Bildung und Ausbildung Abgehängt und alleingelassen GEW will zwei Wege zur Ganztageschule

Exklusiv Merkels "Bildungsrepublik Deutschland" hat wichtige Ziele verfehlt: Zu viele Jugendliche brechen die Schule ab, Millionen haben keine Ausbildung. Das zeigt eine Studie, die der SZ vorliegt. Doch die Unterschiede zwischen den einzelnen Bundesländern sind erheblich. Von Thomas Öchsner mehr...

Stephan Weil Niedersachsen Ministerpräsident Rot-Grün Rot-Grüne Regierung Stephan Weil zum Ministerpräsidenten in Niedersachsen gewählt

Die Mehrheit im Parlament war äußerst knapp, dennoch hat es für Stephan Weil gleich im ersten Wahlgang geklappt: Der SPD-Politiker ist der neue Ministerpräsident Niedersachsens. Und seine Koalition hat ihre erste Bewährungsprobe bestanden. mehr...

CSU Parteireform Parteireform CSU wirbt um Frauen und Junge

Selbstzufriedenheit ist ein Wesensmerkmal der CSU. Sie sieht sich als stolze "Bürgerbewegung". Dennoch sind auch bei den Christsozialen wichtige Bevölkerungsgruppen unterrepräsentiert. Eine Parteireform soll das ändern, zum Beispiel mit einer kostenlosen Probe-Mitgliedschaft. Von Robert Roßmann mehr...

Forderung von SPD und Grünen Soli auch für den Westen

Aus dem Aufbau Ost soll ein Aufbau Ost-West werden: SPD und Grüne sind sich einig, dass der Solidaritätszuschlag nicht ersatzlos wegfallen, sondern dass die Einnahmen auch dem Westen zukommen sollen. Bei der Union stößt das Modell auf Skepsis. mehr...

Parteitag SPD Niedersachsen McAllisters Herausforderer Stephan Weil wird SPD-Chef in Niedersachsen

Die SPD in Niedersachsen hat ihren Spitzenkandidaten zum neuen Landesvorsitzenden gewählt: Stephan Weil, Oberbürgermeister von Hannover, erreichte 95,5 Prozent der Stimmen. Er soll bei den nächsten Landtagswahlen gegen Ministerpräsident McAllister antreten. mehr...

SPD - Reaktionen nach Landtagswahl Niedersachsens SPD-Politiker Stephan Weil Der Anti-McAllister

Stephan Weil poltert nicht. Viele hatten dem OB von Hannover nicht zugetraut, dass er neuer Ministerpräsident der SPD in Niedersachsen wird. Nun hat der 54-Jährige seine Kritiker eines Besseren belehrt. Von Charlotte Frank, Hannover mehr...

SPD-Mitgliederforum zu Wowereit-Nachfolge Wowereit-Nachfolge Was für einen Typen braucht Berlin?

Heute beendet die Berliner SPD ihre Suche nach einem neuem Regierenden Bürgermeister vielleicht. Welcher von den drei Kandidaten in der ersten Runde des Mitgliederentscheids auch gewählt wird: Glamour und Spektakel dürften Bodenständigkeit weichen. Von Jens Schneider mehr...

hassbrillen Kolumne "Woher der Hass" Das Gegenteil von Nerdbrille

Stephan Weil ist Ministerpräsident von Niedersachsen und wird oft als "blass" und "unauffällig" charakterisiert. Festgemacht wird das an seiner randlosen Brille. Aber warum ist die überhaupt ein Symbol für Spießigkeit - und was sagt das über unsere Gesellschaft aus ? Von Lars Weisbrod mehr... jetzt.de

AMI Auto Show Press Day Dobrindt und die Pkw-Maut Der Verkehrsminister hat sich verfahren

Finstere Woche für Alexander Dobrindt: Teile der CDU revoltieren, Parteichef Seehofer fällt ihm in den Rücken und die Länder sagen nein. Der Verkehrsminister steht mit seinen Plänen zur Pkw-Maut inzwischen ziemlich alleine da. Von Michael Bauchmüller und Susanne Höll mehr... Analyse

Länder alleingelassen NRW droht Bundesregierung mit Klage

Exklusiv SPD gegen SPD: Die Bundesregierung hat in einem Gerichtsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof dem Land NRW jede Unterstützung versagt. Wenn das nicht besser wird, will Nordrhein-Westfalen die Sache vor das Bundesverfassungsgericht bringen. Von Thorsten Denkler mehr...

Navid Kermani bei seiner Rede im Bundestag Grundgesetz Feierstunde im Bundestag Kermani geißelt deutsche Flüchtlingspolitik

Einen "hässlichen, herzlosen Fleck" hat Navid Kermani im Grundgesetz ausgemacht. Eigentlich sollte dessen 65. Jahrestag im Bundestag gefeiert werden. Doch der Schriftsteller geht hart mit der Asylpolitik der Bundesregierung ins Gericht. mehr...

EU-Parlament zur griechischen EU-Ratspräsidentschaft Deutsche Kandidaten für die Europawahl Ganz oben auf der Liste

Die Wahllokale in Deutschland haben geschlossen, die deutschen Bürger ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt. Die Spitzenkandidaten der großen Parteien in Bildern. Von Marc Zimmer mehr...

