Bürgergeld

Energiepolitik

:Warum Anreize zum Energiesparen oft nicht funktionieren

Menschen, die Grundsicherung erhalten, haben deutlich höhere Stromkosten als ähnliche Haushalte ohne Unterstützung. Einsparungen sind offenbar trotzdem nicht attraktiv, zeigt eine Studie. Woran das liegt - und was wirklich helfen könnte.

Energieberatung ist Voraussetzung

:Stadt tauscht "Stromfresser" aus

Bürgergeld- und Sozialhilfebezieher können alte Haushaltsgeräte kostenlos durch neue Energiesparmodelle ersetzen lassen.

Sozialpolitik

:Erreicht das Geld vom Staat die Kinder?

Der Bund will mit der neuen Kindergrundsicherung benachteiligte Jungen und Mädchen stärker unterstützten. Lässt sich der Teufelskreis der Armut tatsächlich so durchbrechen?

MeinungEntlastungen

:Die Ärmeren kommen trotzdem nicht über die Runden

Die Bundesregierung hat teure Pakete auf den Weg gebracht, um Inflation und hohe Energiekosten abzufedern. Aber sie muss nachbessern.

ExklusivGrundsicherung

:Trotz Hartz IV unter dem Existenzminimum

Ärmere Menschen haben im vergangenen Jahr drastisch an Kaufkraft verloren. Laut DGB sind auch Bürgergeldempfänger nicht vor hohen Teuerungsraten geschützt.

30 Jahre Tafel

:"Armut sollte nicht die Betroffenen beschämen, sondern die Gesellschaft"

Vor 30 Jahren gründete Sabine Werth die erste Tafel in Berlin. Ein Gespräch über Armut und Übermaß - und das unlösbare Dilemma ihrer Arbeit.

Jobcenter

:Was das neue Bürgergeld für Münchner bedeutet

Zum 1. Januar gibt es mehr Geld für Langzeitarbeitslose. Die Geschäftsführerin des Münchner Jobcenters, Anette Farrenkopf, erklärt, warum die neue Regelung gerade für die Landeshauptstadt so wichtig ist.

Sozialstaat

:Hartz IV? - "Dafür bin ich zu stolz"

Marko Raimund ist Fitnesstrainer, Vater - und lebt seit acht Jahren unter dem Existenzminimum. Warum er und mehr als zwei Millionen andere Menschen auf staatliche Unterstützung verzichten.

Was sich 2023 alles ändert

:Wer mehr und wer weniger Sozialbeiträge zahlen muss

Im neuen Jahr werden Geringverdiener bei den Abgaben entlastet. Und mehr Wohngeld und das neue Bürgergeld gibt es auch. Bei der Renten- und Arbeitslosenversicherung steigt die Obergrenze für die Beiträge.

Bürgergeld

:Mehr oder weniger

Die größte Sozialreform seit 20 Jahren: Im Januar kommt das Bürgergeld und löst das verrufene Hartz IV ab. Ein Besuch bei Menschen, die für oder gegen die neue Grundsicherung kämpfen - und bei jenen, die von ihr leben.

Energiekrise und Inflation

:"Armut ist, wenn einfach nix mehr da ist"

Die Mutter ohne Geld fürs Schulmüsli, der Mann ohne Rücklagen für die Gasrechnung: Bernhard Gruber berät Menschen, die nicht genug zum Leben haben - und jetzt besonders unter der Kostenexplosion leiden.

Peter Hartz

:"Würde ich Leutheusser-Schnarrenberger heißen, wäre mir das erspart geblieben"

Er wollte Arbeitslosigkeit bekämpfen. Doch dann wurde sein Name zum Synonym für Sozialabbau - und er landete vor Gericht. Über einen Mann zwischen Erfolg und Scheitern.

Andrea Nahles

:"Deutschland ist ein Einwanderungsland"

Deutschland braucht jedes Jahr 400 000 zusätzliche Arbeitskräfte, fordert Andrea Nahles, Chefin der Bundesagentur für Arbeit. Die Politik müsse Hürden abbauen.

Bürgergeld

:Ein Albtraum soll enden

Das Bürgergeld kommt. Für die SPD ist das System Hartz IV, das sie so viele Sympathien gekostet hat, damit Geschichte. Doch geht die Reform dafür weit genug?

Bürgergeld

:Lohnt sich Arbeit noch?

Zuwendungsmissbrauch gab es schon immer, wissen SZ-Leser und -Leserinnen. Wie sehr belastet das den Staat, wie streng müssen Gesetze sein? Die Meinungen gehen auseinander.

Bürgergeld

:"Höchste Zeit, dass wir ein neues System schaffen"

Warum Sozialminister Hubertus Heil das Bürgergeld trotz aller Zugeständnisse an die Union noch immer für gelungen hält und was er tun will, damit die Renten auf Dauer sicher bleiben.

