BSW

MeinungDemokratie

:Regieren in Deutschland, das heißt inzwischen: sich ordentlich zu verrenken

Die Brombeer-Koalition in Thüringen verkörpert die wachsende Schwierigkeit, noch funktionierende Bündnisse zu schließen. Das verlangt den demokratischen Parteien viel ab. Aber scheitern dürfen sie nicht.

Sonntagsfrage

:Aktuelle Umfragen zur Bundestagswahl 2025

Am 23. Februar 2025 wählt Deutschland einen neuen Bundestag. In den Umfragen liegen derzeit CDU und CSU vorne, die Ampelparteien sind weit abgeschlagen. Die aktuellen Umfragen zur Wahl im Überblick mit Grafik.

Brandenburg

:Ein Ministerpräsident und viele Fragen

Dietmar Woidke wird im zweiten Wahlgang mit 50 Stimmen gewählt - vier Stimmen mehr, als die Koalition aus SPD und BSW Abgeordnete hat. Zwei Drittel der Brandenburger sehen das Bündnis kritisch.

Brandenburg

:Woidke im zweiten Durchgang als Ministerpräsident wiedergewählt

Im ersten Durchgang bekommt Woidke mit seiner Koalition aus SPD und BSW noch nicht genügend Stimmen und fällt durch. Im zweiten votieren dann sogar Teile der Opposition für ihn.

Thüringen

:SPD stimmt für Brombeerkoalition mit CDU und BSW

Damit spricht sich auch die letzte der drei Parteien für eine Zusammenarbeit aus. Am Donnerstag dürfte es im Landtag spannend werden.

AfD nominiert Weidel

:Auf der Suche nach Anschluss

Die AfD-Führung nominiert Alice Weidel offiziell zur ersten Kanzlerkandidatin der Rechtsaußen-Partei. Die zeigt sich stramm rechts, vermeidet aber bestimmte Reizworte. Ein internes Strategiepapier der AfD-Spitze zeigt, welche Überlegungen dahinterstecken.

BSW in Thüringen

:Antreten für „die Sahra“

Das Thüringer BSW stimmt dem Koalitionsvertrag mit CDU und SPD zu. Fast könnte man meinen, nun herrsche pure Harmonie zwischen den Thüringern und ihrer Bundesvorsitzenden. Aber nur fast.

Thüringen

:BSW stimmt für Koalition mit CDU und SPD

Bei einer Mitgliederversammlung entscheidet sich das Bündnis Sahra Wagenknecht in Thüringen für eine sogenannte Brombeer-Koalition. Die Parteichefin wirbt nun für den "guten Kompromiss", den sie kürzlich noch als Fehler bezeichnet hatte.

Bündnis

:Brandenburg bekommt bundesweit erste Koalition aus SPD und BSW

SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht geben ein klares Votum über die geplante Koalition ab.

Politisches Engagement

:Vor der Wahl noch schnell in die Partei eintreten?

Nach dem Ende der Ampelkoalition beobachten die Parteien teils „historische“ Zugänge an Mitgliedern. Offenbar führt die Enttäuschung über die Politik bei vielen Menschen nicht nur zu Frust.

Sachsen

:CDU und SPD einigen sich auf Koalition

Christdemokraten und Sozialdemokraten stellen den Koalitionsvertrag für ihre angestrebte Minderheitsregierung vor. Doch der fehlen zehn Stimmen im Landtag.

Parlamentssitzung in Potsdam

:Landtagssitzung wird für SPD und BSW zum Test

Brandenburg soll bald eine Regierung aus SPD und BSW bekommen – ein Novum in Deutschland. Aber die beiden Fraktionen haben nur eine knappe Mehrheit – und die AfD plant, mit BSW-nahen Anträgen die Geschlossenheit der künftigen Landesregierung zu testen.

Bundestagswahl

:„Ich denke, ihr kennt mich“

In Nordrhein-Westfalen mobilisiert Sahra Wagenknecht ihr Bündnis für den Wahlkampf – mit linker Polemik gegen Berlin und leisen Tönen gegenüber Moskau.

MeinungBrandenburg

:Da sieht die Wagenknecht-Partei plötzlich ziemlich alt aus

Weil ein Abgeordneter nicht spurt, könnte er aus der Fraktion fliegen. Schon jetzt zählt die Fraktionsdisziplin offenbar mehr als das freie Mandat der Parlamentarier.

Brandenburg

:SPD und BSW einigen sich auf Koalitionsvertrag

In Brandenburg hat sich das Bündnis Sahra Wagenknecht in verteidigungspolitischen Fragen weitgehend durchgesetzt. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Dietmar Woidke steht vor einer vierten Amtszeit.

„Bayerntrend“ zur Bundestagswahl

:CSU und AfD legen zu, Freie Wähler verlieren deutlich

Gut drei Monate vor der Bundestagswahl erreicht die Partei von Markus Söder Umfragewerte wie schon lange nicht mehr. Aiwangers Pläne gehen bislang nicht auf. Eine Überraschung gibt es bei den Grünen.

