Hass und Hetze im Netz

Hass im Netz

:Wer einen Shitstorm abbekommt, sollte Ruhe bewahren

Die Erdinger „Omas gegen Rechts“ sind nach einem Zeitungsartikel über sie einer Flut von Beleidigungen und Schmähungen im Netz ausgesetzt.  Wie sich die Seniorinnen und andere Betroffene gegen eine solche Hetze wehren können, zeigt Tobias Holl von der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Bayern auf.

Brennende Autos und Katzenkot

:Sechs Bürgermeister erzählen von Hass und Gewalt gegen sie

Mit Drohungen gegen sich und seine Familie hat Dingolfings Bürgermeister seinen Rücktritt begründet. Er ist nicht der einzige Amtsträger, der in jüngerer Vergangenheit Ziel von Hetze und Straftaten wurde.

Attacken auf Kommunalpolitiker

:„Sonst werden Sie vor ein deutsches Tribunal gestellt“

Drohungen, Beleidigungen und Verleumdungen: Auch im Münchner Umland werden Kommunalpolitiker immer häufiger Ziel von Angriffen. Das zeigt: Der Fall des Dingolfinger Bürgermeisters, der nach einem mutmaßlichen Brandanschlag auf sein Auto zurückgetreten ist, ist nur die Spitze des Eisbergs.

Antisemitismus

:Todesdrohung gegen jüdischen Münchner Hochschul-Professor

Guy Katz, der sich gegen Antisemitismus engagiert und an die israelischen Hamas-Geiseln erinnerte, sieht sich mit Anfeindungen und Gewaltandrohungen konfrontiert. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt.

Größte Reform seit 1980

:Schärfere Regeln „gegen Hass und Hetze“ im Bundestag

Union und SPD ändern die Geschäftsordnung. Das Ordnungsgeld wird verdoppelt, der Ausschluss von Abgeordneten aus Sitzungen erleichtert. Es gehe „um die Würde der Debatte“, sagt Bundestagspräsidentin Klöckner.

Demonstration auf dem Königsplatz

:Fünf-Punkte-Plan gegen Antisemitismus

Bei einer Kundgebung auf dem Königsplatz bilden mehrere Tausend Menschen ein „Dach gegen Hass“. Die Redner wollen jüdisches Leben sichtbarer machen und stärker schützen. Eine entsprechende Petition hat bereits 30 000 Unterstützer gefunden.

Aktuelles Lexikon

:Hatespeech

Hassrede in sozialen Medien gegenüber Menschen, oft an der Grenze der Meinungsfreiheit. In den USA will die Justiziministerin sie auf einmal bei Kirks Kritikern erkennen.

MeinungKulturkampf

:Was wird aus Gesellschaften, die selbst ein politischer Mord nicht zur Besinnung bringt?

Im Internet weckt der gewaltsame Tod des rechtskonservativen Aktivisten Charlie Kirk niedrigste Instinkte. Nicht nur in den USA.

Debatte

:Die Geburt der Hassrede aus dem Geist der Moral

Tugendhafte Influencer, die am Ende toxische Gefühle erzeugen? Wer das für neu hält, sollte mal beim Philosophen Hegel nachlesen. Zu den mentalitätsgeschichtlichen Wurzeln der neuen Meinungsführer, Echokammern und Cancel Culture.

Attacken auf propalästinensische Community in München

:„Man hat mir die Sicherheit genommen“

Bespuckt, beleidigt, angegriffen: Infolge des Nahostkonflikts ist auch die propalästinensische Community in München Ziel von Attacken.

Frankreich

:Brigitte Macron, ein Mann?  Präsidentenpaar verklagt Influencerin wegen Verleumdung

Die US-Influencerin Candace Owens ist die Hauptquelle einer großen Verschwörungsnummer rund um das französische Präsidentenpaar. Nun zitieren die Macrons sie in Delaware vor Gericht und sind bereit, selbst auszusagen, doch das birgt Risiken.

