Ursula von der Leyen

MeinungEuropäische Union

:Die Trotzreaktion der Mitgliedsstaaten ist vor allem kindisch

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wollte mehr Frauen in der EU-Kommission. Dass es nun genau anders kommt, ist wohl am ehesten mit Trotz zu erklären.

MeinungEuropa

:An der Gleichberechtigungsfrage hängt von der Leyens politisches Vermächtnis

Die EU-Kommissarin will eine paritätische Besetzung der Kommission. Aber die Bedingungen dafür stimmen nicht.

Europäische Union

:Von der Leyens Suche nach den Frauen

Die Präsidentin will ihre neue EU-Kommission paritätisch besetzen. Von den Staats- und Regierungschefs erhält sie dabei bislang wenig Hilfe. Gibt es am Ende doch eine männliche Mehrheit?

Rechtsstaatsverstöße in der EU

:Fico auf den Spuren von Orbán

Die EU-Kommission legt ihren Bericht zum Zustand der Rechtsstaatlichkeit in Europa vor. Daraus ergeben sich auch einige kritische Fragen an Ursula von der Leyen.

MeinungRechtsstaatlichkeitsbericht

:Ja, ab und zu ist die EU-Kommission schon übergriffig. Doch das ist auch angebracht

Es ist sinnvoll, dass die Behörde mit den Hauptstädten über Verstöße gegen den Rechtsstaat spricht. Damit aber Viktor Orbán nicht noch mehr Nachahmer findet, braucht es einen drastischen Schritt.

EU-Klimaziele

:Ist der Verbrenner doch nicht am Ende?

Der Streit um das Aus für den Verbrennungsmotor von 2035 an ist wieder voll entbrannt. Grund dafür sind Aussagen der EU-Kommissionspräsidentin – und das, was alle hineininterpretieren. Was wirklich dahintersteckt.

Europäische Union

:Das Nein der FDP in Straßburg

Die Liberalen stimmen bei der Wahl der EU-Kommissionspräsidentin gegen Ursula von der Leyen – und bringen ihre Koalitionspartner gegen sich auf. Wozu der Ärger?

MeinungVerkehrspolitik

:Von der Leyens Kehrtwende bei E-Fuels ist fatal. Klimaschutz und Verbrennungsmotor gehen nicht zusammen

Der Hochlauf bei der E-Mobilität stockt, und ausgerechnet jetzt bekommen die Verbrenner-Fans neue Hoffnung. Niemand traut sich, unangenehme Wahrheiten auszusprechen.

Ursula von der Leyen

:Das schwarz-grüne Spiel der Macht

Die europäischen Grünen gewähren der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen einen großen Vertrauensvorschuss. Ob sich das für sie lohnt?

Ursula von der Leyen

:Die Unverwüstliche

Ein breites Bündnis von Konservativen, Liberalen und Sozialdemokraten, zu dem kurz vor knapp auch die Grünen stoßen, verhilft Ursula von der Leyen zu ihrer zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission. Nur die deutschen FDP-Politiker stellen sich ins Abseits.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Von der Leyens „Weihnachtsbaum“: Wie sie wiedergewählt wurde

Ursula von der Leyen bekommt eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin – dank ihrer Überzeugungskraft.

MeinungEU-Parlament

:Mit der Wahl von der Leyens zeigt sich Europas erfreuliche demokratische Normalität

Leichter als erwartet erhält die Kommissionspräsidentin die Stimmen für eine zweite Amtszeit. Das ist langweilig – und schön.

Europäische Union

:Von der Leyen als EU-Kommissionschefin wiedergewählt

Die Abgeordneten des Europaparlaments entscheiden sich mit 401 von 707 Stimmen für die Deutsche. Ein befürchtetes mögliches Machtvakuum in der EU ist abgewendet.

EU-Leitlinien

:Von der Leyens schwarz-grüner Balanceakt

Mit ihrem politischen Programm will Ursula von der Leyen es möglichst vielen recht machen. An den ambitionierten EU-Klimazielen hält sie fest. Dennoch vollzieht sie einen auffälligen Strategieschwenk.

MeinungEuropa

:Im EU-Parlament hält eine Brandmauer Rechtsextremisten auf. Löschen aber kann sie deren Feuer nicht

Die demokratischen EU-Politiker brauchen einen Plan, um auch die Rechtsaußen-Wähler zu erreichen. Die designierte Kommissionsvorsitzende Ursula von der Leyen präsentiert nun zumindest Ideen.

Europäische Union

:Der Rechtsruck muss warten

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat sich entschieden: Sie will in Europa weiter konstruktiv mitarbeiten. Innenpolitisch hat das Konsequenzen – ihr Regierungspartner Salvini tobt.

Corona-Pandemie

:EU-Kommission soll Details zu Impfstoff-Deals herausgeben

Dazu hat das Gericht der Europäischen Union die Brüsseler Behörde in erster Instanz verurteilt. Wird Ursula von der Leyen von ihrem Hang zur Intransparenz eingeholt?

