Ursula von der Leyen

MeinungEnergieversorgung

:Atomkraft ist teuer, wenn man ehrlich rechnet

Frankreich setzt auf eine Renaissance der Atomkraft, dabei gibt es bei den Reaktor-Projekten ein Milliardenfiasko nach dem anderen – und erhebliche Zweifel an der Machbarkeit.

EU und Australien

:Ein Abkommen, an das viele nicht mehr geglaubt haben

Die EU und Australien ringen sich zu einem Handelsabkommen durch. Ohne Donald Trump und den Druck aus China wäre es kaum so gekommen. Lehnen sich Europas Bauern jetzt wieder auf?

Podcast: „Auf den Punkt“

:Wahl in Ungarn: Merz’ Kritik nützt Orbán

Ungarns Regierungschef schürt Ängste im Wahlkampf. Sind die Wahlen dort überhaupt noch frei?

Frankreichs Energiestrategie

:„Es lebe die Atomkraft!“

Präsident Emmanuel Macron forciert den Ausbau der Kernkraft in Frankreich. Besuch auf der Baustelle im AKW Penly in der Normandie, wo die Atomreaktoren der neuesten Generation entstehen.

Europäische Union

:Ist das Völkerrecht für Europa nur noch ein Hindernis?

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wagt in einer Rede einen riskanten Vorstoß: Sie stellt infrage, ob Europa allein die regelbasierte Weltordnung verteidigen kann – und das überhaupt sollte.

Gipfeltreffen zur Zukunft der Kernenergie

:Von der Leyen sieht Abkehr von Atomkraft als „strategischen Fehler“

Die EU-Kommissionspräsidentin setzt sich massiv für Atomkraft ein. Von der Leyen kündigt 200 Millionen Euro EU-Garantien an, um Investoren gegen Verluste abzusichern. In Berlin löste ihr Auftritt heftige Kritik bei der SPD aus, auch Kanzler Merz reagiert.

Europa

:EU und Schweiz regeln ihre On-off-Beziehung

Vereinbarungen zu Gesundheitswesen, Lebensmittelsicherheit und Strom: Mit großer Mühe haben Brüssel und Bern ein neues Abkommen ausgehandelt.  Jetzt sind alle Verträge unterzeichnet – und doch könnte es noch zur Scheidung kommen.

Freihandel

:Von der Leyen setzt Mercosur-Abkommen in Kraft

Die Kommissionspräsidentin lässt das Handelsabkommen mit vier lateinamerikanischen Staaten vorläufig anwenden, obwohl das Europaparlament bislang nicht zugestimmt hat.  Als erster Kritiker meldet sich Macron zu Wort.

Krieg in der Ukraine

:Europa verspricht Hilfe, kann aber nicht liefern

Am vierten Jahrestag des russischen Überfalls reisen die EU-Spitzen nach Kiew. Doch statt neuer Gelder und neuer Sanktionen bringen sie nur solidarische Worte mit. Denn ein Regierungschef stellt sich quer.

Podcast: „Auf den Punkt“

:US-Gerichtshof stoppt Trumps Zölle: Und nun?

Der Oberste US-Gerichtshof der USA hat die von Präsident Donald Trump verhängten Zölle gekippt. Und nun?

Europäische Union

:Wie stark soll Europa sich abschotten?

Mit einem eigenen Gesetz will die EU die heimische Industrie stärken und Wettbewerbsfähigkeit fördern. Doch darüber ist ein Richtungsstreit entbrannt.

Neuer Haushalt

:EU-Staaten wenden sich gegen noch mehr Brüsseler Bürokratie

Die EU-Kommission plant im neuen Haushalt mit 2500 neuen Vollzeitstellen und deutlich höheren Verwaltungsausgaben. Das solle sie bitte schnell wieder vergessen, fordert die Bundesregierung zusammen mit weiteren Mitgliedsländern.

Europa

:Wir können auch ohne euch

Bei den geplanten EU-Reformen drängen Bundeskanzler Merz und Kommissionspräsidentin von der Leyen auf schnelle Fortschritte.  Notfalls soll dafür auch mit alten Prinzipien und Partnern gebrochen werden.

Transatlantische Krise

:Das erwartet Sie auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Bundeskanzler Merz hält am Freitag eine Grundsatzrede, bevor am Samstag US-Außenminister Rubio spricht. Zu den US-Demokraten, die nach München kommen, gehört die Trump-Gegnerin Alexandria Ocasio-Cortez.

Wirtschaftspolitik

:Mehr Wettbewerbsfähigkeit für Europa – aber wie?

Bei mehreren Gipfeltreffen suchen EU-Spitzenvertreter Wege aus der Wachstumsschwäche – mit mehr Binnenmarkt, mehr Freihandel, weniger Bürokratie. Wenn sie sich nur mal einig wären.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Neue Freihandelsabkommen: Europas Antwort auf Trump

Die EU schließt Handelsabkommen mit Indien und den Mercosur-Staaten – und stärkt damit ihre Rolle in der Welt.

EU-Reformen

:Welches Europa soll’s denn nun sein?

Manfred Weber will die Institutionen der EU in Brüssel stärken, sogar eine Art europäischen Präsidenten fordert der EVP-Chef. Er stellt sich damit gegen Bundeskanzler Friedrich Merz und weite Teile der europäischen Konservativen.

Weltmarkt

:Indien ist das neue China

In Delhi feiert die EU das Freihandelsabkommen als historischen Befreiungsschlag. Die Erwartungen sind groß, auch die deutsche Autoindustrie hofft auf Impulse. Ob die Goldgräberstimmung anhält, wenn die Europäer Indiens raue Wirklichkeit kennenlernen?

MeinungEuropa

:Herzlichen Dank für die Grönland-Show, Mister President!

So viel Interesse an der Europäischen Union gab es in Deutschland schon lange nicht mehr. Das ist eine Chance, dass sich endlich einiges zum Besseren wendet.

Abstimmung im Europaparlament

:Von der Leyens Mercosur-Albtraum

Europas Freihandelskritiker setzen sich durch, das Mercosur-Abkommen soll vom EuGH überprüft werden. Damit ist die EU als politischer Partner diskreditiert – und die Kommissionspräsidentin muss eine schwierige Entscheidung treffen.

Weltwirtschaftsforum in Davos

:„Cool and focused“

Beim Weltwirtschaftsforum geben die Europäer eine unerwartet deutliche Antwort auf Donald Trumps immer neue Grönland-Volten. Eindrücke aus Davos.

Weltwirtschaftsforum in Davos

:„Schocks können eine Chance sein“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plädiert im Streit um Grönland für eine neue europäische Sicherheitsstrategie. Auf die Amerikaner will sie sich nicht mehr verlassen.

Weltwirtschaftsforum

:In Davos könnte Trump die Weltordnung neu schreiben

Diese Woche trifft sich die globale Geld-Elite beim Weltwirtschaftsforum. Auch Donald Trump kommt persönlich vorbei und mit ihm die Aussicht auf eine neue Eskalationsstufe der Weltpolitik – sei es in Grönland, in der Ukraine oder in Iran.

Europa

:Zypern übernimmt den EU-Vorsitz  – ausgerechnet jetzt

In einem kritischen Moment der Weltgeschichte geht die EU-Ratspräsidentschaft an den geteilten Inselstaat. Zugleich erschüttern Korruptionsvorwürfe den Präsidentenpalast.

Proteste in Iran

:Europa verurteilt Gewalt gegen Demonstrierende in Iran

Die Proteste in Iran erreichen eine neue Dimension – und mit ihnen nimmt auch die Repression des Regimes zu. Bundeskanzler Merz fordert die iranische Regierung nun auf, von weiterer Gewalt abzusehen.

Autobiografie von Ex-Kanzler Nehammer

:15 Minuten Weltruhm

Vor einem Jahr endete die Kanzlerschaft von Karl Nehammer in Österreich. Seine Autobiografie gerät zum Arbeitsnachweis. Aber es gibt ein wenig Aufklärung, was ihn im Frühjahr 2022 nach Moskau trieb.

US-Angriff auf  Venezuela

:Keine Trauer um Maduro, aber Sorge um das Völkerrecht

Die Europäer haben den venezolanischen Machthaber nicht als legitimen Präsidenten anerkannt. Sein gewaltsamer Sturz durch die USA löst allerdings auch Beunruhigung aus. Denn was bedeutet das zum Beispiel für Grönland?

Autoindustrie

:Spaniens stille E-Auto-Revolution

Milliardeninvestitionen, günstiger Strom und klare politische Signale: Während Deutschland noch über den Verbrenner streitet, baut Spanien seine Rolle als neue E-Auto-Hochburg Europas aus.

EU-Gipfel

:Europa findet einen Fallschirm

Bart De Wever fühlte sich von Friedrich Merz übergangen. Beim Gipfel in Brüssel finden sie wieder zueinander im großen Ringen um die Rettung der Ukraine.

Bart De Wever

:Er muss zustimmen, damit Kiew die russischen Milliarden bekommt

Belgiens Premierminister reizt die EU mit seinem Widerstand gegen den Ukraine-Plan. Aber zu Hause wird jetzt ausgerechnet der flämische Separatist zum Helden der Nation. Porträt eines unterschätzten Politikers.

MeinungEU

:Das Freihandelsabkommen mit Südamerika darf nicht scheitern

Der Mercosur-Vertrag schüfe einen gemeinsamen Markt für 750 Millionen Menschen – und taugt zum Signal. Nutzen die Europäer diese Chance nicht, können sie ihren Anspruch als weltpolitischer Akteur bald ganz begraben.

Regulierung in Europa

:Brüssel rüstet ab

Jahrzehntelang verstand sich die EU als Vorreiterin für mehr Klimaschutz. Und jetzt? Wird das Verbrenner-Aus wieder kassiert. Beginnt nun der große Rollback von all dem, was Europa einmal wichtig war?

Klimapolitik

:Wo Söder sich verrechnet hat

EVP-Chef Weber verkündet, das Verbrenner-Aus sei Geschichte, aber der Konflikt geht weiter. Denn sein Parteifreund Söder fordert noch stärkere Lockerungen für die Autoindustrie.

MeinungEU-Bürokratie

:Brüssel wickelt Brüssel ab – ganz schön mutig

Ursula von der Leyen baut ihre Klima-, Auto- und Datenschutzgesetze zurück – und damit einen Kern europäischer Politik. Ist das schlecht? Nicht unbedingt.

Zulassung von Pflanzenschutzmitteln

:Riskante Pestizide? Passt schon

Ein Entwurf der EU-Kommission sieht vor, den Einsatz von Pestiziden deutlich zu vereinfachen. Verbände und Wissenschaftler warnen davor.

MeinungUkraine-Politik

:Belgiens Alleingang widerspricht eindeutig Europas Interessen

Einer gegen alle: Premierminister Bart De Wever möchte Moskau nicht provozieren. Warum solche Rücksichten auf das Befinden des Kreml, der den Krieg nicht beenden will, unangebracht sind.

EU und Ukraine

:Wie von der Leyen russische Milliarden umleiten will

Die EU-Kommissionspräsidentin legt nach langem Zögern ihren Plan für ein „Reparationsdarlehen“ vor.  „Fast alle“ Bedenken der belgischen Regierung seien ausgeräumt, sagt sie – doch der Streit dürfte weitergehen.

Umwelt

:Die EU vertagt den Schutz der Wälder

Das Gesetz gegen die weltweite Abholzung soll erneut aufgeschoben werden. Das zeigt: Wichtige Teile der Umweltpolitik von Kommissionschefin Ursula von der Leyen funktionieren in der Praxis nicht.

Erschwingliche E-Autos

:Günstiger Alleskönner für die Stadt

Bislang sind E-Autos schwer und teuer, die EU-Kommission will nun leichte und erschwingliche Stromer fördern. Der neue Renault Twingo E-Tech electric fährt schon mal voraus: mit einem Einstiegspreis von weniger als 20 000 Euro und mehr Reichweite aus einer kleinen Batterie.

MeinungWirtschaftspolitik

:Es braucht ein souveränes Europa – mehr denn je

Emmanuel Macron hat in Friedrich Merz endlich einen Verbündeten in Berlin. Die beiden müssen die EU im Wettbewerb mit autokratischen Staaten stärken. Und zwar jetzt.

Halbleiter

:Chips aus Europa bleiben Mangelware

Der Fall Nexperia zeigt: Europa ist bei Halbleitern extrem abhängig, Prestigeprojekte sind gescheitert. Und die großen EU-Pläne wirken wie Luftnummern.

Ursula von der Leyen

:Ihre Geheimwaffe: Sie lässt sich einfach nicht beleidigen

Die Kommissionspräsidentin bekommt gerade die Prügel für alles ab, was angeblich schiefläuft in Europa. Auch für ihre Klimapolitik. Und was macht sie? Unbeirrt nach Lösungen suchen.

MeinungEU

:Bürokratieabbau allein wird der Wirtschaft wenig nützen

Ursula von der Leyen beginnt mit der versprochenen Deregulierung. Was Bundeskanzler Merz wiederum zu wenig ist. Beide aber wecken falsche Erwartungen.

Mangelnder Kinderschutz in sozialen Medien

:EU ermittelt gegen Apple, Google, Youtube und Snapchat

Die EU-Kommission nimmt US-amerikanische Plattformen wegen möglicher Verletzungen von Kinderschutzregeln ins Visier. Es geht auch um die Frage, ob bestimmte Apps Kinder süchtig machen.

Europäisches Parlament

:Misstrauensanträge gegen EU-Kommission scheitern

Weder für den Antrag der rechten PfE-Fraktion noch für den Antrag aus dem linken Lager gab es genug Stimmen. Eine ausreichende Mehrheit für die Anträge galt von vornherein als unwahrscheinlich.

Europäisches Parlament

:Warum die Widerstände gegen von der Leyen wachsen

Die Kommissionschefin muss sich zwei Misstrauensanträgen im Europäischen Parlament stellen. Hinter ihr schließen sich die Reihen der Unterstützer – dennoch steht sie vor harten politischen Kämpfen.

Krieg in Nahost

:Wie umgehen mit Israel und einem Staat Palästina?

In der Koalition und innerhalb der Union herrscht Uneinigkeit über das weitere Vorgehen angesichts der klaren Positionierung anderer Staaten. Irritiert ist man in Berlin vom Vorpreschen der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen.

Ukraine

:EU-Kommission: Kein Gas aus Russland mehr von Ende 2026 an

Das 19. Paket an Russland-Sanktionen soll den Druck auf Putin und China erhöhen – und gleichzeitig den Forderungen von US-Präsident Donald Trump entsprechen. Doch dabei stößt die EU an Grenzen.

Wirtschaftspolitik

:„Zölle sind Gift“

Ursula von der Leyen rechtfertigt den Deal der EU mit den USA und stellt neue Freihandelsabkommen mit anderen Ländern in Aussicht. Unternehmer will die Kommissionschefin entlasten. Einigen fällt es schwer, das zu glauben.