Hass und Hetze im Netz

Kriminalität

:Polizei schlägt mit bundesweiter Razzia gegen Hass im Netz zu

Volksverhetzung, Beleidigung und Propagandadelikte: Die Zahl der polizeilich registrierten Hasspostings mit meist rechts motiviertem Hintergrund hat sich in vier Jahren vervierfacht. Bei deutschlandweit 180 Einsätzen gehen die Behörden gegen die Urheber vor.

Internetkriminalität

:Polizei geht bundesweit gegen Hetze im Internet vor

Unter Federführung des Bundeskriminalamts ermittelt die Polizei gegen mutmaßliche Verfasser von Hass- und Hetz-Postings. Es gibt mehr als 65 Durchsuchungen und zahlreiche Vernehmungen.

Kriminalität

:Polizeiaktion gegen Hass und Hetze im Internet

Ermittler nehmen bei der bundesweiten Aktion mutmaßliche Verfasser von Hass- und Hetz-Postings im Internet ins Visier. In Bayern gibt es bei zwölf Verdächtigen Durchsuchungen, Handys und Laptops werden beschlagnahmt.

Streit um Meinungsfreiheit

:Kein Recht zu hetzen

Nach einem Gerichtsurteil wegen einer Verleumdung von Nancy Faeser fürchten manche um die Meinungsfreiheit in Deutschland. Wie bedroht ist dieses Grundrecht, wenn Politiker sich gegen krasse Beleidigungen wehren?

Demo gegen rechts löst Streit aus

:Amtsgericht Kaufbeuren ahndet grobe Beleidigung eines AfD-Politikers mit Geldstrafe

Wegen eines Facebook-Kommentars, in dem der FW-Politiker Thomas Scheibel den AfD-Politiker Wolfgang Dröse als „Pisser“ bezeichnet haben soll, soll er 6000 Euro Strafe zahlen. Dagegen hat Scheibel Berufung eingelegt.

Cybercrime

:Szenen, die den US-Vizepräsidenten aufregen

Seit einer TV-Dokumentation interessiert diese Frage sogar die USA: Wie niedersächsische Staatsanwälte gegen Hetze und Drohungen im Netz vorgehen.

Beleidigungen im Netz

:Die Grenzen der Redefreiheit

In den USA wundert man sich über den deutschen Umgang mit Hass und Hetze im Netz. Warum interessieren sich Gerichte überhaupt für Pöbeleien? Und: Was ist erlaubt und was verboten?

USA

:Das Recht, zu beleidigen

Wer nicht direkt zu Gewalt aufruft, hat wenig zu befürchten: US-Vizepräsident J. D. Vance rühmt die Meinungsfreiheit in den USA als vorbildlich. Und doch ist die extreme staatliche Zurückhaltung auch dort nicht selbstverständlich.

Hass im Netz

:17-jähriger Engländer soll Sophia Havertz eine Fehlgeburt gewünscht haben

Die schwangere Frau von Fußballer Kai Havertz war im Netz bedroht und beschimpft worden – weil ihr Mann einen Elfmeter verschossen hatte. Jetzt gab es eine erste Festnahme.

Hass und Hetze in der bayerischen Politik

:„Ich habe Verständnis für die, die sagen, sie halten das nicht mehr aus“

Im Netz wird quasi ununterbrochen gedroht, im echten Leben kommt es zu Übergriffen – zuletzt gegen die Landtagsabgeordnete der SPD in Augsburg. Wer in Bayern Wahlkampf macht, muss sich auf etwas gefasst machen.

Social Media

:X und weg

Von wegen soziale Medien: Nicht erst seitdem Meta-Chef Mark Zuckerberg sich von Faktenchecks verabschiedet und über „maskuline Energie“ schwadroniert, überprüfen Unternehmen ihre Aktivitäten bei X, Instagram und Facebook. Ein Stimmungsbild.

