Bürgergeld - SZ.de

Bürgergeld

Ersatz für Hartz IV

SZ PlusMeinungSozialpolitik
:Am Bürgergeld will die Ampel nun nachbessern. Doch der Sozialstaat wird immer ungerechter, und das hat nicht mit Arbeitslosen zu tun

Kommentar von Bastian Brinkmann

SZ PlusArbeitsmarkt
:Bürgergeld, Rente und Migration: Was die Ampelpläne taugen

Die Bundesregierung will mehr Menschen in Arbeit bringen – mit schärferen Sanktionen, aber auch mit Bonuszahlungen. Das Maßnahmenpaket im Expertencheck.

Von Bastian Brinkmann

„Wachstumsinitiative“
:Ampel plant schärfere Regeln für Bürgergeldempfänger

Bis zu drei Stunden Pendeln, Sanktionen bei Schwarzarbeit und Verweigerung: Mit Änderungen beim Bürgergeld will die Ampel „das Prinzip der Gegenleistung“ stärken.

SZ PlusKritik am Neoliberalismus
:„In der Mitte möchte man glauben, vor Armut gefeit zu sein“

Der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge findet: Gegen krasse soziale Unterschiede hilft nur Umverteilung. Warum erscheint sie auch nach dem Ende von Hartz IV so unmöglich?

Interview von Bernd Kramer

SZ PlusSozialpolitik
:Das Bürgergeld, eine erste Bilanz

Es startete als Vorzeigeprojekt der Ampelregierung, inzwischen heißt es, das Bürgergeld setze falsche Anreize und halte Menschen vom Arbeiten ab. Was ist dran an den gängigsten Vorwürfen?

Von Roland Preuß (Text), Hanna Eiden (Infografik)

Sommerinterview mit dem Bundeskanzler
:Scholz will die SPD-Linke besänftigen

Der Bundeskanzler verspricht, den Sozialstaat zu verteidigen. Gleichzeitig stellt er eine härtere Prüfung beim Bürgergeld in Aussicht, um die „Treffsicherheit“ zu erhöhen.

Von Sina-Maria Schweikle

SZ PlusVerteilungsdebatten
:Ich will auch!

Neid ist ein unangenehmes und verpöntes Gefühl, aber eben auch sehr menschlich. Die aktuelle Debatte um das Bürgergeld zeigt, wie schwer es fällt, anderen etwas zu gönnen.

Essay von Bernd Kramer

SZ PlusSozialdemokraten
:SPD auf Rutschpartie nach unten

Bürgergeld, Messerattacken, ein ungeliebter Kanzler: Auf Ortsterminen im deutschen Osten erfährt SPD-Chefin Saskia Esken, was die Menschen dort umtreibt – und ihre Partei viele Stimmen kosten dürfte.

Von Georg Ismar

SZ PlusMeinungSozialpolitik
:Zum Glück bekommen sie Bürgergeld

Die Forderung, Ukrainer wie Asylbewerber zu behandeln, mag gut sein für schnellen Applaus, ist aber falsch. Trotzdem darf sich beim Umgang der Ämter mit ihnen gerne etwas ändern.

Kommentar von Roland Preuß

SZ PlusMeinungSozialstaat
:Das Bürgergeld kann bleiben - aber nicht so, wie es ist

Die Abschaffung von Hartz IV war richtig. Aber nun fehlt es an Anreizen, einen Job anzunehmen. Wenn die Regierung das nicht ändert, bekommt sie bei der Bundestagswahl die Quittung.

Kommentar von Alexander Hagelüken

SZ am Abend
:Nachrichten am 6. Mai 2024

Was heute wichtig war.

SZ PlusSozialstaat
:Bürgergeld senkt Anreiz zu arbeiten

Erstmals hat ein Forscher untersucht, wie die Sozialreform genau wirkt: Erleichterungen wie mildere Sanktionen führen dazu, dass weniger Empfänger einen Job beginnen. Die politische Debatte dürfte heißer werden.

Von Alexander Hagelüken

SZ PlusExklusivArbeitsmarktreform
:Jobcenter-Mitarbeiter sehen Bürgergeld kritisch

Eine Studie des DIW und der Uni Bochum zeigt: Die Betreuer in den Behörden halten zentrale Punkte der Reform für eine Verschlechterung - vor allem, dass Sanktionen schwieriger geworden sind.

