Renate Künast

Digitale Bedrohung

:Warum der Kampf gegen Hass im Netz scheitern könnte

Justizminister Buschmanns geplantes "Gesetz gegen digitale Gewalt" ist ins Schlingern geraten. Grund sind zwei Gerichtsurteile. Wie nun nach einer Lösung gesucht wird.

KI-Serie "Wahnsinn und Methode"

:Fühlt euch nicht zu sicher

Soziale Netzwerke sind ein gutes Umfeld für Hass und Hetze. Wird jetzt dank künstlicher Intelligenz alles schlimmer - oder besser?

MeinungSterbehilfe-Gesetz

:Auch hier kein Grund zur Eile

Es ist gut, dass im Bundestag keiner der beiden Entwürfe zum assistierten Suizid eine Mehrheit fand. Nicht nur aus inhaltlichen Gründen.

Nach Hasskommentaren im Netz

:Berliner Gericht gibt Künast Recht

Im jahrelangen Kampf gegen Beschimpfungen auf Facebook hat die Grünen-Politikerin einen entscheidenden Erfolg erzielt. Das soziale Netzwerk muss ihr die Daten von zehn weiteren Nutzern herausgeben, die sie im Netz massiv beleidigt hatten.

Aktivismus

:Klimaaktionen als Straftaten?

Die Kritik an der Klimaschutzbewegung "Letzte Generation" wächst. Justizminister Marco Buschmann warnt die Aktivisten vor empfindlichen Konsequenzen.

Persönlichkeitsschutz gilt auch für Politiker: Karlsruhe gibt der Grünen recht in ihrem Kampf gegen Hasskommentare.

Karlsruhe

:Künast setzt sich im Streit um Hassposts durch

Das Verfassungsgericht setzt dem Hass im Netz Grenzen: Politiker müssen sich Beleidigungen in sozialen Medien nicht gefallen lassen.

Social Media

:Verfassungsgericht setzt dem Hass im Netz Grenzen

Im Kampf gegen wüste Beschimpfungen auf Facebook hat die Grünen-Politikerin Renate Künast in Karlsruhe einen Erfolg erzielt. Sie spricht von einem "guten Tag für die Demokratie".

Tötung in Idar-Oberstein

:"Die Vorwürfe des Innenministers sind eine Unverschämtheit"

Nach der Erschießung des Tankstellenmitarbeiters in Idar-Oberstein hatte Seehofer Grünen und SPD vorgeworfen, sie hätten Gesetzesentwürfe im Kampf gegen Radikalisierung blockiert. Die Antwort fällt deutlich aus.

Weil die Zahl gerissener Schafe wächst, will die Agrarministerin regional die Jagd auf Wölfe zulassen. Doch es gäbe noch andere Mittel.

Interview am Morgen: Lebensmittelverschwendung

:"Ernährung hat nichts mehr mit ernähren zu tun"

Ob Äpfel, Brot, Fleisch oder Gemüse: Die Deutschen werfen tonnenweise Lebensmittel weg - unterstützt vom Produktionssystem. Renate Künast erklärt, was sich ändern müsste, damit das aufhört.

Lebensmittelverschwendung

:Ein Müllberg zum Essen

Ein Dialogforum soll unter Leitung des Landwirtschaftsministeriums die Lebensmittelabfälle von etwa zwölf Millionen Tonnen im Jahr halbieren. Ex-Ministerin Renate Künast kritisiert, es gehe alles viel zu langsam. Und stellt die Systemfrage.

ExklusivOnline-Hetze

:Künast siegt vor Gericht in Hate-Speech-Verfahren

Die Grünen-Politikerin muss mehrere üble Beleidigungen nun doch nicht hinnehmen. Besonders sexistische Beschimpfungen sind nach der Entscheidung des Berliner Kammergerichts verboten.

