Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den rechtsextremistischen Verein "Hammerskins Deutschland" sowie seine regionalen Ableger und die Teilorganisation "Crew 38" verboten. Wie das Ministerium mitteilte, durchsuchten Einsatzkräfte der Polizei am frühen Morgen Wohnungen von 28 mutmaßlichen Mitgliedern des Vereins in zehn Bundesländern.
Die "Hammerskins Deutschland" seien ein Ableger der im Jahr 1988 in den USA gegründeten "Hammerskins Nation" und nähmen in der rechtsextremistischen Szene in Europa eine herausragende Rolle ein, teilte das Ministerium mit. Die Gruppe habe etwa 130 Mitglieder in Deutschland. Sie verstünden sich als "elitäre Bruderschaft, die ihre subkulturelle Lebensweise innerhalb einer Gruppe praktizieren möchte, die sich als Elite der rechtsextremistischen Skinhead-Szene versteht".
Aktiv seien die "Hammerskins" vor allem durch die Organisation von Konzerten und den Verkauf rechtsextremistischer und antisemitischer Musik oder entsprechender Merchandise-Artikel, schrieb das Ministerium. Bei den Konzerten würden auch Nichtmitglieder mit dem Gedankengut der Gruppe ideologisiert.
Der Verein richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung, hieß es zur Begründung. Zudem stünden sein Zweck und seine Tätigkeit im Widerspruch zu den Strafgesetzen. Diese drei Punkte nennt das Vereinsgesetz als mögliche Begründung für ein Verbot.
Bei den Vorbereitungen für das Verbot haben Bund und Länder nach Angaben des Ministeriums mehr als ein Jahr lang zusammengearbeitet. Durchsucht wurden Wohnungen in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen. Auch mit US-Partnerbehörden sei kooperiert wurden. Das Verbot sei "ein harter Schlag gegen den organisierten Rechtsextremismus", sagte Bundesinnenministerin Faeser. Damit werde "ein klares Signal gegen Rassismus und Antisemitismus" gesetzt. Der Rechtsextremismus sei nach wie vor "die größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie".
Laut Ministerium ist es das 20. Verbot einer rechtsextremistischen Vereinigung durch das Bundesinnenministerium - zuletzt waren beispielsweise die Gruppen "Combat 18" oder "Nordadler" zerschlagen worden.