MeinungFrauke Brosius-Gersdorf

:Diese rufmörderische Hetze darf nicht belohnt werden

Masse und Macht: Was Elias Canetti an seinem 120. Geburtstag zu der Kampagne gegen die Juristin zu sagen hat  – und warum die Autorität des Verfassungsgerichts leiden könnte, wenn sie als Richterin verhindert wird.

Prozess wegen Hasskommentaren

:Brigitte Macron wehrt sich gegen Verschwörungserzählungen

Vier Männer stehen in Paris für ihre Hasskommentare gegen die Gattin des französischen Präsidenten vor Gericht. Sie hatten jahrelang behauptet, Brigitte Macron sei ein Mann. Was nur treibt solche Hater an?

Hate Aid

:„Wir wollen, dass digitale Räume genauso sicher sind wie analoge“

Anna-Lena von Hodenberg, Mitgründerin von Hate Aid, über Online-Mobbing, Hass im Netz und ein US-Einreiseverbot, das ihr auferlegt wurde.

Kriminalität

:Polizei schlägt mit bundesweiter Razzia gegen Hass im Netz zu

Volksverhetzung, Beleidigung und Propagandadelikte: Die Zahl der polizeilich registrierten Hasspostings mit meist rechts motiviertem Hintergrund hat sich in vier Jahren vervierfacht. Bei deutschlandweit 180 Einsätzen gehen die Behörden gegen die Urheber vor.

Internetkriminalität

:Polizei geht bundesweit gegen Hetze im Internet vor

Unter Federführung des Bundeskriminalamts ermittelt die Polizei gegen mutmaßliche Verfasser von Hass- und Hetz-Postings. Es gibt mehr als 65 Durchsuchungen und zahlreiche Vernehmungen.

Kriminalität

:Polizeiaktion gegen Hass und Hetze im Internet

Ermittler nehmen bei der bundesweiten Aktion mutmaßliche Verfasser von Hass- und Hetz-Postings im Internet ins Visier. In Bayern gibt es bei zwölf Verdächtigen Durchsuchungen, Handys und Laptops werden beschlagnahmt.

Streit um Meinungsfreiheit

:Kein Recht zu hetzen

Nach einem Gerichtsurteil wegen einer Verleumdung von Nancy Faeser fürchten manche um die Meinungsfreiheit in Deutschland. Wie bedroht ist dieses Grundrecht, wenn Politiker sich gegen krasse Beleidigungen wehren?

Demo gegen rechts löst Streit aus

:Amtsgericht Kaufbeuren ahndet grobe Beleidigung eines AfD-Politikers mit Geldstrafe

Wegen eines Facebook-Kommentars, in dem der FW-Politiker Thomas Scheibel den AfD-Politiker Wolfgang Dröse als „Pisser“ bezeichnet haben soll, soll er 6000 Euro Strafe zahlen. Dagegen hat Scheibel Berufung eingelegt.

Cybercrime

:Szenen, die den US-Vizepräsidenten aufregen

Seit einer TV-Dokumentation interessiert diese Frage sogar die USA: Wie niedersächsische Staatsanwälte gegen Hetze und Drohungen im Netz vorgehen.

Beleidigungen im Netz

:Die Grenzen der Redefreiheit

In den USA wundert man sich über den deutschen Umgang mit Hass und Hetze im Netz. Warum interessieren sich Gerichte überhaupt für Pöbeleien? Und: Was ist erlaubt und was verboten?

USA

:Das Recht, zu beleidigen

Wer nicht direkt zu Gewalt aufruft, hat wenig zu befürchten: US-Vizepräsident J. D. Vance rühmt die Meinungsfreiheit in den USA als vorbildlich. Und doch ist die extreme staatliche Zurückhaltung auch dort nicht selbstverständlich.

Hass im Netz

:17-jähriger Engländer soll Sophia Havertz eine Fehlgeburt gewünscht haben

Die schwangere Frau von Fußballer Kai Havertz war im Netz bedroht und beschimpft worden – weil ihr Mann einen Elfmeter verschossen hatte. Jetzt gab es eine erste Festnahme.

