Thomas Oppermann

Zum Tod von Thomas Oppermann

:Der Pragmatiker

Der Niedersachse Thomas Oppermann war ein Sozialdemokrat, dem Regieren definitiv wichtiger war als Ideologie. Attacke konnte er, als Bundestagsvizepräsident zeigte er seinen Humor. Den Posten, von dem er träumte, erreichte er nicht.

Reaktionen auf Oppermanns Tod

:"Du warst ein wirklich feiner Kerl"

Wie Spitzenvertreter der Parteien auf den plötzlichen Tod des Bundestagsvizepräsidenten und SPD-Politikers Thomas Oppermann reagieren.

SPD-Politiker

:Bundestags-Vize Oppermann überraschend gestorben

Der 66-jährige SPD-Politiker ist am Sonntag kurz vor einem TV-Interview zusammengebrochen. Die Parteispitze zeigte sich tief betroffen, auch die Kanzlerin äußerte sich inzwischen.

Wahlrecht

:Streit um Verkleinerung des Bundestags

Bundestagsvizepräsident Oppermann (SPD) hat eine Reform zusammen mit der Opposition, aber ohne die Union ins Spiel gebracht. Für die Unionsfraktion ist das eine "Provokation".

EU-Kommission

:Oppermann rät zur Wahl von der Leyens

Der SPD-Politiker und Bundestagsvizepräsident fürchtet eine Schwächung der Europäischen Union, sollte von der Leyen bei der Wahl zur Kommissionspräsidentin durchfallen.

Nahles-Nachfolge

:SPD-Vorstand macht Weg für Doppelspitze frei

Ein Parteitag soll Anfang Dezember über den neuen Vorstand befinden. Das teilen die kommissarischen Vorsitzenden Dreyer, Schäfer-Gümbel und Schwesig mit. Davor werden die Mitglieder befragt.

Bundesregierung

:Die Koalition steht auf der Kippe

SPD-Chefin Nahles hat mit dem Hauruckverfahren zur Neuwahl der Fraktionsspitze selbst Getreue vor den Kopf gestoßen. Scheitert Nahles, könnte das auch das Ende der Ära Merkel beschleunigen.

SPD

:Oppermann pocht auf deutliche Erhöhung des Mindestlohns

Die SPD müsse ihr linkes Profil schärfen, findet der Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann - und bringt einen Mindestlohn von zwölf Euro ins Spiel.

Landtagswahl in Bayern

:Die CSU ist zum Opfer ihres eigenen Erfolgs geworden

Die Partei hat den wirtschaftlichen Fortschritt in Bayern organisiert. Das hat das Wahlvolk verändert, doch die CSU will es nicht wahrhaben.

SZ Espresso

:CSU droht Italien, Paar mit Nowitschok vergiftet, WM-Aus für Brych

Was wichtig ist und wird: CSU droht Italien, Paar mit Nowitschok vergiftet, WM-Aus für Brych

Asylstreit

:Oppermann: Tage Seehofers als Innenminister sind gezählt

Er glaube nicht, dass der CSU-Politiker noch lange im Amt bleiben werde, sagt der SPD-Vizepräsident des Bundestages. Gleichzeitig wächst in der SPD der Verdacht, Seehofer könne sein Amt missbraucht haben.

Bamf-Skandal

:De Maizière und Altmaier sollen im Innenausschuss aussagen

Die Sondersitzung mit dem Ex-Innenminister und dem Ex-Flüchtlingskoordinator ist für den 15. Juni angesetzt. Innerhalb der Koalition mehren sich die Stimmen, die wie die Opposition einen Untersuchungsausschuss fordern.

Familien-Streitgespräch

:"Meine SPD erinnert mich manchmal an eine griechische Tragödie"

Die SPD entscheidet, ob sie die große Koalition mit der Union will oder nicht. Die Frage entzweit die Partei - und auch manche Familie. Ein Streitgespräch zwischen Großvater und Enkelin.

Regierungsbildung

:Koalition, Kooperation, Krabbelgruppe?

Die Union will mit der SPD sondieren - doch die ziert sich: Bei wechselnden Mehrheiten habe die linke Mitte nur wenig zu bestellen, mahnt Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann die Sozialdemokraten.

19. Bundestag

:Schäuble ruft zum Debattieren auf

In seiner ersten Rede erinnert der Bundestagspräsident die Abgeordneten an die Diskussionskultur im Parlament. "Das müssen wir aushalten, ertragen", sagt der 75-Jährige nach seiner Wahl. Der AfD-Kandidat fürs Präsidium hingegen fällt in allen Abstimmungen durch.

Debatte ums Personal

:Wie sich die SPD im Proporz verheddert

Die Sozialdemokraten mühen sich, bei der Suche nach neuem Personal alles richtig zu machen. Das sollte eigentlich weiblicher werden - doch am Ende ist bei zwei wichtigen Posten nur von Männern die Rede.

