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SZ-Wirtschaftsgipfel:Söder bremst bei Kanzlerfrage

Das Schönste an Ausflügen nach Berlin sei die Heimfahrt nach Bayern, sagte Markus Söder im Berliner Hotel Adlon.

(Foto: Stephan Rumpf)
  • Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder wollte sich nicht auf einen möglichen Kanzlerkandidaten der Union festlegen.
  • Wenn die Koalition die ganze Legislaturperiode halte, werde ohnehin erst 2021 gewählt - und der jetzige Zeitpunkt für eine K-Frage sei viel zu früh.

Im Herbst 2019 ist unklar, wer die derzeit regierenden Parteien in den nächsten Wahlkampf führen wird. Innerhalb der SPD ist offen, wer der Partei vorstehen soll. In der Union kämpft die CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer um ihre Autorität und ihr Recht, als Kanzlerkandidatin anzutreten. Nur sechs bis zehn Prozent der Unionsanhänger nennen sie in der jüngsten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen als Person mit den besten Chancen auf ein gutes Wahlergebnis. Die Werte für Markus Söder, Armin Laschet und Friedrich Merz sind zum Teil deutlich höher.

Will Bayerns Ministerpräsident Söder Kanzlerkandidat der Union werden? "Nein", sagte der CSU-Parteichef auf dem Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung. Er freue sich aber, dass er als Parteichef diese Personalie mitbestimmen könne. Wer von den genannten könnte es also werden? Söder hielt sich auf Nachfrage die Optionen auffällig offen. Den traditionellen Automatismus, dass die CDU-Parteichefin als Kanzlerkandidatin gesetzt sei, erwähnte er nicht. Im Gegenteil: "Timing und Tuning sind wichtig", sagte Söder.

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Eine Urwahl schließt Söder aus

Das heißt zum Ersten: Das Wann bestimme das Wer. Es müsse zuerst klar sein, wann die nächste Wahl stattfindet. Wenn die Koalition hält, dauert es also noch bis übernächstes Jahr. Daher sei es zu früh, diese Frage jetzt zu entscheiden. "Bis 2021 passiert noch so viel", sagte Söder. Vielleicht sehe das In- und Ausland dann schon völlig anders aus. Das müsse man berücksichtigen.

Wenn das Timing geklärt ist, komme das Tuning: Es komme darauf an, wer die besten Chancen bei den Wählern habe und wer die Partei am stärksten begeistern könne. In seiner Beschreibung nannte Söder keinen der kursierenden Namen, sondern hielt sich ironisch-diplomatisch zurück: "Vielleicht kommen noch ganz andere Kandidaten dazu."

Einer der ebenso wie Söder als kommender Kanzlerkandidat gilt, ist der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). Wenige Stunden saß auch er beim SZ-Wirtschaftsgipfel. "Die Führungsfrage in der CDU-Führung ist auf dem letzten Parteitag beantwortet worden", gab Laschet dort mit Blick auf den Parteitag Ende November aus. Dabei warnte er vor ziellosen Debatten.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil auf der Bühne.

(Foto: Stephan Rumpf)

Die Entscheidung, wie der nächste Kanzlerkandidat bestimmt werden solle, sei nicht dringend. "Zu gegebener Zeit werden wir dann die Kanzlerkandidatur entscheiden", sagte er. Für Laschet liegt diese Zeitpunkt aber erst im Jahr 2021. Bis dahin sei noch genug Zeit, ein geeignetes Verfahren zwischen CDU und CSU zu überlegen. Damit kritisierte Laschet indirekt das Vorpreschen einiger Parteifreunde. Damit war aber nicht Söder gemeint, der eine Urwahl bereits ausgeschlossen hatte. Die SPD habe gezeigt, dass dieses System nicht überzeugend sei.

Zur Wahl für die SPD-Mitglieder stehen Olaf Scholz und Klara Geywitz oder Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil betonte auch auf dem SZ-Wirtschaftsgipfel, dass er das Team Geywitz/Scholz unterstütze. "Ich hoffe, die Mitglieder entscheiden vernünftig und gut", sagte Weil.

Die Grünen als Hauptgegner der Union

Er kritisierte scharf den Vorschlag von Walter-Borjans, keinen SPD-Kanzlerkandidaten mehr aufzustellen. Weil sieht die Timing-Frage wie Söder: Wenn die Koalition bis 2021 hält, wovon übrigens beide Ministerpräsidenten aus Sicht ihrer Parteien ausgehen, dann könne die SPD nicht jetzt schon sagen, dass es sich nicht lohne, eine Kanzlerkandidatin aufzustellen. Die Demoskopen, so Weil, würden für die SPD ein großes Potenzial messen. Es gebe Millionen Menschen, die nur auf ein richtiges sozialdemokratisches Angebot warteten.

Das sieht Söder wohl anders, er hat schon die Grünen als Hauptwettbewerber bezeichnet. Die Grünen würden die für Deutschland so wichtige Autoindustrie zu stark angreifen. Ein SUV werde als teuflischer angesehen als ein AKW. "Das muss aufhören", sagte Söder.

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