Angela Merkel Zeitreise zum Geburtstag Zeitreise zum Geburtstag Wenn Merkel ewig währt

Alle gratulieren Angela Merkel zum 60. Geburtstag. Wir denken schon zehn Jahre weiter. Mit gemischten Gefühlen. Was, wenn sie 2024 immer noch Bundeskanzlerin ist? Eine Prophezeiung von Thorsten Denkler mehr...

Stephan Weil, Anja Piel, SPD, Grüne, Niedersachsen Rot-Grün in Niedersachsen Lob der Sprödigkeit

Meinung Das Bündnis von SPD und Grünen in Niedersachsen steht: Seit Jahren hat sich in Deutschland keine Koalition mehr so schnell und ohne Tamtam geeinigt. Der künftige Ministerpräsident Stephan Weil hat die Verhandlungen wie seinen Wahlkampf geführt: nicht als Schönheitswettbewerb sondern nüchtern bis zur Sprödigkeit. Dies könnte dem Land guttun. Ein Kommentar von Charlotte Frank mehr...

Landtag Niedersachsen Landtagswahl in Niedersachsen Die Blaupause kommt aus der Provinz

Chancengleichheit, Energiewende, Integration: Berlin kann sich ziemlich viel abgucken von Niedersachsen, findet SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. Stephan Weil feiert seine Wahl zum Ministerpräsidenten hingegen leiser, kleiner - und widmet sich als Erstes demjenigen, dessen Verlust am größten ist. Von Jens Schneider mehr...

Tödliche Schüsse auf Landrat Ermittler suchen weiter Motiv für Mord in Hameln

Tödliche Schüsse im Kreishaus: Ein Mann hat im niedersächsischen Hameln den Landrat Rüdiger Butte erschossen. Anschließend tötete er sich selbst. Das genaue Motiv ist bisher unklar. mehr...

Peter Altmaier zum Endlagersuchgesetz im Bundestag Regierungserklärung zu Atommüll-Endlager Altmaier setzt auf Konsens, Konsens und Konsens

Der Umweltminister auf Kuschelkurs: Bei seiner Regierungserklärung zum Endlagersuchgesetz beschwört Peter Altmaier den großen Konsens mit der Opposition. Die stellt allerdings weiterhin Bedingungen. mehr...

Atomausstieg Lammert wegen Vorschlag zu Endlager-Kommission in der Kritik

Bundestagspräsident Norbert Lammert stellt sich gegen vier Fraktionen - und erntet dafür Kritik. Lammert wehrt sich dagegen, eine Endlager-Kommission beim Bundestag anzusiedeln. Stattdessen will der das Gremium im Umweltministerium unterbringen. mehr...

Norbert Lammert Suche nach Atommüll-Endlager Lammert fürchtet Schwächung des Parlaments

Die Suche nach einem Atommüll-Endlager wird noch mühsamer als erwartet: Bundestagspräsident Norbert Lammert hat den parteiübergreifenden Konsens zur Endlager-Suche deutlich kritisiert. Es stört ihn, dass die geplante Expertengruppe beim Bundestag angesiedelt werden soll, ohne dass das Parlament mitreden kann. mehr...

Streit um Energiewende Länder üben harsche Kritik an Gabriels Ökostrom-Plänen

"Volkswirtschaftlich unsinnig", "starke Zweifel", "unzureichend": Bundeswirtschaftsminister Gabriel stößt mit seinem Reformvorschlag für die Energiewende auf Widerstand - auch aus SPD-geführten Ländern. mehr...

Hochwasser in Schleswig-Holstein Bilder
Hochwasser in Deutschland Schäden in Höhe von zwölf Milliarden Euro erwartet

Eine Ratingagentur schätzt den durch das Hochwasser entstandenen Schaden auf zwölf Milliarden Euro. In Lauenburg steigen die Fluten nur noch langsam, in Wittenberge stagnieren die Pegel. Der Versuch, den Scheitel zu kappen, könnte hier funktioniert haben. Die Hochwasserlage im Überblick. mehr...

Lagerung von Atommüll Zoff um Zwischenlager könnte Endlagergesetz kippen

SPD und Grüne sprechen von einer "Provokation", Union und Liberale mauern: Die Suche nach Zwischenlagern für Castor-Transporte wird immer schwieriger. Doch ohne eine Lösung droht der mühsam ausgehandelte Konsens zur Endlagersuche zu scheitern. Heute trifft sich Kanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder. Die wichtigsten Fragen und Antworten mehr...

Bürgerforum zum Atommüll-Endlager Suche nach Atommüll-Endlager Altmaiers kleiner Sieg

Bundesumweltminister Peter Altmaier hätte in dieser Woche ein Desaster erleben können. Das Gesetz für die Suche nach einem Atommüll-Endlager wäre beinahe am Streit über die Castoren gescheitert. Aber dann gelang es doch noch, den Kompromiss zu retten - endlich mal ein Erfolg für den CDU-Politiker. Von Michael Bauchmüller, Berlin mehr...