"Die Situation war nicht undramatisch": Ein Schiff mit mehr als 150 Menschen an Bord hat in der Nacht zum Dienstag auf dem Rhein eine Befestigungsmauer gerammt. Nur mit Mühe erreichte die havarierte "MS Bellriva" noch den Hafen in Karlsruhe. Die Polizei hat bereits eine Vermutung zur Unglücksursache.
mehr...
Meinung
Die Verfassungsbeschwerde, mit der sich jeder an Karlsruhe wenden kann, gehört zu den wunderbarsten Dingen in Deutschland. Man muss nicht Juristerei studiert haben, um ans Bundesverfassungsgericht zu schreiben, man muss auch keinen Anwalt haben; manche Schreiber machen das dadurch wett, dass sie sich rührend bemühen, juristische Formeln zu verwenden. Das erscheint einigen Karlsruher Koryphäen lächerlich. Sie wollen einen Abwimmelmechanismus etablieren. Das ist gefährlich und schädlich.
Ein Kommentar von
Heribert Prantlmehr...
Baden-Württembergs grüner Verkehrsminister Winfried Hermann denkt über die Einführung einer City-Maut nach. In der Hauptstadt des Ländle, aber auch in Mannheim oder Karlsruhe sollen Autofahrer für die Stadteinfahrt so viel zahlen wie für ein Tagesticket bei Bus und Bahn. Ein radikaler Vorschlag in dem Autoland.
Von
Roman Deiningermehr...
Meinung
Anders als einige seiner Kritiker hat sich Innenminister Friedrich mit den Risiken eines zweiten NPD-Verbotsverfahrens intensiv beschäftigt. Die Zurückhaltung des CSU-Mannes ist politisch weise: Kommen seine Kollegen in den Ländern zu dem Schluss, dass ein Antrag scheitern würde, sollten sie auf einen Gang nach Karlsruhe verzichten.
Ein Kommentar von
Susanne Höllmehr...
Ein zweites Verbotsverfahren gegen "die geistigen Brandstifter aus der NPD" ist wahrscheinlicher geworden. Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich darauf geeinigt, belastendes Material zu sammeln - das soll mindestens ein halbes Jahr dauern. Bis Anfang April wollen alle Länder auf alle Spitzel in den Führungsgremien der rechtsextremen Partei verzichten.
Von
Susanne Höll und Tanjev Schultzmehr...
Exklusiv
Ausgerechnet auf den wichtigsten Fernverkehrsstrecken zwischen den Metropolen der Republik ist die Bahn am unpünktlichsten. Das belegt jetzt eine ausführliche SZ-Analyse, für die Millionen Verspätungsangaben des Konzerns im Internet mitprotokolliert wurden - die Auswertung nach Bundesländern und Nachbarstaaten offenbart interessante Details.
Von
Stefan Plöchingermehr...
In den Fraktionen regt sich Widerstand: Viele Bundestagsabgeordnete wollen die geplante Einschränkung des Rederechts im Plenum nicht akzeptieren. Union, FDP und SPD müssen mit Einsprüchen gegen die Novelle rechnen, die sie gegen den Willen von Grünen und Linkspartei durchsetzen wollen. Peter Gauweiler erwägt indes schon den Gang vor das Bundesverfassungsgericht.
Von
Susanne Höll, Berlinmehr...
Greuther Fürth will nach 15 Zweitligajahren endlich in die Bundesliga aufsteigen, die Chancen dafür sind so gut wie nie zuvor. Zuletzt begruben die Kleeblätter auch die letzte Aufstiegshoffnung des TSV 1860 München und festigten Platz eins in der Tabelle. Am Dienstag gibt es nun ein außergewöhnliches Spiel: das DFB-Pokal-Halbfinale gegen Borussia Dortmund.
Von
Michael Neißendorfermehr...
Kurz bevor die Innenminister über ein mögliches NPD-Verbot beraten wollen, mehren sich die skeptischen Stimmen. Neben der Wirkung auf die rechte Szene wird insbesondere die juristische Durchsetzbarkeit des Verbotsverfahrens angezweifelt.
mehr...
Der Gesetzgeber muss die Voraussetzungen für den Zugriff von Ermittlungsbehörden auf Nutzerdaten, Passwörter und PIN-Codes neu regeln: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die bisherige Praxis gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verstößt.
mehr...
Wider der Intoleranz und Bevormundung: Mit Tanz-Demonstrationen wollen die hessischen Piraten ein Zeichen gegen das Tanzverbot am Karfreitag setzen. Doch die Verwaltungsgerichte verboten die Versammlungen, und auch das Bundesverfassungsgericht half nicht. Getanzt werden soll trotzdem.
mehr...
Das eiserne Schweigen fast aller Ex-Terroristen der RAF macht Peter-Jürgen Boock zum wichtigsten Zeugen der Anklage im Prozess gegen Verena Becker - doch seine Glaubwürdigkeit ist erschüttert. Und sein Charakter zweifelhaft: Intelligent, eitel, auf seinen Vorteil bedacht und sehr flexibel.
