Volksverhetzung - aktuelle Themen & Nachrichten

Prozessbeginn: Mordversuch beim Feuerwehrfest

Ex-Faschingsfunktionär wegen Volksverhetzung verurteilt

Der Mann hatte in einer Faschingsgruppe mehrere menschenverachtende Bilder gepostet. Eines davon wertete ein Gericht nun als Volksverhetzung - und verhängte gegen den Angeklagten eine Geldstrafe.

Von Olaf Przybilla, Würzburg

Prozess in Würzburg

"Ist das das Elferratsniveau?"

Ein früherer Faschingsfunktionär steht wegen Volksverhetzung vor Gericht. Er soll in einer internen Whatsapp-Gruppe zwei strafrechtlich relevante Bilder gepostet haben.

Aus dem Gericht von Olaf Przybilla, Würzburg

Volksverhetzung

Ex-Faschingsfunktionär vor Gericht

Amtsgericht Ebersberg

Rentner wegen Volksverhetzung auf Facebook verurteilt

Ein Mann aus dem Landkreis Ebersberg verunglimpft im Internet Muslime. Vor Gericht verteidigt er seine Thesen.

Aus dem Gericht von Wieland Bögel, Ebersberg

Volksverhetzung

"Identitäre" grölen Naziparolen in Oberföhring und im Westend

15 Rechtsradikale trafen sich am Wochenende in München. Zweimal musste die Polizei eingreifen.

Von Martin Bernstein

Prozess

Unternehmensberater muss Geldstrafe wegen volksverhetzender E-Mail zahlen

Der 52-Jährige hatte rechtsextreme Zitate verbreitet. Das Amtsgericht Ebersberg verurteilte ihn zu 90 Tagessätzen.

Von Konstantin Schätz, Ebersberg

Soziale Medien

So Fake-verseucht ist Facebook

Mehr als eine Milliarde falscher Konten hat Facebook laut "Transparenzbericht" gelöscht. Algorithmen scannen immer mehr Beiträge nach verdächtigen Inhalten. In Deutschland schnellt die Zahl der Sperren wegen Holocaust-Leugnung hoch.

Amtsgericht Ebersberg

Hitlergruß im Suff bringt ein Jahr Gefängnis

Ein 51-Jähriger aus dem Landkreis Ebersberg wird wegen rechtsradikaler Parolen zu einer Freiheitsstrafe verurteilt.

Aus dem Gericht von Wieland Bögel, Ebersberg

Identitäre Bewegung protestiert vor Justizministerium

Rechtsextreme in Österreich

Durchsuchungen bei Spitzen der "Identitären Bewegung"

Die Grazer Staatsanwaltschaft ermittelt wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung und des österreichischen Straftatbestands der "Verhetzung".

Prozess in Ebersberg

Hohe Geldstrafe wegen antisemitischen Facebook-Kommentars

Das Amtsgericht Ebersberg verurteilt einen 30-jährigen Mann wegen Volksverhetzung. Er verbreitete einen Spruch aus der Hooligan-Szene.

Aus dem Gericht von Korbinian Eisenberger, Ebersberg

Soziale Medien

Freisinger muss für Facebook-Post Strafe zahlen

Ein User hatte den Verfasser des Kommentars wegen Hetze angezeigt. Der Richter nennt den Eintrag "niveaulose Narretei".

Von Alexander Kappen, Freising

Volksverhetzung

Mitglieder von rechtsradikaler Schüler-Whatsapp-Gruppe bestraft

Die Gruppe war aufgeflogen, nachdem Eltern auf dem Handy ihres Kindes Nazi-Parolen und volksverhetzendes Material entdeckt hatten.

Von Martin Bernstein

Oberbayern

Ermittlungen gegen 55-Jährige wegen erfundener Vergewaltigung

Ein Asylbewerber habe in Mühldorf eine 17-Jährige missbraucht, behauptete die Frau auf Facebook. Die Polizei dementierte und prüft nun, ob Volksverhetzung vorliegt.

Mutmaßlich strafbare Inhalte

Zahl der blockierten Beiträge auf Facebook verdreifacht

Deutschland gilt als das Land, das "Facebook den Krieg erklärt" hat. Jetzt gibt es neue Zahlen zum Kampf gegen Beiträge, in denen gegen Minderheiten gehetzt wird.

Facebook

Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen Mark Zuckerberg

Die Anzeige richtet sich gegen den Facebook-Chef und andere führende Manager des Unternehmens. Es geht unter anderem um Beihilfe zur Volksverhetzung.

Von Johannes Boie und Christian Rost

Regensburg

Kelheim: 23-Jähriger soll Flüchtling mit Machete bedroht haben

Der Mann hatte erheblich getrunken und Drogen genommen. Nun muss er sich vor dem Landgericht Regensburg wegen versuchten Mordes verantworten.

Von Karsten Fehr, Regensburg

Fall Zorneding

Wegen Morddrohungen angeklagter Rassist womöglich untergetaucht

Wo ist der Mann, der dem dunkelhäutigen Pfarrer von Zorneding Morddrohungen geschickt haben soll? Der 74-Jährigen ist nicht vor Gericht erschienen - und die Polizei konnte ihn noch nicht finden.

Protest gegen Hetzkampagne und Todesdrohungen

Ebersberg

Angeklagter lässt Prozess um Morddrohungen gegen Pfarrer platzen

Der 74-jährige Rentner soll Drohbriefe an den schwarzen Zornedinger Pfarrer geschrieben haben. Nachdem er nicht zum Prozess erschien, wird er jetzt per Haftbefehl gesucht.

Von Carolin Fries, Ebersberg

Ebersberg

74-Jähriger wegen Hetze gegen Zornedinger Pfarrer vor Gericht

Gottfried T. soll zwei Morddrohungen an Olivier Ndjimbi-Tshiende geschrieben und ihn nach Auschwitz gewünscht haben. Der Pfarrer hat die Gemeinde bei München deshalb verlassen.

Von Carolin Fries, Ebersberg

Hasskommentare

Urteil bestätigt: Facebook-Hetzer muss ins Gefängnis

Er beleidigte und bedrohte Flüchtlinge, Ausländer und Juden. Das Berufungsgericht hält an der Haftstrafe gegen den Mann aus Unterfranken fest.

Volksverhetzung im Netz

Kauder: Facebook soll für Hass blechen

Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende will, dass Justizminister Maas soziale Netzwerke bestraft, wenn sie sich nicht um Hasskommentare kümmern. Und Facebook soll IP-Adressen anonymer Nutzer rausrücken.

Volksverhetzung

Gift und Gegengift

Warum Pegida-Gründer Bachmann ins Gefängnis gehört. Er ist ein Hassprediger.

Von Heribert Prantl

Volksverhetzung

Pegida-Gründer verurteilt

Lutz Bachmann muss 9600 Euro Geldstrafe zahlen. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Pegida-Gründer Flüchtlinge auf Facebook als "Gelumpe", "Dreckspack" und "Viehzeug" beschimpft hatte.

Von Jan Bielicki