Sicherheitspolitik Neue Behörde soll für Regierung verschlüsselte Kommunikation knacken Verschlüsselung Sicherheitspolitik

Exklusiv Für "Zitis" sollen bald 400 Menschen arbeiten. Sie sollen Polizei und Geheimdiensten helfen, auf Smartphones und in besonders gut geschützten Messenger-Diensten mitzulesen. Von Georg Mascolo, Berlin, und Nicolas Richter, Washington mehr...

Türkei Trotz Visum keine Ausreise

Obwohl Dutzende syrische Flüchtlinge ein gültiges Visum für Deutschland haben, versperrt Ankara ihnen den Weg. Von Luisa Seeling mehr...

Migration Türkei verweigert Flüchtlingen Ausreise nach Deutschland

In Dutzenden Fällen untersagt die Türkei die Ausreise von Syrern - obwohl die Menschen deutsche Visa haben. Vor allem Ingenieure und Ärzte sollen zurückgehalten werden. mehr...

Abschluss Innenministerkonferenz der Länder Flüchtlinge Wie de Maizière aus Zahlenschnipseln Argumente zimmert

Der Innenminister wirft Flüchtlingen vor, mit Attesten ihre Abschiebung zu verhindern. Er nennt eine Zahl, die er nicht belegen kann. Die Ärzteschaft ist empört. Von Benedikt Peters mehr...

Hans-Georg Maaßen und Heinz Fromm NSA-Ausschuss Mitschuld ausgeschlossen

Verfassungsschutz-Chef Maaßen verteidigt sein Amt im Untersuchungsausschuss des Bundestages. Von Benedikt Peters mehr...

Amnesty Bericht zu rassistischer Gewalt in Deutschland Fremdenfeindlichkeit Amnesty International sieht Rassismus bei deutschen Behörden

Polizei und Staatsanwälte nähmen Übergriffe auf Ausländer noch immer nicht ernst genug, heißt es in einem Bericht der Menschenrechtsorganisation. Von Constanze von Bullion mehr...

Neonazi Heldengedenkmarsch in München, 2009 Kriminalität So viele rechts- und linksextreme Straftaten wie noch nie

Vor allem die rechten Delikte haben stark zugenommen. Innenminister de Maizière spricht von einer "bedrohlichen gesellschaftlichen Entwicklung." mehr...

Homophobie Warum die offizielle Zahl homophober Straftaten nicht stimmen kann

220 homophobe Delikte soll es 2015 gegeben haben. An dieser Zahl wird besonders deutlich, woran die Kriminalstatistik der Bundesregierung krankt. Die Grünen vermuten Vorsatz. Von Thorsten Denkler mehr...

Am Erdinger Fliegerhorst Warteraum Asyl steht vor der Schließung

Innenministerium denkt über Auflösung des Camps nach mehr...

Bayerischer Beamtenbund Asylpolitik "Klage nicht auf ewig vom Tisch"

Er klagt vorerst nicht, doch ganz gibt Horst Seehofer dieses Druckmittel nicht aus der Hand. Von Nico Fried und Wolfgang Wittl mehr...

Moschee Vorstoß von Volker Kauder Muslime und Polizei kritisieren die Forderung nach Moscheen-Kontrolle als Populismus

Unionsfraktions-Chef Kauder will Moscheen überwachen. Eine Scheindebatte, sagt Gökay Sofuoglu von der Türkischen Gemeinde in Deutschland. Denn der Staat tue das längst. Von Markus Mayr und Hanna Spanhel mehr...

BND Geplantes BND-Gesetz Geplantes BND-Gesetz Wie Schäuble gegen die BND-Reform kämpft

Der Auslandsgeheimdienst muss reformiert werden, da ist man sich in der Koalition weitgehend einig. Nur einer hat offenbar eigene Vorstellungen. Von Hans Leyendecker und Georg Mascolo mehr...

Anschlag auf Notunterkunft für Flüchtlinge Fremdenfeindlichkeit Bundeskriminalamt spricht von "Klima der Angst" in Deutschland

Rechtsextreme Straftaten haben stark zugenommen. Der Lagebericht des BKA erfasst zum ersten Mal auch Gewalttaten gegen Flüchtlinge. Von Lena Kampf mehr...

