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      "Und wenn er kein Covid hat, dann wird's eng"

      Ein Intensivbett findet sich immer, selbst in der schlimmsten Phase der Pandemie - zumindest für Corona-Patienten. Für andere Schwerkranke sieht es oft schlechter aus, sagt Notfallmediziner Andreas Bayer.

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Volksverhetzung

Protest gegen Corona-Maßnahmen Berlin
Ermittlungen gegen Attila Hildmann

Passwörter und andere Hemmnisse

Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen den Verschwörungsfabulierer Attila Hildmann wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung. Doch mit der Beweiserhebung geht es nur schleppend voran.

Von Florian Flade und Ronen Steinke, Berlin

Volksverhetzung

Bremer Pastor verurteilt

Geschmackloses Foto

Dachauer Politiker verurteilen AfD Salzgitter

Der Stiftungsdirektor Karl Freller und mehrere Dachauer Politiker sind entsetzt über die skandalöse Bildmontage der AfD Salzgitter mit dem KZ-Tor.

Von Thomas Radlmaier, Dachau

Verdacht auf Volksverhetzung

Schlag gegen Hasskriminalität: Polizei durchsucht Wohnungen in München

Sie sollen Hass und Hetze im Internet verbreitet oder Nazis verherrlicht haben: Nun klingelte die Polizei bei vier Münchnern und beschlagnahmte Beweismittel.

Von Julian Hans

Würzburg

Geldstrafen wegen Volksverhetzung

Volksverhetzung

Rechtsextremist verurteilt

Auf den Punkt Teaserbild
SZ-Podcast "Auf den Punkt"

Warum Attila Hildmann noch nicht angeklagt wurde

Selbst bei Aufrufen zu Gewalt und zum Umsturz des Staates müssen sich Hetzer wie Attila Hildmann nicht vor Strafverfolgung fürchten. Wie kann das sein?

Ronen Steinke und Jean-Marie Magro

Volksverhetzung

Hetze gegen Frauen strafbar

Augsburg

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Polizisten wegen Volksverhetzung

Der Beamte soll im Internet Politiker und Geflüchtete beschimpft haben. Dem Polizeipräsidium zufolge wurde der Mann suspendiert.

Volksverhetzung

Staatsanwalt muss ermitteln

Hass im Netz

Antisemitische Hetzseite "Judas Watch" ist wieder online

Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt wegen Volksverhetzung gegen den Betreiber der Seite. Der Mann wird in Wien vermutet. Wie Behörden gegen das Portal "Judas Watch" kämpfen.

Von Martin Bernstein

Ein Mann am Laptop
Strafanzeige per Drag & Drop

Wie Ermittler Internet-Hetzern das Leben schwer machen wollen

Bei Beleidigungen oder Volksverhetzung im Netz sind die Behörden oft noch machtlos. Doch Initiativen in einigen Bundesländern zeigen, wie der Kampf gegen den Hass funktionieren könnte.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Gymnasium Grafing wg. Max Mannheimer.
Grafinger Gymnasium

Schüler lassen antisemitische Hetze im Klassenchat auffliegen

Die Staatsanwalt ermittelt nun an der Grafinger Schule wegen verfassungsfeindlicher Symbole und Volksverhetzung. Einige Neuntklässler hatten sich zuvor an ihre Klassenleitung gewandt.

Von Thorsten Rienth, Grafing

Prozessbeginn: Mordversuch beim Feuerwehrfest
Würzburg

Ex-Faschingsfunktionär wegen Volksverhetzung verurteilt

Der Mann hatte in einer Faschingsgruppe mehrere menschenverachtende Bilder gepostet. Eines davon wertete ein Gericht nun als Volksverhetzung - und verhängte gegen den Angeklagten eine Geldstrafe.

Von Olaf Przybilla, Würzburg

Prozess in Würzburg

"Ist das das Elferratsniveau?"

Ein früherer Faschingsfunktionär steht wegen Volksverhetzung vor Gericht. Er soll in einer internen Whatsapp-Gruppe zwei strafrechtlich relevante Bilder gepostet haben.

Aus dem Gericht von Olaf Przybilla, Würzburg

Volksverhetzung

Ex-Faschingsfunktionär vor Gericht

Amtsgericht Ebersberg

Rentner wegen Volksverhetzung auf Facebook verurteilt

Ein Mann aus dem Landkreis Ebersberg verunglimpft im Internet Muslime. Vor Gericht verteidigt er seine Thesen.

Aus dem Gericht von Wieland Bögel, Ebersberg

Volksverhetzung

"Identitäre" grölen Naziparolen in Oberföhring und im Westend

15 Rechtsradikale trafen sich am Wochenende in München. Zweimal musste die Polizei eingreifen.

Von Martin Bernstein

Prozess

Unternehmensberater muss Geldstrafe wegen volksverhetzender E-Mail zahlen

Der 52-Jährige hatte rechtsextreme Zitate verbreitet. Das Amtsgericht Ebersberg verurteilte ihn zu 90 Tagessätzen.

Von Konstantin Schätz, Ebersberg

Soziale Medien

So Fake-verseucht ist Facebook

Mehr als eine Milliarde falscher Konten hat Facebook laut "Transparenzbericht" gelöscht. Algorithmen scannen immer mehr Beiträge nach verdächtigen Inhalten. In Deutschland schnellt die Zahl der Sperren wegen Holocaust-Leugnung hoch.

Amtsgericht Ebersberg

Hitlergruß im Suff bringt ein Jahr Gefängnis

Ein 51-Jähriger aus dem Landkreis Ebersberg wird wegen rechtsradikaler Parolen zu einer Freiheitsstrafe verurteilt.

Aus dem Gericht von Wieland Bögel, Ebersberg

Identitäre Bewegung protestiert vor Justizministerium
Rechtsextreme in Österreich

Durchsuchungen bei Spitzen der "Identitären Bewegung"

Die Grazer Staatsanwaltschaft ermittelt wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung und des österreichischen Straftatbestands der "Verhetzung".

Prozess in Ebersberg

Hohe Geldstrafe wegen antisemitischen Facebook-Kommentars

Das Amtsgericht Ebersberg verurteilt einen 30-jährigen Mann wegen Volksverhetzung. Er verbreitete einen Spruch aus der Hooligan-Szene.

Aus dem Gericht von Korbinian Eisenberger, Ebersberg

Facebook
Soziale Medien

Freisinger muss für Facebook-Post Strafe zahlen

Ein User hatte den Verfasser des Kommentars wegen Hetze angezeigt. Der Richter nennt den Eintrag "niveaulose Narretei".

Von Alexander Kappen, Freising

Online messaging applications WhatsApp
Volksverhetzung

Mitglieder von rechtsradikaler Schüler-Whatsapp-Gruppe bestraft

Die Gruppe war aufgeflogen, nachdem Eltern auf dem Handy ihres Kindes Nazi-Parolen und volksverhetzendes Material entdeckt hatten.

Von Martin Bernstein

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