Von Roland Preuß

Aktuelles Lexikon
:Zumutbare Arbeit

Das ist keine Floskel, mit der die FDP nun Stimmenfang machen will, sondern eine klare Ansage im Sozialgesetzbuch.

Von Detlef Esslinger

SZ PlusSozialpolitik
:Wie meinen, Frau Paus?

Die Kindergrundsicherung der Ministerin ist eine komplizierte Fehlplanung. Wie die Politik armen Familien helfen könnte.

Gastbeitrag von Christoph Butterwegge

SZ PlusMeinungChristdemokraten
:Sozial schwach ist, wer die Armen nicht ernst nimmt

Vom Bürgergeld zur Grundsicherung? Wie die CDU von Friedrich Merz versucht, die Sozialpolitik aufzuweichen.

Kolumne von Heribert Prantl

SZ Plus"Hart aber fair"
:"Der sagt, ich bin faul"

Laut Philipp Amthor gibt es kein "Recht auf Faulheit", die CDU will "Totalverweigerern" deshalb das Bürgergeld streichen. Bei "Hart aber fair" hält ein Betroffener gegen diese Mär von den faulen Arbeitslosen.

Von Peter Fahrenholz

Bürgergeld
:Neue Härte

Die CDU will das Bürgergeld abschaffen und den Druck auf Arbeitslose erhöhen. Bei den Leserbriefschreibern der SZ kommt der Plan nicht gut an.

"Neue Grundsicherung"
:Sozialverbände üben scharfe Kritik an Bürgergeld-Plänen der CDU

Die Partei will Menschen, die eine "zumutbare" Arbeit ablehnen, den Anspruch auf Grundsicherung entziehen. Die Debatte schüre nur Vorurteile, sagen Sozialverbände.

SZ PlusMeinungSozialpolitik
:Vorsicht vor dem Realitäts-Check, liebe CDU

Die Partei wünscht sich einen neuen Namen fürs Bürgergeld und strengere Regeln für die Auszahlung. Doch was in der Opposition ersonnen wird, kann für eine Regierung schnell zu Wählerfrust führen.

Kommentar von Henrike Roßbach

CDU
:Kein Geld für "Totalverweigerer"

Die CDU will Arbeitsunwilligen das Bürgergeld streichen - und zwar vollständig und dauerhaft. Die Sorge, dass der Vorschlag verfassungswidrig sein könnte, plagt die Partei nicht.

Von Robert Roßmann

SZ PlusSozialpolitik
:CDU will Arbeitsunwilligen das Bürgergeld streichen

Die Partei fordert eine "Neue Grundsicherung" und drastische Änderungen am bisherigen System. Ein entsprechendes Konzept will der Bundesvorstand am Montag beschließen.

Von Robert Roßmann

SZ PlusBundeshaushalt 2024
:Linke Tasche, rechte Tasche, leere Tasche

Wo sich trotz der fehlenden Milliarden im neuen Bundeshaushalt wenig ändert, was sich verschiebt – und in welchen Bereichen nun wirklich gespart wird.

Von Markus Balser, Michael Bauchmüller und Roland Preuß

Berlin
:Ausschuss berät über Haushaltsfinanzierungsgesetz

Es soll die Rechtsgrundlage für die von der Ampel geplante Einsparungen im Bundesetat 2024 schaffen - auch durch umstrittene Einschnitte wie dem Wegfall der Agrardiesel-Subvention.

SZ PlusArbeitsmarkt
:"Da kann man nur beten"

Andrea Nahles, die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, kritisiert die Sparpläne der Ampelkoalition. Sie verteidigt Sanktionen gegen unkooperative Bürgergeldbezieher - und blickt zurück auf die Zeit, als sie selbst arbeitslos war.

Interview von Roland Preuß

SZ PlusMeinungSozialpolitik
:Reformiert das Bürgergeld

Die Pauschalkritik der Opposition ist falsch: Sie bedient nur das Klischee vom angeblich faulen Arbeitslosen. Es braucht aber in bestimmten Fällen mehr finanzielle Anreize zum Arbeiten.

