Karlsruhe

Bundesverfassungsgericht

:Moderne Zeiten

Das Bundesverfassungsgericht nimmt Beschwerden künftig auf digitalen Kanälen entgegen. Für Klageprofis ein Grund zur Freude - das Ende des papiernen Zeitalters ist damit aber noch nicht erreicht.

Bahn

:Manipulierte Steckdosen im Zug - Frau erleidet Stromschlag

Während einer Fahrt von Stuttgart nach Karlsruhe will eine 35-Jährige eine Steckdose in der Bahn benutzen - und muss anschließend ins Krankenhaus. Die Polizei ermittelt nun wegen gefährlicher Körperverletzung.

Großeinsatz der Polizei

:Geiselnahme in Karlsruhe beendet - Tatverdächtiger festgenommen

Um kurz nach 21 Uhr betritt eine Spezialeinheit der Polizei die Apotheke in der Innenstadt und setzt einen Mann fest. Nach ersten Erkenntnissen soll niemand verletzt worden sein.

Bundesverfassungsgericht

:Karlsruhe beanstandet Einsatz von Polizei-Software

Es ist das erste Urteil zur Verwendung künstlicher Intelligenz bei der vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten. Die Nutzung des Datenanalyse-Programms in Hessen und Hamburg ist in ihrer derzeitigen Form verfassungswidrig.

Sprachtechnologie

:Nachricht vom Meeresgrund

Filme automatisch synchronisieren, mitsamt synchroner Lippenbewegungen? Texte in Videos umwandeln? Ein Karlsruher Forscher arbeitet daran - und ist dafür 4000 Meter tief zur "Titanic" getaucht.

Kriminalarbeit

:Im Visier der KI

Die Polizei setzt künstliche Intelligenz bei der Suche nach verdächtigen Personen ein. Doch die Software könnte Unbescholtene und ganze Personengruppen unter Generalverdacht stellen. Wie weit darf die Polizei gehen? Darüber verhandelt nun das Bundesverfassungsgericht.

MeinungChristentum

:Ein Kriegskonzil

Die Großversammlung der Weltkirchen tagt in Karlsruhe und redet von Versöhnung. Entweder sie endet mit einem Wunder oder einem Scherbenhaufen.

Bundesverfassungsgericht

:Mordverdächtiger im Fall Frederike kommt frei

Vor wenigen Monaten war ein Mann aufgrund eines neuen Gesetzes in Untersuchungshaft gekommen - wegen einer Tat, die er vor mehr als 40 Jahren begangen haben soll. Nun hat das Bundesverfassungsgericht seine Freilassung angeordnet.

Nach Erpressungs-Urteil

:CSU-Abgeordneter Rieger verlässt Landtagsfraktion

Der Regensburger Politiker war wegen der Erpressung von Parteispenden verurteilt worden - eine Revision lehnte der Bundesgerichtshof am Mittwoch ab. Im Parlament will er trotzdem bleiben.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte von Hartz-IV-Beziehern gestärkt, die gegen einen Bescheid des Jobcenters Einspruch erheben wollen. Die 1. Kammer des Ersten Senats des Verfassungsgerichts gab am Dienstag der Beschwerde eines Mannes statt ...

Gleichberechtigung, Abtreibung, Pressefreiheit: Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner langen Geschichte zahlreiche wegweisende Urteile getroffen. Wie sie bis heute in die Gesellschaft hineinwirken.

Heinrich Amadeus Wolff, Professor für öffentliches Recht an der Universität Bayreuth, soll Bundesverfassungsrichter werden. Die FDP habe ihn als Nachfolger von Andreas Paulus vorgeschlagen, die übrigen Fraktionen hätten Zustimmung signalisiert ...

MeinungKlimaschutz

:Das Grundgesetz ist klimaneutral geworden

Der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts war radikal und epochal. Die Richter haben Habeck & Co. schon Monate vor dem Ampel-Koalitionsvertrag einen grünen Weg freigeräumt. Lindner & Co. sind dagegen noch immer wie geplättet.

Ein Erlanger Professor sichert Häftlingen zu, ihre Angaben in Forschungsinterviews unterlägen der Verschwiegenheit. Kurz darauf beschlagnahmen Ermittler ein Tonband. Nun muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden.

