Föderalismus in Deutschland "Nur noch sechs oder acht Bundesländer" Jamaika-Koalition im Saarland geplatzt

Exklusiv Saarlands Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer bringt eine radikale Neuordnung der Bundesrepublik ins Spiel - mit deutlich weniger Bundesländern. Damit will sie ärmere Länder entlasten. Von Guido Bohsem und Susanne Höll mehr...

Unabhängigkeits-Referendum in Schottland Föderalismus statt Abspaltung Föderalismus statt Abspaltung Bund fürs Überleben

Das Schottland-Referendum war nur der Anfang, auch Autonomie-Bewegungen wie in Katalonien fordern die Abspaltung. Europa würde das schaden. Helfen könnte mehr Föderalismus: Das System macht Menschen glücklicher. Und Regierungen besser. Von Björn Finke mehr... Essay

Scotland referendum Bilder
Schottlands Verbleib im Vereinigten Königreich Wider den Schrebergarten

Das Vereinigte Königreich bleibt, was es ist: vereinigt. Das ist eine gute Entscheidung. Sie erspart Schotten, Briten, den Europäern und selbst der Welt eine Menge Ärger. Denn wer Probleme mit neuen Grenzen lösen will, der spielt vor allem mit Emotionen. Von Stefan Kornelius mehr... Kommentar

David Cameron Großbritannien nach dem Schottland-Referendum Vereint, aber nicht eins

Das Nein der Schotten zur Abspaltung hat für den britischen Premier David Cameron einen Preis. Er muss Schottland mehr Autonomie zugestehen, Nordirland und Wales könnten folgen. Schon fühlen sich da die Engländer benachteiligt. Ein weitreichender Umbau Großbritanniens steht bevor. Von Hannah Beitzer mehr... Analyse

Untersuchungsausschuss für Neonazi-Mordserie Föderalismus kann Leben kosten

Meinung Mit ihrem einmütigen Beschluss für einen Untersuchungsausschuss setzen die Bundestagsfraktionen ein deutliches Zeichen im Kampf gegen mörderischen Rechtsextremismus. Aber die Aussichten für ernsthafte Konsequenzen aus der Affäre sind schlecht, weil die Länder sich gegen eine stärkere Zentralisierung sperren. Das kann gravierende Folgen haben. Ein Kommentar von Susanne Höll mehr...

Fahnen der Bundesländer, dpa Stoiber Föderalismus-Reform ist gescheitert

In der letzten Gesprächsrunde steht die Reform der Beziehungen zwischen Bund und Ländern vor dem Aus. Knackpunkt ist das Thema Bildung. mehr...

Umweltminister Sigmar Gabriel; dpa Umweltgesetzbuch gescheitert Schädlicher Föderalismus

Die CSU hat das Vorhaben eines einheitlichen, transparenten Umweltgesetzbuches gekippt - und bringt damit einen mühsam geschaffenen Kompromiss zu Fall. Ein Kommentar von Wolfgang Roth mehr...

Kommission beendet nach langem Ringen ihre Arbeit Einigung über Reform des Föderalismus

Nach vierstündiger Beratung haben sich der SPD-Vorsitzende Müntefering und CSU-Chef Stoiber auf einen "konkretisierten Vorschlag" zur Reform der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern geeinigt. Künftig soll zum Beispiel das Bundeskriminalamt für die Terrorabwehr zuständig sein, sofern die Gefahr über ein Land hinausreicht. Von Von Heribert Prantl und Peter Fahrenholz mehr...

Nichtraucherschutz, dpa Nichtraucherschutz Einheitlicher Nichtraucherschutz scheitert am Föderalismus

In Deutschland wird es wohl keinen einheitlichen Schutz für Nichtraucher in Gaststätten geben. Die Bundesländer wollen, dass Wirte selbst über Einrichtung von Qualmräumen entscheiden sollen. mehr...

Wie funktioniert eigentlich... ...Föderalismus?

Eigentlich reden beim Gesetze-Machen in Deutschland nur zwei Institutionen mit: Bundestag und Bundesrat. Die beiden Ebenen sind inzwischen derart verflochten, dass die Legislatur eine langwierige Angelegenheit geworden ist. Die Föderalismusreform soll nun den gordischen Knoten durchschlagen. Von Bernd Oswald mehr...

Bontkirchen, Foto: Winterberg Deutscher Föderalismus Ins gelobte Land

Die Auswüchse des deutschen Föderalismus: Nach jahrzehntelangen Diskussionen wird die Grenze zwischen Hessen und Nordrhein-Westfalen neu gezogen. Von Dirk Graalmann mehr...

