Supreme Court

Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten

Sportwetten in den USA
:Wenn das System den Betrug ermöglicht

Der Skandal im US-Sport zeigt: Das System ohne Auf- und Abstieg mit zahlreichen sportlich bedeutungslosen Partien ist anfällig für Wettbetrug. Dennoch wird die Verknüpfung von Ligen und Wettbüros immer enger. Eine gefährliche Symbiose.

SZ PlusVon Jürgen Schmieder

USA
:Trump kündigt zusätzliche Zölle gegen Kanada an

Die kanadische Provinz Ontario hatte nach heftiger Kritik Trumps bereits angekündigt, die Ausstrahlung eines Anti-Zoll-Werbeclips auszusetzen – doch Trump ging das nicht schnell genug.

Verhaftete NBA-Größen Rozier und Billups
:Wie „Ocean’s Eleven“ und „Goodfellas“

Ein doppelter Skandal erschüttert die US-Basketballliga NBA. Es geht um Insiderinformationen an Wettbetrüger, vielleicht sogar verschobene Spiele. Aber auch um illegale Pokerabende, bei denen ein Cheftrainer der Mafia beim Betrug geholfen haben soll.

SZ PlusVon Jürgen Schmieder

Fed
:US-Richterin blockiert Entlassung von Notenbank-Vorständin

Vor rund zwei Wochen klagte Lisa Cook gegen Trump – der sie ihres Amtes entheben will. Nun bekommt sie vorläufig recht. Ein Ende des Streits ist aber nicht in Sicht.

Oberster Gerichtshof der USA
:Vom Bollwerk des Rechtsstaats zum Werkzeug des Präsidenten

Die meisten Richter am Supreme Court stehen den Republikanern nahe – das spiegeln ihre Urteile wider. Aber werden sie Trump auch bei seinen Zöllen, Abschiebungen und in der Frage des US-Geburtsrechts unterstützen?

SZ PlusVon Peter Burghardt

Historie
:Wenn das Recht gegen die Politik verliert

Donald Trumps Kampf gegen lästige Richter ist nichts Neues. Staatsführer versuchten oft, sich über die Justiz und oberste Gerichte hinwegzusetzen. Zu den Sündern, welche die Gewaltenteilung missachten, gehört sogar auch eine Lichtgestalt der demokratischen Welt.

SZ PlusVon Christoph Slangen

US-Justiz
:„Blitzkrieg gegen die Richter“

Juristen in den USA sind alarmiert, weil sie seitens der Trump-Regierung Drohungen und Einschüchterungsversuche erleben. Eine Richterin an Amerikas Oberstem Gerichtshof wehrt sich nun dagegen.

SZ PlusVon Reymer Klüver

USA
:Nach Epstein-Story: Trump verklagt „Wall Street Journal“ und Murdoch

Die Zeitung hatte von einem Brief berichtet, den Trump an den Sexualstraftäter Epstein geschickt haben soll. Der US-Präsident fordert nun von ihr, dem Herausgeber und zwei Reportern zehn Milliarden Dollar Schadensersatz.

Alle Entwicklungen im Liveblog

SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Oberster US-Gerichtshof: Immer mehr Macht für Trump

Donald Trump lenkt die Demokratie in den USA in eine autoritäre Richtung. Eine Entscheidung des Supreme Courts hilft ihm dabei.

Von Fabian Fellmann und Lars Langenau

MeinungUSA
:Amerika driftet dramatisch ab in Richtung Autokratie

An diesem Freitag vor 249 Jahren schüttelten 13 Kolonien die Herrschaft des britischen Königs ab – nun bedroht eine imperiale Präsidentschaft die älteste Demokratie des Westens. Das Land verabschiedet sich von seiner Rolle als Leitstern der Freiheit.

SZ PlusKommentar von Reymer Klüver

MeinungUSA
:Dank des Obersten Gerichtshofs kann Trump nun fast durchregieren

Das jüngste Urteil ist ein Triumph für den Präsidenten. Und eine bittere Enttäuschung für alle, die noch gehofft haben, der Rechtsstaat werde es schon richten.

SZ PlusKommentar von Peter Burghardt

Angriff auf das Geburtsrecht
:Der Supreme Court entfesselt Donald Trump

Der Präsident will, dass auf amerikanischem Boden geborene Babys nicht mehr automatisch den US-Pass erhalten. Vor dem Obersten Gericht hat er damit nun einen folgenreichen Sieg erzielt.