Moschee Islam In Deutschland predigen 970 aus der Türkei entsandte Imame

Die Bürgermeisterin von Neukölln kritisiert, die Gelehrten seien "nicht nach dem deutschen Werteverständnis ausgebildet". Grünen-Politiker Özdemir befürchtet eine indirekte Einflussnahme durch Ankara. mehr...

Flüchtlinge Union im Grenzkonflikt

Bundesinnenminister Thomas de Maizière lockert die Kontrollen zu Österreich, Horst Seehofer nennt das "unverantwortlich". Der bayerische Ministerpräsident und der CDU-Minister sind heillos zerstritten. Von Robert Roßmann mehr...

As Refugee Flow Ebbs Germany Concentrates On Integration Zuwanderung Solange Flüchtlinge im Lager sitzen, kann Integration nicht beginnen

Integration funktioniert nur über gesellschaftliche Teilhabe. Flüchtlinge dürfen nicht allein als Empfänger von Zuwendungen betrachtet werden - auch die gut gemeinte, private Spende kann schaden. Gastbeitrag von Philipp Ther mehr...

Pferdesport Streit um Starterzahl

Starke Nationen wehren sich gegen Streichung des vierten Reiters für die Olympischen Sommerspiele ab dem Jahr 2022. Doch der Vorstoß kommt vermutlich zu spät. "Ich fürchte, die Würfel sind gefallen", sagt Ludger Beerbaum. Von Gabriele Pochhammer mehr...

Bundesinnenminister Thomas de Maizière Rückschau auf die Flüchtlingskrise: Thomas de Maizière, Frank-Jürgen Weise, Irmgard Welling Minister, Manager, Macherin

Hunderttausende Flüchtlinge sind seit dem Sommer nach Deutschland gekommen. Nun ist zum ersten Mal etwas Ruhe eingekehrt. Zeit für die Rückschau auf einen Ausnahmezustand. Über drei Menschen, drei Aufgaben, eine Krise. Von Stefan Braun, Peter Burghardt und Uwe Ritzer mehr...

Öffentlicher Dienst Frühe Warnung

Nach dem Kita-Streik ist vor dem Kita-Streik: Der Tarifkonflikt führt zu ersten Aktionen, auch in Betreuungseinrichtungen. Eltern müssen sich aber wohl nicht sorgen: So heftig wie im vergangenen Jahr wird es offenbar nicht. Von Annette Zoch mehr...

Erding Eine Frage der Gleichbehandlung

Behörde verteidigt Streichung der Verpflegungsgeldpauschale mehr...

Asyl Warteraum Asyl Warteraum Asyl Die Stimmung ist am Boden

Die Zahl der Krankmeldungen und Beschwerden der etwa 170 Bundeswehrangehörigen, die in Erding die Vorakten der Asylsuchenden anlegen, nimmt drastisch zu. Auch Führungskräfte schlagen längst Alarm Von Florian Tempel mehr...

Tim Cook Terror-Ermittlungen Was der Streit um Apples iPhone mit Deutschland zu tun hat

Wegen des iPhones eines Terroristen eskaliert der "Krypto-Krieg" zwischen Ermittlern und IT-Konzernen. Auch hierzulande ist das Verhältnis des Staates zur Verschlüsselung schizophren. Von Jannis Brühl mehr...

Bundespolizei überprüft Flüchtlinge Flüchtlingszahlen Plötzlich Luft

Die Erstaufnahme-Einrichtungen stehen leer, die Busse bleiben in der Garage. Nicht mehr einige Tausend, sondern nur noch ein paar Hundert Menschen kommen täglich nach Deutschland. Für das Innenministerium noch kein Grund zur Entwarnung. Von Stefan Braun mehr...

Eis auf dem Nord-Ostsee-Kanal Geheimdienst Warum Quarnbek dem israelischen Geheimdienst eine Rechnung schickt

Bei einer Operation am Nord-Ostsee-Kanal bleiben zwei Mossad-Agenten im Matsch stecken. Lokale Behörden befreien sie - aber nur gegen Bezahlung. mehr...

Migrants wait to get their rooms upon their arrival at a refugee shelter  in Berlin Migration Heimat nach Plan

Darf Deutschland Flüchtlingen vorschreiben, wo sie zu wohnen haben? Der Europäische Gerichtshof hat nun in zwei Fällen geurteilt: Im Prinzip ja - aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Von Roland Preuss mehr...