Volksbegehren: Initiative Autofreies Berlin

Eine Berliner Bürgerinitiative will den Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Ringes weitgehend verbieten und hat dazu nun einen Gesetzentwurf vorgelegt. Bürger sollen demnach nur "bis zu zwölfmal im Jahr" ein Kraftfahrzeug privat nutzen dürfen - und zwar zum Transport schwerer oder sperriger Güter oder für Urlaubsfahrten. Die Initiative will den Gesetzentwurf mit Hilfe eines Volksbegehrens in die Tat umsetzen. Dazu wurde er der Innenverwaltung nun zur Kostenschätzung vorgelegt.