Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen

:Ihre Geheimwaffe: Sie lässt sich einfach nicht beleidigen

Die Kommissionspräsidentin bekommt gerade die Prügel für alles ab, was angeblich schiefläuft in Europa. Auch für ihre Klimapolitik. Und was macht sie? Unbeirrt nach Lösungen suchen.

MeinungEU

:Bürokratieabbau allein wird der Wirtschaft wenig nützen

Ursula von der Leyen beginnt mit der versprochenen Deregulierung. Was Bundeskanzler Merz wiederum zu wenig ist. Beide aber wecken falsche Erwartungen.

Mangelnder Kinderschutz in sozialen Medien

:EU ermittelt gegen Apple, Google, Youtube und Snapchat

Die EU-Kommission nimmt US-amerikanische Plattformen wegen möglicher Verletzungen von Kinderschutzregeln ins Visier. Es geht auch um die Frage, ob bestimmte Apps Kinder süchtig machen.

Europäisches Parlament

:Misstrauensanträge gegen EU-Kommission scheitern

Weder für den Antrag der rechten PfE-Fraktion noch für den Antrag aus dem linken Lager gab es genug Stimmen. Eine ausreichende Mehrheit für die Anträge galt von vornherein als unwahrscheinlich.

Europäisches Parlament

:Warum die Widerstände gegen von der Leyen wachsen

Die Kommissionschefin muss sich zwei Misstrauensanträgen im Europäischen Parlament stellen. Hinter ihr schließen sich die Reihen der Unterstützer – dennoch steht sie vor harten politischen Kämpfen.

Krieg in Nahost

:Wie umgehen mit Israel und einem Staat Palästina?

In der Koalition und innerhalb der Union herrscht Uneinigkeit über das weitere Vorgehen angesichts der klaren Positionierung anderer Staaten. Irritiert ist man in Berlin vom Vorpreschen der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen.

Ukraine

:EU-Kommission: Kein Gas aus Russland mehr von Ende 2026 an

Das 19. Paket an Russland-Sanktionen soll den Druck auf Putin und China erhöhen – und gleichzeitig den Forderungen von US-Präsident Donald Trump entsprechen. Doch dabei stößt die EU an Grenzen.

Wirtschaftspolitik

:„Zölle sind Gift“

Ursula von der Leyen rechtfertigt den Deal der EU mit den USA und stellt neue Freihandelsabkommen mit anderen Ländern in Aussicht. Unternehmer will die Kommissionschefin entlasten. Einigen fällt es schwer, das zu glauben.

MeinungEuropäische Union

:Ohne Zynismus ist das Trauerspiel der Nahostpolitik nicht zu ertragen

Die EU-Kommission hat ein weiteres Sanktionspaket gegen Israel vorgeschlagen, das absehbar nicht die erforderliche Mehrheit unter den Mitgliedstaaten finden wird. Sie sollte ihre Machtlosigkeit anerkennen.

Sanktionen

:EU-Kommission besteht auf Strafen für Israel

Um Israels Regierung zum Einlenken in Gaza zu bewegen, sollen Unternehmen des Landes Zollvergünstigungen verlieren. Wie wahrscheinlich ist es, dass die Sanktionen kommen?

Autoindustrie

:Verkehrsminister fordert das Aus für das Verbrenner-Aus 2035

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder will, dass die Autoindustrie in Europa über 2035 hinaus mit Verbrennungstechnologie arbeiten kann. EVP-Chef Manfred Weber verspricht sogar, dass es dazu kommen wird.

Europäische Wirtschaft

:„Batterien sind eine Frage europäischer Souveränität“

Stéphane Séjourné ist Vizepräsident der EU-Kommission und will Europas Autoindustrie retten. Im Interview erklärt er, wie er China mit seinen eigenen Waffen schlagen will und ob das Aus für den Verbrennungsmotor 2035 zu halten sein wird.

GPS im Luftverkehr

:„Sehr leicht, das Signal zu fälschen“

Thomas Pany von der Universität der Bundeswehr München weist nach dem möglichen Angriff auf Ursula von der Leyens Flugzeug die Schwächen des Satellitennavigationssystems GPS hin – und plädiert für einen Umstieg auf das europäische Galileo-System.

MeinungUrsula von der Leyen

:Es gibt gerade Grund, sich ernsthaft Sorgen um diese EU zu machen

Die Kommissionspräsidentin schlägt erneut Sanktionen gegen Israel wegen des Vorgehens in Gaza vor – obwohl sie weiß, dass es diese nicht geben wird.

Rede vor EU-Parlament

:Von der Leyen will Zahlungen an Israel stoppen

Die Kommissionspräsidentin schlägt in ihrer Rede zur Lage der EU harte Töne gegen die Regierung Netanjahu an – und fordert indirekt Deutschland auf, den Weg für Sanktionen freizumachen.

EU

:Wie Putins Störfunk von der Leyen in Bedrängnis bringt

War das Flugzeug der Kommissionspräsidentin wirklich Opfer von russischem GPS-Jamming? Die Geschichte wirkte spektakulär, nun löst sie sich in Mutmaßungen auf – und beschert dem Kreml einen PR-Erfolg.