Karlsruher Richter nehmen Klage gegen bayerisches Lobbyregistergesetz nicht an

Boxprofi Simon Zachenhuber gewinnt Juniorkampf

Puchheim/Karlsruhe

:Punktlandung im Untergrund

Ein Puchheimer Unternehmen wird mit dem Innenausbau von fünf U-Bahnhöfen in Karlsruhe beauftragt. Wegen des Zeitdrucks müssen kreative Lösungen gefunden werden. Eines Morgens ist deshalb im Tunnel ein seltsames Gespann zu beobachten

Bundesverfassungsgericht

:Mahnung aus Karlsruhe

Bei einem Festakt versuchen scheidende Richter und der Bundespräsident das "Abstraktum" Verfassungsgericht zu vermessen. Auch für Polen haben einige eine klare Botschaft.

Zentrum für Kunst und Medien in Karlsruhe

:Manhattans Atem

Albert-László Barabási zeigt, was man aus Daten herauslesen kann.

70 Jahre Bundesverfassungsgericht

:Der Himmel über Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht wird 70, aber von Altersmilde keine Spur. Seine Urteile zielen auf die großen Fragen unserer Zeit, den Klimaschutz, die EZB. Eine Geschichte über Verfassungsblitze.

Beamte des bayerischen Landeskriminalamtes (LKA) haben in Geretsried bei München eine mutmaßliche Unterstützerin der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) festgenommen. Das teilte der Generalbundesanwalt in Karlsruhe mit. Die Beschuldigte sei ...

Karlsruhe

:Bundesverfassungsgericht lässt Wahlrecht in Kraft

Die Richter in Karlsruhe lehnen einen Eilantrag von FDP, Grünen und Linken ab. Was wie eine Niederlage für die Opposition aussieht, ist aber mindestens ein Teilerfolg.

Karlsruhe zu Zwangsbehandlungen

:"Freiheit zur Krankheit"

Das Bundesverfassungsgericht hat klare Grenzen für Zwangsbehandlungen von Straftätern gesetzt, die in die Psychiatrie eingewiesen worden sind. Maßgeblich sei der frei gebildete Wille des Patienten.

Badisches Staatstheater

:Mit sofortiger Wirkung

Peter Spuhler wird als Intendant des Badischen Staatstheaters abberufen, noch bevor sein Vertrag Ende August ausläuft.

SZ-Kolumne "Mitten in ..."

:Geisterfahrer in Uniform

Der SZ-Autor trifft bei einem Ausflug ins Münchner Umland auf einen Polizisten, der es mit den Verkehrsregeln selber nicht ganz so genau nimmt. Drei Anekdoten aus Deutschland und der Welt.

Interimslösung am Badischen Staatstheater

:Krisenmanager für Karlsruhe

Ulrich Peters, derzeit Generalintendant in Münster, wird Nachfolger von Peter Spuhler am Badischen Staatstheater.

Der Künstler Wolfram Kastner muss den Nachfahren des NS-Kriegsverbrechers Alfred Jodl rund 4000 Euro wegen der Beschädigung der Familiengrabstätte zahlen. Er hatte gegen seine Verurteilung durch Zivilgerichte in Karlsruhe geklagt, aber das ...

Die Verurteilung der Witwe des IS-Kämpfers Denis Cuspert zu dreieinhalb Jahren Haft ist rechtskräftig. Das teilte der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag mit. Der 3. Strafsenat habe die Revision der Angeklagten verworfen, da die Überprüfung des ...

Prozess um Altersdiskriminierung

:Rave für die Jungen, Tanztee für die Alten

Dürfen Veranstalter ihr Publikum altersmäßig sortieren? Bis zu einem gewissen Grad ja, so die Meinung am Bundesgerichtshof. Doch "beim Maßstab, da sind wir noch auf der Suche." Und so muss sich ein klagender Fast-Partygast noch gedulden.

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Verfassungsbeschwerden gegen "menschenunwürdige" Haftbedingungen teilweise stattgegeben. Das zuständige Landgericht Augsburg habe sich nicht in angemessener Weise mit den zugrunde liegenden Rechtsfragen befasst ...

Der Bundesgerichtshof hat die Freisprüche für Beamte des Landeskriminalamts (LKA) im sogenannten V-Mann-Verfahren bestätigt. Die Staatsanwaltschaft hatte ihnen Strafvereitelung und Diebstahl in mittelbarer Täterschaft vorgeworfen. Sie sollen einen ...

Frank Mentrup (SPD) ist für weitere acht Jahre als Oberbürgermeister von Karlsruhe bestätigt worden. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erreichte der 56-Jährige am Sonntag 52,55 Prozent der Stimmen. Mentrup war auch von den Grünen ...

