Volksbegehren Gemeinsam gegen Flächenfraß

Bei einer Anhörung im Landtag sind sich die Experten einig, dass in Bayern zuviel Grund und Boden verbraucht wird. Was dagegen zu tun ist, darüber herrschen unterschiedliche Vorstellungen Von Christian Sebald mehr...

Dachau Erfolgreicher Protest Erfolgreicher Protest 9700 Unterschriften

Im Sommer könnte es zu einem Volksbegehren gegen die Straßenausbaubeitragssatzung kommen. Sofern die CSU nicht vorher ein Gesetz verabschiedet. Die Bürgerinitiative im Landkreis will nicht locker lassen Von Petra Schafflik mehr...

Volksbegehren Votum gegen die Strabs

Freie Wählern sammeln im Landkreis 7000 Unterschriften mehr...

Gewerbeflächen IHK zu Gewerbeflächen IHK zu Gewerbeflächen Firmen fürchten um ihre Zukunft

Der IHK-Regionalausschuss warnt vor einer Deckelung beim Flächenverbrauch und beklagt fehlende Angebote im Landkreis München. Dieser sei eh schon grün, weil 80 Prozent der Flächen Natur oder Felder sind. Von Sophie Kobel mehr...

Demokratie Demokratie Demokratie Der Wunsch nach Teilhabe

Viele Bürger misstrauen der Politik und fordern mehr Einfluss. Bundesweite Referenden wären aber kaum vereinbar mit der parlamentarischen Konkurrenz-Demokratie, wie wir sie kennen. Kommentar von Thomas Kirchner mehr...

STRABS Strabs Strabs Freie Wähler wollen Volksbegehren

Die Partei sagt bei der Landesversammlung in Helfenbrunn der Strabs geschlossen den Kampf an. Die für ein Volksbegehren mindestens 25 000 notwendigen Unterschriften werde man sicher bekommen, heißt es. Katharina Aurich mehr...

Umwelt und Naturschutz in Bayern Landesentwicklung Landesentwicklung CSU ist für den Flächenfraß - und dagegen

In Bayern werden jeden Tag 13 Hektar zugebaut. Und die CSU will das noch erleichtern. Weil sie durch ein Volksbegehren unter Druck kommt, erwägt sie gleichzeitig, den Verbrauch zu begrenzen. Von Christian Sebald mehr...

Asto-Park Volksbegehren Protest gegen Versiegelung

Grüne sammeln Unterschriften gegen "Flächenfraß" mehr...

Ceta Handelsabkommen Handelsabkommen Aus für Volksbegehren gegen Ceta

Der bayerische Verfassungsgerichtshof hat entschieden: Die Staatsregierung muss keine Bürgerbefragung zu dem umstrittenen Handelsabkommen durchführen - trotz massiver Proteste. mehr...

Start Unterschriftensammlung Volksbegehren Protest 50 000 Menschen in Bayern unterschreiben gegen Ceta - an einem einzigen Tag

Wirtschaftsvertreter sind von der Resonanz überrascht, die CSU geht in Deckung. Vor allem das Gefühl, einer Geheimpolitik ausgeliefert zu sein, verärgert die Menschen. Von Maximilian Gerl mehr...

The MV Maersk Mc-Kinney Moller, the world's biggest container ship, arrives at the harbour of Rotterdam Freihandelsabkommen Ceta-Gegner sammeln genug Stimmen für Volksbegehren in Bayern

50 000 Wähler sollen in Bayern bereits gegen das Freihandelsabkommen mit Kanada unterschrieben haben - doppelt so viele wie benötigt. mehr...

Landesparteitag Die Linke in Wetzlar Volksbegehren Bayern planen Aufstand gegen Ceta

Ein Bündnis will das Freihandelsabkommen mit Kanada stoppen und mit 25 000 Unterschriften ein Volksbegehren erlangen. Zunächst aber kommt es dafür auf das Wetter an. Von Maximilian Gerl mehr...

Freihandelsabkommen Breites Bündnis will CETA stoppen

Mit einem Volksbegehren in Bayern wollen die zivilgesellschaftlichen Initiatioren das europäisch-kanadische Abkommen verhindern. mehr...

Volksbegehren 35 000 Unterschriften für Haschisch-Freigabe

Sie wollen, dass der Konsum von Haschisch und Marihuana in Bayern legalisiert wird: Nun haben die Organisatoren des geplanten Volksbegehrens eine erste Hürde genommen. mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Brauchen Städte ein Gesetz für bezahlbare Mieten?

Gentrifizierung lässt in Berlin weiter die Mieten steigen. Nun wollen verschiedene Initiativen per Volksabstimmung erzwingen, dass Wohnraum bezahlbar wird. Ein Modell für andere Ballungsräume? Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Mietpreise Gentrifizierung in Berlin Gesetz soll bezahlbare Mieten erzwingen

Mehr Wohnraum für weniger Geld: Gut 20 000 Unterschriften haben Berliner Initiativen für ein neues Mietengesetz gesammelt, das sozial Schwachen helfen soll. Den Senat bringt das in Bedrängnis. Von Hannah Beitzer mehr...

Volksbegehren G8/G9 Gute Nacht, Opposition

Meinung Dass das Volksbegehren zum Gymnasium so erbärmlich gescheitert ist, liegt weniger an der Fußball-WM als an der Verschnarchtheit von SPD und Grünen. Mit Gruseln darf man dem nächsten Konzept der Staatsregierung entgegensehen. Ein Kommentar von Sebastian Beck mehr...

CSU-Vorstandssitzung G8/G9 Volksbegehren scheitert mit 2,9 Prozent

Die Freien Wähler sind mit ihrem Volksbegehren zur Reform des Gymnasiums gescheitert. Nicht einmal 300.000 Wähler haben sich in die Listen eingetragen Während sich Ministerpräsident Seehofer in seiner Schulpolitik bestätigt sieht, suchen die Initiatoren nach Schuldigen für ihre Niederlage. mehr...

Volksbegehren zur Bildungspolitik Seehofer bastelt am G 8,5

Weil das Volksbegehren für das neunstufige Gymnasium so gut wie gescheitert ist, verzichtet Ministerpräsident Seehofer auf eine große Schulreform. Der bayerische Philologenverband befürchtet: Das Experimentieren geht weiter. Von Tina Baier mehr...

Landtagswahl Bayern Aussichtsloses Volksbegehren G8/G9 Aiwanger sucht die Schuldigen

Morgen endet die Eintragungsfrist für das G8/G9-Volksbegehren - und schon jetzt ist eine Niederlage so gut wie sicher. Initiator Hubert Aiwanger sucht nach Schuldigen und geht vor allem den Philologenverband hart an. Von Mike Szymanski mehr...

Volksbegehren Gymnasium; g8bild1 Volksbegehren G8/G9 Her mit der Wahlfreiheit

Meinung In Bayern läuft das von den Freien Wählern initiierte Volksbegehren gegen das G8 eher schleppend. "Abstimmen!", appelliert unser Autor. Er selbst ist vom G8 ins G9 gewechselt. Von Tim Kummert mehr... jetzt.de