Gewinner und Verlierer

:Wer was wird - und wer nicht

Nach der Wahl ist vor der neuen Amtsperiode. Die turbulenten Tage nach der Wahl haben einigen Politikern geschadet - und manchen genutzt.

Bundestag

:Wenn die Regierung kommt, beginnt das große Gähnen

Sogar der Bundestagspräsident hält die Befragung der Regierung im Parlament für fade. In angelsächsischen Ländern ist sie der Höhepunkt der Sitzungswoche. Was ist dort anders?

U-Haft für Menschenrechtler in der Türkei

:Merkel zur Türkei: "Ein Grund zu allergrößter Sorge"

SPD-Kanzlerkandidat Schulz ist empört über Merkels Zurückhaltung in der Sache um die inhaftierten Deutschen. Bei einer Sportveranstaltung äußert sich die Kanzlerin dann doch.

Bundeswehr

:Nichts wie weg aus der Türkei

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert den Abzug der Bundeswehr vom Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Ankara erlaubt Abgeordneten nicht, deutsche Soldaten zu besuchen. Die Union aber will abwarten.

Donald Trump

:SPD stellt Zusammenarbeit mit US-Geheimdiensten in Frage

Fraktionschef Oppermann bezeichnet Trumps willkürlichen Umgang mit wichtigen Informationen als "Sicherheitsrisiko für den Westen".

"Hart aber fair" mit Frank Plasberg

:Es muss noch nicht vorbei sein für Martin Schulz

Frank Plasberg lässt die Erfolgsaussichten des SPD-Kanzlerkandidaten diskutieren. Gute Tipps für Schulz kommen von Schauspieler Ulrich Matthes - CSU-Politiker Söder kontert mit Angst-Rhetorik.

Spion in Finanzbehörde

:SPD empört über Steuer-Spitzeleien der Schweiz

Parteichef Schulz fordert ernste Gespräche mit der Regierung in Bern, der Fraktionsvorsitzende Oppermann spricht von einem "Skandal".

Homo-Ehe

:Die SPD kämpft für die Ehe von Schwulen und Lesben

Die Sozialdemokraten haben einen entsprechenden Gesetzesentwurf erarbeitet. Und setzen die Union unter Druck.

Minderjährige

:Koalition einigt sich auf Verbot der Kinderehe

Uneinigkeit herrscht über die Frage, ob die Ehen in Ausnahmefällen anerkannt werden sollen. Betroffen sind vor allem geflüchtete junge Mädchen und Frauen.

Flüchtlingspolitik

:Oppermann steht allein

Der SPD-Fraktionschef will, dass im Mittelmeer gerettete Migranten nach Nordafrika zurückgebracht werden. Seine Partei ist strikt dagegen.

Was wichtig ist und wird.

Gesteuerte Zuwanderung

:SPD will Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild

Der Entwurf sieht ein Punktesystem für Migranten vor. SPD-Fraktionschef Oppermann möchte das Gesetz noch vor der Bundestagswahl 2017 verabschieden.

ZDF-Talk zur Parteienkrise

:"Ist das noch bayerische Folklore oder schon Rassismus?"

Die ZDF-Talkshow von Maybrit Illner ist 15 Minuten lang herrlich sachlich. Danach geht es so intensiv um Scheuers "Senegalesen"-Spruch, dass der CSU-Generalsekretär schlechte Laune bekommt.

Innere Sicherheit

:Oppermann nennt Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft "Riesenfehler"

Damit werde "die Loyalität dieser Menschen zum deutschen Staat" untergraben, sagt der SPD-Fraktionschef zu möglichen Plänen der Innenminister der Union.

Illner-Talk zu Terrorangst bei der EM 2016

:Angst essen Sendung auf

Bei Maybrit Illner übertrumpfen sich die Gäste gegenseitig mit Schauergeschichten zu möglichen Anschlägen während der EM in Frankreich - nur ein SPD-Mann hat da nichts beizutragen.

Der Grundsatz "Nein heißt Nein" soll gelten. Damit will die Regierung die Lücken bei der Strafbarkeit von Vergewaltigung schließen.

Regierungserklärung

:Merkel erklärt, ihre Truppe zofft

Und Sahra Wagenknecht wirft der Türkei vor, sich "in ein Flüchtlingsgefängnis" zu verwandeln. Über Zwist und Einigkeit nach der Regierungserklärung der Kanzlerin.

Flüchtlingspolitik

:Oppermann: CSU steuert auf Koalitionsbruch zu

Horst Seehofer droht in der Flüchtlingsfrage mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht. Jetzt denkt die SPD offen über eine Koalition ohne die CSU nach.

Zuwanderung

:Reems Schicksal löst neue Asyldebatte aus

SPD-Fraktionschef Oppermann befeuert eine neue Debatte um ein Einwanderungsgesetz. Den Arbeitgeberverband hat er dabei auf seiner Seite.

