Supreme Court

Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten

Wettplattformen im Netz
:„Es ist doch krank, dass das legal ist“

Ein Nutzer hat auf einer Wettplattform mit korrekten Prognosen zum Iran-Krieg mehr als eine halbe Million Dollar gewonnen. Da stellt sich die Frage: Wissen manche mehr als andere?

SZ PlusVon Jürgen Schmieder

Zölle
:Wo bleibt denn nun das Geld?

Einen 2000-Dollar-Scheck als „Zoll-Dividende“ – das hatte Donald Trump versprochen. Die Steuerzahler in den USA warten immer noch auf die Rückzahlung. Und eigentlich wissen sie auch, dass sie am Ende wohl die Gelackmeierten sein werden.

Von Jürgen Schmieder

Weltwirtschaft
:„Wir haben jetzt bessere Karten gegenüber Donald Trump“

Vor der Reise von Kanzler Merz in die USA und nach dem Zoll-Entscheid des obersten US-Gerichts: Der Ökonom Gabriel Felbermayr sieht neue Chancen für Deutschland und Europa im Handelsstreit.

SZ PlusInterview von Caspar Busse

MeinungHandelspolitik
:Europa muss im Zollstreit mit den USA hart bleiben

Es ist richtig, dass Brüssel das Zollabkommen mit den USA erst mal stoppt.  Denn warum sollten gerade jetzt US-Waren zollfrei in die EU kommen dürfen?

SZ PlusKommentar von Caspar Busse

MeinungHabild
:Am Supreme Court

Podcast: „Auf den Punkt“
:US-Gerichtshof stoppt Trumps Zölle: Und nun?

Der Oberste US-Gerichtshof der USA hat die von Präsident Donald Trump verhängten Zölle gekippt. Und nun?

Von Ann-Kathrin Nezik und Lars Langenau

Trumps Zollpolitik
:EU schiebt das Handelsabkommen mit den USA auf

Chaos um die Zollpolitik von Donald Trump: Nach dem Urteil des höchsten US-Gerichts verlangt die EU erst einmal Klarheit von Trump – das Parlament verschiebt die Abstimmung über ein wichtiges Zollgesetz.

Von Caspar Busse, Alexander Hagelüken und Josef Kelnberger

Welthandel
:Was das Zoll-Chaos in den USA bedeutet

Die US-Zollbehörde erhebt schon keine Zölle mehr, die EU ringt um das Abkommen mit den USA. Seit dem Wochenende ist wieder alles neu in der Handelspolitik. Was sind die Folgen?

SZ PlusVon Caspar Busse, Alexander Hagelüken, Gunnar Herrmann und Ann-Kathrin Nezik

MeinungHandelsstreit mit den USA
:China nutzt das Zoll-Urteil geschickt für sich

Dort die unberechenbaren USA, hier das verlässliche China: So inszeniert sich die Regierung in Peking schon lange. Ausgerechnet das Urteil des Supreme Court gegen Trumps Zölle stärkt dieses Narrativ.

SZ PlusKommentar von Gregor Scheu

USA
:Der Richter, der die Verfassung über Trump stellt

Neil Gorsuch wurde bereits 2017 an den Supreme Court berufen, es war Trumps erster Triumph als Präsident. Nun stellt sich ausgerechnet dieser Konservative im Zollstreit gegen ihn.

SZ PlusVon Charlotte Walser

Handelspolitik
:Wie geht es nach dem Zollurteil weiter?

US-Präsident Trump nimmt das Urteil des Supreme Court gegen seine Zölle persönlich. Kann er sich über die Entscheidung der obersten Richter hinwegsetzen? Und was bedeutet sie für Europa? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

SZ PlusVon Ann-Kathrin Nezik

Handelspolitik
:Trump akzeptiert Zollurteil nicht und beschimpft Richter

Der Oberste Gerichtshof erklärt Trumps drastische Gegenzölle für unrechtmäßig. Der US-Präsident tobt und droht mit neuen globalen Einfuhrabgaben. Die Richter nennt er „Idioten und Schoßhunde“.

Von Ann-Kathrin Nezik

MeinungZölle
:Trump darf nun doch nicht machen, was er will

Der Supreme Court kassiert den größten Teil der Abgaben, die der Präsident so vielen Ländern auferlegt hat. Die Richter demonstrieren, dass sie keineswegs als Erfüllungsgehilfen gesehen werden wollen.