Von
Wolfgang Janisch, Stuttgartmehr...
Liberalen-Chef Rösler muss sich nicht nur Kritik der Ländervertreter Lindner und Kubicki gefallen lassen. Jetzt verlangt auch JuLi-Chef Becker Einigkeit in der Chefetage, selbst wenn man "sich teilweise gegenseitig doof findet".
mehr...
Meinung
Mit der Billigung des deutschen Inzestverbots hat der europäische Gerichtshof für Menschenrechte nicht gerade eine Ruhmestat vollbracht. Die Entscheidung hilft niemandem, weder Befürwortern, noch Gegnern, schon gar nicht den Klägern. Nun liegt es an der Politik, auch das letzte Tabu von der Strafbarkeit zu befreien - wie früher Ehebruch, Kuppelei und Homosexualität.
Ein Kommentar von
Helmut Kerschermehr...
"Für die Verspätung bitten wir um Ihr Verständnis" - diese Ansage ist vielen Zugreisenden wohlbekannt. Oft sind Baustellen für die Verzögerungen verantwortlich. Die Bahn arbeitet in ganz Deutschland an Großprojekten. Viele der Milliarden-Investitionen werden sich erst Jahre später auszahlen. Ein Überblick.
mehr...
20.000 Kilometer Erfahrung pro Jahr: Holger Krawinkel, Bahnexperte der Verbraucherzentrale, ist selbst leidenschaftlicher Zugfahrer und attestiert der Deutschen Bahn in der Vergangenheit vieles verbessert zu haben. Jetzt erwartet er ein deutliches Signal vom Bund.
Interview:
Daniela Kuhrmehr...
Rückt ein Verbotsverfahren gegen die NPD näher? Die Unions-Innenminister wollen die V-Leute des Verfassungsschutzes in den Führungskreisen der rechtsextremen Partei abschalten lassen - und zwar noch in diesem Frühjahr.
mehr...
Die Kritik war heftig, mehrere Abgeordnete drohten sogar mit dem Gang vors Verfassungsgericht. Nun wollen die Bundestagsfraktionen von Union, SPD und FDP die von ihnen geplante Einschränkung des Rederechts für Abweichler noch einmal überdenken.
mehr...
Meinung
Die geistige Dürftigkeit von Röslers "Wachstum"-Kurs ist bezeichnend: Der FDP-Chef verwechselt ein Grundsatzprogramm mit einem schlechten Werbespot. Zwei Dinge muss die Partei leisten: das Unmögliche schaffen und das Wunder vollführen. Das Unmögliche besteht darin, die Liberalen wieder über die fünf Prozent zu heben. Das Wunder wäre die programmatische Erneuerung der FDP.
Ein Kommentar von
Heribert Prantlmehr...
Er soll Mitglied der Organisation "Islamische Bewegung Usbekistans" sein, außerdem Geld für Terroristen beschafft und Propaganda betrieben haben. Das Bundeskriminalamt hat am Flughafen Köln-Bonn einen mutmaßlichen Islamisten festgenommen. Offenbar wollte der 27-Jährige nach Tunesien ausreisen.
mehr...
Der EnBW-Konzern pflegt gute Kontakte zu Russland - doch nun könnte ihm das Verhältnis zum Verhängnis werden: Die Justiz interessiert sich für dubiose Zahlungen des Energiekonzerns an einen russischen Geschäftsmann.
Von
Max Hägler und Uwe Ritzermehr...
Kein Kaffee, kein Alkohol, kein Sex vor der Ehe: Lars Bandholdt war 30 Jahre lang gläubiger Mormone. Dann stieg er aus - kein leichter Schritt für ihn. Heute hilft der Münchner Manager anderen Mormonen, die zu zweifeln beginnen.
Von
Rani Nguyenmehr...
30.000 Staatsbediente arbeiten nicht, Busse und Bahnen fahren nicht: Die Gewerkschaft Verdi hat ihre Warnstreiks in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg fortgesetzt. Der nächste Streik droht bei der Telekom.
mehr...
Hinweis: Die Angabe der E-Mail-Adresse dient nur zum Versenden sowie dazu,
den Empfänger zu informieren. Die Adressen werden nicht für Werbe- oder andere
Zwecke verwendet.
Unglück auf dem Rhein
Bundesverfassungsgericht
Debatte über NPD-Verbotsverfahren
Bundesländer-Vergleich
Widerstand gegen Neuregelung des Rederechts
Greuther Fürth nach dem Sieg in München
Aktionen gegen Tanzverbot
Prozess gegen Verena Becker
Inzest-Urteil in Straßburg
Starnberg
Investitionen ins Zugnetz
Programm-Debatte in der FDP
Mormonen-Aussteiger