Renate Künast

"Die Leute müssen lernen, wo die rote Linie ist"

Facebook-Nutzer beleidigten Renate Künast auf üble Weise - zunächst folgenlos. Nun gibt es einen neuen Gerichtsbeschluss. Die Politikerin erklärt, warum sie damit nur halb zufrieden ist.

Interview von Detlef Esslinger

Künast muss üble Beleidigungen doch nicht hinnehmen

Im Herbst hatte ein Gericht geurteilt, die Grünen-Politikerin müsse Beschimpfungen wie "Stück Scheiße" akzeptieren. Dagegen legte Künast Beschwerde ein - mit Erfolg.

Diese Menschen haben die Grünen geprägt

Von Maoisten, Öko-Nationalisten, Pazifisten und einem Ex-General über den machtbewussten Joschka Fischer bis zu den Pragmatikern von heute.

Von SZ-Autoren

Künast siegt vor Gericht gegen rechten Hass-Poster

Die Grünen-Politikerin hat in einem neuen Verfahren gegen den Betreiber eines rechten Blogs gewonnen. Der hatte ihr ein Zitat über Kindesmissbrauch angedichtet - und so massive Beleidigungen gegen sie ausgelöst.

Von Max Hoppenstedt, Berlin

Herabwürdigung als Waffe

Bei Meinungsfreiheit und Beleidigung ist das Bundesverfassungsgericht bisher sehr diskursfreundlich. Es verkennt aber, dass Viele eben diesen Diskurs zerstören wollen.

Von Wolfgang Janisch

SOS für die Ehre

Der Beschluss des Landgerichts Berlin zu den Schmähungen im Netz gegen Renate Künast muss eilig korrigiert werden. Denn es geht darum, dass das Wort "Rechtskultur" nicht zur Lachnummer wird.

Die politische Wochenvorschau von Heribert Prantl

Das kannst du nicht sagen

Was man noch sagen darf. Und was man noch nie sagen durfte: Wo verläuft die Grenze zwischen Hass und Meinungsfreiheit? Und wer soll entscheiden, was bestraft wird?

Von Georg Mascolo und Ronen Steinke

"Staatsanwaltschaften behandeln Bedrohungen oft als Bagatelldelikt"

Was kann man gegen den allgegenwärtigen Hass im Internet tun? Anna-Lena von Hodenberg vom Berliner Verein "HateAid" vertritt Opfer von Beleidigungen - auch die Grünen-Politikerin Künast.

Interview von Verena Mayer

Manchmal ist Hass einfach Hass

Renate Künast muss übelste Beschimpfungen hinnehmen, urteilt das Landgericht Berlin. Hier wird liberale Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit bis ins Groteske überdehnt. Dabei machen die Richter im Ansatz sogar das meiste richtig.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Wie bewerten Sie den Beschluss des Gerichts im Fall Künast?

"Stück Scheiße", "Drecks Fotze", "Sondermüll" - im Internet wurde Renate Künast massiv beleidigt. Die Grünen-Politikern klagte gegen Facebook, das Landgericht Berlin wies die Klage ab: Die Kommentare seien in den Grenzen der Meinungsfreiheit.

"Schulz war von Anfang an die falsche Wahl"

Mit Frauke Petry hat die "Maischberger"-Runde einen Gast, der viel zur AfD sagen könnte. Doch die Aussagen eines alten SPD-Genossen über seine Partei sind deutlich brisanter.

TV-Kritik von Paul Katzenberger

Beleidigung in sozialen Netzwerken: Reicht die Rechtsprechung aus?

Renate Künast ist erneut mit einem Versuch gescheitert, sich gerichtlich gegen Schmähungen bei Facebook zu wehren. Die Grünen-Politikerin steht seit längerem im Visier rechter Hetzseiten und hatte wiederholt Strafanzeigen gestellt.

Künast scheitert im Kampf gegen Schmähungen auf Facebook

Ein Nutzer hatte geschrieben, man sollte die Grünen-Politikerin köpfen, ein anderer hatte ihr ein erfundenes Zitat in den Mund gelegt. Nun wird nicht mehr ermittelt.

Von Ronen Steinke

Facebook öffnet seine No-go-Area für Renate Künast

Bislang durfte kein Politiker das Facebook-Löschzentrum in Berlin betreten, nun wurde der Grünen-Bundestagsabgeordneten Einlass gewährt. Der Zeitpunkt ist vom Unternehmen nicht zufällig gewählt.

Von Till Krause

Bitte eine Gafferwand gegen Hilflosigkeit

Verroht die Gesellschaft zunehmend? Eine gute Frage - leider bleibt "Hart aber fair" nicht nur eine Antwort schuldig, sondern auch Ideen, was sich dagegen tun ließe.

TV-Kritik von Violetta Simon

Künast für Untersuchungsausschuss im Fall al-Bakr

Nach dem Suizid des Terrorverdächtigen fordern mehrere Politiker eine Überprüfung der Geschehnisse. Der politisch verantwortliche Minister lehnt einen Rücktritt ab.

Macht Özdemir jetzt auf Kanzlerkandidat?

Parteichef Özdemir will Spitzenkandidat der Grünen werden. Die grüne Basis steht vor einer schweren Entscheidung.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Grüne wollen Schah-Paragrafen abschaffen

Im Streit um Jan Böhmermanns Erdoğan-"Schmähkritik" bemüht der türkische Präsident den Paragrafen 103. Diesen wollen die Grünen nun endgültig loswerden.

Renate Künast hält Slowaken für Polen

Die Grünen-Politikerin hat offenbar so ihre Probleme mit Geographie. Es ist nicht die erste Wissenslücke, die sie auf Twitter offenbart.

Bundestag entscheidet über Leben und Tod

Sollen Ärzte beim Sterben helfen dürfen? Die Unsicherheit ist groß. Die Meinungen gehen im Bundestag so weit auseinander, dass es womöglich zu keiner Einigung kommt. Was zur Debatte steht.

Von Berit Uhlmann

Warum Deutschland die Industrie neu denken muss

Was hat das Silicon Valley uns strukturell voraus? Deutschland braucht neue Denkansätze - und muss in die neue digitale Gesellschaft auch die Bürgerrechte mitnehmen.

Von Renate Künast