Welche Gefahren organisierte Kriminalität für die Gesellschaft mit sich bringt? Tumulte auf dem Hamborner Altmarkt in Duisburg etwa führten das im Mai vor Augen. Rocker der Hells Angels und Mitglieder eines türkisch-libanesischen Clans prügelten zuerst aufeinander ein, bevor sie Waffen zogen und mindestens 19-mal schossen. Mehrere Menschen wurden verletzt.
Gewalt und immer häufiger öffentlich ausgetragene Fehden wie diese beunruhigen Ermittler und Politik zusehends. Und neue Daten zur organisierten Kriminalität zeigen, wie groß das Problem inzwischen tatsächlich ist. Nicht nur die Zahl der Ermittlungsverfahren in diesem Bereich wächst deutlich, sondern auch die Gewaltbereitschaft krimineller Clans und Banden. So geht es aus dem Lagebild Organisierte Kriminalität hervor, das Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und BKA-Chef Holger Münch am Mittwoch in Berlin vorstellten.
Die Anzahl der Ermittlungsverfahren stieg demnach im vergangenen Jahr um 17 Prozent auf 696, der bei Weitem höchste Wert der vergangenen zehn Jahre. Auch die Zahl der bewaffneten Tatverdächtigen stieg massiv. Sie lag um mehr als 34 Prozent höher als im Vorjahr.
Hauptgrund für den steilen Anstieg war vor allem ein spektakulärer Fahndungserfolg, der schon etwas länger zurückliegt. Der Polizei in den Niederlanden und Frankreich war es 2020 gelungen, mehr als 20 Millionen geheimer Nachrichten des verschlüsselten Encrochat-Dienstes abzuschöpfen, über den Kriminelle kommunizierten. In der Folge wurden auch in Deutschland zahlreiche Drogenhändler enttarnt und verurteilt. Die Drogenkriminalität ist weiterhin das wichtigste Betätigungsfeld der organisierten Kriminalität. Sie macht inzwischen fast die Hälfte der Ermittlungsverfahren aus.
Auch der Schaden durch organisierte Kriminelle, der ermittelt werden konnte, stieg infolge der entschlüsselten Nachrichten deutlich an. Das BKA beziffert ihn für das vergangene Jahr auf 2,2 Milliarden Euro. Ein Jahr zuvor lag er noch bei gut 800 Millionen Euro. Und auch das bezeichnete BKA-Chef Münch nur als "Spitze des Eisbergs". Denn in dem Bericht tauchen lediglich die entdeckten Fälle, nicht aber Schätzungen zur Dunkelziffer auf.
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"Ein wachsendes Phänomen mit erheblichen Auswirkungen auf die Gesellschaft."
Innenministerin Faeser kündigte am Mittwoch ein härteres Vorgehen des Staates an. Die organisierte Kriminalität sei ein "wachsendes Phänomen mit erheblichen Auswirkungen auf die Gesellschaft". Wie groß die Gefahren seien, zeigten Taten aus den Nachbarländern. In den Niederlanden seien Staatsanwälte erschossen worden, dort und in Schweden wurden Folterkammern entdeckt. Im Herbst wolle sie nun ein Strategiepapier für den verschärften Kampf vorlegen und die Polizei stärken, kündigte die Ministerin an. "Wir müssen das Signal setzen: Kein Straftäter darf sich sicher fühlen."
Egal ob italienische Mafia, Rockergruppen oder kriminelle Clans: Wirklich unsicher fühlen die sich bislang allerdings offenbar nicht. Dass die Zahl der Betrugsdelikte im vergangenen Jahr stark zugenommen hat, zeige laut BKA, wie schnell manche Verbrecherbanden auf neue Tatgelegenheiten reagieren. So habe sich die Zahl der Verfahren mit Pandemie-Bezügen verdreifacht. Vor allem beim unrechtmäßigen Beantragen und der Nutzung von Corona-Hilfen.