SZ PlusVon Fabian Fellmann

USA
:Supreme Court ringt mit Trumps Angriff auf die Staatsbürgerschaft per Geburt

Soll weiterhin US-Bürger werden, wer auf amerikanischem Boden geboren wird? Donald Trump sagt Nein. Die Obersten Richter scheinen anderer Meinung zu sein.

SZ PlusVon Fabian Fellmann

Abschiebungen
:Trump spielt mit dem Obersten Gericht

Zu Unrecht hat die Regierung von Donald Trump einen Mann nach El Salvador ausgewiesen, urteilt der Supreme Court. Das Weiße Haus weigert sich dennoch, ihn zurückzuholen.

SZ PlusVon Fabian Fellmann

MeinungUSA
:Das Oberste Gericht drückt sich vor der Auseinandersetzung mit Trump

Die Richter geraten immer mehr unter Druck, die Rechtsbeugungen des Präsidenten zu verurteilen. Aber sie scheuen den Konflikt, wie jetzt auch bei den Abschiebeflügen.

SZ PlusKommentar von Stefan Kornelius

USA
:Trump heizt den Kampf gegen die Justiz an

Der Konflikt zwischen dem Präsidenten und der Justiz wird schärfer, selbst der oberste Richter des Landes meldet sich mit einer seltenen Stellungnahme zu Wort. Ist das Land schon längst mitten in einer schweren rechtsstaatlichen Krise?

SZ PlusFabian Fellmann

USA
:Der oberste Richter stellt sich gegen Donald Trump - ausnahmsweise

Die Drohungen des Präsidenten gegen die Justiz veranlassen John Roberts zu einer seltenen Mahnung. Dabei war es der Chief Justice selbst, der Trumps autoritäre Fantasien befeuerte.

SZ PlusVon Fabian Fellmann

USA
:Trump trickst die Richter aus

Das Beispiel der mehr als 200 nach El Salvador abgeschobenen Migranten zeigt: Der US-Präsident nutzt zunehmend ungeniert seine Macht aus. Er gibt zwar vor, Urteile zu beachten, lässt die Gerichte aber ins Leere laufen.

SZ PlusVon Fabian Fellmann

Supreme Court der USA
:Mit fünf zu vier Stimmen gegen Trumps Pläne

Ein Urteil des Obersten Gerichtshofs zeigt, dass der US-Präsident wohl doch nicht ganz ungehindert durchregieren kann: Die Richter untersagen es der Trump-Regierung, internationale Hilfsgelder einzufrieren.

Von Peter Burghardt

USA
:Das Recht, zu beleidigen

Wer nicht direkt zu Gewalt aufruft, hat wenig zu befürchten: US-Vizepräsident J. D. Vance rühmt die Meinungsfreiheit in den USA als vorbildlich. Und doch ist die extreme staatliche Zurückhaltung auch dort nicht selbstverständlich.

SZ PlusVon Reymer Klüver

Drohendes Tiktok-Verbot
:Letzte Hoffnung Donald Trump

Der Oberste Gerichtshof in Washington hat eine Klage von Tiktok zurückgewiesen. Der App droht damit schon am Sonntag in den USA das Aus. Es sei denn, der neue US-Präsident schaltet sich noch ein.

SZ PlusVon Ann-Kathrin Nezik, Anahí Martina Sánchez und Gregor Scheu

Verbot
:Oberstes US-Gericht schmettert Tiktok-Klage ab

Die Video-App hat den juristischen Kampf gegen einen Zwangs-Verkauf in den USA verloren. Das Gesetz verletze nicht die Redefreiheit, urteilen die Richter.

Trumps Amtsvorbereitung
:Dekrete wie am Fließband

Am liebsten würde Donald Trump Gesetze schon ändern, noch ehe er Präsident ist – von der Staatsbürgerschaft qua Geburt über Einfuhrzölle bis zur Ölförderung. Die angekündigten Änderungen betreffen fundamentale Rechte und große Teile der Gesellschaft.

SZ PlusVon Peter Burghardt

Buch zur US-Wahl über „Die Unvereinigten Staaten“
:Die Welt der Stammeskrieger

Mäßigung und Kompromiss lauteten einst die Grundideen der US-Verfassung. Doch nun dominieren Wut, Pöbelei und Verhärtung. Stephan Bierling erklärt, wie es zur Deformation der Demokratie kam und was ihn trotz allem optimistisch stimmt.

SZ PlusRezension von Matthias Kolb

MeinungUSA
:Joe Biden wird es nicht schaffen, den Supreme Court zu reformieren

Die lebenslange Amtszeit der höchsten Richter trägt zur Radikalisierung in den Vereinigten Staaten bei. Das ließe sich leicht ändern, eigentlich.

