Deutschland-Reise des Denkers Wie Montesquieu den Föderalismus entdeckte

1728 reiste Charles-Louis de Montesquieu nach Deutschland. Sein Reisetagebuch hält fest, was er erlebte - und seinen Ausdruck "la république fédérative d'Allemagne": die Bundesrepublik Deutschland. Von Gustav Seibt mehr...

Bundesverfassungsgericht Karlsruher Richter rütteln am Betreuungsgeld

Den vielen kritischen Einlassungen der Verfassungsrichter nach zu urteilen, ist das von der CSU durchgeboxte Betreuungsgeld juristisch erledigt. Es verstößt wohl gegen eine Entscheidung, die die bayerische Partei einst selbst erkämpft hatte. Von Wolfgang Janisch mehr... Analyse

Betreuungsgeld Bundesverfassungsgericht Die letzte Schlacht um das Betreuungsgeld

Männer und Frauen sind gleichberechtigt - soweit das Grundgesetz. Ob dieses Prinzip durch das Betreuungsgeld verletzt wird, klärt jetzt das höchste deutsche Gericht. Bei der Entscheidung geht es um das Familienbild der Zukunft. Von Heribert Prantl mehr... Analyse

Föderalismus Föderalismus Föderalismus 16 Bundesländer minus X

Nur noch sechs Bundesländer? Die Neuordnung der Bundesrepublik, wie sie die saarländische Ministerpräsidentin ins Spiel bringt, ist überfällig. Die Fusion von Ländern macht deren Zukunft besser. Kommentar von Heribert Prantl mehr... Platz 11 - 14 aus 2014

Unabhängigkeits-Referendum in Schottland Föderalismus statt Abspaltung Föderalismus statt Abspaltung Bund fürs Überleben

Das Schottland-Referendum war nur der Anfang, auch Autonomie-Bewegungen wie in Katalonien fordern die Abspaltung. Europa würde das schaden. Helfen könnte mehr Föderalismus: Das System macht Menschen glücklicher. Und Regierungen besser. Von Björn Finke mehr... Essay

Untersuchungsausschuss für Neonazi-Mordserie Föderalismus kann Leben kosten

Meinung Mit ihrem einmütigen Beschluss für einen Untersuchungsausschuss setzen die Bundestagsfraktionen ein deutliches Zeichen im Kampf gegen mörderischen Rechtsextremismus. Aber die Aussichten für ernsthafte Konsequenzen aus der Affäre sind schlecht, weil die Länder sich gegen eine stärkere Zentralisierung sperren. Das kann gravierende Folgen haben. Ein Kommentar von Susanne Höll mehr...

Föderalismus Letzte Ausfahrt "Nordstaat"

16 Landesregierungen, 16 Parlamente, 16 Landesverwaltungen - würde man ihre Zahl reduzieren, könnten Milliarden eingespart werden. Wie die Finanznot der Länder und die Debatte über die Neugliederung der Republik zusammenhängen. mehr...

Fahnen der Bundesländer, dpa Stoiber Föderalismus-Reform ist gescheitert

In der letzten Gesprächsrunde steht die Reform der Beziehungen zwischen Bund und Ländern vor dem Aus. Knackpunkt ist das Thema Bildung. mehr...

Umweltminister Sigmar Gabriel; dpa Umweltgesetzbuch gescheitert Schädlicher Föderalismus

Die CSU hat das Vorhaben eines einheitlichen, transparenten Umweltgesetzbuches gekippt - und bringt damit einen mühsam geschaffenen Kompromiss zu Fall. Ein Kommentar von Wolfgang Roth mehr...

Kommission beendet nach langem Ringen ihre Arbeit Einigung über Reform des Föderalismus

Nach vierstündiger Beratung haben sich der SPD-Vorsitzende Müntefering und CSU-Chef Stoiber auf einen "konkretisierten Vorschlag" zur Reform der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern geeinigt. Künftig soll zum Beispiel das Bundeskriminalamt für die Terrorabwehr zuständig sein, sofern die Gefahr über ein Land hinausreicht. Von Von Heribert Prantl und Peter Fahrenholz mehr...

Nichtraucherschutz, dpa Nichtraucherschutz Einheitlicher Nichtraucherschutz scheitert am Föderalismus

In Deutschland wird es wohl keinen einheitlichen Schutz für Nichtraucher in Gaststätten geben. Die Bundesländer wollen, dass Wirte selbst über Einrichtung von Qualmräumen entscheiden sollen. mehr...

Demo islamkritische Bewegung Pegida Tillich-Äußerung zum Islam Gehört Sachsen zu Deutschland?

