Nahles-Nachfolge SPD-Vorstand macht Weg für Doppelspitze frei

Die kommissarischen Vorsitzenden Schwesig, Schäfer-Gümbel und Dreyer (v.li.) wollen die SPD nicht lange führen.

(Foto: Wolfgang Kumm/dpa)
  • Die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Dreyer, Schäfer-Gümbel und Schwesig haben mitgeteilt, dass die Partei in Zukunft auch von einer Doppelspitze geführt werden kann.
  • Bewerben können sich demnach Teams, denen mindestens eine Frau angehören muss, oder auch Einzelkandidaten.
  • Im Anschluss sollen die Mitglieder befragt werden. Die Sieger werden dann dem Parteitag im Dezember vorgeschlagen.
Von Mike Szymanski, Berlin, und Markus C. Schulte von Drach

An der Spitze der SPD soll künftig auch eine Doppelspitze stehen können. Der neue Parteivorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden, wie die kommissarischen Parteichefs Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag mitteilten.

Ein Parteitag soll Anfang Dezember über den neuen Vorstand befinden und wohl auch über die Zukunft der großen Koalition entscheiden dürfen. Ein Vorschlag, den Parteitag in den November vorzuziehen, wurde verworfen. Kandidaten für die Parteispitze können sich bis zum 1. September erklären. Zur Vorauswahl soll vom 14. bis 25. Oktober eine Mitgliederbefragung stattfinden. Der überraschend lange Zeitraum könnte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, die als mögliche Kandidatin gilt, Zeit geben, die Plagiatsvorwürfe gegen ihre Doktorarbeit zu klären.

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Bewerben könnten sich Teams, zu denen zwingend eine Frau gehören müsse, sagte Schäfer-Gümbel. Aber auch Einzelkandidaturen seien natürlich möglich. Voraussetzung sei die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem SPD-Landesverband. Über den Sommer könnten sich die Kandidaten oder Teams vorstellen, danach sollen die 440 000 Mitglieder entscheiden. Das Ergebnis werde am 26. Oktober bekannt gegeben. Wenn keiner mehr als 50 Prozent erreiche, gebe es einen Stichentscheid. Der Parteivorstand werde die Sieger dem Parteitag vorschlagen, und man gehe davon aus, dass die Delegierten das übernähmen.

"Wir sind alle ein wenig erschöpft, aber auch glücklich und zufrieden mit dem Erreichten", sagte Schäfer-Gümbel nach den Beratungen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatte sich bereits im ARD-"Morgenmagazin" überzeugt von der Idee gezeigt, die Führung der Partei auf zwei Personen zu verteilen: "Ich glaube, dass es jetzt für die SPD richtig ist, zu einer Doppelspitze zu kommen."

Es müsse in der Partei anders entschieden werden als in der Vergangenheit, in der sich immer zwei ältere Männer getroffen und entschieden hätten, wie es mit der SPD weitergehe, sagte Klingbeil. "Heute sollen die Mitglieder mitreden, es soll in den Parteigremien entschieden werden." Darüber hinaus sollte ein Führungsduo aus einer Frau und einem Mann bestehen. "Das ist gesetzt", sagte er.

Die SPD braucht eine neue Führungsspitze, da Andrea Nahles Anfang Juni den Posten als SPD-Chefin aufgegeben hat. Wer für den SPD-Vorsitz kandidieren wird, ist noch völlig offen. Die drei Spitzenpolitiker, die die SPD derzeit kommissarisch führen, wollen den Posten nicht längerfristig übernehmen - weder Malu Dreyer noch Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, noch Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Parteichef in Hessen.

Auch andere prominente SPD-Politiker wie Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Vizekanzler, oder Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zeigen bislang kein Interesse an dem Posten. Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD, forderte SPD-Kommunalpolitiker auf, zu kandidieren. "Ich würde mich freuen, wenn einer unserer erfolgreichen Oberbürgermeister die Herausforderung annimmt", sagte Dulig. Er könnt sich vorstellen, dass eine Politikerin oder ein Politiker aus dem Osten Teil der Doppelspitze wird, wollte dies aber nicht zur Bedingung machen.

SPD-Generalsekretär Klingbeil zufolge will die Parteiführung heute noch keine Vorschläge für den Vorsitz machen. Er sprach sich aber dafür aus, dass Kandidatinnen und Kandidaten bereits im Vorfeld als Team antreten sollten.

Ein Vorschlag von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD), die Wahl der Vorsitzenden für Nicht-Parteimitglieder zu öffnen, gilt als wenig aussichtsreich. Oppermann hatte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gesagt, es wäre ein mutiger Schritt, diese Entscheidungen gegen eine Kostenbeteiligung von fünf Euro auch für interessierte Bürger zu öffnen.

Seit der deutschen Wiedervereinigung hatten 13 Männer und eine Frau den Vorsitz inne, allein in den vergangenen 20 Jahren waren es neun.

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