Supreme Court

Hört auf zu jammern, Demokraten!

Die US-Demokraten sehen sich von Präsident Trump und den Republikanern um Plätze und Einfluss am Obersten Gericht betrogen. Dabei sind es die Demokraten, die sich zu Opfern ihrer selbst gemacht haben.

Kommentar von Thorsten Denkler, New York

Trumps Wunschkandidat: konservativ, aber auch ein Extremist?

Brett Kavanaugh soll der nächste Richter am Obersten Gericht der USA werden. Die Republikaner hoffen, dass ihn auch einige Demokraten stützen.

Porträt von Thorsten Denkler, New York

Trump nominiert Kavanaugh für den Supreme Court

Mit der Besetzung verschiebt der US-Präsident den Schwerpunkt des Gerichts weiter in die fundamentalkonservative Richtung.

Der 6. November wird für die USA zum Schicksalstag

Präsident Trump erhält die Chance, das Oberste Gericht auf Jahre nach rechts zu rücken. Ein Sieg der Demokraten bei der Kongresswahl wird immer wichtiger.

Kommentar von Hubert Wetzel, Washington

Stelle frei

Neubesetzungen am Obersten Gericht haben Washington schon immer elektrisiert. Diesmal aber dürfte die Spannung noch einmal enorm nach oben schnellen: Denn die Entscheidung wird Amerika verändern.

Von Christian Zaschke

Oberstes US-Gericht lässt Einreiseverbot trotz Beschwerden uneingeschränkt zu

Die überraschende Entscheidung ist ein Etappenerfolg für US-Präsident Trump. Allerdings laufen an zwei Bundesberufungsgerichten Verfahren gegen seinen umstrittenen "Travel Ban".

Als Oma noch einreisen durfte

Auf Instagram posten Enkel Bilder ihrer Großeltern, die von Donald Trumps "Muslim Ban" betroffen sind - inklusive mancher nicht ganz ernst gemeinter Begründung.

Von Leonie Gubela

Trumps "klarer Sieg" hat einige Fußnoten

Der US-Präsident darf sein Einreiseverbot für Menschen aus muslimisch geprägten Ländern jetzt zwar vorerst umsetzen, freie Hand lässt ihm Amerikas Oberstes Gericht dabei aber auch nicht.

Von Reymer Klüver

Trump bejubelt ein völlig verwässertes Einreiseverbot

Hätte sich Trump nach der vorläufigen Entscheidung des Supreme Courts sein Einreiseverbot auch sparen können? Es dürfte jedenfalls nur sehr wenige Menschen betreffen.

Analyse von Thorsten Denkler, New York

Supreme Court lässt Trumps Einreiseverbote teilweise zu

Die Beschränkungen gelten für Bürger aus sechs überwiegend von Muslimen bewohnten Ländern. Trump jubelt.

Das letzte Wort

Das Bundesverfassungsgericht hat den Anspruch, eine von der Politik völlig unabhängige Instanz zu sein. Viele Urteile aber sind hochpolitisch - und manchmal auch übergriffig? Über die schwierige Trennung zweier Welten.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Trump twittert sich um Kopf und Kragen

Im Streit um einen US-Einreisestopp für Menschen aus sechs muslimischen Staaten bemüht sich das Weiße Haus um Deeskalation - es sei nie um einen Travel-Ban gegangen. Nun twittert Trump: "Wir brauchen einen Travel-Ban!"

Von Thorsten Denkler, New York

Demokraten bereit für Gorsuch-Blockade

Die Opposition im US-Senat hat genügend Stimmen, um ihre Zustimmung zum neuen Richter am Supreme Court zu verzögern. Damit kommt es zur folgenschweren Machtprobe.

Demokraten spielen mit dem Risiko der "nuklearen Option"

Einige Senatoren wollen unbedingt die Bestätigung von Trumps Kandidaten für den Obersten Gerichtshof verhindern. Die Folgen könnten weitreichender sein, als ihnen lieb ist.

Analyse von Thorsten Denkler, New York

Gericht bestätigt: Trumps Einreiseverbot ungültig

Das von US-Präsident Donald Trump erlassene Einreiseverbot für Bürger aus sieben muslimisch geprägten Ländern bleibt außer Kraft. Ein Berufungsgericht in San Francisco verwarf den Widerspruch der Regierung.

Belehrungen aus Fernost

Warum die Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf die Justiz einen chinesischen Richter empören.

Von Kai Strittmatter, Peking

Trumps Wunschrichter nennt dessen Juristen-Attacken "entmutigend"

Der neue US-Präsident will Neil Gorsuch an den Supreme Court schicken, doch der bezeichnet Trumps Tweets über "sogenannte Richter" als "demoralisierend". Der Senat bestätigt den Hardliner Jeff Sessions als Justizminister.

US-Justizministerium verteidigt Einreiseverbot

Die vorübergehende Aufhebung des präsidialen Dekrets gefährde die nationale Sicherheit, so die Behörde. Unterdessen setzt Trump seinen Feldzug gegen die Presse fort.

Einreisestopp-Urteil: US-Regierung geht in Berufung

Zehntausende Muslime dürfen vorerst wieder in die USA einreisen, doch das Justizministerium legt Einspruch gegen die Entscheidung ein.

Ordnung oder Freiheit

Das Projekt "Democraciv": Die Nutzer eines Computerspiels diskutieren über die Bedingungen politischer Teilhabe.

Von Philipp Bovermann