SZ PlusKommentar von Stefan Kornelius

US-Präsident Biden
:„Die USA sind eine Nation der Gesetze, nicht der Könige und Diktatoren“

Joe Biden sieht die Demokratie in seinem Land bedroht, nachdem der Oberste Gerichtshof Präsidenten weitgehende Immunität zugesprochen hat. In einer Rede in Texas tritt er energisch für Veränderungen des Supreme Court ein – und hat noch mehr Vorschläge. Er sucht die große Geste.

SZ PlusVon Boris Herrmann

MeinungUSA
:Die amerikanische Demokratie scheint kaum noch in der Lage zu sein, sich vor einem Trickser, Betrüger und Ganoven zu schützen

Die legendären Selbstreinigungskräfte des Systems greifen nicht mehr, weil Donald Trump und die Republikaner den Rechtsstaat systematisch aushöhlen.

SZ PlusKommentar von Reymer Klüver

SZ-Podcast „Auf den Punkt – Die US-Wahl“
:Trumps Immunität und die Macht des US Supreme Court

Das Oberste Gericht der USA hat geurteilt, dass der Präsident weitreichend vor Strafverfolgung geschützt ist. Wie politisiert ist der aktuelle Supreme Court?

Von Stefan Kornelius, Nadja Schlüter

Donald Trump und das Urteil des Supreme Court
:Ein gewählter Diktator?

Vom Horror des offiziellen und privaten Donald Trump: Das Urteil des Supreme Court zur Immunität des Präsidenten bietet Anlass zu großer Sorge.

SZ PlusGastbeitrag von Manfred Berg

US-Wahl
:Wie geht es weiter in Trumps Schweigegeldprozess?

Das Urteil des Supreme Court zur Immunität von US-Präsidenten wirkt sich auch auf den Schweigegeldprozess gegen Donald Trump aus: Die Verkündung des Strafmaßes wurde auf September verschoben. Das könnte Trump sowohl schaden als auch nutzen.

SZ PlusVon Boris Herrmann

SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:König Trump? Wie ihn der Supreme Court gestärkt hat

Ein US-Präsident kann für seine Amtshandlungen nicht belangt werden. Das hat das oberste Gericht der USA entschieden. Mit weitreichenden Folgen.

Von Ann-Marlen Hoolt, Fabian Fellmann

USA
:Weg frei für King Trump?

Donald Trump hat nicht nur gute Aussichten, ins Weiße Haus zurückzukehren. Der Supreme Court habe ihm mit dem Urteil zur Immunität eine „geladene Waffe“ bereitgelegt, kritisieren die liberalen Richter. Wie groß ist die Gefahr wirklich?

SZ PlusVon Fabian Fellmann

MeinungUSA
:Für Trump ist Weihnachten und Geburtstag gleichzeitig

Mit seinem Urteil zur Immunität erhebt der Supreme Court jeden amtierenden Präsidenten über das Recht. Das Gericht schenkt Trump einen Freifahrtschein in seine wildesten Allmachtsfantasien.

SZ PlusKommentar von Boris Herrmann

Teilweise Immunität für Trump
:Biden kritisiert Entscheidung des obersten US-Gerichts

Ist der US-Präsident vor Strafverfolgung geschützt? Ja, wenn er seinen offiziellen Aufgaben nachkommt, urteilt der Supreme Court. Ex-Präsident Trump fährt damit einen wichtigen Teilsieg ein – Nachfolger und Konkurrent Biden findet scharfe Worte.

Strafklagen gegen Donald Trump
:Supreme Court erteilt Trump Persilschein

US-Präsidenten sind weitgehend vor Strafklagen geschützt, urteilt das Oberste Gericht. Die drei von Demokraten ernannten Richterinnen warnen, es habe Donald Trump damit zum König erhoben.

SZ PlusVon Fabian Fellmann

MeinungUSA
:Die zynische Pointe im Fall Trump

Der frühere Präsident erringt vor dem Supreme Court einen Teilerfolg. Viel wichtiger für den Kandidaten der Republikaner ist aber vorerst, dass das Urteil so spät erging.

SZ PlusKommentar von Christian Zaschke

USA
:Supreme Court macht Verurteilungen wegen Kapitol-Sturm schwieriger

Hunderte der Randalierer vom 6. Januar 2021 wurden für eine Straftat verurteilt, die der Supreme Court nun neu bewertet. Das Urteil könnte auch Auswirkungen auf einen der Prozesse gegen Trump haben.

