Ursula von der Leyen

SZ-Kolumne „Bester Dinge“

:Zwei Adoptivküken und ihre rührende Geschichte

Ursula von der Leyen, das Brüsseler Arbeitstier, ist auch bekannt für ihre Tierliebe. Deshalb bittet sie nun ganz Europa um Hilfe: Gesucht werden Namen für zwei Küken.

Migration in Spanien

:Ceuta wird zum Stresstest für die europäische Migrationspolitik

Zehntausende Menschen, verschärfte Kontrollen, scharfe Töne aus den Hauptstädten: Die Ereignisse in der spanischen Exklave stellen die EU-Migrationspolitik auf die Probe und treffen Deutschland im Landtagswahlkampf.

Suchmaschine und App Store

:890 Millionen Euro – EU bestraft Google

Google soll die eigenen Flug- und Shopping-Angebote bevorzugt und App-Entwickler behindert haben. Die EU-Kommission entscheidet: Der Konzern muss zahlen. Das dürfte US-Präsident Trump ärgern, der „Big Tech“ zum Teil des Zollstreits gemacht hat.

Die EU und die Ukraine schließen eine neue Partnerschaft zur gemeinsamen Produktion von Drohnen. Das kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einem Besuch in Kiew an. Das Wissen, das die Ukraine über den Einsatz von Drohnen- und ...

Internet

:Soziale Medien: EU-Experten für Zugangsbeschränkung bis 13

Soziale Medien und andere digitale Dienste sollten bis zu dieser Altersgrenze nur unter Aufsicht der Eltern oder in einem pädagogischen Kontext genutzt werden, heißt es in einem in Brüssel vorgestellten Bericht.

Westjordanland

:EU erwägt Sanktionen gegen Israels illegale Siedler

Werden Produkte aus jüdischen Siedlungsgebieten in der Westbank künftig ausgesperrt? Die meisten Mitgliedstaaten wollen das – Deutschland nicht. Bald könnte es zum Schwur kommen.

Datenanalyse

:Wie löchrig ist die Brandmauer im EU-Parlament?

Christdemokraten stimmen im Europäischen Parlament deutlich öfter mit Rechts-außen-Fraktionen als im Bundestag. Wie oft genau? Und wie häufig tun das auch Linke oder Grüne? Entdecken Sie es in unserer interaktiven Grafik.

Ukraine-Konferenz in Polen

:Ein Zahltag und viele Pläne

Polen richtet die fünfte Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine aus – und die EU überweist die erste Tranche des 90-Milliarden-Euro-Kredits. Eine zentrale Figur fehlt allerdings in Danzig.

Kritik an Kaja Kallas

:„Man kann in diesem Job nicht alle durchbeleidigen“

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sei zu undiplomatisch, monieren Kritiker. Ihre Unterstützer kontern: Die Regierungen und Kommissionspräsidentin von der Leyen fürchten nur eine Konkurrentin.

Wirtschaftswachstum

:Warum Italien besser dasteht als Deutschland

Die Wirtschaft des G-7-Staates schwächelt, aber besser als in Deutschland läuft es in Italien allemal. Und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni punktet jetzt sogar in Brüssel.

EU-Haushalt

:„Die Zahlen müssen runter“

Beim Gipfel in Brüssel streiten die Staats- und Regierungschefs erstmals über die Höhe des künftigen EU-Budgets. Als Hauptfigur im ersten Akt des Dramas tritt ein unzufriedener Friedrich Merz auf.

Chipindustrie

:Infineon investiert Milliarden -ausgerechnet in Deutschland

Alle klagen über den Standort Deutschland, doch der Chipkonzern steckt sehr viel Geld in ein neues Werk in Dresden.  Anfang Juli soll es nun eröffnet werden – sogar früher als geplant. Wie geht das?

Handelspolitik

:Die EU wappnet sich gegen China –  und Deutschland zögert

Einigkeit sieht anders aus: Während Wirtschaftsministerin Reiche sich um Annäherung bemüht, weitet die Europäische Union ihre Schutzinstrumente gegen Pekings aggressive Industriepolitik aus.

Europäische Union

:Brüssel baut Magyar eine Brücke

Ungarns neuer Premier muss rasch Reformen durchsetzen, um gesperrte EU-Milliarden zu erhalten. Kommissionschefin von der Leyen kommt ihm entgegen.

Handel

:EU und Mexiko unterzeichnen Freihandelsabkommen

Das neue Abkommen zwischen Mexiko und der EU sieht für fast alle Waren zollfreien Zugang vor und soll beide Seiten auch gegen die Zollpolitik von US-Präsident Trump absichern.

MeinungKürzungspläne beim Elterngeld

:Mit den Familien kann man es ja machen

Das Elterngeld ist keine bezahlte Auszeit für Eltern. Es ist ein Instrument der Gleichstellung und ein Bekenntnis des Staates zur Familienpolitik. Wer hier spart, zweifelt auch an der Zukunft.

