Ursula von der Leyen

MeinungEuropäische Union

:Der Green Deal hat viele Fehler – und doch ist es dringend nötig, ihn zu retten

Belehrungspolitik und Mikromanagement durch Brüssel haben dem ehrgeizigsten Projekt der Klimarettung schwer geschadet. Es bleiben nur noch ein paar Jahre Zeit, die richtige Mischung aus Zwang und Anreiz zu finden.

Europäische Union

:Von der Leyen will den EU-Haushalt radikal umbauen

Bislang war es ein Rätsel, wie stark die Chefin der Europäischen Kommission das gemeinsame Budget der EU-Staaten überarbeiten will. Ein erstes Papier zeigt: Sie geht äußerst ambitioniert zu Werke. Und sie riskiert Streit.

Vance in Paris

:Wohltat nach der Polter-Rede

Mit seinem aggressiven Auftritt beim KI-Gipfel hatte US-Vizepräsident Vance eine trotzige Entgegnung von EU-Kommissionschefin von der Leyen ausgelöst. Im persönlichen Gespräch verstehen sich beide dann offenbar besser.

KI-Gipfel in Paris

:Erst mal will J. D. Vance von der EU-Chefin nichts hören

Selten war Europa von den USA so weit entfernt wie im Umgang mit künstlicher Intelligenz. US-Vizepräsident J. D. Vance hält eine nationalistische Rede. Und eilt davon, bevor die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht. Doch sie treffen sich später.

Ursula von der Leyen

:Druck von allen Seiten

Die EU-Kommissionschefin wirkt wie eine Getriebene. Sie ist mächtiger denn je, aber zugleich gezwungen, ihre eigene Politik zu korrigieren. Ihr Vermächtnis hängt davon ab, ob ihr die Wirtschaftswende gelingt – und sie hat nur diese eine Chance.

MeinungEuropäische Union

:Europa hat keine Zeit mehr für Schlagwort-Bingo

Die EU-Kommission will ihre Politik nach einem „Kompass für Wettbewerbsfähigkeit“ ausrichten. Das klingt toll. Aber was sich hinter tollen Metaphern verbirgt, ist zu dürftig.

Konservative in Europa

:Vorfreude auf den deutschen Regierungswechsel

Europas Mitte-rechts-Parteien versammeln sich um Friedrich Merz in Berlin. Mit einem möglichen CDU-Kanzler wollen sie ihren Führungsanspruch ausbauen. Allerdings wäre da noch das Brandmauer-Problem.

Europäische Union

:Sie macht immer weiter, auch im Krankenhaus

Ursula von der Leyen erhält den Karlspreis für ihre Verdienste um Europa. In Brüssel wäre man in diesen Tagen sonst kaum auf die Idee gekommen, sie zu feiern: Die Kommissionspräsidentin steht im Sturm wegen ihrer Lungenentzündung.

Aachen

:Von der Leyen erhält Karlspreis

Die EU-Kommissionspräsidentin sei eine „starke Stimme Europas in der Welt“, in einer Zeit, in der das europäische Lebensmodell von außen gefährdet sei.

Koalitionsgespräche in Österreich

:Schallenbergs Botschaft an die EU: Kickl ist unter Kontrolle

In Brüssel fragt man sich, ob Österreich unter einem EU-feindlichen FPÖ-Kanzler Kickl aus der Europäischen Union ausschert. Der vorübergehende Kanzler versucht zu beruhigen. Doch auch dem EVP-Chef Weber könnte eine Zerreißprobe drohen.

EU

:Warum von der Leyen mit Meloni das „Team Europa“ bildet

Die Christdemokratin und die Postfaschistin formen in Brüssel eine erstaunliche Allianz zum beiderseitigen Nutzen. Die Rechte rückt damit ins Zentrum der europäischen Politik – ein Experiment mit Chancen und Risiken.

ExklusivBrief an Ursula von der Leyen

:Scholz will, dass Europa wettbewerbsfähiger wird

Der Kanzler schlägt EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen konkrete Maßnahmen vor, um die EU in „Schlüsselsektoren an die Weltspitze zu bringen“. Deutschland sei bereits „vorangegangen“ – viele Hürden könnten aber nur europäisch genommen werden.

Europäische Union

:Eine „historische“ Einigung mit der Schweiz

Bern und Brüssel stellen ihre komplizierten Beziehungen auf eine neue vertragliche Grundlage. Ob das Konstrukt hält, ist aber noch lange nicht sicher.

Autoindustrie

:Das Verbrenner-Verbot der EU könnte nun endgültig kippen

Europas Christdemokraten eilen der Autoindustrie zu Hilfe und wollen das Aus für den Verbrennungsmotor kippen. Ihr Chef Manfred Weber hat plötzlich einen überraschenden Verbündeten.

MeinungNeueröffnung von Notre-Dame

:Von der Leyen unerwünscht? Die deutsch-französische Krise lässt Europa schwach aussehen

Macrons Solonummer mit Trump und Selenskij zeugt von der deutsch-französischen Sprachlosigkeit. Sie wird für die EU zum ernsthaften Risikofaktor.