Europäische Union

:Böse Giorgia, gute Meloni

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wirbt im Europaparlament um Stimmen für ihre Wiederwahl. Der Umgang mit Italiens Regierungschefin und deren Partei ist dabei besonders heikel.

Reitsport

:Zugpferd dringend gesucht

Nach ihrem Finanzskandal braucht die Deutsche Reiterliche Vereinigung einen neuen Präsidenten. Auf ihn – oder sie – warten eine Reihe unangenehmer Aufgaben.

Europa

:Roberta Metsola will für den Traum der europäischen Gründerväter kämpfen

Die 45-jährige Malteserin tritt ihre zweite Amtszeit als EU-Parlamentspräsidentin an und formuliert eine klare Absage an den Nationalismus. Die Politikerin im Kurzporträt.

Manfred Weber im Interview

:„Ich spüre Unsicherheit vor allem bei den Liberalen“

Der EVP-Chef erklärt, warum er verlangt, dass sich die FDP in Europa endlich klar positioniert, warum er die Grünen als Bündnispartner ablehnt – und was es bedeuten würde, wenn Ursula von der Leyen am Donnerstag bei der Wahl durchfallen sollte.

Attentat auf Donald Trump

:„Für diese Art von Gewalt gibt es in Amerika keinen Platz“

US-Politiker und internationale Staatschefs zeigen sich schockiert vom Attentat auf den ehemaligen US-Präsidenten. Die Reaktionen im Überblick.

Europäische Union

:Von der Leyen umwirbt die Grünen

Die Kommissionspräsidentin hat im Europaparlament noch keine sichere Mehrheit für ihre Wiederwahl. Und die Suche nach Bündnispartnern steckt voller Tücken.

ExklusivEuropäische Union

:Eine deutsche Wunschliste an Brüssel

Ob Migration, Verteidigung oder das Reizthema Wolf: CDU und CSU schicken Ursula von der Leyen einen langen Forderungskatalog. Doch die EU-Kommissionspräsidentin kann es bei ihrer Suche nach Stimmen im EU-Parlament nicht nur der Union recht machen.

Europäische Union

:Von der Leyens Bewährungsprobe im Brüsseler Pub

Um im Amt zu bleiben, muss die EU-Kommissionspräsidentin im Europaparlament eine Mehrheit finden – unter Abgeordneten, deren Disziplin und Verlässlichkeit fraglich ist.

EU-Gipfel

:Von der Leyen für zweite Amtszeit nominiert

Die Staats- und Regierungschefs verständigen sich über das neue Führungspersonal der EU. Giorgia Meloni fühlt sich übergangen und verweigert ihre Zustimmung – sendet aber der Kommissionschefin zumindest ein versöhnliches Zeichen.

EU

:EU-Staats- und Regierungschefs sprechen sich für zweite Amtszeit für von der Leyen aus

Der Europäische Rat hat zudem beschlossen, dass der frühere portugiesische Regierungschef António Costa nächster Präsident des Europäischen Rates wird und die estnische Regierungschefin Kaja Kallas zur EU-Außenbeauftragten ernannt werden soll.

EU

:Von der Leyen soll zweite Amtszeit bekommen

Europäische Volkspartei, Sozialdemokraten und Liberale verständigen sich auf ein Personalpaket, das beim EU-Gipfel die notwendige Mehrheit erhalten kann. Auch die Zustimmung von Italiens Regierungschefin Meloni soll eingeholt werden.

MeinungEuropäische Union

:Ursula von der Leyen verdient eine zweite Amtszeit

Zum zweiten Mal beraten nun die Staats- und Regierungschefs über die Spitzenämter der EU. Aber ihnen scheint klar zu sein: Es gibt keine Alternative zu der Deutschen. Und das nicht, weil sie so toll wäre.

Europäisches Spitzenpersonal

:Liebe EU, so kriegst du das hin

Die Staats- und Regierungschefs haben es vermasselt, das neue Führungsteam für die EU zu bestätigen. Damit es nächste Woche beim zweiten Versuch klappt: fünf Tipps des Brüsseler SZ-Büros.

MeinungEU

:Europas Rechte hält sich selbst in Schach

Die Extremen fühlen sich durch die Wahl gestärkt, doch statt eines gemeinsamen Ziels verfolgen dort alle nur Eigeninteressen. Läuft also für Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihre Ambitionen.

Europaparlament

:Das Duell zwischen Meloni und Macron

In der EU verschieben sich die Gewichte. Das rechte Lager der italienischen Regierungschefin gewinnt weitere Abgeordnete für sich – und will die Liberalen als dritte Kraft ablösen.

