Grüne Macht Özdemir jetzt auf Kanzlerkandidat? Cem Özdemir

Parteichef Özdemir will Spitzenkandidat der Grünen werden. Die grüne Basis steht vor einer schweren Entscheidung. Von Thorsten Denkler mehr... Analyse

Geheimdienst-Kontrollgremium zur Spionageaffäre Nach Erdoğan-"Schmähkritik" Grüne wollen Schah-Paragrafen abschaffen

Exklusiv Im Streit um Jan Böhmermanns Erdoğan-"Schmähkritik" bemüht der türkische Präsident den Paragrafen 103. Diesen wollen die Grünen nun endgültig loswerden. mehr...

Grünen stellen Spitzenkandidaten vor Talkshows Renate Künast hält Slowaken für Polen

Die Grünen-Politikerin hat offenbar so ihre Probleme mit Geographie. Es ist nicht die erste Wissenslücke, die sie auf Twitter offenbart. mehr...

Anne Wizorek Feminismus #ausnahmslos - ein neuer Aufschrei nach Köln

Sexismus ist nicht nur ein Problem der "anderen": Feministinnen um Anne Wizorek wenden sich mit der Kampagne #ausnahmslos gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Von Barbara Vorsamer mehr...

Gesetzentwurf Bundestag verbietet Sterbehilfevereine

Geschäftsmäßige Sterbehilfe wird in Deutschland künftig strafbar sein. Der Bundestag verabschiedete einen entsprechenden Gesetzentwurf - ärztliche Sterbehilfe soll demnach straffrei bleiben. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Engelsfigur auf einem Friedhof Sterbehilfe Bundestag entscheidet über Leben und Tod

Sollen Ärzte beim Sterben helfen dürfen? Die Unsicherheit ist groß. Die Meinungen gehen im Bundestag so weit auseinander, dass es womöglich zu keiner Einigung kommt. Was zur Debatte steht. Von Berit Uhlmann mehr... Überblick

Vorratsdatenspeicherung "Im Eiltempo durch den Bundestag gejagt"

Das Parlament soll bereits am Freitag die Speicherpflicht für Verbindungsdaten beschließen. Die Opposition klagt, dass "schwerste Grundrechtseingriffe" überhastet beschlossen werden sollen. Von Robert Roßmann mehr...

EU-Kommission will Deutschland wegen Vorratsdaten verklagen Gutachten Juristen des Bundestags rügen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

Exklusiv An diesem Freitag kommt der Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung zum ersten Mal in den Bundestag. Ausgerechnet die Juristen des Bundestags beklagen jetzt, dass er nicht alle verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben erfüllt. Von Robert Roßmann mehr...

Renate Künast Digitalisierung Warum Deutschland die Industrie neu denken muss

Was hat das Silicon Valley uns strukturell voraus? Deutschland braucht neue Denkansätze - und muss in die neue digitale Gesellschaft auch die Bürgerrechte mitnehmen. Von Renate Künast mehr... Gastbeitrag

Auskunfteien Schufa-Bewertungen sollen gerechter werden

Auskunfteien wie die Schufa berechnen die Bonität von Verbrauchern auch anhand von Daten, die mit der tatsächlichen Bonität des einzelnen Bürgers nichts zu tun haben. Ein neues Gesetz soll das nun ändern. Von Robert Roßmann mehr...

Range im Rechtsausschuss Range vor dem Rechtsausschuss "Nur noch ein Generalprüfanwalt"

Exklusiv NSA, Drohnen, Folter: Generalbundesanwalt Range muss sich im Bundestag für sein Verhalten in mehreren Affären rechtfertigen. Die Vorsitzende des Rechtsausschusses Künast greift ihn scharf an. Von Robert Roßmann mehr... Report

Renate Künast Verbraucherschutzpolitik der großen Koalition Künast attestiert Maas "magere Bilanz"

Harsche Kritik an Verbraucherschutzminister Maas: Seine Vor-Vorgängerin Renate Künast wirft ihm vor, Kernthemen wie den Datenschutz zu vernachlässigen. Auch sonst bleibe er "immer auf halbem Weg stehen". Von Daniela Kuhr, Berlin mehr...

Geplantes Gesetzespaket Verbraucherschützer kritisieren Hilfspaket für Lebensversicherer

"Schlag ins Gesicht der Versicherten": Verbraucherschützer empören sich darüber, dass die Regierung Lebensversicherer unterstützen will. Das Nachsehen habe der Kunde. mehr...

Bundesparteitag Grüne Die Grünen in der Opposition Gute, riskante Strategie

Meinung Die Grünen geben sich in der Opposition auffallend zahm. Sie verzichten auf billige Reflexe, sondern liefern Angebote und Vorschläge. Neben einer schrill tönenden Linkspartei ist das riskant. Doch geht der Plan auf, könnte es die Partei richtig stark machen. Ein Kommentar von Stefan Braun, Berlin mehr...

Bundesparteitag Grüne Abschiede auf Grünen-Parteitag Kollektives Kämpfen gegen die Tränen

Auf dem Parteitag in Berlin nehmen prägende Figuren wie Claudia Roth und Jürgen Trittin ihren Abschied von der Grünen-Spitze. In diesem Moment wollen sie Stärke und Zuversicht zeigen - mit Tränen versuchen sie sich zurückzuhalten. mehr...