01:24

Neue Gesetze

:Das haben Bundestag und Bundesrat beschlossen

Jetzt ist es endgültig entschieden: Das Bürgergeld löst von Januar an Hartz IV ab. Außerdem gibt es Beschlüsse zur AKW-Verlängerung, zum Triage-Gesetz und zum Wohngeld.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Bürgergeld-Kompromiss: Die größte Sozialreform seit 20 Jahren

Union und Ampel haben sich im Bürgergeld-Streit geeinigt. Wie sieht der Kompromiss aus? Und was bedeutet er für die Betroffenen?

MeinungBürgergeld

:Ein Friedensangebot

Die Einigung der Ampelkoalition mit der Union beim Bürgergeld bietet die Chance, sich endlich von Hartz IV zu verabschieden.

Sozialpolitik

:Bürgergeld passiert den Vermittlungsausschuss

Regierung und Opposition haben sich bei der umstrittenen Sozialreform auf einen Kompromiss geeinigt. Dem hat jetzt auch das Vermittlungsgremium von Bundestag und Länderkammer zugestimmt.

Bürgergeld

:Vertrauen ist gut . . .

Für die Einigung beim Bürgergeld hat die Union der Koalition den Verzicht auf einen wesentlichen Teil der Reform abgerungen. Besonders die Grünen tun sich nun schwer, das als Erfolg darzustellen.

MeinungBürgergeld

:Merz am Machthebel

Der zeitweilig arg hochschaukelte Streit um die Sozialreform ist vorerst beigelegt - zu den Gewinnern gehört vor allem eine Partei, die gar nicht regiert.

Hartz-IV-Reform

:Ampel und Union einigen sich beim Bürgergeld

So soll es mehr Druck auf Bürgergeldbezieher geben, als dies der Gesetzentwurf bisher vorsieht. Geldkürzungen sollen schärfer ausfallen.

Steuergesetze

:Söder dringt auf schnelle Änderungen bei der Erbschaftssteuer

Der CSU-Vorstand spricht sich für höhere Freibeträge, Inflationsausgleich und regionale Staffelung aus. Gerade in Bayern mit hohen Immobilienpreisen seien sonst die Menschen "ganz besonders betroffen".

Arbeitsmarktreform

:Letzter Angriff aufs Bürgergeld

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger erhöht mitten in den Verhandlungen zwischen Ampel-Regierung und Union den Druck auf Hubertus Heil. Der Arbeitsminister zeigt sich an einem Punkt kompromissbereit.

Bürgergeld

:Worum die Union und die Ampel ringen

SPD und Grüne zeigen sich zuversichtlich, dass eine Einigung auf die Nachfolge von Hartz IV schnell gelingen kann. Die FDP dringt auf frühere Leistungskürzungen. Und CDU-Chef Merz will einen fertigen Gesetzesentwurf sehen.

MeinungSozialpolitik

:Das Bürgergeld entgiftet die Agenda 2010

Das neue Gesetz ist der Wiedereinstieg in eine Sozialpolitik, die Menschen in Not nicht mehr als Missbrauchende betrachtet.

Sozialpolitik

:Mario Czaja, der "Kiezmacher" von Marzahn in der Kritik

Der CDU-Generalsekretär gilt als das soziale Gewissen von Friedrich Merz. Jetzt kämpft er gegen das Bürgergeld, von dem in seinem Berliner Wahlbezirk viele profitieren würden - wie kommt das an im Kiez?

Sozialstaat

:"Fördern und Fordern vom ersten Tag an"

Man müsse Hilfebeziehern von Anfang an Pflichten abverlangen und dürfe höhere Vermögen im Bürgergeld nicht schonen, sagt Hermann Gröhe. Der frühere Gesundheitsminister verhandelt für die CDU im Streit um das Bürgergeld - und besteht auf Änderungen.

Sozialstaat

:Die drei großen Probleme des Bürgergelds

Die Reform von "Hartz IV" wirft für den Sozialstaat heikle Fragen auf - und zeigt deutlich: Menschen mit und ohne Arbeit gerecht zu behandeln, ist nahezu unmöglich.

MeinungPR-Aktion

:Söders Tafel-Inszenierung ist scheinheilig und zynisch

Bayerns Ministerpräsident stellt sich als Freund der Armen dar und verteilt Essen an Bedürftige. In Wahrheit sind ihm diese Menschen völlig egal. Ein Wutausbruch.

Bürgergeld

:"Riesiger Schuldkomplex"

Der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder erklärt, was die Bürgergeldreform für die SPD bedeutet - und warum sie im Kompromiss mit der Union nicht verwässert werden sollte.