Hass und Hetze in der bayerischen Politik

:„Ich habe Verständnis für die, die sagen, sie halten das nicht mehr aus“

Im Netz wird quasi ununterbrochen gedroht, im echten Leben kommt es zu Übergriffen – zuletzt gegen die Landtagsabgeordnete der SPD in Augsburg. Wer in Bayern Wahlkampf macht, muss sich auf etwas gefasst machen.

Social Media

:X und weg

Von wegen soziale Medien: Nicht erst seitdem Meta-Chef Mark Zuckerberg sich von Faktenchecks verabschiedet und über „maskuline Energie“ schwadroniert, überprüfen Unternehmen ihre Aktivitäten bei X, Instagram und Facebook. Ein Stimmungsbild.

Neue Studie von Hate Aid

:„Du fragst dich irgendwann, warum du dir das noch antun solltest"

Die CDU-Abgeordnete Yvonne Magwas hat ihr Bundestagsmandat in Sachsen bis zuletzt gegen die AfD verteidigt, im Netz aber wird sie von rechts außen hart angefeindet. Jetzt hört sie auf. Auch andere haben aufgegeben oder denken darüber nach, aus Angst vor dem Hass.

MeinungHatespeech

:Politiker müssen nicht jede Rüpelei hinnehmen. Aber etwas dickfelliger sollten sie schon sein

Ein Mann beleidigt den Wirtschaftsminister im Netz als „Schwachkopf“ – und schon wird sein Haus von der Polizei durchsucht. Warum der Staat bei dem berechtigten Wunsch, Amtsträger zu schützen, derzeit ziemlich überzieht.

Digitale Zivilcourage

:„Auf keinen Fall schweigen“

Rassistische, antisemitische und demokratiefeindliche Kommentare fluten die sozialen Medien. Meldestellen kommen mit der Bearbeitung der Fälle kaum nach. Medienpädagoge Sebastian Zollner erklärt, wie digitale Zivilcourage gelingen kann.

Justiz

:Beleidigter Habeck

Weil ein bayerischer Rentner Robert Habeck im Netz „Schwachkopf“ nannte, hat er jetzt Ärger mit der Staatsanwaltschaft. Der Grünen-Politiker habe Strafantrag gestellt, bestätigen die Ermittler.

MeinungSocial Media

:Auch digitale Pöbler haben eine Verantwortung für das, was sie tun

Annalena Baerbock und Robert Habeck zeigen konsequent alle Verfasser von strafbaren Hassbotschaften an. Warum das richtig ist.

Soziale Netzwerke

:Stresstest für den Staat

Die Verhaftung des Telegram-Gründers Pawel Durow heizt die Debatte an, was denn Meinungsfreiheit im Netz bedeutet. Und wer sie bewahren soll.

Elon Musk und Thierry Breton

:Zwei, die sich zur Weißglut bringen

Elon Musk hält sich für wichtig – Thierry Breton sich aber auch. Nun sind die beiden heftig aneinandergeraten, weil der EU-Kommissar den X-Chef persönlich davor gewarnt hat, „gefährliche Inhalte“ zu verbreiten.

Hasskriminalität in Bayern

:„Jüdische Menschen in diesem Land haben Angst“

Die Zahl antisemitischer Vorfälle hat sich deutlich erhöht – dazu gehören Volksverhetzung, Bedrohung und Beleidigung, Sachbeschädigung sowie Androhung von Straftaten. Der Großteil dieser Straftaten wurde von einer Gruppe begangen.

MeinungSocial Media

:Es ist richtig, hart gegen Hassbotschaften vorzugehen – sie sind eine Gefahr für die Demokratie

Wirtschaftsminister Robert Habeck zeigt Hunderte Verfasser von Drohungen und Beleidigungen an. Warum das nur konsequent ist.

Grüne

:Habeck erstattet mehr als 700 Anzeigen wegen Hassnachrichten

Immer wieder wird der Vizekanzler und Wirtschaftsminister Ziel von Hass und Gewaltdrohungen. Nun geht er massiv dagegen vor.

Als Konsequenz aus den rassistischen Beleidigungen gegen 100-Meter-Rekordler Owen Ansah arbeitet der Deutsche Leichtathletik-Verband (DLV) künftig mit der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft ...

Grüne

:Renate Künast hat fertig gekämpft

Erst legte sie sich mit dem eigenen Vater an, dann mit Schweinehaltern, dann mit Frauenfeinden: Nach 45 Jahren in der Politik zieht sich die Grünen-Abgeordnete zurück.

Bundestag

:„Pöbelparagraf“ wird verschärft

Seit die AfD im Bundestag sitzt, ist der Umgang miteinander dort rauer. Nun will die Ampel die Regeln verschärfen. Ist die freie Rede im Parlament bedroht?

Beleidigungen im Internet

:Manndeckung vom Staatsanwalt

Um Sportler vor Hass und Hetze zu schützen, gehen Ermittler und Uefa während der Fußball-EM gegen Angriffe und Beleidigungen auf Social Media vor. Das soll auch Signalwirkung haben.

Abschiebungen

:Ein Like im Netz könnte reichen

Die Bundesregierung will es ermöglichen, Ausländer abzuschieben, die im Netz einer Terrortat zugestimmt haben. Auch eine einzelne Äußerung oder ein „Gefällt mir“ soll genügen.

30 Jahre „Stinkefinger“

:Mach dich nicht zum Effe!

Wegen eines ausgestreckten Mittelfingers musste der deutsche Nationalspieler Stefan Effenberg vor genau 30 Jahren die Fußball-WM verlassen. Doch nie war die Geste beliebter als heute.

Japan

:Angst vor dem Chaos der Vielfalt

Japan und die Fremden – ein schwieriges Thema. Der Inselstaat braucht Zuwanderung, aber sorgt sich auch um die anerzogene Harmonie im Land. Die Folge ist ein nicht gerade ausländerfreundliches Verhalten. Ein Besuch in Kawaguchi.

Online-Meldestelle „REspect!“

:Fast 5000 Meldungen wegen Hass und Hetze im Netz

Seit 2022 arbeitet die bayerische Justiz bei Hass und Hetze im Netz mit der Online-Meldestelle „REspect!“ zusammen. An die Ermittler weitergeleitet wird aber nur ein Bruchteil der Meldungen.

Abschied von X

:Bye bye, Elon

47 deutsche Organisationen verlassen X. Elon Musk habe das frühere Twitter in einen Ort für Hass und Hetze verwandelt. Eine echte Alternative gibt es aber bis heute nicht.

Schweden

:Trollfabrik im Zentrum der Macht

Investigative TV-Journalisten zeigen: Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten verbreiten über ihre Kommunikationsabteilung Hetze und Lügen - auch über die Minderheitsregierung, die sie doch eigentlich unterstützen.

Angriff in Dresden

:"Diese Hetze hat ganz konkrete Auswirkungen auf der Straße"

Der heftige Angriff auf den SPD-Kandidaten Matthias Ecke ist nur eine von mehreren Attacken im Wahlkampf. Sachsens Innenminister Armin Schuster sieht das als Folge von Provokationen vor allem am rechten Rand.

Justiz

:Staatsräson und Strafrecht

Die Innenministerien von Bund und Ländern wollen Aufrufe zur Beseitigung des Staates Israel unter Strafe stellen. Das Justizministerium reagiert skeptisch.

"Im Land der Wölfe" im Kino

:"Wir hatten kaum das erste Foto hochgeladen, da kamen bereits Hasskommentare"

Mit "Im Land der Wölfe" hat Ralf Bücheler einen Film über ein heimisches Raubtier gemacht, über das sich derzeit alle aufregen. Der Münchner Dokumentarfilmer stellt ihn beim Dok-Fest persönlich vor, nicht nur dort erwarten ihn hitzige Diskussionen.

Digitale Bedrohung

:Warum der Kampf gegen Hass im Netz scheitern könnte

Justizminister Buschmanns geplantes "Gesetz gegen digitale Gewalt" ist ins Schlingern geraten. Grund sind zwei Gerichtsurteile. Wie nun nach einer Lösung gesucht wird.