Volksbegehren in Bayern Volksbegehren gegen Studiengebühren offenbar erfolgreich Volksbegehren Studiengebühren Volksbegehren in Bayern

Die Studiengebührengegner haben nach Informationen der Süddeutschen Zeitung gewonnen: Mittlerweile haben in allen großen bayerischen Städten mehr als zehn Prozent der Wahlberechtigten beim Volksbegehren unterschrieben - das müsste reichen. mehr...

Bundestagswahl 2013 Außenansicht zur Wahlbeteiligung Mehr Leidenschaft, bitte

Immer mehr Deutsche verzichten auf eines der wichtigsten Rechte: Sie gehen nicht zur Wahl. Da wird gern auf die Schweiz als Modell für Bürgerbeteiligung hingewiesen. Dabei ist die Wahlbeteiligung dort oft noch niedriger. Von Michael Strebel mehr...

Mietpreise Gentrifizierung in Berlin Gesetz soll bezahlbare Mieten erzwingen

Mehr Wohnraum für weniger Geld: Gut 20 000 Unterschriften haben Berliner Initiativen für ein neues Mietengesetz gesammelt, das sozial Schwachen helfen soll. Den Senat bringt das in Bedrängnis. Von Hannah Beitzer mehr...

Recyclinganlage für Dosen Starnberg Trennungsschmerz

Am Umgang mit dem Abfall lassen sich auch politische Entwicklungen verdeutlichen. Gerade im Landkreis Starnberg, der seinen Müll nie auf seiner Flur behalten wollte Von Wolfgang Prochaska mehr...

Sozialamt Bremerhaven Niedrige Wahlbeteiligung in Bremen Arm wählt nicht

Gerade einmal die Hälfte aller Bremer ging zur Wahl. Das verwundert nicht, denn eine niedrige Wahlbeteiligung hat auch mit sozialer Spaltung zu tun. Vor allem der SPD sollte das Angst machen. Von Hannah Beitzer mehr...

Gastkommentar Tut uns leid, ihr müsst wählen

Politiker sollten wegen der Nichtwähler nicht in Sack und Asche gehen. Von Cornelie Sonntag-Wolgast mehr...

Markt Indersdorf Freie Wähler im Festzelt Freie Wähler im Festzelt "Wir sind der Felsen in der schwarzen Brandung"

Wie die bayerische Führungsriege der Freien Wähler sich als Gegenmodell zur CSU im Indersdorfer Festzelt präsentiert Von Petra Neumaier mehr...

CSU-Vorstandssitzung G8/G9 Volksbegehren scheitert mit 2,9 Prozent

Die Freien Wähler sind mit ihrem Volksbegehren zur Reform des Gymnasiums gescheitert. Nicht einmal 300.000 Wähler haben sich in die Listen eingetragen Während sich Ministerpräsident Seehofer in seiner Schulpolitik bestätigt sieht, suchen die Initiatoren nach Schuldigen für ihre Niederlage. mehr...

Volksbegehren zu G8 und G9 G8 und G9 Volksbegehren läuft schleppend an

Das Volksbegehren der Freien Wähler zur Wahlfreiheit zwischen acht- und neunjährigem Gymnasium stößt bislang auf geringes Interesse. In München haben sich lediglich 2220 Wahlberechtigte eingetragen. mehr...

Volksbegehren zu G8 und G9 G8 oder G9 Volksbegehren ohne Volk

Die Abstimmung über die Zukunft des Gymnasiums kommt nicht in die Gänge: Zur Halbzeit haben sich erst 0,8 Prozent beim Volksbegehren eingetragen. In der CSU könnten sich nun diejenigen bestätigt fühlen, die am liebsten gar nichts ändern würden. Von Tina Baier und Frank Müller mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Brauchen Städte ein Gesetz für bezahlbare Mieten?

Gentrifizierung lässt in Berlin weiter die Mieten steigen. Nun wollen verschiedene Initiativen per Volksabstimmung erzwingen, dass Wohnraum bezahlbar wird. Ein Modell für andere Ballungsräume? Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Wahlfreiheit zwischen G 8 und G 9 Volksbegehren startet

Sie wollen den Unmut über die Probleme beim Abitur in acht Jahren aufgreifen: Die Freien Wähler haben damit begonnen, für ihr Volksbegehren zur Wahlfreiheit zwischen G 8 und G 9 zu werben. Bis zur Landtagswahl wollen sie die Unterschriften gesammelt haben. Von Mike Szymanski mehr...