USA
:Supreme Court stoppt Insolvenz-Deal von Purdue Pharma

Das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten hat einen milliardenschweren Vergleich um die Insolvenz des Herstellers von OxyContin blockiert. Der Eigentümerfamilie Sackler wird vorgeworfen, das Schmerzmittel unter Verschleierung der Suchtgefahren vermarktet zu haben.

New York
:Das Gesetz bin ich

Im Prozess gegen Donald Trump geht es um gefälschte Bilanzen, Habgier und Zorn. Ihn selbst scheint das nicht groß zu interessieren, manchmal wirkt es, als schlafe er. Über die Tage im Gericht und die Frage, was ein möglicher Schuldspruch bedeuten würde.

SZ PlusVon Boris Herrmann, Christian Zaschke

USA
:Der Richter und sein seltsames Flaggensignal

Ein Foto vor dem Haus des obersten Richters Samuel Alito zeigt die Stars and Stripes, kopfüber aufgehängt. Über ein toxisches Zeichen, das den Wahlkampf in den USA weiter anheizt.

Von Peter Burghardt

Politisches Buch "Die Tyrannei der Minderheit"
:Die US-Verfassung ist das Problem

Die Starautoren Steven Levitsky und Daniel Ziblatt erklären, wieso sich die Republikaner schon vor Trump von der Demokratie verabschiedet haben. Um das politische System der USA gerechter zu machen, fordern sie die Direktwahl des Präsidenten und eine Reform des Supreme Court.

Rezension von Matthias Kolb

Anklage wegen Wahl 2020
:Was sich ein US-Präsident erlauben kann

Das Oberste Gericht der USA dürfte dem ehemaligen Präsidenten Trump keine Immunität gewähren für seine Versuche, die Wahl 2020 zu kippen. Aber es zeichnet sich ab, dass es den Prozessbeginn verzögern wird.

SZ PlusVon Fabian Fellmann

MeinungUSA
:Ein Richterspruch aus Arizona könnte die Präsidentschaftswahl entscheiden

Das extreme Abtreibungsurteil, das der Supreme Court des Bundesstaates nun gefällt hat, könnte fatale Folgen für die Republikaner haben.

SZ PlusKommentar von Christian Zaschke

MeinungUSA
:Die Richter schonen Trump zu sehr

Das Urteil des Supreme Court, wonach der Republikaner bei den Vorwahlen antreten darf, ist schlüssig. Trotzdem zeigt das Gericht ihm nicht entschieden genug die Grenzen auf.

SZ PlusKommentar von Fabian Fellmann

US-Wahlkampf
:Supreme Court stellt sich schützend vor Trump

Das Oberste Gericht untersagt den Bundesstaaten, Donald Trump von den Wahllisten zu streichen. Der gewinnt damit wertvolle Zeit.

SZ PlusVon Fabian Fellmann

MeinungUSA
:Nein, er steht nicht über dem Gesetz

Und doch muss nun der Supreme Court in letzter Instanz darüber entscheiden, ob der Prozess gegen Donald Trump wegen des Sturms auf das Kapitol beginnen kann. Die Strategie des Ex-Präsidenten ist klar.

SZ PlusKommentar von Peter Burghardt

USA
:Supreme Court nimmt Trumps Antrag auf Berufung zu Immunitätsfrage an

Der Ex-Präsident will einen Prozess wegen versuchten Wahlbetrugs in Washington stoppen. Dabei setzt er auf das Oberste Gericht. Das nimmt sich der Sache nun an. Das hat auch Folgen für Trumps Prozess wegen versuchten Wahlbetrugs.

USA
:Wann ist ein Mensch ein Mensch?

Mehrere Kliniken in Alabama haben Behandlungen zur künstlichen Befruchtung gestoppt. Grund dafür ist ein Urteil des Obersten Gerichtshofs des US-Bundesstaats. Das finden ausgerechnet viele Republikaner nicht gut.

SZ PlusVon Christian Zaschke

USA: Supreme Court
:Der Sündenfall

Amerikas oberstes Gericht könnte über Donald Trumps Zukunft entscheiden. Doch haben viele Amerikaner das Vertrauen in die Unparteilichkeit des Supreme Court verloren. Der Grund: eine politische Entscheidung vor einem Vierteljahrhundert.

SZ PlusVon Reymer Klüver

USA
:Trump wendet sich in Frage zu Immunität an Supreme Court

Der frühere US-Präsident meint, dass er für Handlungen aus seiner Amtszeit nicht strafrechtlich belangt werden kann. Bisher scheiterte er mit dieser Auffassung vor Gerichten. Nun sollen die obersten Richter die Frage klären.

Exklusive Gutscheine für SZ-Abonnenten: