Ursula von der Leyen

Es ist schon längst unter uns

Die neue Variante dürfte bereits vor Wochen in Europa angekommen sein. Trotzdem unterstützen die meisten Fachleute Reisebeschränkungen. Manche halten diese Verbote jedoch für einen gefährlichen Irrweg.

Von Christina Berndt und Björn Finke, Brüssel

Omikron: "Ein Rennen gegen die Zeit"

Angesichts der neuen Variante des Coronavirus zeigt sich die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen besorgt.

Wie die neue Regierung die EU aufmischen will

Der Koalitionsvertrag verspricht eine harte Linie gegen Rechtsstaats-Sünder wie Polen und eine Stärkung des EU-Parlaments. Bei heiklen Themen wie der Zukunft der Schuldenregeln will Berlin vermitteln.

Von Björn Finke, Brüssel

"Gerade mal ein Zwischenschritt und nicht der große Erfolg"

Kommissionschefin Ursula von der Leyen eröffnet den Gipfel und klagt dabei über die Ergebnisse der Klimakonferenz. Zugleich wirbt sie für die ambitionierten Ziele der EU - trotz wachsender Kritik.

Von Björn Finke, Berlin

"Europa hat die Pflicht, ein gutes Vorbild zu sein"

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen äußert sich beim SZ-Wirtschaftsgipfel enttäuscht über die Klimakonferenz in Glasgow. Zugleich verteidigt die CDU-Politikerin die ehrgeizigen grünen Ziele der EU.

Von Björn Finke, Berlin

Wieso Brüssel noch mächtiger wird

Kommissionspräsidentin von der Leyen eröffnet den SZ-Wirtschaftsgipfel. Bei Zukunftsthemen wie Klimaschutz und Digitalisierung setzt die EU die Spielregeln, aber es stehen schwierige Debatten an.

Von Björn Finke

EU will Migration über Belarus stoppen

Während Tausende an der Grenze zu Polen ausharren, lässt Kommissionspräsidentin von der Leyen Sanktionen gegen Airlines prüfen, die Flüchtlinge nach Minsk fliegen. Polen und Litauen verstärken Militär an den Grenzen.

Von Andrea Bachstein und Josef Kelnberger, München/Brüssel

Viel Streit auf Merkels 107. Gipfel

Kanzlerin Angela Merkel ist zu ihrem vielleicht letzten EU-Spitzentreffen nach Brüssel gereist. Es wird heftig über Rechtsstaatlichkeit und die hohen Energiepreise debattiert.

Von Björn Finke, Brüssel

Durchgreifen oder Dialog: Wie umgehen mit Polen?

Der Streit zwischen Polen und der EU spitzt sich immer weiter zu. Es geht dabei um die Rechtsstaatlichkeit Polens - und um einen Grundsatz der EU. Was kann die EU tun?

Von Tami Holderried und Josef Kelnberger

Showdown in Straßburg

Mateusz Morawiecki, Polens Ministerpräsident, war 14, als er mit Molotowcocktails gegen ein autoritäres Regime kämpfte. Was für ein Witz, wenn ausgerechnet er sein Land jetzt aus der EU herausführen würde. Über einen Streit, der den Kern der Europäischen Union erschüttert.

Von Josef Kelnberger, Straßburg

"Durch Ihre Rede säen Sie Spalt und Streit in der EU"

Manfred Weber, der Chef der konservativen EVP-Fraktion, geht Polens Ministerpräsident Morawiecki hart an. Wer so argumentiere wie die Regierung in Warschau, der verlasse die EU als Rechtsgemeinschaft.

Exportweltmeister Europa

Die EU hat eine Milliarde Dosen Covid-Impfstoff ausgeführt - mehr, als an ihre Mitgliedstaaten geliefert wurde. In vielen armen Regionen der Welt sind die Vakzine aber weiter sehr knapp. Das befeuert eine heikle Debatte.

Von Björn Finke, Brüssel

EU-Parlament macht Druck bei Rechtsstaatlichkeit

Die Abgeordneten wollen die Kommission verklagen, wenn diese nicht bald neue Regeln zum Schutz des EU-Budgets gegen Länder wie Ungarn oder Polen anwendet. Pikant: Polens Premier besucht das Parlament kommende Woche.

Von Björn Finke, Brüssel

Von der Leyen droht Warschau

Die Kommissionschefin reagiert bei einer Sitzung in Brüssel auf das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts. Eine erste Analyse deute auf "sehr ernsthafte Probleme hin".

Ein Konflikt, der kaum noch zu lösen ist

Das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts wirkt wie Sprengstoff in der EU. Wie geht es jetzt weiter? Können die EU-Zahlungen an Polen eingestellt werden? Fragen und Antworten zum erbitterten Streit.

