Stephan Weil

Olaf Lies

:Der neue Alte in Niedersachsen

Zum Ministerpräsidenten des zweitgrößten Bundeslandes soll Olaf Lies gewählt werden. Wer ist der Mann, der Stephan Weil ablösen will?

Niedersachsen

:Dieser Mann hat 13 Jahre gewartet

Stephan Weil hat vorzeitig seinen Rückzug als Ministerpräsident und SPD-Vorsitzender in Niedersachsen angekündigt. Sein Nachfolger steht längst bereit: Wirtschaftsminister Olaf Lies.

MeinungNiedersachsen

:Stephan Weil erweist der SPD mit seinem Rückzug einen letzten Dienst

Als Ministerpräsident hat er sein Bundesland souverän regiert. Über die Kraft der Geräuschlosigkeit und die Kunst des geordneten Abgangs.

Niedersachsen

:Weil hört als Ministerpräsident auf und nennt sein Alter als Grund

„Es ist Zeit kürzerzutreten“: Im Mai will der 66-Jährige sein Amt niederlegen – nach zwölf Jahren. Auch vom Landesvorsitz der SPD zieht er sich zurück. Auf beiden Posten soll ihm Wirtschaftsminister Olaf Lies nachfolgen.

Stephan Weil

:„Volkswagen ist aktuell meine größte Baustelle“

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil will Klarheit für die Beschäftigten bei VW bis Weihnachten – und fordert nach dem SPD-Streit um die K-Frage Entscheidungen für Industriehilfen.

Krankenhausreform

:„Blindflug“ oder „Revolution“?

Nach kontroverser Debatte beschließt der Bundestag das Kernstück der Krankenhausreform, die Karl Lauterbach vor knapp zwei Jahren angestoßen hat. Doch das wichtigste Projekt des Gesundheitsministers kann immer noch scheitern.

Arbeitsplätze

:IG Metall ist offen für Vier-Tage-Woche bei VW

In der Krise will die IG Metall zügig über die Sparpläne des Konzerns verhandeln. Denkbar wäre eine Lösung, mit der schon einmal Entlassungen verhindert wurden.

MeinungAutoindustrie

:Volkswagen muss Jobs abbauen - aber auch bessere Autos bauen

Diese Krise bei VW geht tiefer als alle anderen zuvor. Die Fehler der Vergangenheit rächen sich jetzt. Der harte Sparkurs ist richtig, aber das Management muss auch beweisen, dass es mehr kann, als nur zu sparen.

MeinungArbeit

:Mehr Mindestlohn, das lohnt sich

Es spricht viel dafür, den Menschen, die eh schon wenig haben, deutlich mehr zu bezahlen: wirtschaftlich, und vor allem gesellschaftspolitisch.

Niedersachsens Ministerpräsident

:Weil plädiert für höheren Mindestlohn

Die Bundesregierung müsse mit den Streitereien aufhören, fordert der niedersächsische Ministerpräsident. Um Arbeiter zu überzeugen, hat der SPD-Politiker einen konkreten Vorschlag.

MeinungSicherheit

:In der U-Bahn hat ein Messer nichts verloren

Der Vorschlag ist gut, dass Klingen von mehr als sechs Zentimeter Länge in der Öffentlichkeit nicht mehr getragen werden dürfen. Das bringt jedenfalls mehr als manche anderen Ideen, die derzeit zum Umgang mit ausländischen Straftätern kursieren.

„Gehaltsaffäre“ in Niedersachsen

:Die 8187-Euro-Frage

Zahlt der Ministerpräsident seiner Büroleiterin zu viel – oder macht die Opposition bloß Theater? Dazu hat Stephan Weil jetzt selbst im Untersuchungsausschuss ausgesagt.

Niedersachsen

:Staatskanzlei-Chef weist Vorwurf zurück

Verdient die Büroleiterin von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zu viel? Nein, sagt dessen Vertrauter Jörg Mielke am Donnerstag im Untersuchungsausschuss.

MeinungNiedersachsen

:Wo hier der Skandal ist

Der Landtag in Hannover setzt einen Untersuchungsausschuss ein - um sich mit 1900 Euro zu beschäftigen. Ernsthaft.

Kanzler unter Druck

:Scholz hält an den Kürzungsplänen für die Bauern fest

Angesichts der massiven Proteste der Landwirte fordern nun auch mehrere SPD-Ministerpräsidenten von Kanzler Scholz, dass er die Subventionskürzungen zurücknimmt. Doch er will da hart bleiben.

Bundesverdienstkreuze

:Ein Dank für "höchste politische Verantwortung"

Der Bundespräsident verleiht fünf Ministerpräsidenten und einer Ministerpräsidentin das "Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband".

Migration

:Handreichungen in der Kanzlerwohnung

Olaf Scholz empfängt CDU-Chef Merz und zwei Ministerpräsidenten zum Spitzengespräch über eine Wende in der Migrationspolitik. Die Länder machen Druck - sie haben schon einen eigenen Beschluss vorgelegt.