Europäische Union

:Estlands Frontfrau ist auf dem Sprung nach Brüssel

Die estnische Premierministerin Kaja Kallas gilt als Favoritin für das Amt der EU-Außenbeauftragten. Sie wirbt für Härte gegen Russland. Zu Hause aber hat die Liberale enorm an Unterstützung verloren.

MeinungEuropäische Union

:Warum schnell, wenn es auch langsam gehen kann

Eigentlich wollten sich die Staats- und Regierungschefs zügig über die Vergabe der drei EU-Spitzenämter einigen. Hieß es jedenfalls. Doch dann entschieden sie sich lieber für die Blamage.

Dinner in Brüssel

:Von der Leyen muss warten

Kanzler Scholz versprach: Es werde „schnell und zügig“ gehen. Aber die Staats- und Regierungschefs der EU scheitern bei einem informellen Gipfel beim Versuch, sich auf ein Personaltableau für die Spitzenämter der EU zu einigen.

EU

:Der Grüne Deal gibt ein Lebenszeichen

Unverhofft findet das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur eine Mehrheit in der EU. Das liegt an einer österreichischen Ministerin.

EU-Kommission

:Es soll jetzt schnell gehen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Zustimmung zu einer Wiederwahl von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angedeutet. An diesem Montag trifft er sich mit den anderen Staats- und Regierungschefs zum Dinner.

EU

:Schritt für Schritt zur Wiederwahl

Kann Ursula von der Leyen ihr Amt als Kommissionspräsidentin behalten? Die Anzeichen dafür mehren sich. Noch ist aber nicht ganz klar, wie Emmanuel Macron und Giorgia Meloni dazu stehen.

MeinungEuropawahl

:Europas Grüne müssen noch lernen, mit der neuen Realität klarzukommen

Pathetische Schwüre und Unterstellungen gegenüber den Wahlsiegern von EVP und der Kommissionspräsidentin werden der Ökopartei nicht helfen. Sie sollte verstehen: Für ihre Art der Politik gibt es keine Mehrheit.

LiveEuropawahl 2024

:Krah hält seinen Ausschluss aus AfD-Delegation für „Irrweg“

Der Spitzenkandidat der AfD wird nicht Teil der Delegation seiner Partei im Europaparlament. Jetzt teilt er gegen die Entscheidung aus. Frankreichs rechtsextremer RN will weitere Rechte um sich scharen.

Wahlsieger EVP

:Ein bemerkenswertes Paar

Einst wurde ihm Ursula von der Leyen vor die Nase gesetzt. Nun fallen sich EVP-Chef Manfred Weber und die Spitzenkandidatin fast in die Arme. Seine Strategie ist aufgegangen. Am Ziel ist er aber noch nicht.

Nach der Europawahl

:In Brüssel beginnt das Gezerre um die Spitzenposten

Welches Amt die Konservativen wollen, welches die Sozialdemokraten, ist klar. Danach wird es kompliziert – was vor allem an einem Wahlverlierer und einer Siegerin liegt.

MeinungEuropawahl

:Von der Leyen muss Kommissionspräsidentin bleiben

Das EU-Parlament ist nach rechts gerückt – aber die Europäische Union wird daran nicht zugrunde gehen. Sie sollte jetzt nur die richtigen Konsequenzen ziehen.

Europawahl

:In Feierlaune Richtung zweite Amtszeit

Die Parteien der politischen Mitte behalten eine deutliche Mehrheit, das Parlament rückt zwar nach rechts, aber es kippt nicht. Für EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen sind das gute Nachrichten – auch weil zwei Spitzenpolitiker nun andere Sorgen haben.

Europa wählt

:Wohin steuert Europa?

Vor der Wahl des EU-Parlaments werden Rechtsextreme und Konservative als Gewinner erwartet. Das brächte Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni in eine Schlüsselrolle.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“ – am Wochenende

:Wie Europas Rechte Ursula von der Leyen umwirbt

In der Migrationsfrage treiben rechte Parteien die Kommissionspräsidentin vor sich her – im Europawahlkampf und wohl auch nach der Wahl.

MeinungWahlen

:Europa ist nicht perfekt, aber großartig

Manche Deutsche halten all die Errungenschaften der EU nicht mehr für ein Wunder, sondern für das Mindeste. Es ist also Zeit, daran zu erinnern, worauf es am Sonntag ankommt.

Europawahl

:Das Dilemma der Präsidentin

Ursula von der Leyen hält ihren Grünen Deal für ungefähr so bedeutend wie die Mondlandung. Vielen CDU-Anhängern ist ihre Klimabewegtheit mindestens lästig. Über den Wahlkampf einer Frau, die für ihre eigene Partei eine verzwickte Personalie ist.

Europäische Union

:Interessiert da draußen eigentlich jemanden, was hier drinnen passiert?

Mit der Summe ihrer Verordnungen geht die Brüsseler Politik den Menschen schwer auf die Nerven. Wie es besser ginge und was sich ändern muss: Gedanken unseres EU-Korrespondenten zu den Wahlen.