Ursula von der Leyen

G-20-Gipfel

:Der Gipfel und sein omnipräsenter Gastgeber

Unermüdlich wirbt Indonesiens Staatschef Joko Widodo bei den Teilnehmern des G-20-Gipfels auf Bali für Frieden und Klimaschutz. Sein Einsatz wird belohnt.

Europäische Union

:Achtung, hier kommt Meloni!

Eine EU-Skeptikerin als Ministerpräsidentin Italiens - das kann ja heiter werden, denken viele in Brüssel. Zu ihrem Antrittsbesuch reist Giorgia Meloni mit versöhnlichen Tönen, aber auch mit einem Anspruch, der nicht allen gefallen dürfte.

Internationale Beratungen zur Ukraine

:"Der beste Wiederaufbau ist der, der gar nicht erst benötigt wird"

Während das Morden in der Ukraine weitergeht, berät eine Konferenz in Berlin über den Wiederaufbau. Kiew möchte auch eingefrorene russische Vermögen dafür einziehen - doch Kanzler Olaf Scholz ist skeptisch.

Energiekrise

:EU-Gipfel macht Weg frei für Gaspreis-Deckelchen

Die Staats- und Regierungschefs einigen sich darauf, hohe Preisausschläge zu begrenzen. Eine echte Obergrenze ist das aber nicht. Deckel-Gegner Olaf Scholz trägt das mit, warnt jedoch, dass die Debatte nicht vorbei ist.

Europäische Union

:Einigung im Energiestreit bei EU-Gipfel

Die Staats- und Regierungschefs wollen Maßnahmen zur Eindämmung der Energiepreise für Haushalte und Unternehmen ausarbeiten. Bundeskanzler Scholz zufolge verständigen sich die Länder auf gemeinsame Gaseinkäufe.

EU-Gipfel

:Disput über den Deckel

Die Vorschläge der EU-Kommission gegen hohe Gaspreise sind umstritten - wie sich beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs zeigen wird. Auch übers Geld werden die Politiker wieder diskutieren.

Wirtschaftspolitik

:Das Dilemma zwischen Europa und China

Demokratie gegen Autokratie: Der Systemwettbewerb mit China wird zusehends schärfer - und das Verhalten Pekings immer problematischer.

Energiekrise

:Deckelchen und Geldsegen - worüber der EU-Gipfel streitet

Die Kommission macht Vorschläge zur Bekämpfung der hohen Gaspreise und verspricht Milliarden für Hilfsprogramme. Warum einige Regierungschefs trotzdem unzufrieden sein werden.

ExklusivEuropäische Union

:Womit die EU bald anecken wird

Das neue Arbeitsprogramm der Brüsseler Kommission für 2023 ist üppiger als im Vorjahr und verspricht einige heikle Initiativen, etwa auf dem Strommarkt, bei den Schuldenregeln oder der Chemie-Regulierung.

ExklusivEnergiekrise

:Wie Berlin Europas Gaspreise senken will

Ökostrom-Projekte schneller genehmigen, gemeinsamer Gaseinkauf - aber bitte keinen Preisdeckel: Das sind die Vorschläge der Bundesregierung dafür, wie die EU auf die hohen Energiekosten reagieren sollte.

Energiekosten

:Auf einmal wollen alle alles deckeln

Ölpreis, Gaspreis, Strompreis: Welche Pläne gibt es und was bringen sie eigentlich? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

MeinungEnergiepolitik

:Bloß kein Gaspreisdeckel

Viele EU-Staaten fordern eine Obergrenze für den Rohstoff. Das Kalkül: Wenn die Stadtwerke weniger zahlen müssen, gilt das auch für die Verbraucher. Brüssel warnte lange vor dem Ansatz - und zeigt sich nun plötzlich offen. Das ist ein Fehler.

Energiekrise

:EU erwägt Preisdeckel für Gas

Die Kommission schlägt den Mitgliedstaaten weitere Schritte gegen die hohen Energiekosten vor. Brüssel könnte Preisobergrenzen festlegen. Zugleich billigen die Regierungen das achte Sanktionspaket gegen Russland.

MeinungEuropäische Union

:Winter der Wahrheit

Die Italien-Wahl als Mahnung: Wenn die EU in der Energie-Krise den Menschen nicht beisteht, werden Populisten bald ganz andere Antworten auf europäische Fragen geben.

Wirtschaftskrieg

:EU schlägt neue Sanktionen und einen Ölpreis-Deckel vor

Die Kommission präsentiert das achte Paket an Strafen gegen Russland. Unter anderem soll EU-Bürgern verboten werden, Posten in russischen Staatskonzernen anzunehmen - eine Lehre aus dem Fall Gerhard Schröder.

EU-Politik

:Was Italiens Wahlergebnis für Europa bedeutet

Russland-Politik, Geflüchtete, Rechtsstaatlichkeit: Der Erfolg der Rechtspopulisten in Rom könnte Auswirkungen auf die ganze EU haben. Welche Konflikte sich bereits abzeichnen.

SZ-MagazinVorgeknöpft - die Modekolumne

:Verblassende Solidarität

Ob Annalena Baerbock in Kiew, Tilda Swinton in Venedig oder Ursula von der Leyen im EU-Parlament: Auch sieben Monate nach Russlands Angriff auf die Ukraine kleiden sich Prominente noch demonstrativ blau-gelb. Aber wie lange wirkt Solidaritäts-Dressing? Und was wäre eine Alternative?

Energiekrise

:EU will 140 Milliarden abschöpfen

Kommissionspräsidentin von der Leyen stellt Gesetzentwurf zur Senkung der Stromkosten vor. Die Mitgliedstaaten sollen Gewinne von Kraftwerken und Öl- und Gaskonzernen schnell umverteilen. Die Behörde denkt zudem über langfristige Reformen nach.

Energiekrise

:Operation am offenen Herzen des europäischen Strommarkts

Die EU will die Strom- und Gaspreise senken und den Energiekonzernen übermäßige Gewinne abknöpfen. Die praktische Umsetzung wirft jedoch Fragen auf.

Europäische Union

:"Ich stehe hier in der Überzeugung, dass Putin scheitern und Europa gewinnen wird"

Ursula von der Leyen versucht dem Eindruck entgegenzutreten, die EU-Kommission habe die Nöte der Menschen in der Union aus den Augen verloren. Sie probiert es mit viel Pathos, bleibt in zu vielem aber vage.

MeinungEuropäische Union

:Ursula von der Leyens verpasste Chance

Die Präsidentin der EU-Kommission geht in ihrer Rede zur Lage der EU nicht auf die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ein. Ein schweres Versäumnis.

ExklusivEnergiekrise

:EU plant Preisdeckel für Strom bei 180 Euro

Die EU-Kommission wird den Mitgliedstaaten am Mittwoch vorschlagen, hohe Gewinne von Kraftwerken abzuschöpfen und an Verbraucher umzuverteilen. Die Details sind schon durchgesickert.

Europäische Union

:Die Präsidentin und ihr Hinterzimmer

Das EU-Parlament bekommt einen neuen Generalsekretär. Eigentlich eine Nebensache - wären da nicht die Gerüchte über unsaubere Deals. Die bringen jetzt auch Parlamentspräsidentin Roberta Metsola in Schwierigkeiten.

ExklusivEnergiekrise

:EU will Regierungen zu Hilfsprogrammen verpflichten

Um Stromkunden zu entlasten, sollen die Gewinne günstiger Kraftwerke abgeschöpft und umverteilt werden. Dabei will die Behörde nicht nur Empfehlungen an die Mitgliedstaaten abgeben, sondern auf harte Vorschriften setzen.

Debatte um Energiekosten

:Zwischen Optimismus und Furcht

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen betont bislang lieber die Chancen der Gaskrise und verweist auf den Ausbau grüner Energie. Ratspräsident Michel wirft ihr nun vor, Bürger und Firmen im Stich zu lassen.

Stromversorgung

:EU will Gewinne von Kraftwerksbetreibern abschöpfen

Die stark gestiegenen Strompreise bescheren manchen Firmen hohe Erlöse. Ähnlich wie die Bundesregierung plant die Kommission nun, diese sogenannten Zufallsgewinne einzukassieren und an die Verbraucher weiterzugeben.

ExklusivWirtschaftskrieg

:Wie die EU russisches Gas billiger machen will

Die Kommission arbeitet an einem Preisdeckel für Einfuhren, um die Einnahmen des Kreml zu schmälern. Der Plan sieht zwei Optionen vor, birgt jedoch große Risiken.

Leute

:Trauer um Dolly

Ursula von der Leyen beklagt den Tod eines ihrer Ponys, die Tochter von Charlène und Albert von Monaco greift zur Schere, und Rihanna räumt in einem Sterne-Restaurant auf.

Interview

:EU-Ratspräsident: Kommission trödelt beim Kampf gegen hohe Energiekosten

"Wir haben keinen Tag mehr zu verlieren, wir können uns nicht den Luxus erlauben, weitere Wochen und Monate zu warten", sagt Charles Michel und kritisiert Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Einzelne EU-Staaten warnt er vor Alleingängen in der Energiepolitik.

Energiekrise

:Wie die EU die Strompreise senken will

Die Kommission präsentiert eine Analyse der Vor- und Nachteile diverser Markteingriffe: Sie rät, den Verbrauch zu verringern und die Gewinne von Ökostromanbietern zu kappen.

MeinungPolen

:Die antideutsche Karte

Die deutschen Verbrechen 1939 bis 1945 sind in Polen zu Recht unvergessen. Doch dass die nationalistische Regierung in Warschau jetzt Reparationen ins Spiel bringt, folgt einem arg durchsichtigen Kalkül.

Reaktionen auf den Tod Gorbatschows

:"Sein Engagement hat unsere Geschichte verändert"

Zahlreiche Bundesminister gedenken des Verstorbenen. Gorbatschow habe den Weg für ein freies Europa geebnet, sagt EU-Kommissionschefin von der Leyen. Bundeskanzler Scholz zieht eine Verbindung in die Gegenwart und Putin schickt ein Telegramm.