Von Alexander Hagelüken

Bürgergeld
:Heil will Sanktionen verschärfen - Zustimmung aus CDU und FDP

Wer sich immer wieder weigert, einen Job anzunehmen, soll künftig für bis zu zwei Monate kein Bürgergeld bekommen. Im Kabinett ist der Plan noch nicht endgültig abgestimmt.

SZ-Adventskalender
:Etwas Aufmunterung im Alltag

Einen Ausflug, ein Musikinstrument, ein E-Bike, um beweglicher zu sein, oder den Tanzsport weitermachen - viele Menschen können sich nicht leisten, was das Leben erleichtern, ihnen guttun würde. Sieben Herzenswünsche.

Von Daniela Bode, Annette Jäger und Sven Loerzer

SZ PlusBürgergeld
:Ein Leben am Existenzminimum

Das Bürgergeld steigt im Januar im Schnitt um zwölf Prozent. Politiker von Union und FDP warnen, Arbeit würde sich dann nicht mehr lohnen. Was sagen Betroffene und Finanzexperten?

Von Michael Schlegel

SZ PlusWas sich 2024 ändert
:Mit mehr Geld durchs neue Jahr

2024 müssen Gutverdiener höhere Sozialabgaben zahlen. Aber Rentner können sich freuen, und viel mehr Sparer als bisher profitieren von staatlichen Zulagen. Was besser und was schlechter wird.

Von Thomas Öchsner

SZ PlusMeinungHaushalt
:Die SPD ist viel zu bockig

Der Absturz der Partei hat auch damit zu tun, dass sie nur noch als Verein für Sozialpolitik wahrgenommen wird. Sie sollte ihren Parteitag nutzen, sich den Realitäten zu stellen.

Kommentar von Georg Ismar

SZ PlusMeinungWohlstand
:Es lebt sich so schön - von der Substanz

Wie steht's um die Schulen? Wie steht's um den Sozialstaat? Die Republik diskutiert ihre Probleme mit Gleichmut. Aber bei einem Thema leistet sie sich eine Ausnahme.

Kommentar von Detlef Esslinger

SZ PlusStudie zu Sozialleistungen
:Forscher fordern Generalsanierung des Sozialstaats

Wer mehr arbeitet, bekommt oft nicht mehr Geld, wenn er zugleich staatliche Hilfe bezieht. Das müsse sich ändern, verlangen Wissenschaftler. Die FDP will nun Korrekturen an der Kindergrundsicherung durchsetzen.

Von Roland Preuß

SZ PlusMeinungHaushaltskrise
:Sparen ja, aber bei den Richtigen

CDU-Chef Friedrich Merz will erst mal beim Bürgergeld kürzen. Dabei könnten doch Spitzenverdiener ohne Probleme etwas mehr Steuern bezahlen. Siehe Kapitalerträge.

Kommentar von Roland Preuß

SZ PlusHaushaltskrise
:"Bei der Rente ist richtig was zu holen"

CDU-Chef Friedrich Merz und die FDP wollen bei Sozialleistungen wie dem Bürgergeld kürzen, um den Haushalt zu sanieren. Mehr Möglichkeiten gibt es an anderer Stelle - doch die will bisher niemand aufgreifen.

Von Roland Preuß

SZ PlusKinderarmut
:Ab ins Behörden-Pingpong

Mit der Kindergrundsicherung sollen bedürftige Familien viel leichter an Hilfsgelder kommen, sagt Ministerin Paus. Ein Sozialberater, der Mütter und Väter durch den deutschen Sozialstaat lotst, meldet erhebliche Zweifel an.

Von Roland Preuß

SZ PlusBundeshaushalt
:Ein bisschen geht noch

Bürgergeld, Elterngeld, Mehrwertsteuer in Gaststätten: Das sind die wichtigsten Änderungen, die der Haushaltsausschuss des Parlaments für den neuen Bundesetat empfohlen hat.

