Sanktionen gegen Russland Die EU muss ihre Drohung wahr machen

Meinung Wladimir Putin laviert, taktiert, lügt. Auch die Tragödie um Flug MH17 hat daran nichts geändert. Worauf wartet Europa? Die Zeit für harte Sanktionen ist gekommen. Sie können Russlands Wirtschaft schwer treffen. Ein Kommentar von Daniel Brössler mehr...

EU Europas Umgang mit Russland Europas Umgang mit Russland Gefangen im Netz der Interessen

Meinung Russland befeuert den Krieg mit der Ukraine. Doch eine geschlossene Sanktionspolitik der EU scheitert an nationalen Wirtschaftsinteressen. Wollen die Europäer Putins Expansionskurs stoppen, müssen sie untereinander mehr Solidarität zeigen. Ein Kommentar von Stefan Ulrich mehr...

CIA-Gefängnis in Polen Folter mit Folgen

Meinung Warschau hat der CIA erlaubt, in Polen Terrorverdächtige zu inhaftieren und zu foltern. Der Vorgang ist nicht nur für die polnische Regierung beschämend. Er schadet auch dem rechtsstaatlichen Selbstverständnis der USA. Ein Kommentar von Klaus Brill mehr...

Fall Mollath Nach Eklat im Mollath-Prozess Nach Eklat im Mollath-Prozess Verteidiger zieht die Notbremse

Meinung Einen Tag nachdem die Verteidiger von Gustl Mollath ihr Mandat niederlegen wollten, sitzen Anwälte und Angeklagter wieder einträchtig nebeneinander. War also alles nur ein Sturm im Wasserglas? Wohl kaum. Gerhard Strate hat Mollath gezeigt, wo die Grenzen sind. Ein Kommentar von Hans Holzhaider mehr...

Judenfeindlichkeit Alter Antisemitismus mit neuen Protagonisten

Meinung Die neue Form des Antisemitismus, über die viele gerade diskutieren, ist so neu gar nicht. Die deutschen Juden brauchen nun die Solidarität der Mehrheitsgesellschaft - was aber nicht bedeutet, dass Israels Politik nicht kritisiert werden darf. Ein Kommentar von Heribert Prantl mehr...

Israels Gazaoffensive Nutznießer arabischer Schwäche

Meinung Ägyptens Präsident al-Sisi und der junge Emir von Katar ringen um die Führungsrolle in Nahost. Von dem Machtkampf scheint vor allem Israel zu profitieren. Doch es sollte sich daran nicht erfreuen, sondern Frieden mit den Palästinensern suchen, bevor noch viel radikalere Feinde ins Haus stehen. Ein Kommentar von Tomas Avenarius, Kairo mehr...

Geheimdienste Überwachung unter Freunden

Meinung Die von Berlin beschlossene Überwachung der britischen und amerikanischen Geheimdienste scheint naheliegend - schließlich nimmt man diejenigen in den Blick, die das umgekehrt schon lange tun. Dennoch handelt es sich um einen bedeutsamen Schritt. Ein Kommentar von Christoph Hickmann mehr...

Bundesliga Polizeieinsätze bei Risikospielen Polizeieinsätze bei Risikospielen Bremer Solo im Strafraum

Meinung Der Plan des Bremer Innensenators, die Deutsche Fußball Liga an den Polizeikosten für Risikospiele zu beteiligen, ist ungeschickt. Die Debatte darüber aber ist notwendig. Wie kann der reich gewordene Fußball sich besser an Kosten beteiligen, die er selbst provoziert? Ein Kommentar von Klaus Hoeltzenbein mehr...

Niederlande nach MH17-Abschuss Ein traumatisiertes Land

Meinung Einen Volkstrauertag gab es in den Niederlanden zuletzt in den 60er Jahren. Der Schritt der niederländischen Regierung, der Opfer des Fluges MH17 so zu gedenken, war dringend nötig. Denn Ministerpräsident Rutte hat die Wut seiner Landsleute unterschätzt. Von Thomas Kirchner, Amsterdam mehr...

Modellbau-Affäre um Haderthauer Dienst ist Privatsache

Meinung Seehofers Staatskanzleichefin Christine Haderthauer steht wegen der Modellbau-Affäre in der Kritik. Dass sich Privates und Dienstliches bei ihr munter vermischen, hat in Bayern Tradition - von Franz Josef Strauß bis zum Landrat Kreidl. Ein Kommentar von Kurt Kister mehr...