Von Björn Finke, Brüssel, Florian Hassel, Belgrad, und Thomas Kirchner

"Ich glaube nicht, dass nach Merkel überhaupt irgendein Vakuum entsteht"

Beim EU-Gipfel geht es um die Folgen des Afghanistan-Debakels und des U-Boot-Deals zwischen den USA und Australien. Hat Emmanuel Macron in seiner Wut auf Washington überzogen reagiert? Und wie soll es ohne Merkel weitergehen?

Von Matthias Kolb, Brüssel

Mit Pathos und Milliarden

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sprüht geradezu vor Ideen, etwa zu Chip-Fabriken und zu Europas Verteidigung. Die Vorhaben würden große Summen kosten - nicht nur das ruft Kritiker auf den Plan.

Von Björn Finke, Josef Kelnberger und Matthias Kolb, Straßburg

Die Mammutaufgaben der Europäischen Union

Kampf gegen Corona, Erweiterung, militärische und technologische Herausforderungen: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen über die drängendsten Probleme Europas.

Von Björn Finke und Lars Langenau

Was die EU für kommendes Jahr plant

Bessere Pandemie-Prävention, mehr Kooperation in der Verteidigung, Schutz des Rechtsstaats: Kommissionschefin Ursula von der Leyen kündigt in ihrer Rede zur Lage der Union vieles an. Doch Europaabgeordnete fordern Taten - und nicht nur Worte.

Von Björn Finke, Josef Kelnberger und Matthias Kolb, Straßburg

Das Klima wird in Brüssel gemacht, nicht in Berlin

Doch in den Wahlprogrammen der Parteien spielt diese Erkenntnis fast keine Rolle. Jetzt schlagen Umweltschützer Alarm.

Von Michael Bauchmüller, Berlin

Die Antreiberin

Ursula von der Leyen steht ein heißer Herbst bevor. Seit bald zwei Jahren ist sie EU-Kommissionspräsidentin. Aber kann sie auch die starke Frau von Europa werden?

Von Roman Deininger, Björn Finke und Matthias Kolb, Brüssel

EU-Topf für Fluthilfen bereits fast vollständig leer

Das bestätigt Kommissionspräsidentin von der Leyen. Schuld daran sei vor allem die zunehmende Häufigkeit und Zerstörungskraft von Unwettern.

Von der Leyen droht Polen mit Strafgeldern

Um den Rechtsstaat in Europa zu schützen, wird ihre Behörde "konsequent" handeln und im Ernstfall Sanktionen fordern, sagt die Chefin der EU-Kommission. Von der Leyen räumt ein, in Sachen Corona-Impfstoffe Fehler gemacht zu haben.

Von Roman Deininger, Björn Finke und Matthias Kolb, Brüssel

Parlament stellt sich gegen Kommission

Europa-Abgeordnete möchten, dass die Brüsseler Behörde den Regierungen in Polen und Ungarn wegen ihrer Rechtsstaatsverstöße endlich die Mittel kürzt. Notfalls wollen sie klagen.

Von Björn Finke, Brüssel

Simsen in der Grauzone

Wer hat wann was gewusst und entschieden im Afghanistan-Desaster? Um zu verhindern, dass wichtige Informationen zu den Entscheidungsabläufen in der Bundesregierung verloren gehen, fordern die Grünen ein Lösch-Verbot - auch für Ministerhandys. Denn nicht nur ein Mal sind in Affären Daten verschwunden.

Von Sara Maria Behbehani, Berlin

Die EU stemmt sich Diktator Lukaschenko entgegen

Innenkommissarin Johansson verspricht Vilnius Hilfe beim Grenzschutz und wirft Belarus einen "Akt der Aggression" vor: Machthaber Lukaschenko nutze Migranten auf zynische Art aus.

Von Matthias Kolb, Brüssel

"Niemand weiß, was Manfred Weber will"

Lange galt es als sicher, dass der CSU-Vize 2022 Präsident des Europaparlaments wird. Nun prüft er alle Optionen, um nicht in der Karriere-Sackgasse zu landen. Die Rivalität zu Markus Söder ist dabei keine Hilfe.

Von Roman Deininger und Matthias Kolb, Brüssel

Der Mann fürs Grüne

In der EU-Kommission ist Frans Timmermans zuständig für den Kampf gegen die Klimakrise. Dass er die Wirtschaft radikal ändern will, stößt auf Kritik. Kritiker werfen ihm vor, Wohlstand zu gefährden und mit der "Dampfwalze" vorzugehen.

Von Matthias Kolb, Brüssel

"Gegen alle Werte und Regeln"

Als "völlig inakzeptabel" bezeichnet EU-Kommissionschefin von der Leyen, was Ungarn im Zusammenhang mit dem Pegasus-Projekt vorgeworfen wird. Sie spricht von einem "Verstoß gegen die Medienfreiheit in der EU".

Von Matthias Kolb, Brüssel, und Christoph Koopmann

Es brodelt in der Blase

Auch wenn EU-Klimakommissar Frans Timmermans sich müht, die Aufmerksamkeit auf die Erfolge des neuen Klimapakets zu lenken: Über einzelne Bestandteile davon gibt es heftigen Streit innerhalb der Kommission.