Energiepolitik

:Wie die EU die hohen Strompreise senken kann

Kommissionschefin von der Leyen kündigt ein Notfallprogramm für billigere Elektrizität an. Spanien und Portugal sind bereits vorgeprescht, doch ihr Ansatz hat schwere Nachteile.

Energiekrise

:Wie die Bundesregierung die Strompreise senken will

Die hohen Gaspreise verteuern auch Elektrizität, und zwar drastisch. Die Bundesregierung überlegt daher, Gas- und Strompreis zu entkoppeln. Geht das so einfach? Ein Überblick.

Europäische Union

:Überlastet Brüssel Europas Firmen?

Abgeordnete und Verbände fordern, die Wirtschaft in diesen schwierigen Zeiten nicht mit neuen Vorschriften zu behelligen. Doch die EU-Kommission gibt sich unbeirrt.

Europäische Union

:"Wir sind noch schlimmer als die anderen"

Hinterzimmerdeal, Machtpoker, Geldverschwendung: Das Europaparlament sucht einen Generalsekretär - und blamiert sich dabei seit Wochen. Eine Posse aus Brüssel.

Gasmangel

:Frieren für die Deutschen?

Die EU-Kommission will die Mitgliedsstaaten dazu bringen, weniger Gas zu verbrauchen. Doch Ursula von der Leyens Notfallplan ist umstritten. Vor allem in Südeuropa regt sich Widerstand.

Europäische Union

:Wie die EU ohne Putins Gas durch den Winter kommen will

Solidarität, notfalls mit Zwang: Die Kommission stellt ihren Notfallplan vor - und will sich dabei mehr Macht zusichern lassen. Das dürfte nicht allen gefallen.

Nordmazedonien

:Eine Vereinbarung, die viele Zweifel weckt

Ein Abkommen mit Bulgarien soll endlich den Weg frei machen für EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien. Doch die Annäherung könnte schon bald wieder ins Stocken geraten.

Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn

:Wieso Orbán alle EU-Fördergelder verlieren könnte

Ein neues Rechtsgutachten argumentiert, dass Ungarn so regelmäßig und weitreichend gegen demokratische Prinzipien verstößt, dass Brüssel nichts mehr überweisen sollte. Dies setzt Ursula von der Leyen unter Druck.

Europäische Union

:Prag als Mittler zwischen Ost und West

Tschechien übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft. Gerade im richtigen Moment. Denn das Land steht für die EU-Erweiterung und will Reformen anstoßen.

Leute

:"Ich sehe mich in den letzten Zügen"

Brad Pitt denkt an ein Karriere-Ende, Katie Price muss Sozialstunden leisten, und Ursula von der Leyen lässt sich von ihrer Enkeltochter beeinflussen.

EU-Reform

:Machen wir später

Das Europaparlament will eine Reform der Union, damit sie besser auf Krisen wie den Ukraine-Krieg reagieren kann. Dafür ist ein Verfassungskonvent nötig - doch hier beginnt der Streit.

Europäische Union

:"Welche Fortschritte wir machen, hängt allein von der Ukraine ab"

Die Ukraine und Moldau werden Beitrittskandidaten für die EU. Aber wie geht es nun weiter? Bei einigen Mitgliedstaaten ist die Sorge groß - und die Kommissionspräsidentin hat Forderungen, die nun erfüllt werden müssen.

ExklusivGeldanlage

:Kirchen fürchten EU-Regeln zu Nachhaltigkeit

Die Kommission legt fest, was ökologisch ist, und macht es Anlegern damit leicht, in grüne Projekte zu investieren. Doch was ist mit sozialen Aktivitäten?

EU-Reform des CO₂-Emissionshandels

:Der unermüdliche Herr Liese

Seit fast einem Jahr kämpft der CDU-Abgeordnete Peter Liese für das wichtigste Klimagesetz der EU. Horrende Energiepreise, der Ukrainekrieg, rivalisierende Fraktionen, all das schreckt ihn nicht ab. Über den Irrsinn der Brüsseler Bürokratie.

Ukraine

:EU-Kandidatenstatus für Ukraine rückt näher

Eine Entscheidung zu den Beitrittsperspektiven könnte schon bald fallen. Was eine geplante Reise von Bundeskanzler Scholz und Emmanuel Macron nach Kiew damit zu tun hat.

EU-Beitritt der Ukraine

:"Wir werden an eurer Seite sein"

In Kiew lobt Kommissionschefin von der Leyen die Widerstandskraft der Ukraine und fordert Reformen. Sie lässt offen, ob das Land bald eine Empfehlung als EU-Beitrittskandidat erhält - die Bremser sitzen auch in Berlin.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Wie die EU den Klimaschutz vorantreiben will

Hält die EU ihren Klima-Kurs - trotz der hohen Energiepreise und dem Krieg in der Ukraine? Eine aktuelle Abstimmung im Parlament zeigt, wie schwierig es ist, die nötigen Kompromisse zu finden.