Bundesregierung

:Merz will Ukraine zum „assoziierten Mitglied“ der EU machen

Eine Vollmitgliedschaft ist für Kiew weit entfernt. In einem Brief an die EU-Spitzen schlägt der Bundeskanzler daher einen neuen Status vor, um die Ukraine schnell und eng an die Union zu binden.

Ungarn

:Auf dem ungarischen Parlament weht wieder die Europaflagge

In Budapest wird Péter Magyar als neuer Ministerpräsident vereidigt. Ein Tag voller Symbolkraft – und mit einem tanzenden Minister.

Zollkonflikt

:EU vertagt Einigung auf Handelsdeal mit den USA

Erst in knapp zwei Wochen will die EU ihre internen Gespräche über die Zoll-Vereinbarung mit Donald Trump abschließen. In der Hoffnung, dass der US-Präsident bis dahin nicht Ernst macht mit seinen Drohungen.

MeinungZölle

:Ja, Europa darf es wagen, Trump die Stirn zu bieten

Die Autozoll-Attacke des amerikanischen Präsidenten bedroht eine ganze Industrie. Die Europäer sollten erkennen, dass ihre Strategie der Schwäche gescheitert ist – und gegenhalten. Die Instrumente dafür gibt es längst.

Kinderschutz

:EU-Kommission geht gegen Facebook und Instagram vor

Brüssel wirft dem Meta-Konzern vor, Kinder nicht wirksam von Instagram und Facebook fernzuhalten – obwohl das Unternehmen seine Dienste erst ab 13 Jahren erlaubt.

EU-Haushalt

:Das Europaparlament stellt sich gegen den sparsamen Merz

Die Europaabgeordneten wollen den EU-Haushalt um zehn Prozent erhöhen und bringen neue Steuern ins Spiel. Der Bundeskanzler hingegen hält höhere Ausgaben für unangebracht. Ring frei.

MeinungEU-Kommission

:Als wäre digitaler Jugendschutz mit einer hübschen App erledigt

Pornografie oder illegales Glücksspiel sind in der digitalen Welt bisher frei zugänglich. Jetzt hat Ursula von der Leyen ein Werkzeug zur europaweiten Online-Altersüberprüfung vorgestellt. Doch die Idee ist riskant.

Social Media

:EU präsentiert Alters-App zum Schutz von Kindern im Netz

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt eine Software vor, die eine anonymisierte Alterskontrolle ermöglicht. Wird sich die EU nun auf ein einheitliches Limit für die Nutzung von Social Media einigen?

Nahost

:Die EU, hilflos in einer Welt der kriegerischen Männer

Sanktionen gegen Israel, um Netanjahu zu bremsen? Die Straße von Hormus sichern, um Trump zu besänftigen? Die EU ringt um Antworten auf einen Konflikt, den sie unbedingt vermeiden wollte.

MeinungEnergieversorgung

:Atomkraft ist teuer, wenn man ehrlich rechnet

Frankreich setzt auf eine Renaissance der Atomkraft, dabei gibt es bei den Reaktor-Projekten ein Milliardenfiasko nach dem anderen – und erhebliche Zweifel an der Machbarkeit.

EU und Australien

:Ein Abkommen, an das viele nicht mehr geglaubt haben

Die EU und Australien ringen sich zu einem Handelsabkommen durch. Ohne Donald Trump und den Druck aus China wäre es kaum so gekommen. Lehnen sich Europas Bauern jetzt wieder auf?

Podcast: „Auf den Punkt“

:Wahl in Ungarn: Merz’ Kritik nützt Orbán

Ungarns Regierungschef schürt Ängste im Wahlkampf. Sind die Wahlen dort überhaupt noch frei?

Frankreichs Energiestrategie

:„Es lebe die Atomkraft!“

Präsident Emmanuel Macron forciert den Ausbau der Kernkraft in Frankreich. Besuch auf der Baustelle im AKW Penly in der Normandie, wo die Atomreaktoren der neuesten Generation entstehen.

Europäische Union

:Ist das Völkerrecht für Europa nur noch ein Hindernis?

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wagt in einer Rede einen riskanten Vorstoß: Sie stellt infrage, ob Europa allein die regelbasierte Weltordnung verteidigen kann – und das überhaupt sollte.

Gipfeltreffen zur Zukunft der Kernenergie

:Von der Leyen sieht Abkehr von Atomkraft als „strategischen Fehler“

Die EU-Kommissionspräsidentin setzt sich massiv für Atomkraft ein. Von der Leyen kündigt 200 Millionen Euro EU-Garantien an, um Investoren gegen Verluste abzusichern. In Berlin löste ihr Auftritt heftige Kritik bei der SPD aus, auch Kanzler Merz reagiert.

Europa

:EU und Schweiz regeln ihre On-off-Beziehung

Vereinbarungen zu Gesundheitswesen, Lebensmittelsicherheit und Strom: Mit großer Mühe haben Brüssel und Bern ein neues Abkommen ausgehandelt.  Jetzt sind alle Verträge unterzeichnet – und doch könnte es noch zur Scheidung kommen.