Pressekonferenz Volksinitiative G9-Jetzt-HH Kabinett in Bayern G9-Volksbegehren kommt

Das Volksbegehren der Freien Wähler zur Wiedereinführung eines neunjährigen Gymnasiums in Bayern ist rechtlich zulässig. Damit ist klar, dass das Volksbegehren im Sommer starten wird. mehr...

Tempelhof-Volksbegehren Ehemaliges Berliner Flughafen-Gelände Volksbegehren zu Tempelhof erfolgreich

Seltene Vögel und Schmetterlinge statt Wohnungen: Das Volksbegehren gegen die Bebauung des ehemaligen Flughafens Tempelhof in Berlin war erfolgreich. Kritiker sagen, die Initiative habe mit Lügen um Stimmen geworben. mehr...

Landkreis "Der Größte von allen"

Landkreis ehrt Alt-Landrat Joachim Gillessen zum 80. Geburtstag mit einem Festakt mehr...

Politikum Klares Votum für neun Schuljahre

Der Modellversuch Mittelstufe Plus am Gymnasium zeigt schon jetzt, dass in Bayern das neunjährige Gymnasium bald wieder zur Regel werden wird, das G 8 zur Ausnahme Von Anna Günther mehr...

Reportage Platz da!

In Berlin schießen die Immobilienpreise in die Höhe. Auf der Strecke bleiben alle, die sich die Mieten nicht mehr leisten können - und das soziale Gefüge der Stadt. Von Verena Mayer mehr...

Schülerdemo gegen G8 in München, 2010 Gymnasium in Bayern Volksbegehren für G 9 schafft Hürde

Exklusiv Seit seiner Einführung ist das achtjährige Gymnasium umstritten. Wenn es nach den Freien Wählern geht, sollen die Bayern darüber abstimmen. Nach SZ-Informationen haben sie jetzt die erforderlichen 25.000 Unterschriften dafür beisammen. Damit gerät Ministerpräsident Seehofer bei einem brisanten Thema unter Druck. Von Mike Szymanski mehr...

Wahlkampf in Bayern Freie Wähler erwägen Volksbegehren zum G 9

Exklusiv Mit ihrem Volksbegehren gegen Studiengebühren haben sie die CSU vor sich hergetrieben. Nun planen die Freien Wähler ihren nächsten Coup in der Bildungspolitik. Von Mike Szymanski mehr...

Gymnasium Volksbegehren zu G8/9 Finale im Schulstreit

Wie viele Jahre sollen Kinder zur Schule gehen? Darüber streiten Eltern, Lehrer und Politiker in der ganzen Republik. In Bayern soll ein Volksbegehren ein Gymnasium der zwei Geschwindigkeiten bringen. Doch was heißt das genau? Und wer steht dahinter? Fragen und Antworten. Von Anna Fischhaber mehr...

Parteitag ÖDP plant Volksbegehren für Ministerpräsidenten-Direktwahl

Der bayerische Ministerpräsident soll nach Willen der ÖDP künftig direkt gewählt werden. Auf ihrem Parteitag stimmte eine große Mehrheit der Delegierten dafür. Noch vor der Landtagswahl will die Partei Stimmen für ein Volksbegehren sammeln. mehr...

Debatte über Schulreform SPD beteiligt sich nicht an G8-Volksbegehren

Wenn es nach den Freien Wählern geht, sollen Schüler bald selbst entscheiden dürfen, wann sie das Abitur machen - nach acht oder neun Jahren. SPD-Spitzenkandidat Ude findet das grundsätzlich gut, für ein entsprechendes Volksbegehren mag er sich aber nicht einsetzen - aus verschiedenen Gründen. mehr...

G 8 Schulpolitik in Bayern Schulpolitik in Bayern Freie Wähler starten Volksbegehren für G 9

Bei den Studiengebühren hatten sie Erfolg, jetzt starten die Freien Wähler einen Vorstoß für ein neues Volksbegehren: Die Wahlfreiheit zwischen dem acht- und dem neunstufigen Gymnasium in Bayern. Von Tina Baier mehr...

Hauptstadtflughafen BER Hauptstadtflughafen BER Landtag stimmt Volksbegehren für Nachtflugverbot zu

Aus dem "Pannenflughafen" könnte ein "Halbtagsflughafen" werden. Der brandenburgische Landtag hat mit großer Mehrheit das Volksbegehren für ein erweitertes Nachtflugverbot am neuen Hauptstadtflughafen BER angenommen. mehr...