Renate Künast

:"Die Leute müssen lernen, wo die rote Linie ist"

Facebook-Nutzer beleidigten Renate Künast auf üble Weise - zunächst folgenlos. Nun gibt es einen neuen Gerichtsbeschluss. Die Politikerin erklärt, warum sie damit nur halb zufrieden ist.

Rechtsstreit

:Künast muss üble Beleidigungen doch nicht hinnehmen

Im Herbst hatte ein Gericht geurteilt, die Grünen-Politikerin müsse Beschimpfungen wie "Stück Scheiße" akzeptieren. Dagegen legte Künast Beschwerde ein - mit Erfolg.

Parteigründung vor 40 Jahren

:Diese Menschen haben die Grünen geprägt

Von Maoisten, Öko-Nationalisten, Pazifisten und einem Ex-General über den machtbewussten Joschka Fischer bis zu den Pragmatikern von heute.

ExklusivWegen Falschzitats

:Künast siegt vor Gericht gegen rechten Hass-Poster

Die Grünen-Politikerin hat in einem neuen Verfahren gegen den Betreiber eines rechten Blogs gewonnen. Der hatte ihr ein Zitat über Kindesmissbrauch angedichtet - und so massive Beleidigungen gegen sie ausgelöst.

Hassbotschaften

:Herabwürdigung als Waffe

Bei Meinungsfreiheit und Beleidigung ist das Bundesverfassungsgericht bisher sehr diskursfreundlich. Es verkennt aber, dass Viele eben diesen Diskurs zerstören wollen.

Prantls Blick

:SOS für die Ehre

Der Beschluss des Landgerichts Berlin zu den Schmähungen im Netz gegen Renate Künast muss eilig korrigiert werden. Denn es geht darum, dass das Wort "Rechtskultur" nicht zur Lachnummer wird.

Hass im Netz

:Das kannst du nicht sagen

Was man noch sagen darf. Und was man noch nie sagen durfte: Wo verläuft die Grenze zwischen Hass und Meinungsfreiheit? Und wer soll entscheiden, was bestraft wird?

Internet-Hetze

:"Staatsanwaltschaften behandeln Bedrohungen oft als Bagatelldelikt"

Was kann man gegen den allgegenwärtigen Hass im Internet tun? Anna-Lena von Hodenberg vom Berliner Verein "HateAid" vertritt Opfer von Beleidigungen - auch die Grünen-Politikerin Künast.

Hetze gegen Politikerin

:Manchmal ist Hass einfach Hass

Renate Künast muss übelste Beschimpfungen hinnehmen, urteilt das Landgericht Berlin. Hier wird liberale Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit bis ins Groteske überdehnt. Dabei machen die Richter im Ansatz sogar das meiste richtig.

Leserdiskussion

:Wie bewerten Sie den Beschluss des Gerichts im Fall Künast?

"Stück Scheiße", "Drecks Fotze", "Sondermüll" - im Internet wurde Renate Künast massiv beleidigt. Die Grünen-Politikern klagte gegen Facebook, das Landgericht Berlin wies die Klage ab: Die Kommentare seien in den Grenzen der Meinungsfreiheit.

"Maischberger" nach der Bundestagswahl

:"Schulz war von Anfang an die falsche Wahl"

Mit Frauke Petry hat die "Maischberger"-Runde einen Gast, der viel zur AfD sagen könnte. Doch die Aussagen eines alten SPD-Genossen über seine Partei sind deutlich brisanter.

Leserdiskussion

:Beleidigung in sozialen Netzwerken: Reicht die Rechtsprechung aus?

Renate Künast ist erneut mit einem Versuch gescheitert, sich gerichtlich gegen Schmähungen bei Facebook zu wehren. Die Grünen-Politikerin steht seit längerem im Visier rechter Hetzseiten und hatte wiederholt Strafanzeigen gestellt.

Schmähkritik

:Künast scheitert im Kampf gegen Schmähungen auf Facebook

Ein Nutzer hatte geschrieben, man sollte die Grünen-Politikerin köpfen, ein anderer hatte ihr ein erfundenes Zitat in den Mund gelegt. Nun wird nicht mehr ermittelt.