MeinungKoalitionen

:Dem BSW geht’s ums Prinzip – nur um welches, ist nicht klar

In Brandenburg und Thüringen regiert die neue Partei künftig wohl mit, in Sachsen lässt sie es sein. Strategie und Linie sind bislang kaum zu erkennen.

Brandenburg

:SPD und BSW einigen sich auf Koalitionsvertrag

Es wäre das erste Zweierbündnis der beiden Parteien auf Landesebene. Dietmar Woidke könnte noch in diesem Jahr wiedergewählt werden. Das sind die wichtigsten Punkte.

BSW

:Die Mühen der Landesebene

Beim BSW ist nach dem heftigen innerparteilichen Streit um eine Thüringer Regierungsbeteiligung vorerst Frieden eingekehrt – doch in den Umfragen sackt das Bündnis ab.

Regierungsbildung in Thüringen

:Eingeschränkt regierungsfähig

In Thüringen präsentieren CDU, BSW und SPD ihren Koalitionsvertrag. Sie zeigen sich erstaunlich zuversichtlich – trotz fehlender Mehrheit und Berliner Einflussversuchen.

MeinungThüringen

:Auf geht’s ins Abenteuer, mit Sahra Wagenknecht

In Erfurt stellen CDU, SPD und BSW ihre Koalition vor. Sie planen vieles, wofür eine Landesregierung zuständig ist, und leisten sich eine Floskel, ohne die aber nichts gegangen wäre.

Aktuelles Lexikon

:Brombeere

Eigentlich keine Beere, sondern eine Steinfrucht – und nun Namensgeberin für die neue Koalition in Thüringen.

Thüringen

:Stabil ist hier gar nichts

In Thüringen einigen sich CDU, SPD und BSW auf die wesentlichen Punkte einer Koalition. Kann das Projekt jetzt noch scheitern? Aber sicher!

Sachsen

:Dresdner Rechenspiele

Eine Minderheitsregierung aus CDU und SPD nimmt langsam konkrete Formen an. Doch die Wahl zum Ministerpräsidenten steckt ohne Mehrheit voller Tücken.

Brandenburg

:Alles im roten Bereich

In Brandenburg dürfte eine Einigung von SPD und BSW kurz bevorstehen. Noch im Dezember soll Dietmar Woidke wieder zum Ministerpräsidenten gewählt werden.

Thüringen

:CDU, BSW und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

In Thüringen haben sich die Spitzen von CDU, BSW und SPD auf den Text eines Koalitionsvertrags verständigt, der am Freitag vorgestellt werden soll. Auch Sahra Wagenknecht ist wohl einverstanden – jetzt müssen noch die Parteigremien zustimmen.

Sachsen

:Bewegung an der Querfront

Im sächsischen Landtag machen AfD und BSW nicht zum ersten Mal gemeinsame Sache. Nun schüren sie im Parlament die Angst vor einem Atomkrieg.

An der Spitze der eigenen Partei

:Wagenknecht - streitbar und umstritten

Manchen Lesern gefällt ihre kompromisslose Friedensforderung, anderen missfällt ihre unkritische Nähe zu Putin.

MeinungBSW

:Über den Erfolg von Sahra Wagenknecht muss sich niemand wundern

Die anderen Parteien selbst sind es, die ihr Bündnis so stark gemacht haben. Und das müsste nicht so sein.

Ingolstadt

:Die Wagenknecht-Partei gibt es jetzt auch in Bayern

Die Zeit bis zur Bundestagswahl drängt: Mit knapp 100 Mitgliedern gründet sich der BSW-Landesverband. Ein Teil seiner Doppelspitze ist ein alter Bekannter. Um bayerische Themen geht es auch hier nur am Rande, die „DNA“ der Partei sieht man woanders.

Demokratie

:Stellt euch vor, es gibt einen Bundestag und keiner geht hin

SPD, Grüne, FDP und Union streichen eine ganze Sitzungswoche. Die anderen Abgeordneten sind empört: Das erschwere ihnen die Ausübung ihres Mandats.

Bündnis Sahra Wagenknecht

:"Die Bundesrepublik ist nicht mehr das, was sie mal war"

Wagenknechts weltpolitische Überlegungen: Beim SZ Wirtschaftsgipfel gibt die BSW-Chefin einen Einblick in ihre Gedankenwelt.

Sahra Wagenknecht

:„Wir brauchen ein Antikrisenprogramm“

Mehr soziale Gerechtigkeit und ein anderer Umgang mit Russland – dafür steht Sahra Wagenknecht. Aber welche Wirtschaftspolitik fordert sie konkret – und was sagen Ökonomen dazu? Ein Treffen in ihrem Büro am Tag nach dem großen Berliner Beben.

Ein Typus Mensch, der vor allem auf der Suche nach dem eigenen Vorteil ist. Und der nun angeblich vermehrt Einlass beim Bündnis Sahra Wagenknecht sucht.

