Volksverhetzung

Passwörter und andere Hemmnisse

Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen den Verschwörungsfabulierer Attila Hildmann wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung. Doch mit der Beweiserhebung geht es nur schleppend voran.

Von Florian Flade und Ronen Steinke, Berlin

Volksverhetzung

Dachauer Politiker verurteilen AfD Salzgitter

Der Stiftungsdirektor Karl Freller und mehrere Dachauer Politiker sind entsetzt über die skandalöse Bildmontage der AfD Salzgitter mit dem KZ-Tor.

Von Thomas Radlmaier, Dachau

Verdacht auf Volksverhetzung

Schlag gegen Hasskriminalität: Polizei durchsucht Wohnungen in München

Sie sollen Hass und Hetze im Internet verbreitet oder Nazis verherrlicht haben: Nun klingelte die Polizei bei vier Münchnern und beschlagnahmte Beweismittel.

Von Julian Hans

Würzburg

Geldstrafen wegen Volksverhetzung

Volksverhetzung

Warum Attila Hildmann noch nicht angeklagt wurde

Selbst bei Aufrufen zu Gewalt und zum Umsturz des Staates müssen sich Hetzer wie Attila Hildmann nicht vor Strafverfolgung fürchten. Wie kann das sein?

Ronen Steinke und Jean-Marie Magro

Volksverhetzung

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Polizisten wegen Volksverhetzung

Der Beamte soll im Internet Politiker und Geflüchtete beschimpft haben. Dem Polizeipräsidium zufolge wurde der Mann suspendiert.

Volksverhetzung

Antisemitische Hetzseite "Judas Watch" ist wieder online

Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt wegen Volksverhetzung gegen den Betreiber der Seite. Der Mann wird in Wien vermutet. Wie Behörden gegen das Portal "Judas Watch" kämpfen.

Von Martin Bernstein

Strafanzeige per Drag & Drop

Wie Ermittler Internet-Hetzern das Leben schwer machen wollen

Bei Beleidigungen oder Volksverhetzung im Netz sind die Behörden oft noch machtlos. Doch Initiativen in einigen Bundesländern zeigen, wie der Kampf gegen den Hass funktionieren könnte.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Grafinger Gymnasium

Schüler lassen antisemitische Hetze im Klassenchat auffliegen

Die Staatsanwalt ermittelt nun an der Grafinger Schule wegen verfassungsfeindlicher Symbole und Volksverhetzung. Einige Neuntklässler hatten sich zuvor an ihre Klassenleitung gewandt.

Von Thorsten Rienth, Grafing

Prozessbeginn: Mordversuch beim Feuerwehrfest

Würzburg

Ex-Faschingsfunktionär wegen Volksverhetzung verurteilt

Der Mann hatte in einer Faschingsgruppe mehrere menschenverachtende Bilder gepostet. Eines davon wertete ein Gericht nun als Volksverhetzung - und verhängte gegen den Angeklagten eine Geldstrafe.

Von Olaf Przybilla, Würzburg

Prozess in Würzburg

"Ist das das Elferratsniveau?"

Ein früherer Faschingsfunktionär steht wegen Volksverhetzung vor Gericht. Er soll in einer internen Whatsapp-Gruppe zwei strafrechtlich relevante Bilder gepostet haben.

Aus dem Gericht von Olaf Przybilla, Würzburg

Volksverhetzung

Ex-Faschingsfunktionär vor Gericht

Amtsgericht Ebersberg

Rentner wegen Volksverhetzung auf Facebook verurteilt

Ein Mann aus dem Landkreis Ebersberg verunglimpft im Internet Muslime. Vor Gericht verteidigt er seine Thesen.

Aus dem Gericht von Wieland Bögel, Ebersberg

Volksverhetzung

"Identitäre" grölen Naziparolen in Oberföhring und im Westend

15 Rechtsradikale trafen sich am Wochenende in München. Zweimal musste die Polizei eingreifen.

Von Martin Bernstein

Prozess

Unternehmensberater muss Geldstrafe wegen volksverhetzender E-Mail zahlen

Der 52-Jährige hatte rechtsextreme Zitate verbreitet. Das Amtsgericht Ebersberg verurteilte ihn zu 90 Tagessätzen.

Von Konstantin Schätz, Ebersberg

Soziale Medien

So Fake-verseucht ist Facebook

Mehr als eine Milliarde falscher Konten hat Facebook laut "Transparenzbericht" gelöscht. Algorithmen scannen immer mehr Beiträge nach verdächtigen Inhalten. In Deutschland schnellt die Zahl der Sperren wegen Holocaust-Leugnung hoch.