Neue Studie von Hate Aid

:„Du fragst dich irgendwann, warum du dir das noch antun solltest"

Die CDU-Abgeordnete Yvonne Magwas hat ihr Bundestagsmandat in Sachsen bis zuletzt gegen die AfD verteidigt, im Netz aber wird sie von rechts außen hart angefeindet. Jetzt hört sie auf. Auch andere haben aufgegeben oder denken darüber nach, aus Angst vor dem Hass.

MeinungHatespeech

:Politiker müssen nicht jede Rüpelei hinnehmen. Aber etwas dickfelliger sollten sie schon sein

Ein Mann beleidigt den Wirtschaftsminister im Netz als „Schwachkopf“ – und schon wird sein Haus von der Polizei durchsucht. Warum der Staat bei dem berechtigten Wunsch, Amtsträger zu schützen, derzeit ziemlich überzieht.

Digitale Zivilcourage

:„Auf keinen Fall schweigen“

Rassistische, antisemitische und demokratiefeindliche Kommentare fluten die sozialen Medien. Meldestellen kommen mit der Bearbeitung der Fälle kaum nach. Medienpädagoge Sebastian Zollner erklärt, wie digitale Zivilcourage gelingen kann.

Justiz

:Beleidigter Habeck

Weil ein bayerischer Rentner Robert Habeck im Netz „Schwachkopf“ nannte, hat er jetzt Ärger mit der Staatsanwaltschaft. Der Grünen-Politiker habe Strafantrag gestellt, bestätigen die Ermittler.

MeinungSocial Media

:Auch digitale Pöbler haben eine Verantwortung für das, was sie tun

Annalena Baerbock und Robert Habeck zeigen konsequent alle Verfasser von strafbaren Hassbotschaften an. Warum das richtig ist.

Soziale Netzwerke

:Stresstest für den Staat

Die Verhaftung des Telegram-Gründers Pawel Durow heizt die Debatte an, was denn Meinungsfreiheit im Netz bedeutet. Und wer sie bewahren soll.

Elon Musk und Thierry Breton

:Zwei, die sich zur Weißglut bringen

Elon Musk hält sich für wichtig – Thierry Breton sich aber auch. Nun sind die beiden heftig aneinandergeraten, weil der EU-Kommissar den X-Chef persönlich davor gewarnt hat, „gefährliche Inhalte“ zu verbreiten.

Hasskriminalität in Bayern

:„Jüdische Menschen in diesem Land haben Angst“

Die Zahl antisemitischer Vorfälle hat sich deutlich erhöht – dazu gehören Volksverhetzung, Bedrohung und Beleidigung, Sachbeschädigung sowie Androhung von Straftaten. Der Großteil dieser Straftaten wurde von einer Gruppe begangen.

MeinungSocial Media

:Es ist richtig, hart gegen Hassbotschaften vorzugehen – sie sind eine Gefahr für die Demokratie

Wirtschaftsminister Robert Habeck zeigt Hunderte Verfasser von Drohungen und Beleidigungen an. Warum das nur konsequent ist.

Grüne

:Habeck erstattet mehr als 700 Anzeigen wegen Hassnachrichten

Immer wieder wird der Vizekanzler und Wirtschaftsminister Ziel von Hass und Gewaltdrohungen. Nun geht er massiv dagegen vor.

Als Konsequenz aus den rassistischen Beleidigungen gegen 100-Meter-Rekordler Owen Ansah arbeitet der Deutsche Leichtathletik-Verband (DLV) künftig mit der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft ...

Grüne

:Renate Künast hat fertig gekämpft

Erst legte sie sich mit dem eigenen Vater an, dann mit Schweinehaltern, dann mit Frauenfeinden: Nach 45 Jahren in der Politik zieht sich die Grünen-Abgeordnete zurück.

Bundestag

:„Pöbelparagraf“ wird verschärft

Seit die AfD im Bundestag sitzt, ist der Umgang miteinander dort rauer. Nun will die Ampel die Regeln verschärfen. Ist die freie Rede im Parlament bedroht?