SZ PlusKommentar von Charlotte Walser

Chemiewirtschaft
:Bayer schließt Milliardenvergleich in US-Rechtsstreit über Glyphosat

2018 übernahm Bayer den Wettbewerber Monsanto. Jahrelang machte den Leverkusenern die Übernahme wegen Streitigkeiten um den Unkrautvernichter Glyphosat zu schaffen. Nun könnte ein Befreiungsschlag gelungen sein.

Deepfakes
:Pornodarstellerin wider Willen

Immer mehr Frauen in Deutschland werden zum Ziel von Deepfakes, das heißt von KI-generierter Pornografie. Pia Scholz und andere Betroffene fordern gesetzliche Maßnahmen dagegen.

SZ PlusVon Ronen Steinke

Social Media
:So sieht der Tiktok-Deal zwischen den USA und China aus

Der Streit ist vorbei: Nach Jahren politischer Drohungen bleibt Tiktok in den USA online. China behält den Algorithmus, Amerika bekommt mehr Kontrolle – und für US-Nutzer ändert sich wenig.

SZ PlusVon Gregor Scheu

Dax-Konzern
:Hoffnung für Bayer bei Glyphosat-Klagen

Das Dax-Mitglied hat Milliarden gezahlt, weil US-Bürger Bayers Unkrautvernichter für ihre Krebserkrankung verantwortlich machen. Jetzt hat der Oberste Gerichtshof eine Beschwerde des Konzerns akzeptiert.

SZ PlusVon Björn Finke

Tod von Rob Reiner
:Eine Tat, die Hollywood bis ins Mark erschüttert

Im Fall des getöteten Paares Michele und Rob Reiner sind sich die Ermittler sicher, dass deren Sohn Nick die Tat begangen hat. Bevor Klarheit über das Motiv herrscht, kursieren bereits zahlreiche Gerüchte.

SZ PlusVon Jürgen Schmieder

Sportwetten in den USA
:Wenn das System den Betrug ermöglicht

Der Skandal im US-Sport zeigt: Das System ohne Auf- und Abstieg mit zahlreichen sportlich bedeutungslosen Partien ist anfällig für Wettbetrug. Dennoch wird die Verknüpfung von Ligen und Wettbüros immer enger. Eine gefährliche Symbiose.

SZ PlusVon Jürgen Schmieder

USA
:Trump kündigt zusätzliche Zölle gegen Kanada an

Die kanadische Provinz Ontario hatte nach heftiger Kritik Trumps bereits angekündigt, die Ausstrahlung eines Anti-Zoll-Werbeclips auszusetzen – doch Trump ging das nicht schnell genug.

Verhaftete NBA-Größen Rozier und Billups
:Wie „Ocean’s Eleven“ und „Goodfellas“

Ein doppelter Skandal erschüttert die US-Basketballliga NBA. Es geht um Insiderinformationen an Wettbetrüger, vielleicht sogar verschobene Spiele. Aber auch um illegale Pokerabende, bei denen ein Cheftrainer der Mafia beim Betrug geholfen haben soll.

SZ PlusVon Jürgen Schmieder

Fed
:US-Richterin blockiert Entlassung von Notenbank-Vorständin

Vor rund zwei Wochen klagte Lisa Cook gegen Trump – der sie ihres Amtes entheben will. Nun bekommt sie vorläufig recht. Ein Ende des Streits ist aber nicht in Sicht.

Oberster Gerichtshof der USA
:Vom Bollwerk des Rechtsstaats zum Werkzeug des Präsidenten

Die meisten Richter am Supreme Court stehen den Republikanern nahe – das spiegeln ihre Urteile wider. Aber werden sie Trump auch bei seinen Zöllen, Abschiebungen und in der Frage des US-Geburtsrechts unterstützen?

SZ PlusVon Peter Burghardt

Historie
:Wenn das Recht gegen die Politik verliert

Donald Trumps Kampf gegen lästige Richter ist nichts Neues. Staatsführer versuchten oft, sich über die Justiz und oberste Gerichte hinwegzusetzen. Zu den Sündern, welche die Gewaltenteilung missachten, gehört sogar auch eine Lichtgestalt der demokratischen Welt.

SZ PlusVon Christoph Slangen

US-Justiz
:„Blitzkrieg gegen die Richter“

Juristen in den USA sind alarmiert, weil sie seitens der Trump-Regierung Drohungen und Einschüchterungsversuche erleben. Eine Richterin an Amerikas Oberstem Gerichtshof wehrt sich nun dagegen.