Ministerpräsident Tillich hat verkündet, dass der Islam nicht zu Sachsen gehöre. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht das anders. Eine Föderalismus-Posse. Von Heribert Prantl mehr... Kommentar

Jamaika-Koalition im Saarland geplatzt Föderalismus in Deutschland "Nur noch sechs oder acht Bundesländer"

Exklusiv Saarlands Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer bringt eine radikale Neuordnung der Bundesrepublik ins Spiel - mit deutlich weniger Bundesländern. Damit will sie ärmere Länder entlasten. Von Guido Bohsem und Susanne Höll mehr...

Wie funktioniert eigentlich... ...Föderalismus?

Eigentlich reden beim Gesetze-Machen in Deutschland nur zwei Institutionen mit: Bundestag und Bundesrat. Die beiden Ebenen sind inzwischen derart verflochten, dass die Legislatur eine langwierige Angelegenheit geworden ist. Die Föderalismusreform soll nun den gordischen Knoten durchschlagen. Von Bernd Oswald mehr...

Bontkirchen, Foto: Winterberg Deutscher Föderalismus Ins gelobte Land

Die Auswüchse des deutschen Föderalismus: Nach jahrzehntelangen Diskussionen wird die Grenze zwischen Hessen und Nordrhein-Westfalen neu gezogen. Von Dirk Graalmann mehr...

Föderalismus-Reform Bund und Länder verteilen Macht neu

Nach SZ-Informationen haben sich die Vorsitzenden der Föderalismus-Kommission, Bayerns Ministerpräsident Stoiber und SPD-Chef Müntefering, geeinigt, dass sich die Länder an möglichen Strafzahlungen bei Verstößen gegen den Euro-Stabilitätspakt beteiligen müssen. Auch im strittigen Hochschulbereich zeichnet sich eine Einigung ab. Von Von Peter Fahrenholz mehr...

Stromtrasse Energiewende Bayerns lange Leitung

Kaum ein anderes Bundesland verbraucht so viel Strom wie Bayern. Doch Ministerpräsident Horst Seehofer will die Stromtrasse nicht, die Energie von Nord nach Süd schaffen soll. Das nervt nicht nur die Branche, sondern auch die Regierung in Berlin. Von Markus Balser mehr... Analyse

Ukraine peace talks in Minsk Verhandlungen im Ukraine-Konflikt Das steht in der neuen Minsker Vereinbarung

17 Stunden wurde verhandelt, das ist das Ergebnis: Auf 13 Punkte haben sich die Ukraine und die prorussischen Separatisten in Minsk geeinigt. Neu ist der konkrete Zeitplan. mehr... Überblick

Föderalismus, dpa Bildung und Föderalismus Ein deutscher Sadismus

Der Bildungsföderalismus quält Lehrer, Eltern und Schüler: Er ist praktizierte Bürgerferne, er ist schikanös, er ist eine staatsrechtliche Spielform des Sadismus. Von Heribert Prantl mehr...

Bildung und Föderalismus Wenn Lehrer streiken, dpa Bildung und Föderalismus Wenn Lehrer streiken

Tausende Lehrer haben in dieser Woche gestreikt, vor allem in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Ist nun der Schulfrieden bedroht? Ein Kommentar von Tanjev Schultz mehr...

Föderalismus-Kommision Föderalismus-Kommision Präsidialer Reformmotor

Bundespräsident Horst Köhler liegt die Förderalismus-Reform am Herzen. Bei einem Treffen mit den Vorsitzenden der Kommision, Müntefering und Stoiber, will er heute einem erneuten Scheitern vorbeugen. mehr...

Föderalismus-Streit Föderalismus-Streit Koch für Solidarpakt im Grundgesetz

Der Bundeskanzler hat die Forderung abgelehnt, die Ost-Förderung in der Verfassung festzuschreiben. Ähnlich äußerten sich auch andere Spitzenpolitiker. Schützenhilfe kommt für den Vorstoß von Thürigens Regierungschef Althaus kommt indes aus der Union. mehr...

Föderalismus-Reform "Viele Pferdefüße"

Trotz Kompromiss: Die wichtigsten Fragen der Föderalismus-Reform sind immer noch offen. Vor allem die Punkte Bildungs- und Hochschulpolitik, Umwelt und innere Sicherheit sind nach wie vor strittig. Vertreter aller Parteien äußerten sich enttäuscht über die bisherigen Ergebnisse. Von Von Philip Grassmann mehr...

Föderalismus-Reform Konsens+Konsens+Konsens+Dissens = Dissens

Warum die Neu-Organisation der Bundesrepublik vorerst gescheitert ist, aber nicht scheitern darf. Ein Kommentar von Heribert Prantl mehr...