Demokratische Partei

Von wegen schläfriger Joe

US-Präsident Joe Biden ist 100 Tage im Amt - und hat wenig Zeit, seine Agenda umzusetzen. Notfalls will er Billionen-Investitionen auch gegen den Widerstand der Republikaner durchdrücken.

Von Christian Zaschke, New York

Biden beschwört vor US-Kongress amerikanischen Neuanfang

"Amerika ist bereit zum Abheben": Joe Biden will die USA tiefgreifend verändern - und seine erste Ansprache als US-Präsident vor dem US-Kongress nutzt er, um trotz Corona-Krise Optimismus zu verbreiten.

Kopf-an-Kopf-Rennen: Albanien wählt neues Parlament

Beobachter rechnen mit einem knappen Ausgang im Rennen zwischen den regierenden Sozialisten und der Demokratischen Partei. Im Vorfeld der Wahl kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen.

Der gute Mensch von Minneapolis

Unter Jimmy Carter erfand er das Amt des US-Vizepräsidenten neu. Als er selbst sich um das höchste Staatsamt bewarb, tat er dies erstmals mit einer Frau als Stellvertreterin. Nun ist Walter Fritz Mondale im Alter von 93 Jahren gestorben.

Von Stefan Kornelius

Die Entdeckung des Sozialstaats

Joe Biden, den Bernie Sanders einst als mutlosen Mann der Mitte schmähte, überrascht die Amerikaner mit Hilfsleistungen, die vor Kurzem als unmöglich gegolten hätten. Und er plant noch viel mehr.

Von Alan Cassidy, Washington

Ein kurzer Traum von Freiheit

Am 18. März 1848 siegten Berliner über Obrigkeit und König - zu einem hohen Preis und nur für kurze Zeit. Ihre Helden liegen auf dem "Friedhof der Märzgefallenen". Der Bundespräsident erinnert an die Revolutionäre.

Von Robert Probst, München

"Ich habe nicht getan, was mir vorgeworfen wird. Punkt"

New Yorks Gouverneur soll mehrere Frauen sexuell belästigt haben. Andere Demokraten mussten schon wegen weniger zurücktreten. Und jetzt wendet sich auch Präsident Biden ab.

Von Thorsten Denkler, New York

Trump schließt Neugründung von eigener Partei aus

Berichte über eine mögliche Gründung einer eigenen Partei seien "Fake News" gewesen, sagt der frühere US-Präsident auf der Jahrestagung US-Konservativer. Seinen Nachfolger Biden greift er scharf an.

Nach Sturm aufs Kapitol: Untersuchungskommission angekündigt

Knapp sechs Wochen ist die gewaltsamen Erstürmung des US-Kapitols her - der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat das Impeachment dazu überstanden. Nun soll eine unabhängige Untersuchungskommission den Fall aufklären.

Trump im Amtsenthebungsverfahren freigesprochen

Fünf Menschen kamen ums Leben, als ein Mob von Trump-Unterstützern am 6. Januar das Kapitol stürmte. Der Senat sprach den Ex-Präsidenten trotz seiner Rolle an dem Tag nun frei - Trump reagierte mit einer Ankündigung.

Trump im Amtsenthebungsverfahren freigesprochen

Fünf Menschen kamen ums Leben, als ein Mob von Trump-Unterstützern am 6. Januar das Kapitol stürmte. Der Senat sprach den Ex-Präsidenten trotz seiner Rolle an dem Tag nun frei - Trump reagierte mit einer Ankündigung.

US-Senat stimmt für Fortsetzung des Impeachment-Verfahrens

Für eine Verurteilung Trumps wird es wohl dennoch nicht reichen. Schon am ersten Prozesstag ist zu sehen, dass Anklage und Verteidigung auf sehr effektive Weise aneinander vorbeiargumentieren wollen.

Von Hubert Wetzel, Washington

US-Senat erklärt Impeachment-Verfahren gegen Trump für verfassungsgemäß

Die Verteidiger des Ex-Präsidenten wollten das Amtsenthebungsverfahren gleich zu Beginn stoppen. Doch der Senat treibt das Verfahren voran - auch mit Hilfe einzelner Republikaner.

Kann Trump sich noch reinwaschen?

Das Impeachmentverfahren gegen Donald Trump soll klären, ob er verantwortlich für den Sturm auf das Kapitol war. Für die Demokraten ist die Beweislage eindeutig. Die Sache ist nur die: Darauf kommt es nicht unbedingt an.

Von Thorsten Denkler, New York

Joe gegen Joe

Nur wenn die Demokraten geschlossen im Senat abstimmen, kann Präsident Joe Biden seine Agenda umsetzen. Ausgerechnet ein Namensvetter könnte das erschweren: der demokratische Senator Joe Manchin.

Von Hubert Wetzel, Washington

Warum Trump auch ohne Amt aus dem Amt gehoben werden kann

Wieso die Chancen dafür aber jetzt gegen Null stehen und wie es in dem Verfahren weitergeht: Antworten auf die wichtigsten Fragen zum anstehenden Impeachment-Prozess gegen den ehemaligen US-Präsidenten.

Von Thorsten Denkler, New York

"Niemals hat ein Präsident einen größeren Verrat begangen"

Auch zehn Republikaner stimmen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump. Andere zögern, weil sie Todesdrohungen bekommen haben. Die Demokraten dagegen sind vereint in Schock und Wut über den Präsidenten.

Von Alan Cassidy, Washington

Erlebt die Demokratie eine Kommunikationskrise?

Trump sei nun zwar bei Twitter gesperrt, doch die Schäden bleiben, kommentiert SZ-Autor Stefan Kornelius. Denn das System der politischen Meinungs- und Willensbildung sei zutiefst gestört, vielleicht sogar kaputt.

Mehrheit mit Fußnoten

Joe Biden muss trotz einer demokratischen Dominanz im Senat einige Rücksichten nehmen. Dass er betont, mit "Leuten aus beiden Parteien" kooperieren zu wollen, hat mehrere Gründe.

Von Matthias Kolb

Eine mittlere Revolution

Nach Prognosen führender US-Medien haben die Demokraten die Nachwahlen in Georgia gewonnen. Damit besitzen sie die Mehrheit im US-Kongress - erstmals zieht ein Schwarzer für den Bundesstaat in den Senat ein.

Von Alan Cassidy, Washington

Worum es bei den Wahlen in Georgia geht

Gewinnen die Demokraten zwei Senatssitze hinzu, kann der künftige Präsident Biden durchregieren. Bei der Stimmauszählung könnte es zu einem ähnlichen Phänomen wie nach der Präsidentschaftswahl kommen.

Trump stößt an seine Grenzen

Schmeicheleien, Drohungen, Verschwörungsmärchen: Der US-Präsident fährt in einem Telefonat noch mal sein ganzes Repertoire auf. Doch im Gegensatz zu früher bieten ihm zumindest einige Republikaner die Stirn.

Von Christian Zaschke, New York

Demokraten setzen Republikaner unter Zugzwang

Das demokratisch geführte Repräsentantenhaus stimmt für Trumps Vorschlag, US-Amerikanern 2000-Dollar-Schecks zu geben, überstimmt aber dessen Veto gegen den Verteidigungshaushalt. Im Senat müssen sich die Republikaner jetzt positionieren.