Cem Özdemir auf dem Grünen-Bundesparteitag in Berlin. Wahl des Grünen-Vorstands Özdemir mit Denkzettel im Amt bestätigt

Ein mageres Ergebnis für den alten und neuen Grünen-Vorsitzenden: Cem Özdemir gewinnt die Wahl gegen Herausforderer Thomas Austermann mit 71,4 Prozent der Stimmen. Zusammen mit Simone Peter führt er die Partei in den kommenden Jahren. Für Peter stimmen immerhin 76 Prozent der Delegierten. Der Parteitag zum Nachlesen. Von Thorsten Denkler und Michael König, Berlin, und Martin Anetzberger mehr...

Bundesparteitag Grüne Bilder
Grünen-Parteitag in Berlin Trittin flüchtet vor den Tränen

Zwei Blicke zurück und einer nach vorn: Die Grünen verabschieden feierlich ihre Fraktionschefs Trittin und Künast. Rührende Szenen, in die Parteichef Özdemir so gar nicht hinein passt. Er will wiedergewählt werden, die Delegierten reagieren auf seine Bewerbung mit Liebesentzug. Von Michael König, Berlin mehr...

Sondierungsgespräche von Union und Grünen Grüne Bundestagsvizepräsidentin Künast zieht zurück - Weg frei für Roth

Das maue Wahlergebnis hat sie aus ihrem Amt als Parteichefin gespült, jetzt darf Claudia Roth Bundestagsvizepräsidentin werden. Die Fraktion sprach sich mit großer Mehrheit für sie aus, nachdem Konkurrentin Renate Künast einer Kampfabstimmung aus dem Weg gegangen war. Roth winkt nun ein Posten mit Prestige, hohem Einkommen und üppiger Ausstattung. Von Michael König, Berlin mehr...

SPD-Fraktionssitzung Nach der Bundestagswahl 2013 SPD bestätigt Steinmeier mit 91 Prozent als Fraktionschef

SPD-Fraktionschef Steinmeier wird mit deutlichem Rückhalt im Amt bestätigt +++ Die Union macht mit Kauder weiter +++ Die Grünen wollen die Fraktionsspitze neu besetzen +++ Der designierte FDP-Chef Christian Lindner beansprucht größtmögliche Handlungsfreiheit Der Tag in der Liveblog-Nachlese mehr...

künast Dorfen Grüne Politik mit vielen Stellschrauben

Renate Künast macht Station in Dorfen: Die Bürger konfrontieren sie mit vielen Anliegen - vom Bahnausbau über die Massentierhaltung bis zum Veggie Day Von Thomas Daller mehr...

Pferdefleisch-Skandal "Etikettenschwindel im ganz großen Stil"

Das Netz der Akteure im europaweiten Pferdefleisch-Skandal ist größer als vermutet. Bundesverbraucherschutzministerin Aigner hält das Image der Lebensmittelindustrie dauerhaft für schwer beschädigt. Grüne und Linke drängen auf eine bessere Herkunftskennzeichnung. mehr...

Heiner Geißler Anne Will Sexismus-Talk bei Anne Will Irrlichter im Meinungsdurcheinander

Immerhin gibt es Fortschritte! Von wegen Fortschritt! Die wahren Verlierer sind die Männer! Bei der Gesprächsrunde von Anne Will irrlichtern Thesen zum Sexismus munter durchs Studio. Ein kleiner Systematisierungsversuch nach 75 Minuten Meinungsdurcheinander. Eine TV-Kritik von Irene Helmes mehr...

Videoüberwachung Reaktion auf Bonner Bombenfund Videoüberwachung spaltet die Politik

"Reflexhafter Ruf nach schärferen Gesetzen": Innenminister Friedrich will nach dem gescheiterten Bombenanschlag in Bonn mehr Kameras an öffentlichen Plätzen installieren, SPD und Grüne lehnen das ab. Die Bahn ist verärgert über Vorwürfe der Bundespolizei. Von Christoph Hickmann, Berlin, und Klaus Ott mehr...

GERMANY-PARLIAMENT-MERKEL-WESTERWELLE Diskussion nach Kandidatenkür Schwarz-Grün, der ungelebte Traum

Kanzlerin Merkel, Vizekanzler Trittin: Das ist für manchen Sozialdemokraten eine Schreckensvision. Die Kür der grünen Spitzenkandidaten wirft die Frage nach möglichen Koalitionspartnern wieder auf. Doch in wichtigen Politikfeldern zeigt sich: Schwarz und Grün können im Bund (noch) nicht miteinander. Eine Analyse von Sebastian Gierke und Charlotte Theile mehr...

Aktion der Grünen gegen Plastik Künast gegen Ampel "Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Rot-Grün oder Schwarz-Rot"

Ampel? Nein Danke! Grünen-Fraktionschefin Renate Künast schließt eine Koalition mit SPD und FDP nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr aus. Ihre Konkurrenten Trittin, Roth und Göring-Eckardt hatten das zuvor auch schon gesagt, aber nicht ganz so eindeutig. Von Christoph Hickmann, Berlin mehr...