Migration

:Schluss mit der Untätigkeit

Der Bund will Asylbewerber schneller in Arbeit bringen, weniger Verbote seien "gewinnbringend auch für die Mehrheitsgesellschaft". Niedersachsen schlägt sogar eine Arbeitspflicht vor - verfassungsrechtlich ist das schwierig.

Brüssel

:Bundesländer werben für "Brückenstrompreis"

In Brüssel fordern die deutschen Ministerpräsidenten die EU dazu auf, den Mitgliedstaaten Subventionen zu gestatten. Sie setzen die Bundesregierung damit unter Druck.

Migration

:Gabriel und Spahn verschärfen die Asyldebatte

Der ehemalige SPD-Chef und das CDU-Präsidiumsmitglied fordern nun sogar den Abschied von völkerrechtlichen Verpflichtungen. Aus der Ampelkoalition kommt Widerspruch.

AfD

:Oberster Verfassungsschützer übt heftige Kritik

Thomas Haldenwang legt sich wieder mit der AfD an: Sie stelle die freiheitliche demokratische Grundordnung infrage. Führende SPD-Kräfte sehen eher die Politik in der Pflicht, den Aufstieg der Populisten zu stoppen.

MeinungGipfel im Kanzleramt

:Zumindest eine pragmatische Lösung

Die Ministerpräsidenten konnten sich mit ihrer Forderung nach mehr Geld durchsetzen. Eine tragfähige Lastenverteilung ist das aber noch nicht.

Flüchtlingsgipfel

:Einigung beim Flüchtlingsgipfel

Die Bundesregierung stellt höhere Hilfen für 2023 in Aussicht. Die Ministerpräsidenten fordern aber eine dauerhafte Lösung

Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin

:Notsignale an den Kanzler

Die Länder wollen effizientere Planungsverfahren, subventionierten Industriestrom, vor allem aber mehr Geld für Flüchtlinge. Und sie wollen es schnell. Der Bundeskanzler lässt sich Zeit.

"Anne Will" zur Klimapolitik

:Im falschen Film

"Verbot von Öl- und Gasheizungen, Aus für den Verbrenner - Ist das wirklich durchdacht?" Auch dem Thema bei "Anne Will" hätte mehr Durchdachtes gutgetan.

Verkehr

:"Das Deutschlandticket wird jetzt kommen, auch sehr zügig"

Kanzler Olaf Scholz erklärt, Bund und Länder hätten sich geeinigt, die Kosten für das Nahverkehrsticket im kommenden Jahr zu teilen. Der Einstiegspreis soll bei 49 Euro liegen, das Startdatum bleibt allerdings unklar.

Stephan Weil über Fracking

:"So schnell wie möglich raus aus CO₂"

Für Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hilft Fracking nicht bei der Lösung der aktuellen Energieprobleme. Auch klimapolitisch hält er diesen Weg für falsch.

Niedersachsen

:Weil will Niedersachsen zum Energieland Nummer eins machen

Der Landtag in Hannover hat Stephan Weil zum neuen Ministerpräsidenten gewählt und die rot-grüne Regierung bestätigt. Mindestens eine Stimme kam aus der Opposition.

Regierung in Niedersachsen

:Stephan Weil wird zum dritten Mal Ministerpräsident

Der Landtag in Hannover hat einen neuen Regierungschef gewählt. Nach ungewöhnlich schnellen Koalitionsverhandlungen führt der zurückhaltende SPD-Politiker künftig wieder ein rot-grünes Bündnis.

Rot-Grün in Niedersachsen

:Fünf Tage verhandeln, fünf Jahre regieren

Überraschend schnell einigen sich SPD und Grüne auf eine Koalition in Niedersachsen. Dabei finden sie auch eine Lösung für eine heikle Personalfrage.

Niedersachsen

:In Windeseile zu Rot-Grün

In Hannover wollen sich SPD und Grüne in einer Woche auf eine Koalition einigen. Spannender als die inhaltlichen Streitpunkte ist die Frage: Wer kriegt am Ende welche Ministerien?

Niedersachsen

:Schluss mit dem gelebten Nebeneinander

In Hannover werden SPD und Grüne recht schnell eine Regierung bilden - doch das Ringen um die Macht bei Schlüsselthemen könnte Streit auslösen. Aber das ist nichts gegen die Probleme, vor denen die CDU steht.

SPD-Erfolg in Niedersachsen

:Der Neue ist der Alte

Stephan Weil bleibt Ministerpräsident. In Hannover geht ohne die SPD weiterhin gar nichts, aber ohne die CDU sehr wohl. Für die Union dürfte es auch bundesweit wieder ungemütlicher werden.

02:14

Wahl in Niedersachsen

:Rot-Grün erringt Mehrheit im Landtag, FDP fliegt raus

Ministerpräsident Weil von der SPD kann weiterregieren, seine Partei landet klar vor der CDU. Die Liberalen scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde, die AfD holt ein zweistelliges Ergebnis.