Von Karoline Meta Beisel und Matthias Kolb, Brüssel

Welche Folgen hat das Klimaprogramm der EU?

Bis 2030 soll der CO₂-Ausstoß in der EU um 55 Prozent gesenkt werden. Wie wird sich der Plan auf den Alltag auswirken? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Von Karoline Meta Beisel, Thomas Hummel und Matthias Kolb, Brüssel

"Energie und Transport müssen für alle erschwinglich bleiben"

Treibhausgase senken, klimaneutral werden: Wie will die EU ihre Ziele erreichen? Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Interview über saubere Wirtschaft, fairen Wettbewerb und wie sich Europas Industrie vor Konkurrenten mit niedrigeren Umweltstandards schützen kann.

Interview von Karoline Meta Beisel, Brüssel

Ungarn droht eine Kürzung der EU-Mittel

Polen, Ungarn und mindestens sieben weitere Länder müssen damit rechnen, dass die EU ihnen finanzielle Zuwendungen kürzt. Ursula von der Leyen verspricht ein neues Gesetz anzuwenden, das EU-Parlament drängt darauf schon lange.

Von Matthias Kolb, Brüssel

Auf dem Weg in den Polexit

Polen will Urteile des Europäischen Gerichtshofs offiziell nicht mehr als bindend akzeptieren. Das bedeutet einen Ausstieg aus dem Rechtsgefüge der EU. Das soll laut Ursula von der Leyen Konsequenzen haben - aber frühestens im Herbst.

Von Florian Hassel, Warschau

"Er will alle zum Schweigen bringen"

In Slowenien versucht der populistische Premier Janša, Kritiker einzuschüchtern. Beteiligt an dieser Kampagne ist ein Fernsehsender - der von Geschäftsleuten finanziert wird, die der Orbán-Regierung in Ungarn nahestehen.

Von Matthias Kolb, Ljubljana

Auftakt mit Eklat

Die EU-Ratspräsidentschaft liegt nun turnusmäßig bei Slowenien, dessen Regierungschef Janez Janša die Wellenlänge des Ungarn Viktor Orbán teilt. Ein Eklat bei der ersten Arbeitssitzung des Rats lässt einiges erwarten.

Von Matthias Kolb, Brdo

Die Saga vom Angriff der Westkrieger

Seit Viktor Orbán in Brüssel kräftig Gegenwind spürte, läuft die Propagandamaschine in Budapest noch heißer: Eine Verschwörung in der EU und anderswo wolle dem Land eine fremde Kultur aufzwingen, wird den Bürgern vermittelt.

Von Cathrin Kahlweit, Wien, und Matthias Kolb, Brüssel

Merkels Russlandplan und Orbán entzweien die EU

Bei ihrem wohl letzten EU-Gipfel wirbt die Kanzlerin mit Frankreichs Präsident Macron dafür, sich wieder mit Putin zu treffen. Der Vorschlag fällt durch, weil viele Staaten Russlands aggressive Politik nicht belohnen wollen. Merkel klagt über zu wenig Mut.

Von Björn Finke und Matthias Kolb, Brüssel

Immer wieder Orbán

Der Streit über Ungarns Zensur-Gesetz überschattet den EU-Gipfel. Zwei Stunden wird erhitzt diskutiert, der Niederländer Rutte nennt Orbán "schamlos". Merkel und Macron werben für einen neuen Kurs gegenüber Moskau.

Von Björn Finke und Matthias Kolb, Brüssel

EU will Türkei weitere 3,5 Milliarden Euro an Flüchtlingshilfe zahlen

Damit will die EU-Kommission das Migrationsabkommen erhalten. Das Thema steht auf der Agenda des EU-Gipfels - und die Debatten dürften kompliziert werden.

Von Björn Finke und Matthias Kolb, Brüssel

"Dieses ungarische Gesetz ist eine Schande"

Mit scharfen Worten geißelt EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen Diskriminierung durch die Regierung in Budapest. Aber wie viel wird Brüssel ausrichten können? Der Fall zeigt, wie tief Europa gespalten ist.

Von Karoline Meta Beisel, Brüssel

Von der Leyen nennt ungarisches Gesetz "eine Schande"

Es verstoße gegen fundamentale Werte der Europäischen Union. Die Kommissionspräsidentin will dagegen vorgehen.

Von Björn Finke und Julia Hippert

Von der Leyen verteilt Aufbauspritzen

Die EU-Kommissionspräsidentin überbringt Kanzlerin Merkel die frohe Botschaft, dass Deutschland mit bis zu 26 Milliarden Euro aus Brüssel rechnen darf. Danach reist sie nach Italien - vor eine ganz besondere Kulisse.

Von Björn Finke, Brüssel, Cerstin Gammelin, Berlin, und Oliver Meiler, Rom