot für Muslime durchsetzen. Seine Regierung reichte Eilanträge ein. Eine Entscheidung könnte binnen 14 Tagen fallen. mehr...

USA US-Richter: Einreiseverbot "trieft vor religiöser Intoleranz, Feindseligkeit und Diskriminierung"

Der US-Präsident erleidet eine erneute juristische Niederlage. Sein überarbeitetes Einreiseverbot für Muslime aus sechs Ländern scheitert vor einem Bundesberufungsgericht. mehr...

USA Von der Mauer zur Metapher

Präsident Donald Trumps Großprojekt für die Sicherung der Landesgrenzen zu Mexiko ist zumindest vorerst nicht realisierbar: Der US-Senat lässt eher das Haushaltsgesetz scheitern, als dafür Geld zu genehmigen. Von Thorsten Denkler mehr...

Senate Judiciary Cmte Votes On Neil Gorsuch Nomination For Supreme Court US-Senat Demokraten bereit für Gorsuch-Blockade

Die Opposition im US-Senat hat genügend Stimmen, um ihre Zustimmung zum neuen Richter am Supreme Court zu verzögern. Damit kommt es zur folgenschweren Machtprobe. mehr...

USA Hawaii verlängert Aussetzung von Trumps Einreisestopp

Die neue Verfügung gilt nun zeitlich unbegrenzt. Das zweite Dekret des US-Präsidenten bleibt außer Kraft, da es nach Ansicht des Bundesrichters eine feindselige Einstellung gegenüber Muslimen widerspiegelt. mehr...

Neil Gorsuch und Donald Trump Supreme Court Demokraten spielen mit dem Risiko der "nuklearen Option"

Einige Senatoren wollen unbedingt die Bestätigung von Trumps Kandidaten für den Obersten Gerichtshof verhindern. Die Folgen könnten weitreichender sein, als ihnen lieb ist. Analyse von Thorsten Denkler mehr...

Donald Trump USA USA Gericht bestätigt: Trumps Einreiseverbot ungültig

Das von US-Präsident Donald Trump erlassene Einreiseverbot für Bürger aus sieben muslimisch geprägten Ländern bleibt außer Kraft. Ein Berufungsgericht in San Francisco verwarf den Widerspruch der Regierung. mehr...

China China China Belehrungen aus Fernost

Warum die Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf die Justiz einen chinesischen Richter empören. Von Kai Strittmatter mehr...

Supreme Court Nominee Neil Gorsuch Meets With Senators On Capitol Hill US-Präsident Trumps Wunschrichter nennt dessen Juristen-Attacken "entmutigend"

Der neue US-Präsident will Neil Gorsuch an den Supreme Court schicken, doch der bezeichnet Trumps Tweets über "sogenannte Richter" als "demoralisierend". Der Senat bestätigt den Hardliner Jeff Sessions als Justizminister. mehr...

Donald Trump Trump-Dekret US-Justizministerium verteidigt Einreiseverbot

Die vorübergehende Aufhebung des präsidialen Dekrets gefährde die nationale Sicherheit, so die Behörde. Unterdessen setzt Trump seinen Feldzug gegen die Presse fort. mehr...

Donald Trump USA Einreisestopp-Urteil: US-Regierung geht in Berufung

Zehntausende Muslime dürfen vorerst wieder in die USA einreisen, doch das Justizministerium legt Einspruch gegen die Entscheidung ein. mehr...

Virtuelle Welten Ordnung oder Freiheit

Das Projekt "Democraciv": Die Nutzer eines Computerspiels diskutieren über die Bedingungen politischer Teilhabe. Von Philipp Bovermann mehr...

Der Kandidat Perfektes Casting

Er studierte an Spitzenuniversitäten, züchtet Pferde und gilt als stramm konservativ: Warum die Republikaner Neil Gorsuch, den Kandidaten für das Oberste Gericht in Washington, so gut finden. Von Sacha Batthyany mehr...

Supreme Court Supreme Court Supreme Court Kampf um den Obersten Gerichtshof der USA

Präsident Trump will mit seinem Kandidaten für den Supreme Court, Neil Gorsuch, die politischen Verhältnisse nach rechts kippen. Die Demokraten wollen das verhindern - und wenn sie zusammenhalten, kann es auch gelingen. Von Hubert Wetzel mehr...

Neil Gorsuch Supreme Court Supreme Court Neil Gorsuch nominiert

Donald Trump hat seinen offiziellen Kandidaten für den Obersten Gerichtshof bekannt gegeben. Neil Gorsuch soll Antonin Scalia ersetzen, der im vergangenen Jahr verstorben war. SZ mehr...

Donald Trump Supreme Court Video
Supreme Court Trumps Richter: Freundlich im Umgang, konservativ im Denken

Mit Neil Gorsuch nominiert US-Präsident Trump einen bestens ausgebildeten Juristen, der die US-Verfassung wörtlich auslegen will - und am liebsten einen toten Europäer zitiert. Porträt von Matthias Kolb, Washington mehr...

Supreme Court USA USA Trump nominiert Neil Gorsuch für den Supreme Court

Der US-Präsident verkündet seine Entscheidung live im Fernsehen. Der Neue, der als streng konservativ gilt, muss noch vom Senat bestätigt werden. Manche Demokraten kündigen schon Widerstand an. mehr...

Supreme Court Recht von rechts

Mit der Ernennung eines ultrakonservativen Richters will Trump den Supreme Court prägen. Die Demokraten rebellieren. Von Reymer Klüver mehr...