Rüge an Merkel im Bundestag

:"Frau Bundeskanzlerin, das muss sich auch anderswo erledigen lassen"

Kanzlerin Merkel plaudert während der Debatte um die Verfassungsschutzreform etwas zu laut. Bundestagspräsident Lammert schreitet ein.

Die 44. Sitzung des Edathy-Ausschusses ist wohl die letzte. Die Aussage von SPD-Fraktionschef Oppermann lässt offen, welche Rolle er spielte. Klar ist nur: Irgendwer lügt.

Untersuchungsausschuss

:Aufmarsch der SPD-Prominenz im Edathy-Ausschuss

Steinmeier, Oppermann, Gabriel: Im Edathy-Ausschuss muss die SPD-Spitze aussagen. Die Frage: Wer lügt? Antworten werden vor allem vom Fraktionsvorsitzenden erwartet.

Debatte über Zuwanderungsgesetz

:So will die SPD Einwanderer locken

100 Punkte gehen an..? Die SPD will mit einem Punktesystem die Einwanderung nach Deutschland regeln. Die CSU ist dagegen, die CDU irgendwie auch. Und die Kanzlerin? Die will immerhin prüfen - keine schlechte Ausgangslage für ein Einwanderungsgesetz.

Edathy-Ausschuss

:Hartmanns denkwürdiger Auftritt

Ein Zeuge verbietet der Obfrau im Edathy-Ausschuss den Mund, der SPD-Abgeordnete Hartmann schweigt und Grüne und CDU sind empört. Nun werden die widersprüchlichen Aussagen Edathys und Hartmanns ein Fall für die Staatsanwaltschaft.

Zwergenhaft ohne Merkel: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann weist die Angriffe von Kanzlerin Merkel scharf zurück - und attackiert seinerseits die CDU.

Pkw-Maut

:Feuer frei gegen die Mautpläne

Bisher hat die SPD zu den verkorksten Maut-Ideen von Verkehrsminister Dobrindt geschwiegen. Mit den neuesten Plänen aus dem Finanzministerium aber scheint die rote Linie überschritten zu sein. Es dürfe keine Mehrbelastung deutscher Autofahrer durch die Hintertür geben.

ExklusivPkw-Maut

:SPD will bei Maut Koalitionsvertrag einhalten

Die SPD wird sich nach Aussage von Fraktionschef Thomas Oppermann bei der geplanten Pkw-Maut nicht querstellen: Die SPD habe sich immer an den Koalitionsvertrag gehalten. Sicher ist Dobrindts Maut damit aber nicht. Die SPD will seine Pläne "auf Herz und Nieren" prüfen.

Großbritanniens Premier soll mit Konsequenzen gedroht haben, falls der Luxemburger Jean-Claude Juncker EU-Kommissionspräsident wird. Die SPD warnt Bundeskanzlerin Merkel, dem Druck Camerons nachzugeben. Auch aus der CSU kommen harsche Töne zur Haltung des britischen Regierungschefs.

MeinungGeneraldebatte im Bundestag

:Merkels bequeme Wohlfühl-Koalition

Deutschland lebt vergleichsweise paradiesisch: Die Arbeitslosenquoten sind niedrig, die Sozialkassen übervoll und die Steuereinnahmen so hoch wie nie. Doch anstatt längst überfällige Strukturreformen durchzusetzen, verteilt die große Koalition Geschenke an die Wähler.

MeinungOppermann im Fall Edathy

:Anrüchig, aber nicht skandalös

Die CSU gibt nicht auf: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann solle gefälligst mehr Reue für seine Fehler im Fall Edathy zeigen und zurücktreten, findet sie. Doch der Dauerbeschuss der CSU ist reines Ablenkungsmanöver.

Sondersitzung zum Fall Edathy

:Union attackiert Ermittler

"Abgrund von fortgesetztem Behördenversagen": Unionsfraktionsvize Thomas Strobl kritisiert in der Affäre um Sebastian Edathy die Ermittlungsbhörden in Niedersachsen. Die Grünen beanstanden, wie Union und SPD im Innenausschuss BKA-Chef Ziercke behandelten.

Es gehe nicht um "Posten und Pöstchen", wiederholte die SPD mantraartig vor dem Mitgliederentscheid zur großen Koalition. Als sich SPD-Fraktionschef Oppermann nun vor dem Innenausschuss zu Edathy erklären muss, offenbart er, welche Frage damals für viele Sozialdemokraten tatsächlich im Vordergrund stand.

Innenausschuss zum Fall Edathy

:Oppermanns und Zierckes Version

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und BKA-Chef Jörg Ziercke beantworten Fragen zu dem Telefonat, das sie über Sebastian Edathy geführt haben - die beiden präsentieren dabei eine Version, die Zweifel aufkommen lässt.