Mit einer Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe wollten Anwohner den Braunkohletagebau Garzweiler II stoppen. Aber das ist binnen weniger Wochen an formalen Hürden gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht wies die Anfang September eingereichte Klage ...

SZ-Kolumne "Mitten in..."

:Verfolgen Sie den Nachtbus!

In Düsseldorf geht eine Handtasche verloren, in Velden ein Kopf - und in Karlsruhe der Glaube an Zufälle.

BGH-Urteil

:Familie darf geklautes Wohnmobil behalten

Das Fahrzeug war bei einer Probefahrt von einem bislang nicht gefassten Täter gestohlen und an ein Ehepaar aus Hessen verkauft worden. Das Autohaus forderte es zurück.

Kolumne "Mitten in..."

:Auf die Mütze

In Cisano ist ein Verstoß gegen das Abstandsgebot nicht das schlimmste Vergehen, in München gestaltet sich die Zimmersuche schwierig, und in Karlsruhe werfen neue Lampen Licht auf alte Zeiten.

Raubmord von Meiling

:Lebenslange Urteile gegen die "Froschbande" sind rechtskräftig

Acht Männer hatten ein Rentnerehepaar im September 2015 in seinem Haus in Seefeld im Landkreis Starnberg überfallen und ausgeraubt. Der Mann kam dabei ums Leben. Der Bundesgerichtshof hat nun die Urteile gegen die Täter bestätigt.

Karlsruhe - Stuttgart

:Derbysieg mit Hupkonzert

Der VfB spielt beim KSC unangemessen blutleer - und verliert Platz zwei wieder an den HSV.

Karlsruhe

:Bundesverfassungsgericht weist Eilantrag zu Corona-Demo ab

Die Richter bestätigen damit die Entscheidung der Stadt München, die am Samstag erneut nur 1000 Teilnehmer für die geplante Kundgebung auf der Theresienwiese erlaubt hatte.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Kein Sieg der AfD, nirgends

Die AfD hat vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Innenminister Horst Seehofer gewonnen. Aber kann das die Selbstzerfleischung der vergangenen Wochen wettmachen?

Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich mit dem Versorgungsausgleich bei Scheidungen und stärkt die Position von vielen Frauen - vor allem, wenn sie lange verheiratet waren.

Bundesverfassungsgericht

:Alles, was Recht ist

Er wollte das Bundesverfassungsgericht nicht nur außen renovieren, sondern vor allem von innen. Nach zwölf Jahren fällt Andreas Voßkuhle jetzt sein letztes Urteil. Von einem, der berührbar blieb.

Im Rechtsstreit um seine Kritik an der AfD droht Horst Seehofer eine Niederlage. Es könnte ihm gehen wie Ex- Bildungsministerin Wanka.

Der kriselnde Fußball-Zweitligist Karlsruhe SC hat den langjährigen früheren Bundesligaprofi Änis Ben-Hatira verpflichtet. Der 31 Jahre alte Mittelfeldspieler kommt vom ungarischen Erstligisten Honved Budapest und unterschrieb bis Saisonende beim ...

Karlsruhe

:Lauschen im rechtsfreien Raum

Der BND hört und liest massenhaft Telefonate und Mails mit, aber nur bei Ausländern. Einige von ihnen sind nun vor das Bundes­verfassungs­gericht gezogen.

Die Wohnungseigentümer müssen hinnehmen, dass ein Eltern-Kind-Zentrum statt eines Ladens in ihr Haus einzog. Ein genereller Freibrief für Kitas in Wohnanlagen ist dies aber nicht.

MeinungHartz-IV-Sanktionen

:Sozial schwach

Das Urteil aus Karlsruhe zu Hartz IV ist eine vertane Chance. Man hätte sich ein Urteil gewünscht, das die gesellschaftliche Spaltung nicht hinnimmt.

Bundesgerichtshof

:Ex-Partner muss geschenktes Geld nur ausnahmsweise zurückzahlen

Von seinen Beinahe-Schwiegereltern hatte der Mann 50 000 Euro bekommen. Die muss er nun zurückzahlen - weil die Beziehung zu schnell in die Brüche ging.

Karlsruhe

:Szenenapplaus in der Gedankenfabrik

Mit einem Bürgerfest feiert das Bundesverfassungsgericht 70 Jahre Grundgesetz.

Der Generalintendant des Badischen Staatstheaters, Peter Spuhler, 53, hat seinen Vertrag um fünf Jahre bis August 2026 verlängert. Das teilte die baden-württembergische Kunstministerin Theresia Bauer (Grüne) am Freitag mit. Auch der ...