Facebook

:Facebook öffnet seine No-go-Area für Renate Künast

Bislang durfte kein Politiker das Facebook-Löschzentrum in Berlin betreten, nun wurde der Grünen-Bundestagsabgeordneten Einlass gewährt. Der Zeitpunkt ist vom Unternehmen nicht zufällig gewählt.

"Hart aber fair" zur Verrohung unserer Gesellschaft

:Bitte eine Gafferwand gegen Hilflosigkeit

Verroht die Gesellschaft zunehmend? Eine gute Frage - leider bleibt "Hart aber fair" nicht nur eine Antwort schuldig, sondern auch Ideen, was sich dagegen tun ließe.

Dschaber al-Bakr

:Künast für Untersuchungsausschuss im Fall al-Bakr

Nach dem Suizid des Terrorverdächtigen fordern mehrere Politiker eine Überprüfung der Geschehnisse. Der politisch verantwortliche Minister lehnt einen Rücktritt ab.

Das vertrauliche Bundestagsprotokoll einer Sitzung zur "Netzpolitik"-Affäre wurde weitergegeben. "Versehentlich", sagt das Ressort.

Grüne

:Macht Özdemir jetzt auf Kanzlerkandidat?

Parteichef Özdemir will Spitzenkandidat der Grünen werden. Die grüne Basis steht vor einer schweren Entscheidung.

ExklusivNach Erdoğan-"Schmähkritik"

:Grüne wollen Schah-Paragrafen abschaffen

Im Streit um Jan Böhmermanns Erdoğan-"Schmähkritik" bemüht der türkische Präsident den Paragrafen 103. Diesen wollen die Grünen nun endgültig loswerden.

Talkshows

:Renate Künast hält Slowaken für Polen

Die Grünen-Politikerin hat offenbar so ihre Probleme mit Geographie. Es ist nicht die erste Wissenslücke, die sie auf Twitter offenbart.

Geschäftsmäßige Sterbehilfe wird in Deutschland künftig strafbar sein. Der Bundestag verabschiedete einen entsprechenden Gesetzentwurf - ärztliche Sterbehilfe soll demnach straffrei bleiben.

Sterbehilfe

:Bundestag entscheidet über Leben und Tod

Sollen Ärzte beim Sterben helfen dürfen? Die Unsicherheit ist groß. Die Meinungen gehen im Bundestag so weit auseinander, dass es womöglich zu keiner Einigung kommt. Was zur Debatte steht.

Das Parlament soll bereits am Freitag die Speicherpflicht für Verbindungsdaten beschließen. Die Opposition klagt, dass "schwerste Grundrechtseingriffe" überhastet beschlossen werden sollen.

Digitalisierung

:Warum Deutschland die Industrie neu denken muss

Was hat das Silicon Valley uns strukturell voraus? Deutschland braucht neue Denkansätze - und muss in die neue digitale Gesellschaft auch die Bürgerrechte mitnehmen.

ExklusivRange vor dem Rechtsausschuss

:"Nur noch ein Generalprüfanwalt"

NSA, Drohnen, Folter: Generalbundesanwalt Range muss sich im Bundestag für sein Verhalten in mehreren Affären rechtfertigen. Die Vorsitzende des Rechtsausschusses Künast greift ihn scharf an.

Verbraucherschutzpolitik der großen Koalition

:Künast attestiert Maas "magere Bilanz"

Harsche Kritik an Verbraucherschutzminister Maas: Seine Vor-Vorgängerin Renate Künast wirft ihm vor, Kernthemen wie den Datenschutz zu vernachlässigen. Auch sonst bleibe er "immer auf halbem Weg stehen".

