Renate Künast

Beleidigung in sozialen Netzwerken: Reicht die Rechtsprechung aus?

Renate Künast ist erneut mit einem Versuch gescheitert, sich gerichtlich gegen Schmähungen bei Facebook zu wehren. Die Grünen-Politikerin steht seit längerem im Visier rechter Hetzseiten und hatte wiederholt Strafanzeigen gestellt.

Künast scheitert im Kampf gegen Schmähungen auf Facebook

Ein Nutzer hatte geschrieben, man sollte die Grünen-Politikerin köpfen, ein anderer hatte ihr ein erfundenes Zitat in den Mund gelegt. Nun wird nicht mehr ermittelt.

Von Ronen Steinke

Facebook öffnet seine No-go-Area für Renate Künast

Bislang durfte kein Politiker das Facebook-Löschzentrum in Berlin betreten, nun wurde der Grünen-Bundestagsabgeordneten Einlass gewährt. Der Zeitpunkt ist vom Unternehmen nicht zufällig gewählt.

Von Till Krause

Monsanto "vergiftet unsere Äcker!"

Die US-Firma Monsanto ist bei Umweltschützern verhasst. Die Übernahmepläne von Bayer führen bei der Hauptversammlung zu heißen Protesten - doch die Social-Media-Abteilung behält einen kühlen Kopf.

"Unglaubliche Fehlleistung"

Generalbundesanwalt Peter Frank hat mehr Terrorfahnder angefordert. Sein Brief an die 16 Justizimisterien der Länder löste eine Debatte aus.

"Das Einfachste sind die klassischen Propaganda-Lügen"

Um Fake News zu erkennen, hat Facebook sich das Recherchezentrum Correctiv als Partner ausgesucht. Dessen Geschäftsführer David Schraven erklärt, wie eine kleine Redaktion all der Falschmeldungen Herr werden soll.

Interview: Oliver Klasen

Bitte eine Gafferwand gegen Hilflosigkeit

Verroht die Gesellschaft zunehmend? Eine gute Frage - leider bleibt "Hart aber fair" nicht nur eine Antwort schuldig, sondern auch Ideen, was sich dagegen tun ließe.

TV-Kritik von Violetta Simon

"Braune Schleimspur" im deutschen Strafrecht

Eine politische Initiative will Reste der Nazi-Sprache aus den deutschen Gesetzbüchern kehren - doch nun steckt sie in einer Sackgasse.

Von Ronen Steinke

Al-Bakr soll Berliner Flughafen ausgespäht haben

Der terrorverdächtige Syrer war Medienberichten zufolge Ende September zu Besuch in der Hauptstadt. Die drei Syrer, die ihn der Polizei übergeben haben, trauen sich nicht nach Leipzig zurück.

Künast für Untersuchungsausschuss im Fall al-Bakr

Nach dem Suizid des Terrorverdächtigen fordern mehrere Politiker eine Überprüfung der Geschehnisse. Der politisch verantwortliche Minister lehnt einen Rücktritt ab.

VW zahlt US-Autohändlern 1,2 Milliarden Dollar Entschädigung

Der Autokonzern einigt sich im Abgasskandal auf einen Vergleich: Die Zahlung soll die Händler für Einnahmeverluste entschädigen. Vor Klagen schützt der Deal nicht.

"Ich hätte mir eine zweite Amtszeit gewünscht"

Warme Worte für das scheidende Staatsoberhaupt: Politiker wie Katrin Göring-Eckardt danken Gauck für seine Arbeit. Die Nachfolgedebatte solle nicht "parteipolitisch aufgeladen" werden.

Macht Özdemir jetzt auf Kanzlerkandidat?

Parteichef Özdemir will Spitzenkandidat der Grünen werden. Die grüne Basis steht vor einer schweren Entscheidung.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Grüne wollen Schah-Paragrafen abschaffen

Im Streit um Jan Böhmermanns Erdoğan-"Schmähkritik" bemüht der türkische Präsident den Paragrafen 103. Diesen wollen die Grünen nun endgültig loswerden.