Aktuelles Lexikon

:Wie funktioniert das GPS?

Das Global Positioning System führt mithilfe von Satelliten Autos, Flugzeuge und Schiffe ans Ziel. Blind vertrauen sollte man auf die Technik aber nicht, wie Ursula von der Leyen nun weiß.

Besuch in  Bulgarien

:Von der Leyens Flugzeug wird zum Ziel einer Störattacke

Die bulgarische Regierung bestätigt, die Maschine der EU-Kommissionspräsidentin sei vor der Landung in Plovdiv von „GPS-Jamming“ betroffen gewesen.  Der Verdacht richtet sich gegen Russland.

MeinungMiersch und Spahn in Kiew

:Nein, in Berlin gibt es gerade nichts Wichtigeres zu tun

Die Zugfahrt der Fraktionschefs relativiert den Ärger in der Koalition und sendet ein wichtiges Signal an die Ukraine. Und gegen Russland richtet sich ein ungeheuerlicher Verdacht.

Handel mit den USA

:Autozölle könnten rückwirkend auf 15 Prozent sinken

Europäer und Amerikaner vereinbaren Details zum geplanten Zollabkommen. Die deutschen Autohersteller reagieren erleichtert, auch wenn noch einiges unklar ist. Sicher scheint aber: Die EU zahlt einen hohen Preis.

EU-Haushalt

:Weniger Geld für die Menschen auf dem Land?

Die EU soll mehr Milliarden ausgeben – aber weniger für Landwirtschaft und Regionen, so lautet der Haushaltsentwurf von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Im Europaparlament formiert sich Widerstand.

MeinungUkraine-Diplomatie

:Die Europäer haben ihre Lektion in Trumpologie gelernt

Drei Präsidenten, zwei Premiers, ein Kanzler, zwei Chefs großer Organisationen im Weißen Haus: Der Gastgeber hält diesen Aufmarsch selbstverständlich für eine Ehrerbietung. In Wahrheit wenden seine Gäste nur ihr Wissen darüber an, worauf der große Don steht.

Ukraine-Gipfel in Washington

:Die Choreografie der Europäer gelingt

Der US-Präsident empfängt Wolodimir Selenskij diesmal freundlich. Die zur Verstärkung angereisten Europäer zeigen sich zufrieden, erinnern allerdings daran, dass es ohne Waffenstillstand und Sicherheitsgarantien keinen Frieden geben kann. Nun sollen sich bald Selenskij und Wladimir Putin treffen.

Friedensgespräche

:Raus aus dem dunklen Schatten

Wie die Europäer versuchen, sich bei den Gesprächen über die Zukunft der Ukraine einen Platz am Verhandlungstisch zu sichern.

Unterernährung

:EU-Bericht beklagt „beispiellose“ Not in Gaza

Israels Regierung lasse nicht genug Hilfsgüter ins Kampfgebiet, stellt die EU-Kommission fest. Das entfacht erneut die Debatte über Sanktionen. Und immer häufiger ist in Brüssel ein noch weitergehender Vorwurf zu hören.

Wachstumsschwäche

:„Andere Wirtschaftsnationen machen es besser als Deutschland“

Der Ökonom Achim Wambach über die wirtschaftliche Flaute, die richtigen Konsequenzen aus Donald Trumps Zöllen – und wie Deutschland aus der Krise kommen könnte.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Handelsstreit mit den USA: Warum die EU klein beigegeben hat

Auf EU-Produkte werden in den USA künftig 15 Prozent Zoll fällig. Kommissionspräsidentin von der Leyen verkauft das als Erfolg – auch weil Schlimmeres verhindert wurde.

Nach dem Zolldeal mit der EU könnte der US-Präsident auch ein Handelsabkommen mit Großbritannien finalisieren.

Abkommen mit den USA

:Deutsche Wirtschaft: Handelsdeal wird Wohlstand und Arbeitsplätze kosten

Industrie und Außenhandel bewerten die Einigung der EU mit den USA kritisch: Sie sei schmerzhaft und sende ein falsches Signal, ein Zollsatz von 15 Prozent sei zu hoch. Die Kommission in Brüssel müsse nun weiter verhandeln.

MeinungZoll-Einigung mit den USA

:Dieser Deal ist ein schlechter Deal für Europa

Ursula von der Leyen musste sich Donald Trump beugen, weil er der Stärkere ist – und weil die EU-Vertreter in den vergangenen Wochen hasenfüßig waren. So kommt man gegen diesen Präsidenten nicht an.

Handelsbeziehungen zwischen USA und EU

:15-Prozent-Zölle: Europa zahlt einen hohen Preis

Der Deal ist da. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump haben sich am Sonntag geeinigt. Europa muss schmerzhafte Abgaben hinnehmen, um eine weitere Eskalation in den Wirtschaftsbeziehungen zu verhindern.