SZ PlusVon Reymer Klüver

USA
:Nach Epstein-Story: Trump verklagt „Wall Street Journal“ und Murdoch

Die Zeitung hatte von einem Brief berichtet, den Trump an den Sexualstraftäter Epstein geschickt haben soll. Der US-Präsident fordert nun von ihr, dem Herausgeber und zwei Reportern zehn Milliarden Dollar Schadensersatz.

Alle Entwicklungen im Liveblog

SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Oberster US-Gerichtshof: Immer mehr Macht für Trump

Donald Trump lenkt die Demokratie in den USA in eine autoritäre Richtung. Eine Entscheidung des Supreme Courts hilft ihm dabei.

Von Fabian Fellmann und Lars Langenau

MeinungUSA
:Amerika driftet dramatisch ab in Richtung Autokratie

An diesem Freitag vor 249 Jahren schüttelten 13 Kolonien die Herrschaft des britischen Königs ab – nun bedroht eine imperiale Präsidentschaft die älteste Demokratie des Westens. Das Land verabschiedet sich von seiner Rolle als Leitstern der Freiheit.

SZ PlusKommentar von Reymer Klüver

MeinungUSA
:Dank des Obersten Gerichtshofs kann Trump nun fast durchregieren

Das jüngste Urteil ist ein Triumph für den Präsidenten. Und eine bittere Enttäuschung für alle, die noch gehofft haben, der Rechtsstaat werde es schon richten.

SZ PlusKommentar von Peter Burghardt

Angriff auf das Geburtsrecht
:Der Supreme Court entfesselt Donald Trump

Der Präsident will, dass auf amerikanischem Boden geborene Babys nicht mehr automatisch den US-Pass erhalten. Vor dem Obersten Gericht hat er damit nun einen folgenreichen Sieg erzielt.

SZ PlusVon Fabian Fellmann

USA
:Supreme Court ringt mit Trumps Angriff auf die Staatsbürgerschaft per Geburt

Soll weiterhin US-Bürger werden, wer auf amerikanischem Boden geboren wird? Donald Trump sagt Nein. Die Obersten Richter scheinen anderer Meinung zu sein.

SZ PlusVon Fabian Fellmann

Abschiebungen
:Trump spielt mit dem Obersten Gericht

Zu Unrecht hat die Regierung von Donald Trump einen Mann nach El Salvador ausgewiesen, urteilt der Supreme Court. Das Weiße Haus weigert sich dennoch, ihn zurückzuholen.

SZ PlusVon Fabian Fellmann

MeinungUSA
:Das Oberste Gericht drückt sich vor der Auseinandersetzung mit Trump

Die Richter geraten immer mehr unter Druck, die Rechtsbeugungen des Präsidenten zu verurteilen. Aber sie scheuen den Konflikt, wie jetzt auch bei den Abschiebeflügen.

SZ PlusKommentar von Stefan Kornelius

USA
:Trump heizt den Kampf gegen die Justiz an

Der Konflikt zwischen dem Präsidenten und der Justiz wird schärfer, selbst der oberste Richter des Landes meldet sich mit einer seltenen Stellungnahme zu Wort. Ist das Land schon längst mitten in einer schweren rechtsstaatlichen Krise?

SZ PlusFabian Fellmann

USA
:Der oberste Richter stellt sich gegen Donald Trump - ausnahmsweise

Die Drohungen des Präsidenten gegen die Justiz veranlassen John Roberts zu einer seltenen Mahnung. Dabei war es der Chief Justice selbst, der Trumps autoritäre Fantasien befeuerte.

SZ PlusVon Fabian Fellmann

USA
:Trump trickst die Richter aus

Das Beispiel der mehr als 200 nach El Salvador abgeschobenen Migranten zeigt: Der US-Präsident nutzt zunehmend ungeniert seine Macht aus. Er gibt zwar vor, Urteile zu beachten, lässt die Gerichte aber ins Leere laufen.

SZ PlusVon Fabian Fellmann

Supreme Court der USA
:Mit fünf zu vier Stimmen gegen Trumps Pläne

Ein Urteil des Obersten Gerichtshofs zeigt, dass der US-Präsident wohl doch nicht ganz ungehindert durchregieren kann: Die Richter untersagen es der Trump-Regierung, internationale Hilfsgelder einzufrieren.

Von Peter Burghardt

USA
:Das Recht, zu beleidigen

Wer nicht direkt zu Gewalt aufruft, hat wenig zu befürchten: US-Vizepräsident J. D. Vance rühmt die Meinungsfreiheit in den USA als vorbildlich. Und doch ist die extreme staatliche Zurückhaltung auch dort nicht selbstverständlich.

