Volksbegehren in Bayern Volksbegehren gegen Studiengebühren offenbar erfolgreich Volksbegehren Studiengebühren Volksbegehren in Bayern

Die Studiengebührengegner haben nach Informationen der Süddeutschen Zeitung gewonnen: Mittlerweile haben in allen großen bayerischen Städten mehr als zehn Prozent der Wahlberechtigten beim Volksbegehren unterschrieben - das müsste reichen. mehr...

Situation der Kinder in Deutschland Bayern SPD will Volksbegehren gegen Betreuungsgeld

Das Betreuungsgeld wird gekippt und die CSU macht einfach weiter. Nun will die SPD das Volk befragen. Von Daniela Kuhr und Wolfgang Wittl mehr...

bip 25 Jahre Deutsche Einheit Schwarz - Rot - Blattgold

Die Deutschen feiern ein großartiges Jubiläum: Vor einem Vierteljahrhundert wurde die Einheit besiegelt. Aber wieso sind die Bürger in Ost und West so verdrossen? Von Heribert Prantl mehr...

Erding Neue Vorschläge

KAB Erding fordert "garantiertes Kindergrundeinkommen" mehr...

Sozialwohnungen Mietmarkt Berlin entlastet Sozialmieter

Der Senat der Hauptstadt will Mieten deckeln und preiswerten Wohnraum schaffen. Von Jens Schneider mehr...

CSU-Vorstandssitzung G8/G9 Volksbegehren scheitert mit 2,9 Prozent

Die Freien Wähler sind mit ihrem Volksbegehren zur Reform des Gymnasiums gescheitert. Nicht einmal 300.000 Wähler haben sich in die Listen eingetragen Während sich Ministerpräsident Seehofer in seiner Schulpolitik bestätigt sieht, suchen die Initiatoren nach Schuldigen für ihre Niederlage. mehr...

Volksbegehren zu G8 und G9 G8 und G9 Volksbegehren läuft schleppend an

Das Volksbegehren der Freien Wähler zur Wahlfreiheit zwischen acht- und neunjährigem Gymnasium stößt bislang auf geringes Interesse. In München haben sich lediglich 2220 Wahlberechtigte eingetragen. mehr...

Volksbegehren zu G8 und G9 G8 oder G9 Volksbegehren ohne Volk

Die Abstimmung über die Zukunft des Gymnasiums kommt nicht in die Gänge: Zur Halbzeit haben sich erst 0,8 Prozent beim Volksbegehren eingetragen. In der CSU könnten sich nun diejenigen bestätigt fühlen, die am liebsten gar nichts ändern würden. Von Tina Baier und Frank Müller mehr...

Pressekonferenz Volksinitiative G9-Jetzt-HH Kabinett in Bayern G9-Volksbegehren kommt

Das Volksbegehren der Freien Wähler zur Wiedereinführung eines neunjährigen Gymnasiums in Bayern ist rechtlich zulässig. Damit ist klar, dass das Volksbegehren im Sommer starten wird. mehr...

Tempelhof-Volksbegehren Ehemaliges Berliner Flughafen-Gelände Volksbegehren zu Tempelhof erfolgreich

Seltene Vögel und Schmetterlinge statt Wohnungen: Das Volksbegehren gegen die Bebauung des ehemaligen Flughafens Tempelhof in Berlin war erfolgreich. Kritiker sagen, die Initiative habe mit Lügen um Stimmen geworben. mehr...

Schülerdemo gegen G8 in München, 2010 Gymnasium in Bayern Volksbegehren für G 9 schafft Hürde

Exklusiv Seit seiner Einführung ist das achtjährige Gymnasium umstritten. Wenn es nach den Freien Wählern geht, sollen die Bayern darüber abstimmen. Nach SZ-Informationen haben sie jetzt die erforderlichen 25.000 Unterschriften dafür beisammen. Damit gerät Ministerpräsident Seehofer bei einem brisanten Thema unter Druck. Von Mike Szymanski mehr...

Wahlfreiheit zwischen G 8 und G 9 Volksbegehren startet

Sie wollen den Unmut über die Probleme beim Abitur in acht Jahren aufgreifen: Die Freien Wähler haben damit begonnen, für ihr Volksbegehren zur Wahlfreiheit zwischen G 8 und G 9 zu werben. Bis zur Landtagswahl wollen sie die Unterschriften gesammelt haben. Von Mike Szymanski mehr...