Energiekosten

:Weshalb Bayerns Härtefallfonds auf sich warten lässt

Bis zu 1,5 Milliarden Euro stehen bereit, um besonders Betroffene durch die Energiekrise zu bringen. Während Wirtschaftsminister Aiwanger zur Eile mahnt, schimpft die CSU mal wieder auf Berlin.

Reformprojekt der Ampel

:FDP bringt Kompromiss beim Bürgergeld ins Spiel

Vor allem am Wegfall einiger Sanktionsmöglichkeiten stören sich CDU und CSU, deren Zustimmung für die Reform nötig ist. FDP-Fraktionschef Dürr deutet nun an, dass hier die Chance auf eine Einigung liegen könnte - "wenn die Union dieses Symbol braucht".

MeinungBürgergeld

:Friedrich Merz pokert hoch

Die Union blockiert das Bürgergeld im Bundesrat. Der CDU-Vorsitzende sollte sich darüber nicht zu laut freuen, denn im Streit um die Reform sind seine Karten gar nicht so gut.

Sozialpolitik

:Es wird knapp für das Bürgergeld

Nach der Ablehnung ihrer großen Arbeitsmarktreform durch die Unionsländer im Bundesrat gerät die Ampelkoalition in Zeitnot. Kommt keine schnelle Einigung zustande, dürfte das viele Menschen um höhere Zahlungen bringen.

01:02

Streit um Hartz-IV-Alternative

:Union stoppt Bürgergeld-Reform im Bundesrat

Die unionsgeführten Länder haben dem von der Ampel-Regierung geplanten Gesetz nicht zugestimmt. Nun sucht die Bundesregierung eine schnelle Einigung im Vermittlungsausschuss.

Bürgergeld

:Worüber gestritten wird und wie ein Kompromiss aussehen könnte

Die Union lässt das Reformprojekt der Ampel im Bundesrat scheitern. Der Streit wird erbittert geführt, obwohl sich beide Seiten in vielen Punkten auch einig sind. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

"Anne Will"

:Bis zum weißen Rauch dauert es noch

Bei "Anne Will" prallen die Meinungen zum Bürgergeld hart aufeinander. Aber es schimmern auch zarte Kompromisslinien durch.

Vor der Entscheidung im Bundesrat zum geplanten Bürgergeld zeichnet sich kein Kompromiss der Ampelkoalition mit der Union ab. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder bekräftigte seine prinzipiellen Vorbehalte gegen die Pläne von SPD ...

Gesellschaftspolitik

:Wo Armut beginnt

Eines der wichtigsten Ziele der Regierung ist, die Mittelschicht vorm Abstieg zu bewahren. Und genau das ist ein Problem.

MeinungSozialstaat

:Was für ein falsches Theater

Nach 18 Jahren benötigt Hartz IV eine Generalsanierung. Doch Friedrich Merz bauscht einzelne Differenzen beim Bürgergeld lieber zum Grundsatzkonflikt auf, als nötige Veränderungen anzustoßen.

Sozialleistungen

:Bürgergeld nimmt erste Hürde

Die Ampelkoalition setzt sich im Bundestag nach einer heftigen Debatte im Streit um die Ablösung von Hartz IV durch. Doch ob die Reform pünktlich kommt, bleibt unsicher.

Reform des Sozialsystems

:Bundestag beschließt Bürgergeld

Mit ihrer Mehrheit setzt sich die Ampelkoalition im Streit um eine Reform von Hartz IV im Bundestag durch. Am Montag muss das sogenannte Bürgergeld, das im Januar in Kraft treten soll, noch durch den Bundesrat. Dort will es die Union blockieren.

Abschied von Hartz IV

:Vom Bürgergeld und dem Lohn der Arbeit

Der Bundestag stimmt über die wichtigste Sozialreform der Ampel ab, die Union geht auf die Barrikaden. Worum wird gestritten und was sagen betroffene Bürger dazu?

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Bürgergeld: Arbeit wird sich weiter lohnen 

Hartz IV soll durch das sogenannte Bürgergeld ersetzt werden. Doch die Union will die Grundsicherung im Bundesrat blockieren.

Die Union macht wenig taugliche Vorschläge zum Bürgergeld.

Bürgergeld

:Einigung beim Bürgergeld nicht in Sicht

Ampelparteien lehnen Vorschlag von CDU-Chef Merz ab, das Gesetzespaket aufzuspalten und zunächst nur die Hartz-IV-Regelsätze anzuheben.

Die Hartz-IV-Sätze erhöhen, aber ansonsten alles beim Alten lassen, das ist der Kompromissvorschlag des CDU-Chefs. Die Ampelkoalition besteht auf einen Systemwechsel, braucht jedoch die Zustimmung der Union im Bundesrat.