Volksverhetzung

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Volksverhetzung
:Zentralrat der Juden rügt Urteil gegen Querdenker

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat den Freispruch für den Mediziner und Autor Sucharit Bhakdi vom Vorwurf der Volksverhetzung kritisiert. Der Präsident des Zentralrats, Josef Schuster, nannte das Urteil am Mittwoch empörend: "Das Gericht ...

Von DPA

Volksverhetzung
:Prozess gegen Holocaustleugner Mahler ausgesetzt

Der Prozess gegen den Rechtsextremisten und Holocaustleugner Horst Mahler wegen Volksverhetzung vor dem Landgericht Potsdam ist vorerst ausgesetzt. Grund sei der schlechte Gesundheitszustand des 87-jährigen Angeklagten, sagte eine Gerichtssprecherin ...

Volksverhetzung
:Die Grenzen des Sagbaren

Der Ausruf "Judenpresse, Judenpack" bleibt nach Entscheidung der Braunschweiger Staatsanwaltschaft straffrei. Ein gefährliches Urteil, finden SZ-Leserinnen und -Leser.

SZ PlusMeinungPolizei
:Richter lassen Hetzer in Ruhe

Das Landgericht Frankfurt am Main lehnt einen Prozess gegen Beamte ab, die in einem Chat die Ideologie der Nazis verherrlichten. Das Land Hessen sollte nun dringend seine Möglichkeiten nutzen.

Kommentar von Annette Ramelsberger

ExklusivJustiz
:Holocaust-Vergleiche werden strenger geahndet

Stolpersteine erinnern an Opfer des Nationalsozialismus - und dürfen nicht von Corona-Leugnern missbraucht werden, heißt es in einem neuen Präzedenzurteil.

Von Ronen Steinke