Renate Künast - aktuelle Themen & Nachrichten

Maischberger, ARD, Frauke Petry (vormals AfD) und Gregor Gysi (Linke)

"Schulz war von Anfang an die falsche Wahl"

Mit Frauke Petry hat die "Maischberger"-Runde einen Gast, der viel zur AfD sagen könnte. Doch die Aussagen eines alten SPD-Genossen über seine Partei sind deutlich brisanter.

TV-Kritik von Paul Katzenberger

Leserdiskussion

Beleidigung in sozialen Netzwerken: Reicht die Rechtsprechung aus?

Renate Künast ist erneut mit einem Versuch gescheitert, sich gerichtlich gegen Schmähungen bei Facebook zu wehren. Die Grünen-Politikerin steht seit längerem im Visier rechter Hetzseiten und hatte wiederholt Strafanzeigen gestellt.

Schmähkritik

Künast scheitert im Kampf gegen Schmähungen auf Facebook

Ein Nutzer hatte geschrieben, man sollte die Grünen-Politikerin köpfen, ein anderer hatte ihr ein erfundenes Zitat in den Mund gelegt. Nun wird nicht mehr ermittelt.

Von Ronen Steinke

Facebook

Facebook öffnet seine No-go-Area für Renate Künast

Bislang durfte kein Politiker das Facebook-Löschzentrum in Berlin betreten, nun wurde der Grünen-Bundestagsabgeordneten Einlass gewährt. Der Zeitpunkt ist vom Unternehmen nicht zufällig gewählt.

Von Till Krause

Soziale Netzwerke

Kauder macht Druck

Der Unions-Fraktionschef verteidigt Justizminister Heiko Maas. Das Gesetz gegen Hetze im Netz soll schnell verabschiedet werden.

6 Bilder

Proteste bei Bayer-Hauptversammlung

Monsanto "vergiftet unsere Äcker!"

Die US-Firma Monsanto ist bei Umweltschützern verhasst. Die Übernahmepläne von Bayer führen bei der Hauptversammlung zu heißen Protesten - doch die Social-Media-Abteilung behält einen kühlen Kopf.

Bayer

Platzverweis

Die Polizei Bonn hat eine Protestaktion vor der Hauptversammlung des Konzerns "aus Gründen der Verkehrslenkung" untersagt.

Sportpolitik

Gegen Betrug und Manipulation

Ein neues Gesetz erhebt die "Integrität des Sports" in den Rang eines Guts, das so schützenswert ist wie Geldvermögen.

Von Javier Cáceres, Berlin

Landwirtschaft

Mehr Öko wagen

Beim Auftakt der Biofach-Messe in Nürnberg setzt sich Landwirtschaftsminister Christian Schmidt ein Ziel, das nicht ganz so neu ist.

Von Jan Heidtmann, Nürnberg

Ernährung

Bio, frei aus Mexiko

Viele Menschen meinen, sie brauchten bloß auf konventionell erzeugte Lebensmittel zu verzichten, und schon handelten sie ökologisch. Ein Irrtum. Und mit der Nachfrage steigen die Probleme.

Von Jan Heidtmann

Terrorverfahren

"Unglaubliche Fehlleistung"

Generalbundesanwalt Peter Frank hat mehr Terrorfahnder angefordert. Sein Brief an die 16 Justizimisterien der Länder löste eine Debatte aus.

Fake News

"Das Einfachste sind die klassischen Propaganda-Lügen"

Um Fake News zu erkennen, hat Facebook sich das Recherchezentrum Correctiv als Partner ausgesucht. Dessen Geschäftsführer David Schraven erklärt, wie eine kleine Redaktion all der Falschmeldungen Herr werden soll.

Interview: Oliver Klasen

Social Media

Künast gegen Facebook

Die Grünenpolitikerin Renate Künast hat Strafanzeige gestellt. Der Grund: Ein erfundenes Zitat von ihr über den Sexualmord in Freiburg hatte sich auf Facebook verbreitet.

Hildegard Hamm-Brücher

"Unser Land hat ihr viel zu verdanken"

Über Parteigrenzen hinweg herrscht große Anteilnahme am Tod von Hildegard Hamm-Brücher - Justizminister Maas würdigt ihre Verdienste für Deutschland.

Würzburg

Polizisten schossen in Notwehr

Titel: 'Hassen, Pöbeln, Gaffen - wie verroht ist unsere Gesellschaft?'

"Hart aber fair" zur Verrohung unserer Gesellschaft

Bitte eine Gafferwand gegen Hilflosigkeit

Verroht die Gesellschaft zunehmend? Eine gute Frage - leider bleibt "Hart aber fair" nicht nur eine Antwort schuldig, sondern auch Ideen, was sich dagegen tun ließe.

TV-Kritik von Violetta Simon

Salafismus

Debatte um Aydan Özoğuz: Fragen muss erlaubt sein

"Augenmaß", auch beim Vorgehen gegen Islamisten, fordert die Integrationsbeauftragte. Unionspolitiker regen sich fürchterlich auf - und offenbaren ein fragwürdiges Verständnis vom Rechtsstaat.

Kommentar von Paul Munzinger

Gesetze mit NS-Geschichte

"Braune Schleimspur" im deutschen Strafrecht

Eine politische Initiative will Reste der Nazi-Sprache aus den deutschen Gesetzbüchern kehren - doch nun steckt sie in einer Sackgasse.

Von Ronen Steinke

Terror Suspect Al-Bakr Commits Suicide In Prison

Dschaber al-Bakr

Al-Bakr soll Berliner Flughafen ausgespäht haben

Der terrorverdächtige Syrer war Medienberichten zufolge Ende September zu Besuch in der Hauptstadt. Die drei Syrer, die ihn der Polizei übergeben haben, trauen sich nicht nach Leipzig zurück.

Dschaber al-Bakr

Künast für Untersuchungsausschuss im Fall al-Bakr

Nach dem Suizid des Terrorverdächtigen fordern mehrere Politiker eine Überprüfung der Geschehnisse. Der politisch verantwortliche Minister lehnt einen Rücktritt ab.

Abgasskandal

VW zahlt US-Autohändlern 1,2 Milliarden Dollar Entschädigung

Der Autokonzern einigt sich im Abgasskandal auf einen Vergleich: Die Zahlung soll die Händler für Einnahmeverluste entschädigen. Vor Klagen schützt der Deal nicht.

Maas in der Defensive

Justizministerium entschuldigt sich

Das vertrauliche Bundestagsprotokoll einer Sitzung zur "Netzpolitik"-Affäre wurde weitergegeben. "Versehentlich", sagt das Ressort.

Von Robert Roßmann, Berlin

Joachim Gauck

"Ich hätte mir eine zweite Amtszeit gewünscht"

Warme Worte für das scheidende Staatsoberhaupt: Politiker wie Katrin Göring-Eckardt danken Gauck für seine Arbeit. Die Nachfolgedebatte solle nicht "parteipolitisch aufgeladen" werden.

Satire