Beleidigungen im Internet

:Manndeckung vom Staatsanwalt

Um Sportler vor Hass und Hetze zu schützen, gehen Ermittler und Uefa während der Fußball-EM gegen Angriffe und Beleidigungen auf Social Media vor. Das soll auch Signalwirkung haben.

Abschiebungen

:Ein Like im Netz könnte reichen

Die Bundesregierung will es ermöglichen, Ausländer abzuschieben, die im Netz einer Terrortat zugestimmt haben. Auch eine einzelne Äußerung oder ein „Gefällt mir“ soll genügen.

30 Jahre „Stinkefinger“

:Mach dich nicht zum Effe!

Wegen eines ausgestreckten Mittelfingers musste der deutsche Nationalspieler Stefan Effenberg vor genau 30 Jahren die Fußball-WM verlassen. Doch nie war die Geste beliebter als heute.

Japan

:Angst vor dem Chaos der Vielfalt

Japan und die Fremden – ein schwieriges Thema. Der Inselstaat braucht Zuwanderung, aber sorgt sich auch um die anerzogene Harmonie im Land. Die Folge ist ein nicht gerade ausländerfreundliches Verhalten. Ein Besuch in Kawaguchi.

Online-Meldestelle „REspect!“

:Fast 5000 Meldungen wegen Hass und Hetze im Netz

Seit 2022 arbeitet die bayerische Justiz bei Hass und Hetze im Netz mit der Online-Meldestelle „REspect!“ zusammen. An die Ermittler weitergeleitet wird aber nur ein Bruchteil der Meldungen.

Abschied von X

:Bye bye, Elon

47 deutsche Organisationen verlassen X. Elon Musk habe das frühere Twitter in einen Ort für Hass und Hetze verwandelt. Eine echte Alternative gibt es aber bis heute nicht.

Schweden

:Trollfabrik im Zentrum der Macht

Investigative TV-Journalisten zeigen: Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten verbreiten über ihre Kommunikationsabteilung Hetze und Lügen - auch über die Minderheitsregierung, die sie doch eigentlich unterstützen.

Angriff in Dresden

:"Diese Hetze hat ganz konkrete Auswirkungen auf der Straße"

Der heftige Angriff auf den SPD-Kandidaten Matthias Ecke ist nur eine von mehreren Attacken im Wahlkampf. Sachsens Innenminister Armin Schuster sieht das als Folge von Provokationen vor allem am rechten Rand.

Justiz

:Staatsräson und Strafrecht

Die Innenministerien von Bund und Ländern wollen Aufrufe zur Beseitigung des Staates Israel unter Strafe stellen. Das Justizministerium reagiert skeptisch.

"Im Land der Wölfe" im Kino

:"Wir hatten kaum das erste Foto hochgeladen, da kamen bereits Hasskommentare"

Mit "Im Land der Wölfe" hat Ralf Bücheler einen Film über ein heimisches Raubtier gemacht, über das sich derzeit alle aufregen. Der Münchner Dokumentarfilmer stellt ihn beim Dok-Fest persönlich vor, nicht nur dort erwarten ihn hitzige Diskussionen.

Digitale Bedrohung

:Warum der Kampf gegen Hass im Netz scheitern könnte

Justizminister Buschmanns geplantes "Gesetz gegen digitale Gewalt" ist ins Schlingern geraten. Grund sind zwei Gerichtsurteile. Wie nun nach einer Lösung gesucht wird.

Diskriminierung

:Wenn Schüler im Klassenchat Hass verbreiten

Besonders im vergangenen Herbst gab es viele Fälle von Israelfeindlichkeit und offenem Judenhass. Schulleiter meldeten aber auch rassistische Vorfälle, rechte Hetze und LGBTIQ-feindliche Äußerungen. Schülerinnen und Schüler sind sowohl Opfer als auch Täter.