Wahlkampf in Bayern Freie Wähler erwägen Volksbegehren zum G 9

Exklusiv Mit ihrem Volksbegehren gegen Studiengebühren haben sie die CSU vor sich hergetrieben. Nun planen die Freien Wähler ihren nächsten Coup in der Bildungspolitik. Von Mike Szymanski mehr...

Parteitag ÖDP plant Volksbegehren für Ministerpräsidenten-Direktwahl

Der bayerische Ministerpräsident soll nach Willen der ÖDP künftig direkt gewählt werden. Auf ihrem Parteitag stimmte eine große Mehrheit der Delegierten dafür. Noch vor der Landtagswahl will die Partei Stimmen für ein Volksbegehren sammeln. mehr...

Debatte über Schulreform SPD beteiligt sich nicht an G8-Volksbegehren

Wenn es nach den Freien Wählern geht, sollen Schüler bald selbst entscheiden dürfen, wann sie das Abitur machen - nach acht oder neun Jahren. SPD-Spitzenkandidat Ude findet das grundsätzlich gut, für ein entsprechendes Volksbegehren mag er sich aber nicht einsetzen - aus verschiedenen Gründen. mehr...

G 8 Schulpolitik in Bayern Schulpolitik in Bayern Freie Wähler starten Volksbegehren für G 9

Bei den Studiengebühren hatten sie Erfolg, jetzt starten die Freien Wähler einen Vorstoß für ein neues Volksbegehren: Die Wahlfreiheit zwischen dem acht- und dem neunstufigen Gymnasium in Bayern. Von Tina Baier mehr...

Hauptstadtflughafen BER Hauptstadtflughafen BER Landtag stimmt Volksbegehren für Nachtflugverbot zu

Aus dem "Pannenflughafen" könnte ein "Halbtagsflughafen" werden. Der brandenburgische Landtag hat mit großer Mehrheit das Volksbegehren für ein erweitertes Nachtflugverbot am neuen Hauptstadtflughafen BER angenommen. mehr...

Studiengebühren in Bayern Ordentlicher Start fürs Volksbegehren

Das Volksbegehren gegen Studiengebühren ist in München zufriedenstellend angelaufen. 9300 Münchner haben bisher gegen die Semesterabgaben für Studenten unterschrieben. Dennoch gibt es noch Luft nach oben. mehr...

CSU-Bezirks-Parteitag Seehofers Asylpolitik Wer abschiebt, wird entlastet

Horst Seehofer präsentiert sich in der Asylpolitik als harter Hund. Den bayerischen Landräten schlägt er einen besonderen Deal vor. Von SZ-Autoren mehr...

Studiengebühren, Bayern, Freie Wähler, Volksentscheid Streit um Studiengebühren Volksbegehren vorerst gestoppt

Die Freien Wähler wollen die Studiengebühren per Volksentscheid abschaffen, doch Innenminister Herrmann argumentiert mit dem Eingriff ins Budgetrecht. Nun muss der Verfassungsgerichtshof entscheiden - und Freie-Wähler-Chef Aiwanger droht, den Streit zum Wahlkampfthema zu machen. Von Mike Szymanski mehr...

In Freising Das Volksbegehren ist gut angelaufen

Etwa 1000 Bürger haben sich bereits in die Unterstützerliste zur Abschaffung der Studiengebühren eingetragen Von Peter Becker mehr...

Urteil im Transrapid Urteil im Transrapid Volksbegehren ist unzulässig

Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden: Das Volksbegehren gegen den Transrapid ist unzulässig. Der Volksentscheid verstößt gegen Bayerische Verfassung. mehr...

Volksentscheid Zigarette Nichtraucher-Schutz Bayern Nichtraucherschutz ÖDP will Volksbegehren zum Rauchverbot

Zurück zu einem strengeren Rauchverbot? Die ÖDP hat heute im Landtag ihren Antrag für ein Nichtraucher-Volksbegehren eingereicht. 40.000 Unterschriften sind bereits gesammelt. mehr...