Handelspolitik

:EU und USA einigen sich im Zollstreit

Laut US-Präsident Trump soll in Zukunft ein Zollsatz von 15 Prozent für Waren-Importe aus der EU in die USA gelten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht von Planungssicherheit.

Europapolitik

:Warum sich Merz ständig mit der EU anlegt

Friedrich Merz ist ein überzeugter Europapolitiker. Zuletzt aber hatte er auffallend oft etwas auszusetzen an den Plänen aus Brüssel. Welche Rolle strebt der Außenkanzler auf der EU-Bühne an?

China und die EU

:„Ein Wendepunkt in den Beziehungen“

Die EU und China sind voneinander so entfremdet, dass es bei einem Treffen in Peking kaum zu übersehen ist. Mit Blick auf Russlands Krieg richtet Kommissionspräsidentin von der Leyen eine deutliche Warnung an Peking.

MeinungBilaterale Beziehungen

:Europa tut gut daran, sich von China nicht alles gefallen zu lassen

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spart in Peking nicht mit Kritik. Richtig so. Und zugleich sollte die EU weiterhin den kleinen Spielraum zur Kooperation nutzen.

EU-China-Gipfel

:EU warnt China vor verschärftem Handelskonflikt

Beim EU-China-Gipfel in Peking ist das Verhältnis zwischen den beiden Handelspartnern so angespannt wie lange nicht. Neben den wirtschaftlichen Beziehungen stehen auch Themen wie der Krieg in der Ukraine und Menschenrechte im Fokus.

Kampf gegen Korruption

:Wie Selenskij versucht, die EU zu beschwichtigen

Der ukrainische Präsident weckt mit der Entmachtung von zwei Behörden Zweifel an seiner Entschlossenheit im Kampf gegen Korruption. Nun kündigt er an, das umstrittene Gesetz zurückzunehmen – aber der Schaden ist groß.

MeinungKritik an Haushalt

:Es geht ums Überleben der EU. Das sollte auch zwei Billionen Euro wert sein

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen schlüssigen Plan vorgelegt. Doch aus Deutschland kommt eine pauschale Ablehnung. Das ist Feigheit vor dem populistischen Feind.

Streit um das EU-Budget

:Alle gegen von der Leyen

Die EU-Kommissionspräsidentin schlägt einen Zwei-Billionen-Euro-Haushalt für die Jahre 2028 bis 2034 vor. Nicht nur in Deutschland hält sich die Begeisterung in Grenzen. Um welche Kosten jetzt gerungen wird: ein Überblick.

EU

:Deutschland lehnt von der Leyens Zwei-Billionen-Etat ab

Mehr Verteidigung, mehr Wettbewerbsfähigkeit: Die Kommissionspräsidentin will die EU mit einem höheren Budget zukunftsfest machen. Doch der wichtigste Geldgeber der Gemeinschaft lehnt die Ausgabensteigerungen ab.

Handelsstreit

:Trumps Strafe

Der US-Präsident droht der EU mit Zöllen in Höhe von 30 Prozent auf alle Importe. Auf große Zugeständnisse dürfen die Unterhändler in Brüssel nicht hoffen: Trump braucht die Zolleinnahmen, um seine Steuersenkungen zu finanzieren.

Europaparlament

:Von der Leyen übersteht Misstrauensvotum

Für die EU-Kommissionspräsidentin geht die von rechten Abgeordneten initiierte Vertrauensabstimmung im Europaparlament glimpflich aus.  Die Sozialdemokraten zeigen sich am Ende doch solidarisch. Das hat einen Preis.

MeinungEuropäische Union

:Von der Leyen darf sich nicht zurücklehnen

Die Kommissionspräsidentin hat das Misstrauensvotum wie erwartet überstanden. Aber dass es überhaupt so weit kam, sollte sie als Mahnung begreifen, mehr Rücksicht auf Verluste zu nehmen.

Abstimmung im Europaparlament

:Von der Leyen übersteht Misstrauensvotum

Das Europaparlament hat sich größtenteils hinter die Kommissionspräsidentin gestellt und ihr sein Vertrauen ausgesprochen.

Abstimmung über von der Leyen

:Ein EU-Spektakel von zweifelhaftem Nutzen

Die Sozialdemokraten blasen zum Angriff auf Ursula von der Leyen und Manfred Weber – und bleiben doch in der Defensive. Was hinter der merkwürdigen Vertrauensabstimmung im Europaparlament steckt.

Handel

:Die EU hat im Zollstreit mit Trump nicht mehr viel zu gewinnen

Am Ende einer 90-tägigen Pause im Handelskonflikt mit den USA stellen sich die Europäer auf einen teuren Deal ein. Den Großteil der Zölle wird Trump wohl beibehalten.

MeinungEuropa

:Der Misstrauensantrag gegen von der Leyen kann nützlich sein

Eigentlich müsste sich die politische Mitte um die Kommissionspräsidentin scharen – doch im EU-Parlament herrscht ein großes Zerwürfnis. Höchste Zeit, sich zu besinnen.