Föderalismus:Wer für Katastrophen zuständig ist

Der Bund hat das THW, die Länder sind verantwortlich, die Kommunen müssen handeln: Der Katastrophenschutz in Deutschland ist kompliziert organisiert, das hat auch das Hochwasser gezeigt.

Von Thomas Hummel

Der Katastrophenschutz in Deutschland ist kompliziert. Kommt es zu extremen Regenfällen mit Fluten und Hochwasser wie zuletzt vor allem in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, aber auch in Bayern und Sachsen, dann greift im besten Fall ein Rad ins andere. Professionelle Helfer und geschätzt 1,8 Millionen Ehrenamtliche entwickeln eine Wucht, die Betroffenen Schutz und Hilfe bieten können. Doch es gibt auch seit Jahren Kritik. Da ist von Kompetenz-Wirrwarr die Rede, eine Stelle wisse nicht, was die andere plane und mache. Besonders bei größeren Notlagen.

Zuständig sind zunächst die Bundesländer, dort sitzen die Aufsichtsbehörden. Die praktische Vorbereitung und Einschätzung der Lage obliegt indes den Landkreisen und kreisfreien Städten. Wenn in Deutschland irgendwo Unheil droht, ruft der örtliche Landrat oder die Oberbürgermeisterin einer kreisfreien Stadt den Katastrophenfall aus. Zuletzt geschehen in den Kreisen Berchtesgadener Land, Vulkaneifel, Rhein-Erft-Kreis oder Hof. Diese sollen auch die Bevölkerung warnen mit Durchsagen oder Sirenen. Zusätzlich gehen Warnmeldungen über die Smartphone-Apps "Nina" des Bundes oder die "Katwarn"-App des Fraunhofer-Instituts. Örtliche Medien müssen über Radio und Fernsehen warnen.

Die Landrats- und Bürgermeisterämter greifen dann auf ihre Einsatzpläne zurück, die sie zuvor erarbeitet haben. Sie weisen Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst an. Zudem sind Johanniter, Arbeiter-Samariter-Bund und Malteser in Alarmbereitschaft.

Das Land kann Hilfe vom Bund anfordern, etwa vom Technischen Hilfswerk

Bei Stürmen, Schneechaos, Fluten oder Waldbränden, die mehrere Kreise betreffen, übernimmt das Innenministerium des Bundeslandes die Koordination. Dieses kann Hilfe vom Bund anfordern, dem das Technische Hilfswerk untersteht. Seit 2001 gibt es einen "Katastrophenhilfe-Mechanismus" der Europäischen Union, der gegenseitige Hilfe verspricht. Der wurde in der vergangenen Woche ebenso aktiviert wie der "militärische Katastrophenalarm" des Bundesverteidigungsministeriums. Dadurch konnten Bundeswehrkräfte vor Ort teils selbst über ihr Vorgehen entscheiden und mussten nicht auf Genehmigungen warten. Das soll etwa in der Stadt Hagen bewirkt haben, dass abgeschnittene Ortsteile schnell wieder erreichbar waren.

Ansonsten hat der Bund im Katastrophenschutz keine Kompetenz. Der Bund ist zuständig für den Zivilschutz in Kriegszeiten, was seit dem Ende des Kalten Kriegs dazu geführt hat, dass Sirenen abgebaut und Materiallager aufgelöst wurden. Der Politik dämmert seit einiger Zeit, dass diese Rechnung nicht aufgeht; nach der Elbe-Flut von 2002 gründete sie daher im Mai 2004 das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Doch erst im Juni 2020 konnten sich Bund und Länder auf die Einrichtung eines "Kompetenzzentrums" einigen.

BBK-Präsident Armin Schuster will eine "nationale Resilienz-Strategie" entwerfen, also das Land widerstandsfähig gegen Katastrophen machen. So soll etwa ermittelt werden, an welchen Orten es noch Sirenen gibt und wo sie fehlen. Er beklagt einen "massiven Investitionsbedarf", zudem muss er hoffen, dass ihn die Bundesländer unterstützen. Solange das nicht geschieht, hat er bei Flutwellen vor allem zwei Tipps an die Bevölkerung: Kommt das Wasser, seien Kellerräume zu meiden und der Strom abzuschalten.

© SZ/kast/cat
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