Abschiede auf Grünen-Parteitag

:Kollektives Kämpfen gegen die Tränen

Auf dem Parteitag in Berlin nehmen prägende Figuren wie Claudia Roth und Jürgen Trittin ihren Abschied von der Grünen-Spitze. In diesem Moment wollen sie Stärke und Zuversicht zeigen - mit Tränen versuchen sie sich zurückzuhalten.

Grünen-Parteitag in Berlin

:Trittin flüchtet vor den Tränen

Zwei Blicke zurück und einer nach vorn: Die Grünen verabschieden feierlich ihre Fraktionschefs Trittin und Künast. Rührende Szenen, in die Parteichef Özdemir so gar nicht hinein passt. Er will wiedergewählt werden, die Delegierten reagieren auf seine Bewerbung mit Liebesentzug.

Grüne Bundestagsvizepräsidentin

:Künast zieht zurück - Weg frei für Roth

Das maue Wahlergebnis hat sie aus ihrem Amt als Parteichefin gespült, jetzt darf Claudia Roth Bundestagsvizepräsidentin werden. Die Fraktion sprach sich mit großer Mehrheit für sie aus, nachdem Konkurrentin Renate Künast einer Kampfabstimmung aus dem Weg gegangen war. Roth winkt nun ein Posten mit Prestige, hohem Einkommen und üppiger Ausstattung.

Dorfen

:Grüne Politik mit vielen Stellschrauben

Renate Künast macht Station in Dorfen: Die Bürger konfrontieren sie mit vielen Anliegen - vom Bahnausbau über die Massentierhaltung bis zum Veggie Day

Das Netz der Akteure im europaweiten Pferdefleisch-Skandal ist größer als vermutet. Bundesverbraucherschutzministerin Aigner hält das Image der Lebensmittelindustrie dauerhaft für schwer beschädigt. Grüne und Linke drängen auf eine bessere Herkunftskennzeichnung.

Sexismus-Talk bei Anne Will

:Irrlichter im Meinungsdurcheinander

Immerhin gibt es Fortschritte! Von wegen Fortschritt! Die wahren Verlierer sind die Männer! Bei der Gesprächsrunde von Anne Will irrlichtern Thesen zum Sexismus munter durchs Studio. Ein kleiner Systematisierungsversuch nach 75 Minuten Meinungsdurcheinander.

Reaktion auf Bonner Bombenfund

:Videoüberwachung spaltet die Politik

"Reflexhafter Ruf nach schärferen Gesetzen": Innenminister Friedrich will nach dem gescheiterten Bombenanschlag in Bonn mehr Kameras an öffentlichen Plätzen installieren, SPD und Grüne lehnen das ab. Die Bahn ist verärgert über Vorwürfe der Bundespolizei.

Diskussion nach Kandidatenkür

:Schwarz-Grün, der ungelebte Traum

Kanzlerin Merkel, Vizekanzler Trittin: Das ist für manchen Sozialdemokraten eine Schreckensvision. Die Kür der grünen Spitzenkandidaten wirft die Frage nach möglichen Koalitionspartnern wieder auf. Doch in wichtigen Politikfeldern zeigt sich: Schwarz und Grün können im Bund (noch) nicht miteinander.

Künast gegen Ampel

:"Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Rot-Grün oder Schwarz-Rot"

Ampel? Nein Danke! Grünen-Fraktionschefin Renate Künast schließt eine Koalition mit SPD und FDP nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr aus. Ihre Konkurrenten Trittin, Roth und Göring-Eckardt hatten das zuvor auch schon gesagt, aber nicht ganz so eindeutig.

Grüne Urwahl

:Schaulaufen zum Fremdschämen

Gelebte Basisdemokratie: Weil die Grünen sich auf eine Urwahl einlassen, treten nun Kandidaten ins Rampenlicht, die noch nie vor einem größeren Publikum geredet haben. Das Ergebnis ist für die Partei nicht unbedingt schmeichelhaft: Beim Duell der Amateure gegen die Profis fallen auch gehässige Worte.