Freihandel

:Von der Leyen setzt Mercosur-Abkommen in Kraft

Die Kommissionspräsidentin lässt das Handelsabkommen mit vier lateinamerikanischen Staaten vorläufig anwenden, obwohl das Europaparlament bislang nicht zugestimmt hat.  Als erster Kritiker meldet sich Macron zu Wort.

Krieg in der Ukraine

:Europa verspricht Hilfe, kann aber nicht liefern

Am vierten Jahrestag des russischen Überfalls reisen die EU-Spitzen nach Kiew. Doch statt neuer Gelder und neuer Sanktionen bringen sie nur solidarische Worte mit. Denn ein Regierungschef stellt sich quer.

Podcast: „Auf den Punkt“

:US-Gerichtshof stoppt Trumps Zölle: Und nun?

Der Oberste US-Gerichtshof der USA hat die von Präsident Donald Trump verhängten Zölle gekippt. Und nun?

Europäische Union

:Wie stark soll Europa sich abschotten?

Mit einem eigenen Gesetz will die EU die heimische Industrie stärken und Wettbewerbsfähigkeit fördern. Doch darüber ist ein Richtungsstreit entbrannt.

Neuer Haushalt

:EU-Staaten wenden sich gegen noch mehr Brüsseler Bürokratie

Die EU-Kommission plant im neuen Haushalt mit 2500 neuen Vollzeitstellen und deutlich höheren Verwaltungsausgaben. Das solle sie bitte schnell wieder vergessen, fordert die Bundesregierung zusammen mit weiteren Mitgliedsländern.

Europa

:Wir können auch ohne euch

Bei den geplanten EU-Reformen drängen Bundeskanzler Merz und Kommissionspräsidentin von der Leyen auf schnelle Fortschritte.  Notfalls soll dafür auch mit alten Prinzipien und Partnern gebrochen werden.

Transatlantische Krise

:Das erwartet Sie auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Bundeskanzler Merz hält am Freitag eine Grundsatzrede, bevor am Samstag US-Außenminister Rubio spricht. Zu den US-Demokraten, die nach München kommen, gehört die Trump-Gegnerin Alexandria Ocasio-Cortez.

Wirtschaftspolitik

:Mehr Wettbewerbsfähigkeit für Europa – aber wie?

Bei mehreren Gipfeltreffen suchen EU-Spitzenvertreter Wege aus der Wachstumsschwäche – mit mehr Binnenmarkt, mehr Freihandel, weniger Bürokratie. Wenn sie sich nur mal einig wären.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Neue Freihandelsabkommen: Europas Antwort auf Trump

Die EU schließt Handelsabkommen mit Indien und den Mercosur-Staaten – und stärkt damit ihre Rolle in der Welt.

EU-Reformen

:Welches Europa soll’s denn nun sein?

Manfred Weber will die Institutionen der EU in Brüssel stärken, sogar eine Art europäischen Präsidenten fordert der EVP-Chef. Er stellt sich damit gegen Bundeskanzler Friedrich Merz und weite Teile der europäischen Konservativen.

Weltmarkt

:Indien ist das neue China

In Delhi feiert die EU das Freihandelsabkommen als historischen Befreiungsschlag. Die Erwartungen sind groß, auch die deutsche Autoindustrie hofft auf Impulse. Ob die Goldgräberstimmung anhält, wenn die Europäer Indiens raue Wirklichkeit kennenlernen?

MeinungEuropa

:Herzlichen Dank für die Grönland-Show, Mister President!

So viel Interesse an der Europäischen Union gab es in Deutschland schon lange nicht mehr. Das ist eine Chance, dass sich endlich einiges zum Besseren wendet.

Abstimmung im Europaparlament

:Von der Leyens Mercosur-Albtraum

Europas Freihandelskritiker setzen sich durch, das Mercosur-Abkommen soll vom EuGH überprüft werden. Damit ist die EU als politischer Partner diskreditiert – und die Kommissionspräsidentin muss eine schwierige Entscheidung treffen.

Weltwirtschaftsforum in Davos

:„Cool and focused“

Beim Weltwirtschaftsforum geben die Europäer eine unerwartet deutliche Antwort auf Donald Trumps immer neue Grönland-Volten. Eindrücke aus Davos.

Weltwirtschaftsforum in Davos

:„Schocks können eine Chance sein“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plädiert im Streit um Grönland für eine neue europäische Sicherheitsstrategie. Auf die Amerikaner will sie sich nicht mehr verlassen.

Weltwirtschaftsforum

:In Davos könnte Trump die Weltordnung neu schreiben

Diese Woche trifft sich die globale Geld-Elite beim Weltwirtschaftsforum. Auch Donald Trump kommt persönlich vorbei und mit ihm die Aussicht auf eine neue Eskalationsstufe der Weltpolitik – sei es in Grönland, in der Ukraine oder in Iran.

Europa

:Zypern übernimmt den EU-Vorsitz  – ausgerechnet jetzt

In einem kritischen Moment der Weltgeschichte geht die EU-Ratspräsidentschaft an den geteilten Inselstaat. Zugleich erschüttern Korruptionsvorwürfe den Präsidentenpalast.