Schwäche der Parlamente Das Bier der Länder

Der Landtag ist nicht das Herz, sondern die Milz der Demokratie: notwendig, aber überflüssig. Nicht einmal über die Biersteuer können die Länder selbst bestimmen. Dabei braucht Deutschland Landtage, die etwas zu sagen haben. Von Heribert Prantl mehr... Kommentar

Föderalismus-Reform Bund und Länder verteilen Macht neu

Nach SZ-Informationen haben sich die Vorsitzenden der Föderalismus-Kommission, Bayerns Ministerpräsident Stoiber und SPD-Chef Müntefering, geeinigt, dass sich die Länder an möglichen Strafzahlungen bei Verstößen gegen den Euro-Stabilitätspakt beteiligen müssen. Auch im strittigen Hochschulbereich zeichnet sich eine Einigung ab. Von Von Peter Fahrenholz mehr...

Franz Joseph I. Österreichs Kaiser Franz Joseph I. Falsche Schlüsse, schwerwiegende Täuschungen

Schon als junger Kaiser verliert Franz Joseph I. mehrmals auf dem Schlachtfeld. Unfähig zu Reformen steuert er Österreich-Ungarn in den Untergang. Seine Kriegserklärung an Serbien löst den Ersten Weltkrieg aus - dabei wurde er noch kurz zuvor für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Von Martin Anetzberger mehr...

Föderalismus, dpa Bildung und Föderalismus Ein deutscher Sadismus

Der Bildungsföderalismus quält Lehrer, Eltern und Schüler: Er ist praktizierte Bürgerferne, er ist schikanös, er ist eine staatsrechtliche Spielform des Sadismus. Von Heribert Prantl mehr...

Bildung und Föderalismus Wenn Lehrer streiken, dpa Bildung und Föderalismus Wenn Lehrer streiken

Tausende Lehrer haben in dieser Woche gestreikt, vor allem in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Ist nun der Schulfrieden bedroht? Ein Kommentar von Tanjev Schultz mehr...

Föderalismus-Kommision Föderalismus-Kommision Präsidialer Reformmotor

Bundespräsident Horst Köhler liegt die Förderalismus-Reform am Herzen. Bei einem Treffen mit den Vorsitzenden der Kommision, Müntefering und Stoiber, will er heute einem erneuten Scheitern vorbeugen. mehr...

Föderalismus-Streit Föderalismus-Streit Koch für Solidarpakt im Grundgesetz

Der Bundeskanzler hat die Forderung abgelehnt, die Ost-Förderung in der Verfassung festzuschreiben. Ähnlich äußerten sich auch andere Spitzenpolitiker. Schützenhilfe kommt für den Vorstoß von Thürigens Regierungschef Althaus kommt indes aus der Union. mehr...

Föderalismus-Reform "Viele Pferdefüße"

Trotz Kompromiss: Die wichtigsten Fragen der Föderalismus-Reform sind immer noch offen. Vor allem die Punkte Bildungs- und Hochschulpolitik, Umwelt und innere Sicherheit sind nach wie vor strittig. Vertreter aller Parteien äußerten sich enttäuscht über die bisherigen Ergebnisse. Von Von Philip Grassmann mehr...

Föderalismus-Reform Konsens+Konsens+Konsens+Dissens = Dissens

Warum die Neu-Organisation der Bundesrepublik vorerst gescheitert ist, aber nicht scheitern darf. Ein Kommentar von Heribert Prantl mehr...

Merkel, ap Bildungspolitik und Föderalismus Jahrmarkt der Eitelkeiten

Laut einer neuen Studie hat sich das deutsche Bildungssystem verbessert, ein Bundesland steht besonders gut da. Doch trotz Pisa-Schock läuft viel zu viel falsch - eine Abrechnung. Eine Analyse von Thorsten Denkler mehr...

Föderalismus-Reform "Das ist deutlich zu wenig und enttäuschend"

In zentralen Fragen steht eine Einigung in der Föderalismuskommission noch aus. Und das, was als Zwischenergebnis vorliegt, stößt bei den meisten Parteien auf Kritik. Besonders deutlich wurde FDP-Chef Guido Westerwelle. mehr...

Neuordnung des Föderalismus Neuordnung des Föderalismus Solidarpakt kommt ins Grundgesetz

Die Ost-Ministerpräsidenten setzen sich schon vor Beginn der entscheidenden Sitzung der Förderalismuskommission durch. Und das Bundeskriminalamt erhält nun doch mehr Kompetenzen. Von Von Philip Grassmann mehr...

Föderalismus Kernpunkte der Staatsreform

Die Föderalismusreform soll für schnellere Entscheidungen und eine klarere Verantwortung sorgen. Ein Überblick. mehr...