EU-Mercosur

:„Dieses Abkommen ist eine politische Notwendigkeit“

Mit großen Worten besiegelt Ursula von der Leyen  die Verhandlungen über das Mercosur-Handelsabkommen. Sie geht ein hohes Risiko ein – mit voller Absicht.  Die EU-Mitgliedstaaten müssen dem Deal noch zustimmen.

Geschichtsbild

:Ursula von der Leyen fängt an

Vor 23 Jahren: Die heutige Präsidentin der Europäischen Kommission steigt in die Politik ein.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Rechter oder nur konservativer? Die neue EU-Kommission

In ihrer zweiten Amtszeit stehen Ursula von der Leyen und ihre Kommission vor großen Herausforderungen. Dafür müssen sie Zugeständnisse an die Rechten machen – und auf europäische Einigkeit setzen.

Die neue EU-Kommission

:Dieses Europa-Team soll Trump Paroli bieten

Ein halbes Jahr nach den Europawahlen kann die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen endlich an die Arbeit gehen. Ein Blick auf 27 Frauen und Männer und ihre Aufgaben.

EU-Kommission

:So knapp wie selten

Nach Wochen des politischen Streits hat das Europäische Parlament die neue EU-Kommission bestätigt. Auf Europas Exekutive warten gewaltige Aufgaben.

MeinungEU

:Die Präsidentin hat dazugelernt – hoffentlich

Die Von-der-Leyen-Kommission II tritt an als eine Art Reparaturteam, das Fehler und Versäumnisse der Von-der-Leyen-Kommission I korrigieren muss. Aber das muss ja kein Schaden sein.

Europäische Union

:EU-Parlament bestätigt von der Leyens neue Kommission

In ihrer zweiten Amtszeit steht von der Leyen vor großen Problemen. Das sind die wichtigsten Themen und die umstrittensten Personalien.

Europäische Union

:Stratege Weber auf gefährlichem Terrain

Der führende deutsche Europapolitiker greift nach rechts aus und macht sich damit äußerst unbeliebt bei Sozialdemokraten und Grünen. Er findet: Es dient einem höheren Zweck.

EU-Kommission

:Wie sich die Lagerkämpfe im EU-Parlament auflösten

Der Kompromiss steht, die Mehrheit wohl auch: Im Dezember bekommt die Europäische Union eine neue Exekutive. Der Preis ist aber erheblich.

MeinungEuropa

:Das EU-Parlament hat sich blamiert

Wollten die Abgeordneten nicht eigentlich die Kandidaten für die künftige Kommission darauf testen, ob sie geeignet sind? Am Ende jedenfalls verloren sie sich in absurden Ränkespielen.

Leute

:Erste Hilfe über den Wolken

Ursula von der Leyen kommt im Flugzeug ihrem früheren Beruf nach, Wolf Biermann ist nicht „selbstbesoffen“, und Selena Gomez geht anonym zu Castings.

Europäische Union

:Der Weg für die neue Kommission ist frei

Nach langem Ringen kann Ursula von der Leyen wohl am 1. Dezember ihre Arbeit mit dem neuen Team beginnen. Der Gefolgsmann Giorgia Melonis soll eine herausgehobene Position erhalten.

Brüssel

:Wie nationale Kulturkämpfe die EU lähmen

Vor allem in Italien und Spanien wurzelt der Streit um die Besetzung der neuen EU-Kommission. Nun scheint sich eine Lösung abzuzeichnen.

Europäische Union

:Ursula von der Leyen im Wartestand

Ein erbitterter Streit zwischen Linken und Rechten im Parlament verhindert den Amtsantritt der neuen Kommission. Im Mittelpunkt: eine Spanierin und der Deutsche Manfred Weber. Droht der EU eine Blamage?

Europäische Union

:Lieber mit Trump gegen China als ohne Trump gegen Russland

Europa will, dass die USA weiter der Ukraine helfen. Und der neue Präsident in Washington könnte Verbündete im Handelskrieg gegen Peking brauchen. In Brüssel wird schon über einen Deal spekuliert.

EU-Kommission

:Melonis Mann wirbt um Vertrauen

Ein Vertreter der italienischen Postfaschisten als mächtiger Kommissar? Raffaele Fitto kann im Europaparlament die Bedenken nicht zerstreuen. Falls er abgelehnt wird, könnte Ursula von der Leyens Machtgefüge einstürzen.

MeinungEU

:Europa sucht die vereinte Antwort auf Trump, ohne sie zu finden

Die Budapester Erklärung der Staats- und Regierungschefs steckt voller Binsenweisheiten, die nichts Gutes ahnen lassen.

Gipfeltreffen in Budapest

:Die Europäer sollen Allesfresser werden

Die EU hat jetzt zwei Probleme: einen neuen starken Mann in Amerika, Donald Trump. Und einen neuen schwachen Mann in Deutschland, Olaf Scholz. Immerhin gibt sich eine Frau selbstbewusst.