Wahl in Niedersachsen

:Wer wen gewählt hat

Die SPD schafft es, ihre Kernwähler zu mobilisieren - und ist auch bei den Älteren stärker als die CDU. Die Grünen überzeugen vor allem die Jungen, die AfD punktet bei Arbeitern wie bei Abiturienten. Die Wahlergebnisse in Grafiken.

MeinungNiedersachsen-Wahl

:Ein Missstimmungstest für die Ampel

Die Landtagswahl zeigt der Koalition, wie der Unmut im Land wächst. Auch wenn die SPD in Hannover weiter regieren kann: Die Bundesregierung tut gut daran, genau hinzuschauen.

Landtagswahl in Niedersachsen

:"Es lohnt sich zu kämpfen und den Rücken gerade zu machen"

Schon bei der 18-Uhr-Prognose ist der Jubel bei der SPD groß und er wächst noch, als der Balken der CDU auf dem Monitor erscheint. Anscheinend hat der gern unterschätzte Ministerpräsident Stephan Weil alles richtig gemacht. Eindrücke vom Wahlabend.

Niedersachsen

:Fünf Erkenntnisse aus der Landtagswahl

In Hannover verlieren alle außer Grünen und AfD, die SPD wird weiter die Regierung führen. Das Wahlergebnis übertüncht aber ihre wahre Lage im Bund - für die Ampelkoalition dürften schwierigere Zeiten anbrechen. Eine Blitzanalyse.

MeinungNiedersachsen

:Das Volk und die Profis

"Endlich machen" - ausgerechnet eine der Ampelparteien wirbt in dem Bundesland mit diesem Wahlslogan. Darin bündelt sich alles, was die Leute von ihren Politikern gerade dringend erwarten.

Landtagswahl in Niedersachsen

:Der Ampel steht der Tag der Wahrheit bevor

Die Bundesregierung hat viele Milliarden gegen die Energiekrise versprochen, sich aber auch viele Pannen geleistet. Bei der Wahl in Niedersachsen könnte besonders eine Partei die Quittung bekommen.

Niedersachsen

:Zur Wahl steht die Bundespolitik

Mit der Landtagswahl in Niedersachsen geht ein Wahlkampf zu Ende, der fast ausschließlich von der Energiekrise und ihren Folgen geprägt war. Die Umfragen weisen in Richtung Rot-Grün.

TV-Duell zur Niedersachsen-Wahl

:Wie ein Paar, das sich nie geliebt hat

Das TV-Duell zwischen Stephan Weil und Bernd Althusmann zeigt, dass die große Koalition in Niedersachsen wohl nur eine Episode bleiben wird.

ExklusivEnergiekrise

:Weil legt eigenes Modell für Gaspreisbremse vor

Niedersachsens SPD-Ministerpräsident will, dass der Staat die Hälfte der Preissteigerung übernimmt, die andere Hälfte sollen die Verbraucher tragen. Er fordert dafür eine Lockerung der Schuldenbremse.

Energie

:Nord gegen Süd beim Strompreis

Im Norden müssen Verbraucher mehr Stromnetzentgelte zahlen, weil bei ihnen die erneuerbaren Energien ausgebaut werden. Drei Küstenländer fordern nun unterschiedliche Strompreiszonen - und Markus Söder wütet.

MeinungEntlastungspaket

:Er hat's begriffen

Der Ministerpräsident hat offenbar erkannt, dass es nicht reicht, immer nur Richtung Berlin zu nörgeln. Jetzt allerdings muss er die versprochene Milliarde auch noch sinnvoll verteilen.

Niedersachsen

:Wählen in gedrückter Stimmung

Im niedersächsischen Landtagswahlkampf wird alles überlagert von der Frage, wie man Bürger und Wirtschaft am besten vor den explodierenden Preisen schützen kann. Und dann ist da noch die spezielle politische Gemengelage des Landes.

Landtagswahl in Niedersachsen

:Im Zeichen der Krise

Die steigenden Energiepreise sind das Thema Nummer eins bei der Landtagswahl in Niedersachsen. In den Umfragen liegt die regierende SPD vorn. Und die FDP hat ein Problem.

Glosse

:"Geht's noch?"

Bayerns Ministerpräsident Söder hat angeregt, über Fracking nachzudenken. In Niedersachsen. Die Verantwortlichen vor Ort sind not amused. Wie könnte der Streit beigelegt werden? Ein (nicht ganz ernst gemeinter) Vorschlag.

Stephan Weil

:"Wir müssen aufpassen, dass aus einer Energiekrise nicht auch noch eine soziale Krise wird"

Niedersachsens Ministerpräsident Weil über Landtagswahlkampf in Zeiten von Corona und Ukrainekrieg, die Erwartungen an seine SPD und darüber, warum gerade die FDP Respekt verdient.