Von Constanze von Bullion und Roland Preuß

Bundeshaushalt
:Alles wird teurer - auch das Bürgergeld

Mehr als drei Milliarden Euro muss der Bund zusätzlich für die Sozialleistung einplanen. Das war nicht einkalkuliert. Woher die Mehrkosten kommen und was Flüchtlinge aus der Ukraine damit zu tun haben.

Von Benedikt Peters, Roland Preuß und Henrike Roßbach

ExklusivBürgergeld
:"In dieser Form wieder abschaffen"

Die CDU fordert einen Systemwechsel beim Bürgergeld. Jeder Empfänger, der arbeiten könne, solle spätestens nach einem halben Jahr einen Job annehmen oder gemeinnützig arbeiten.

Von Robert Roßmann

SZ PlusArbeitsvermittlung
:Die Jobcenter sind total überfordert

Die Behörde hat einen miesen Ruf. Doch wie geht es eigentlich den Beschäftigten, die jetzt auch noch Millionen von Geflüchteten in Arbeit bringen sollen?

Von Roland Preuß und Dominik Asbach (Fotos)

Bürgergeld
:"Vielen Dank für die Unterlagen"

7, 4 Millionen Mal hat die Bundesagentur für Arbeit im vergangenen Jahr allein eine "Aufforderung zur Mitwirkung" versendet. Ein Musterbrief, dessen Sprache die Empfänger verzweifeln lässt. Das soll anders werden.

Von Roland Preuß

SZ PlusMeinungSozialpolitik
:Diesen Reformen fehlt es an Geld

Die Bundesregierung wollte beides: Bürgergeld und Kindergrundsicherung. Das geht in Kriegszeiten so nicht mehr. Und der vorliegende Gesetzesentwurf zu den Kindern enthält viel Fragwürdiges.

Kommentar von Roland Preuß

Haushaltsdebatte
:Die Einsamkeit des Sparers

Arbeitsminister Hubertus Heil ruft mit seinen Sparplänen für Arbeitslose und Jobcenter Kritik im Bundestag hervor. Nicht nur die Opposition ist unzufrieden.

Von Roland Preuß

SZ PlusMeinungSozialpolitik
:Zweimal zwölf Prozent mehr

Unter mehr Hilfe für Ärmere verstehen FDP einerseits und SPD und Grüne andererseits jeweils etwa anderes. Ihr Grundsatzkonflikt gewinnt gerade an Brisanz - wie zum Beispiel die Entwicklung beim Bürgergeld zeigt.

Kommentar von Henrike Roßbach

Kindergrundsicherung
:530 Euro für die Kleinsten

Nach der späten Einigung der Ampel auf die Grundsicherung für armutsgefährdete Kinder nennt Familienministerin Paus geschätzte Beträge.

Bundesregierung
:Bürgergeld wird um zwölf Prozent erhöht

Alleinstehende sollen vom kommenden Jahr an 563 statt 502 Euro bekommen. Bundessozialminister Hubertus Heil spricht von einem "erheblichen Schritt". Zustimmung kommt vom Sozialverband Deutschland, der fordert zusätzlich einen "armutsfesten Mindestlohn".

Von Tobias Bug

Soziales
:Bürgergeld steigt auf 563 Euro

Spürbar mehr Geld für Millionen Bedürftige: Zu Beginn des kommenden Jahres sollen die Regelsätze deutlich angehoben werden.

Kindergrundsicherung
:3,5 Milliarden im ersten Jahr

Familienministerin Paus führt auf 90 Seiten ihre Pläne für die in der Ampelkoalition umstrittene Kindergrundsicherung aus. In dem Konzept plädiert sie erneut dafür, die Zahlungen insgesamt zu erhöhen - eingerechnet ist das aber nicht.

Von Henrike Roßbach

SZ PlusMeinungItalien
:Meloni hat kein Herz für Arme

Dass Populisten und Rechtsextreme wie jetzt in Rom ausgerechnet bei den besonders Bedürftigen sparen, als deren Fürsprecher sie sich doch so gern geben, hat einen perfiden Grund.

Kommentar von Marc Beise

Italien
:Nachricht per SMS: Der Staat zahlt nicht mehr

Proteste in Italien gegen die rabiate Kürzung der Sozialhilfe für 169 000 Haushalte zum 1. August.

Von Marc Beise

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