ExklusivBSW-Landesverband

:Klaus Ernst will Wagenknecht-Partei in Bayern führen

Derzeit wäre er der Chef von exakt 96 Mitgliedern – mehr hat die Partei im Freistaat noch nicht. Am kommenden Samstag soll sich der Landesverband in Ingolstadt gründen. Kandidieren wird der Ex-Linke-Bundeschef nach SZ-Informationen für eine Doppelspitze mit Irmgard Freihoffer aus Regensburg.

Sachsen

:Letzte Ausfahrt Minderheitsregierung

Eine „Brombeerkoalition“ aus CDU, BSW und SPD wird es in Sachsen nicht geben. Doch ohne die Partei Sahra Wagenknechts ist eine Mehrheit im Landtag nicht in Sicht. Wie geht es weiter mit Ministerpräsident Kretschmer?

Sondierung in Sachsen gescheitert

:„Das haben wir nicht kommen sehen“

Das Bündnis Sahra Wagenknecht lässt an außenpolitischen Forderungen die Koalitionsverhandlungen in Sachsen scheitern. CDU und SPD werden überrascht. Wie geht es nun weiter? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Nach der Landtagswahl

:Sondierungsgespräche in Sachsen abgebrochen

Man habe sich mit der CDU und der SPD bei der sogenannten Friedensformel nicht einigen können, teilt das BSW mit. Ministerpräsident Kretschmer gibt Sahra Wagenknecht die Schuld am Scheitern. Sie dagegen sieht die Verantwortung bei den anderen Parteien.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Regierungsbeteiligung des BSW: Eine Frage von Krieg und Frieden

Für das BSW ist die Frage von Frieden in der Ukraine Knackpunkt für Regierungsbeteiligungen in drei Bundesländern. Wie ist der Stand?

MeinungKoalitionen

:Was Sahra Wagenknecht macht, ist infam

Das BSW bringt Klischees über andere Parteien in Stellung und ist erfolgreich mit irreführender Werbung. Solch eine Partei aber gibt es bereits.

Bündnis Sahra Wagenknecht

:Es kann nur eine geben

Dass es zwischen Sahra Wagenknecht und Katja Wolf nicht lang gut gehen wird, war absehbar. Immer gnadenloser funkt das BSW aus Berlin dazwischen in Thüringen – als säßen da Lernschwache am Verhandlungstisch mit SPD und CDU. Na dann: Sie oder ich?

Regierungsbildung in Erfurt

:BSW in Thüringen reagiert auf Kritik aus Berlin

Seit Tagen greift die BSW-Spitze das in Thüringen ausgehandelte Sondierungspapier an. Nachdem der Bundesvorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht den Druck massiv erhöht hat, äußert sich jetzt wiederum der Landesvorstand.

Verhältnis zu Russland

:„Eine Schande für die deutsche Sozialdemokratie“

Wohin treibt nur die SPD? Sie einigt sich in Sachen Krieg und Frieden mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht in Brandenburg – und streitet über ein Lob für Gerhard Schröder, der wiederum Donald Trump lobt und sich mit Viktor Orbán trifft. Parteimitglieder warnen vor einer Rolle rückwärts.

MeinungBSW

:Sahra Wagenknecht könnte sich verkalkulieren – auch bei ihren Wählern

Dass die BSW-Spitze die Präambel aus Thüringen kritisiert, ist zunächst einmal konsequent. Doch die Konfrontation mit dem Landesverband zeugt von einer falschen Strategie.

BSW

:„In unserer Partei falsch“

Die Bundesspitze des BSW geht den eigenen Landesverband in Thüringen frontal an. Nicht nur Parteichefin Wagenknecht attackiert dessen Kompromiss mit den möglichen Koalitionspartnern CDU und SPD zum Thema Frieden. Die Kritik wird sehr persönlich.

MeinungParteien

:Die SPD muss endlich eine klare Haltung zu Sahra Wagenknecht finden

Das BSW treibt den potenziellen Koalitionspartner in Brandenburg mit Forderungen vor sich her. Dazu darf die Führung der Sozialdemokraten nicht schweigen – vor allem, wenn es um die Russland-Politik geht.

SPD

:„Ein Bruch mit der Kanzler-Politik“

Die in Brandenburg von SPD und BSW gefundene „Friedensformel“ in Sachen Waffen für die Ukraine und US-Raketenstationierung verursacht Unbehagen in der Bundespartei – und stellt einiges infrage.

MeinungThüringen und Sachsen

:Es zählt nur Wagenknechts Wille

Bei den Gesprächen über Koalitionen geht es nur um eine. Das haben sich die CDU-Vertreter auch selbst zuzuschreiben.

Sondierungen mit dem BSW

:Tribunal, Theater und Taktik

In Brandenburg, Sachsen und Thüringen sondieren CDU und SPD mögliche Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Wo geht es voran? Wo hakt es? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Thüringen

:CDU, SPD und BSW einigen sich offenbar auf Formulierung zum Ukraine-Krieg

Die Sondierungen gerieten immer wieder ins Stocken, nun haben sich die drei Parteien zumindest wohl auf ein gemeinsames Papier geeinigt. BSW-Chefin Wagenknecht scheint nicht begeistert.