SZ-Digitalgipfel

:"Anonymität ist wichtig, aber nicht um jeden Preis"

Was tun gegen strafbare Beleidigungen und Morddrohungen im Netz? Josephine Ballon von Hate Aid will Abstriche bei der Anonymität machen. Medieninformatiker Gallwitz warnt vor Totalitarismus.

Schmutz, Häme und Verschwörung im Netz

:Das Ego-Problem

Moskau, Kate, AfD: Die digitale Öffentlichkeit könnte bei vielen Themen einiges zur Aufklärung beitragen. Aber sie braucht mehr denn je: Regeln.

Internet-Kriminalität

:Hass und Hetze haben Hochkonjunktur

2023 sind die Verfahren wegen Hate-Speech im Netz in Bayern um 28 Prozent gestiegen. Der neue Beauftragte für Hasskriminalität warnt vor einer Gefahr für die Demokratie.

Hass im Netz

:"Na klar können wir das Internet kontrollieren"

Eva Flecken, die oberste Kontrolleurin der Privatmedien, will den Hass im Web in Deutschland ahnden. Verrückte Idee?

Starkbierprobe mit Politprominenz

:Nockherberg: Wo die Grenzen des Singbaren sind

Das Derblecken beim Starkbierfest in München ist ein einzigartiges Schauspiel, doch der zunehmende Hass im politischen Diskurs hinterlässt auch hier Spuren. Wie Fastenprediger und Singspiel-Macher darauf reagieren.

ExklusivNeue Datenbank

:Milliarden Daten zu Hass und Gewalt

In einer von der EU-Kommission eingerichteten Datenbank müssen Online-Plattformen wie Tiktok und Instagram erstmals öffentlich machen, wie sie mit problematischen Inhalten umgehen. Doch wesentliche Informationen fehlen.

Soziale Netzwerke

:Wenn der Hass verstummen lässt

Jeder vierte Nutzer ist in sozialen Medien schon angegriffen worden. Experten fordern Konsequenzen - auch, um eine Debattenkultur zu befördern.

Social Media

:Bloß nicht drüber reden

Auf Instagram und dem Twitter-Klon Threads sollen politische Inhalte zurückgedrängt werden - und dadurch auch die Hetze im Netz. Aber welche Themen sind eigentlich gemeint?

Videospiele

:Wie Hypes die Gamingkultur beschädigen

Wenn Videospiele herauskommen, schlagen Erwartungen der Spieler bisweilen in Hass um, Neues wird bekämpft. Über ein Massenmedium im Würgegriff seiner Fans.

MeinungDigitale Netzwerke

:Jeder kann zum Influencer für die Demokratie werden

Schon wahr, auf Tiktok werden im Prinzip nur Emotionen geschürt. Das ist aber kein Grund, die App der AfD zu überlassen - sondern, sie zu verstehen und für Gutes zu nutzen.

Kundgebung gegen Rechtsextremismus

:München plant ein "Lichtermeer" für die Demokratie

"Gegen Rassismus, Antisemitismus und Hetze": Auf der Theresienwiese sollen sich am Sonntag Menschen mit Kerzen und Lampen versammeln, um gegen Rechtsextremismus und die AfD zu protestieren. Die Organisatoren wollen diesmal bewusst die breite Mitte der Gesellschaft ansprechen.

Baden-Württemberg

:"Ich lasse mich von diesen Leuten nicht zu einer Fremden erklären"

Muhterem Aras ist Präsidentin des Landtags von Baden-Württemberg - und für viele Rechte ein Feindbild. Ein Gespräch über Grenzüberschreitungen, Rassismus im Parlament und rechtsextreme Vertreibungspläne.

MeinungDeutschland

:Das Werk der Zerstörung

Wer wollen wir sein? Es ist Zeit, dass wir uns diese Frage stellen. Denn Extremisten, die Hass und Ressentiments schüren, gefährden die Demokratie.