USA und EU

:In Europa geht die Angst um, in Budapest knallen die Korken

Die meisten EU-Regierungen fürchten sich vor Donald Trumps zweiter Präsidentschaft, nur der Ungar Viktor Orbán ist begeistert. Und dann zerbricht auch noch die Regierungskoalition in Deutschland – was in Brüssel aber nicht nur bedauert wird.

USA und Europa

:Droht jetzt ein Handelskrieg?

Donald Trump ist unberechenbar, aber Europa ist diesmal besser vorbereitet als 2016. Die EU hat schon eine streng geheime Liste in der Schublade. Und das ist längst nicht alles.

EU-Kommission

:Melonis Mann für Brüssel will kein Meloni-Mann sein

Die Stimmung im Europaparlament ist vergiftet. Die Anhörung der neuen Kandidatinnen und Kandidaten für die EU-Kommission dreht sich um eine Frage: Kippt der Italiener Raffaele Fitto?

MeinungEU-Parlament

:Die Welt schaut auf Amerika, Europa schaut auf sich selbst

Die EU trödelt bei der Bestätigung der neuen Kommission. Besonders angesichts eines möglichen Wahlerfolgs von Donald Trump in den USA ist das verantwortungslos.

MeinungMigration

:Ursula von der Leyen wirkt in der Asyldebatte wie eine Getriebene

Die EU-Kommissionspräsidentin geht beim Thema Flüchtlinge irritierend pragmatisch vor. Mal eine Grundsatzrede dazu? Nein. Dabei wüsste man zu gerne: Was ist für sie Europas unantastbarer Kern an Menschlichkeit?

EU und Migration

:Auf dem Weg zur Festung Europa?

Im Umgang mit der Migration ist die Europäische Union zunehmend bereit, das Recht auszureizen, bis es knirscht. Der EU-Gipfel von dieser Woche zeigt: Sogar eine Annäherung an Syrien gilt jetzt als denkbar.

EU-Gipfel

:EU: Die Wende zur Unwillkommenskultur

Beim Gipfel in Brüssel ist die Richtung eindeutig: Die EU will in Zukunft alles tun, um Migranten so schnell wie möglich wieder abschieben zu können oder sie gleich von Europa fernzuhalten. Auch der Bundeskanzler fordert eine härtere Gangart.

EU-Asylpolitik

:Von der Leyen fordert Abschiebezentren außerhalb Europas

Die Kommissionspräsidentin legt den Staats- und Regierungschefs einen Zehn-Punkte-Plan vor, um die irreguläre Migration einzudämmen. Der hat es in sich.

ExklusivElektroautos

:So könnte die Lösung im Zollstreit mit China aussehen

Die EU und Peking ringen darum, die Zölle auf chinesische E-Autos noch abzuwenden. Eine Option ist besonders vielversprechend. Kommissionschefin Ursula von der Leyen sucht derweil den Dialog mit der Industrie.

MeinungEU-Kommission

:Meloni bei der Führung Europas auszuschließen, wäre ein Fehler

In Brüssel wollen viele der rechtspopulistischen Ministerpräsidentin in Rom einen Denkzettel verpassen.

Europäische Union

:Von der Leyen greift Orbán frontal an

Im EU-Parlament in Straßburg trifft der ungarische Regierungschef auf seine ärgsten Gegner. Die Kommissionspräsidentin wirft ihm vor, die europäische Einigkeit zu untergraben.

MeinungEU

:Was Ursula von der Leyen über ihn denkt, kann Viktor Orbán egal sein

Die Kommissionspräsidentin und Ungarns Regierungschef liefern sich im Europaparlament eine Auseinandersetzung. Wie diese weitergeht? Auch darüber wird am 5. November in den USA entschieden.

EU-Kommission

:Härtetest für Giorgia Melonis Mann in Brüssel

Ein heißes Thema in der EU: Wie vermögend sind die designierten Mitglieder von Ursula von der Leyens neuer Kommission? Gibt es Interessenkonflikte? Die meisten Blicke richten sich auf einen Italiener.

Brüssel

:EU-Staaten machen den Weg für Zölle auf chinesische E-Autos frei

Die EU-Kommission wirft Peking vor, den Markt zu verzerren. Nach einer entscheidenden Abstimmung hat sie nun freie Hand bei der Einführung von Zöllen.

EU und Großbritannien

:Starmer hofft, die EU rätselt

Als erster britischer Premier seit 2020 reist Keir Starmer zu Gesprächen mit Ursula von der Leyen und anderen wichtigen EU-Vertretern. Doch in Brüssel weiß man gar nicht so genau, was er eigentlich will.

Klimakrise

:EU-Kommission will Gesetz zum Schutz der Wälder aufschieben

Schokolade nur, wenn dafür kein Regenwald weichen muss? Das Gleiche gilt von 2025 an auch für Produkte wie Kaffeebohnen, Palmöl und Rindfleisch. Doch der Widerstand ist enorm. Begräbt Kommissionschefin von der Leyen noch eines ihrer Green-Deal-Gesetze?