SZ PlusVon Reymer Klüver

Drohendes Tiktok-Verbot
:Letzte Hoffnung Donald Trump

Der Oberste Gerichtshof in Washington hat eine Klage von Tiktok zurückgewiesen. Der App droht damit schon am Sonntag in den USA das Aus. Es sei denn, der neue US-Präsident schaltet sich noch ein.

SZ PlusVon Ann-Kathrin Nezik, Anahí Martina Sánchez und Gregor Scheu

Verbot
:Oberstes US-Gericht schmettert Tiktok-Klage ab

Die Video-App hat den juristischen Kampf gegen einen Zwangs-Verkauf in den USA verloren. Das Gesetz verletze nicht die Redefreiheit, urteilen die Richter.

Trumps Amtsvorbereitung
:Dekrete wie am Fließband

Am liebsten würde Donald Trump Gesetze schon ändern, noch ehe er Präsident ist – von der Staatsbürgerschaft qua Geburt über Einfuhrzölle bis zur Ölförderung. Die angekündigten Änderungen betreffen fundamentale Rechte und große Teile der Gesellschaft.

SZ PlusVon Peter Burghardt

Buch zur US-Wahl über „Die Unvereinigten Staaten“
:Die Welt der Stammeskrieger

Mäßigung und Kompromiss lauteten einst die Grundideen der US-Verfassung. Doch nun dominieren Wut, Pöbelei und Verhärtung. Stephan Bierling erklärt, wie es zur Deformation der Demokratie kam und was ihn trotz allem optimistisch stimmt.

SZ PlusRezension von Matthias Kolb

MeinungUSA
:Joe Biden wird es nicht schaffen, den Supreme Court zu reformieren

Die lebenslange Amtszeit der höchsten Richter trägt zur Radikalisierung in den Vereinigten Staaten bei. Das ließe sich leicht ändern, eigentlich.

SZ PlusKommentar von Stefan Kornelius

US-Präsident Biden
:„Die USA sind eine Nation der Gesetze, nicht der Könige und Diktatoren“

Joe Biden sieht die Demokratie in seinem Land bedroht, nachdem der Oberste Gerichtshof Präsidenten weitgehende Immunität zugesprochen hat. In einer Rede in Texas tritt er energisch für Veränderungen des Supreme Court ein – und hat noch mehr Vorschläge. Er sucht die große Geste.

SZ PlusVon Boris Herrmann

MeinungUSA
:Die amerikanische Demokratie scheint kaum noch in der Lage zu sein, sich vor einem Trickser, Betrüger und Ganoven zu schützen

Die legendären Selbstreinigungskräfte des Systems greifen nicht mehr, weil Donald Trump und die Republikaner den Rechtsstaat systematisch aushöhlen.

SZ PlusKommentar von Reymer Klüver

SZ-Podcast „Auf den Punkt – Die US-Wahl“
:Trumps Immunität und die Macht des US Supreme Court

Das Oberste Gericht der USA hat geurteilt, dass der Präsident weitreichend vor Strafverfolgung geschützt ist. Wie politisiert ist der aktuelle Supreme Court?

Von Stefan Kornelius, Nadja Schlüter

Donald Trump und das Urteil des Supreme Court
:Ein gewählter Diktator?

Vom Horror des offiziellen und privaten Donald Trump: Das Urteil des Supreme Court zur Immunität des Präsidenten bietet Anlass zu großer Sorge.

SZ PlusGastbeitrag von Manfred Berg

US-Wahl
:Wie geht es weiter in Trumps Schweigegeldprozess?

Das Urteil des Supreme Court zur Immunität von US-Präsidenten wirkt sich auch auf den Schweigegeldprozess gegen Donald Trump aus: Die Verkündung des Strafmaßes wurde auf September verschoben. Das könnte Trump sowohl schaden als auch nutzen.

SZ PlusVon Boris Herrmann

SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:König Trump? Wie ihn der Supreme Court gestärkt hat

Ein US-Präsident kann für seine Amtshandlungen nicht belangt werden. Das hat das oberste Gericht der USA entschieden. Mit weitreichenden Folgen.

Von Ann-Marlen Hoolt, Fabian Fellmann

USA
:Weg frei für King Trump?

Donald Trump hat nicht nur gute Aussichten, ins Weiße Haus zurückzukehren. Der Supreme Court habe ihm mit dem Urteil zur Immunität eine „geladene Waffe“ bereitgelegt, kritisieren die liberalen Richter. Wie groß ist die Gefahr wirklich?

SZ PlusVon Fabian Fellmann

Exklusive Gutscheine für SZ-Abonnenten: