Das Bündnis Sahra Wagenknecht muss künftig ohne Gründerin im Namen und an der Spitze auskommen. Wagenknecht selbst sieht die Partei in der „bisher schwierigsten Phase“ ihrer noch jungen Geschichte.
MeinungBundestagswahl
:Das BSW soll den Rechtsstaat nutzen, aber aufhören, Geschichten zu erzählen
Es ist völlig in Ordnung, dass die junge Partei versucht, über das Bundesverfassungsgericht noch eine Neuauszählung der Stimmen vom Februar zu bewirken. Aber was soll das weitere Gerede von Wagenknecht und Co.?
Ausschuss für Wahlprüfung
:BSW-Einsprüche haben sich „in allen Teilen als unzutreffend herausgestellt“
Die Bundestagswahl sollte nicht neu ausgezählt werden. Das hat der Wahlprüfungsausschuss beschlossen. Nun muss das Parlament entscheiden. Aber für das Bündnis Sahra Wagenknecht steht ohnehin fest, wie es weitergeht.
Sonntagsfrage
:So würden die Deutschen wählen, wenn Bundestagswahl wäre
Die Regierungsparteien Union und SPD sind unbeliebt, AfD und Linke gewinnen an Unterstützung. Eine Übersicht zur Wählerstimmung in der Sonntagsfrage in Grafiken.
MeinungSahra Wagenknecht
:Den wahren Schaden für die Demokratie richtet diese Frau an
Ja, die Bundestagswahl sollte neu ausgezählt werden. Ja, das ganze Verfahren gehört überarbeitet. Aber nicht aus den Gründen, die die BSW-Gründerin vorbringt.
Einspruch des BSW
:Vorerst keine Neuauszählung der Bundestagswahl
Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages wird den Einspruch des BSW aller Voraussicht nach zurückweisen. Mit welcher Begründung – und wie reagiert Sahra Wagenknecht?
Bundestagswahl
:Chancen für BSW schwinden
Für das Bündnis Sahra Wagenknecht schwinden die Chancen, im Wahlprüfungsausschuss eine Neuauszählung der Bundestagswahl vom Februar zu erreichen. Eine Beschlussempfehlung für den Ausschuss fällt negativ aus, wie der Deutschen Presse-Agentur aus ...
Macit Karaahmetoğlu
:Der Mann, der Sahra Wagenknechts Wut auf sich zieht
Vom Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses bekommt man normalerweise wenig mit. Aber wenn doch, geht es gleich um alles.
Koalition in Brandenburg
:Scharfe Kritik an BSW-Politiker Dorst
Die Brandenburger SPD kritisiert den zurückgetretenen BSW-Fraktionsvizechef Christian Dorst in scharfer Form für seine Reaktion auf eine AfD-Äußerung. „Was Herr Dorst auf X zu manch später Stunde raushaut, ist des Öfteren schwer zu ertragen“, sagte ...
MeinungDeutschland
:Das Wahlprüfungsverfahren ist zu kompliziert und dauert zu lang
Dem BSW haben 9529 Stimmen für den Einzug in den Bundestag gefehlt, die Partei hat eine Neuauszählung beantragt. Was immer dabei herauskommt: Es geht um den Kern der Demokratie, um den Ausschluss jedes Zweifels, weshalb es dringend einer Reform bedarf.
Medienpolitik
:Brandenburg billigt Rundfunk-Reformstaatsvertrag
Mitten in einer Koalitionskrise stellt Brandenburg die Weichen für eine Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Die Koalition aus SPD und BSW hat dabei keine eigene Mehrheit – doch die Reform kommt durch, mithilfe der CDU.
Landtagswahlen
:Wagenknecht: BSW steht für Anti-AfD-Koalition nicht zur Verfügung
„Die Brandmauer ist gescheitert“, sagt die Gründerin des BSW. Sie behauptet: „Einbindung zähmt, Ausgrenzung radikalisiert.“
SZ-Podcast „Deutsch-Amerikanische Freundschaft“
:„Die Demokraten haben ihr Momentum selbst zerstört“
Erst feiern, dann einknicken: Hätten die Demokraten nach ihren erstaunlichen Wahlsiegen selbstbewusster mit Trump verhandeln müssen? Und was heißt jetzt noch mal BSW? Die neue Folge des Podcasts zwischen Berlin und New York.
Brandenburg
:Landesregierung rutscht in die Krise
In Potsdam eskaliert der Streit über die Medienstaatsverträge. Wie es weitergeht, hängt stark davon ab, ob es dem BSW gelingt, die Probleme in den eigenen Reihen zu lösen.
„Maischberger“
:„Die Brandmauer halte ich für eine riesige Torheit“
Sahra Wagenknecht absolviert den ersten Auftritt nach ihrer Rückzugsankündigung beim BSW im Studio von Sandra Maischberger – und blinkt freundlich in Richtung AfD.
Regierungskrise in Brandenburg
:Vier BSW-Abgeordnete treten aus Partei aus
Paukenschlag in der SPD/BSW-Koalition: Nach einem internen Streit verlassen vier Abgeordnete aus dem BSW die Partei. Parteichefin Wagenknecht und auch die Sozialdemokraten sehen aber noch Chancen, die Wogen zu glätten.
MeinungParteien
:Sahra Wagenknecht kämpft, aber mit ruchlosen Mitteln
Die Galionsfigur des BSW will ihre Gruppierung in der öffentlichen Debatte halten. Indem sie Ammenmärchen verbreitet.
BSW
:Wagenknecht will nicht mehr Parteichefin sein
Die BSW-Gründerin zieht sich aber nicht ganz aus der Politik zurück – sie plant, eine Grundwertekommission aufzubauen. Und strebt den Fraktionsvorsitz an, falls das BSW doch noch ins Parlament einzieht.
BSW
:Wagenknecht nennt Spekulationen über Rückzug „Unsinn“
Parteigründerin Sahra Wagenknecht will sich auch künftig in führender Position beim BSW engagieren. Ob sie weiter Parteivorsitzende bleiben will, ließ sie am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur aber offen. „Es ist Unsinn, wenn von einem ...
Parteien
:BSW jetzt ohne Wagenknecht – zumindest im Namen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht benennt sich um: Es soll „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ heißen. Was aus der Gründerin wird, ist noch offen.
„Markus Lanz“
:Der Moderator kämpft mit den Tränen
Die Schilderungen der russischen „Pussy Riot“-Aktivistin Maria Aljochina berühren Gastgeber Markus Lanz sichtlich. Auch ansonsten hat die Sendung Potenzial – wäre da nicht Sahra Wagenknecht.
Linken-Fraktionschefin
:Atemlos durch die Macht
So schnell, wie Heidi Reichinnek redet, hat sie die totgesagte Linke aus der Versenkung geholt. Bleibt nur die Frage, ob auf den Hype auch echte Politik folgt. Sie sagt ja selbst, was ihre größte Angst ist: die jungen Wähler zu enttäuschen.
BSW in Sachsen
:Schon wieder auf Kurssuche
In Sachsen kommt dem BSW seine prominenteste Führungsfigur abhanden. Nach dem Abgang von Sabine Zimmermann muss sich die Partei neu sortieren. Aber wie?
SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:BSW-Demo: Schwarz-rot-goldene Friedenstauben
Wer auf der Demonstration gegen den Gaza-Krieg in Berlin geredet hat, wer sie besucht hat und was die Teilnehmer bewegt.
Kundgebung in Berlin
:Was sich Roger Waters, Sahra Wagenknecht und Dieter Hallervorden unter Frieden vorstellen
Man glaubt der BSW-Chefin und den auftretenden Künstlern am Brandenburger Tor ihre Empörung über den Krieg im Gazastreifen – aber allzu oft verrutschen die Tonfälle.
Sahra Wagenknecht
:„Jeder Krieg ist ein Verbrechen“
Für die Forderungen nach „Frieden statt Wettrüsten“ und „Stoppt den Völkermord in Gaza“ stellen sich Tausende Menschen vor das Brandenburger Tor. Ein ungewöhnliches Bündnis aus Politikern und Künstlern skandiert ein entschlossenes „Nein“ zum Krieg.
Gaza und Ukraine
:Wagenknecht und der Fleischwolf
Mit dem Rapper Massiv und dem Schauspieler Dieter Hallervorden ruft die BSW-Vorsitzende dazu auf, am Samstag in Berlin für Frieden in Gaza und in der Ukraine zu demonstrieren. Sie warnt vor einem „großen Krieg“ in Europa.
MeinungBomben auf Kiew
:Der Friedenstraum von Wagenknecht & Co. erweist sich als Albtraum
Mit Putin verhandeln, mehr Diplomatie, weniger militärische Hilfe – all diese Forderungen sind erfüllt. Bleibt die Frage an ein paar Politiker: Warum setzt der Kremlchef seinen Terror dennoch fort?
BSW
:Die Rückkehr der Sahra Wagenknecht
Sie werde nicht einfach verschwinden, sagte Sahra Wagenknecht im März. Und verschwand. Jetzt ist sie zurück – und mit ihr die Frage: Was soll aus dem Bündnis werden, das ihren Namen trägt?
Politik
:Das BSW will BSW bleiben – nur ohne Sahra Wagenknecht im Namen
Die Ex-Linke war Gründerin, Chefin und Sinnstifterin der Partei. Welche nun eine neue Bezeichnung sucht. Kann das gut gehen?
BSW
:Bündnis ohne Sahra Wagenknecht
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will sich im Dezember umbenennen. Wie die Partei künftig heißen wird, entscheide sich auf einem Parteitag am 6. und 7. Dezember in Magdeburg, sagte eine Parteisprecherin. Mitglieder und Unterstützer seien aufgerufen ...
Rechtspopulismus
:„Für manche in der AfD scheint die Macht zum Greifen nah“
Was bringt Protest wie der während Alice Weidels Sommerinterview? Parteienforscher Benjamin Höhne über die Wehrhaftigkeit der deutschen Demokratie gegen rechte Angriffe – und die sich abzeichnende gemeinsame Front der Populisten.
Thüringen
:Ermittlungen gegen BSW-Minister Wolf und Schütz eingestellt
Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat Ermittlungen gegen Thüringens Finanzministerin Katja Wolf und Infrastrukturminister Steffen Schütz eingestellt. Es gebe gegen die beiden BSW-Politiker keinen hinreichenden Tatverdacht, sagte eine Sprecherin der ...
SZ-Podcast „Deutsch-Amerikanische Freundschaft“
:„Es gibt eine schlafende Linke in diesem Land“
Ausgerechnet in seiner Heimat New York hat Donald Trump einen neuen Erzfeind gefunden. Oder wird ihm doch sein alter Freund Elon Musk gefährlicher? Die neue Folge des Podcasts zwischen Berlin und New York.
AfD und BSW
:„Allianz der Extremisten“?
Reden AfD und BSW auf Bundesebene miteinander? Ja, sagt AfD-Chef Tino Chrupalla. Nein, sagt BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali. Wenn es sein muss, sagt Sahra Wagenknecht. Die anderen Parteien sind so oder so empört.
MeinungThüringen
:Spalten kann Sahra Wagenknecht noch
Wie macht man eine verfahrene Lage noch verfahrener? Indem man das Treffen eines BSW-Politikers mit Björn Höcke so kommentiert, wie die Parteichefin es nun getan hat.
Organklagen nach Bundestagswahl
:BSW scheitert in Karlsruhe
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist in Karlsruhe mit Klagen zum Bundestagswahlrecht gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht verwarf zwei Organklagen der Partei als unzulässig. Die Partei habe nicht ausreichend begründet, inwiefern ihr Recht ...
Wagenknecht vs. Kretschmer
:Schöner streiten
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer debattiert mit Sahra Wagenknecht über Krieg, Frieden und Koalitionen. Der CDU-Mann bedauert, dass es in Sachsen nicht zum Bündnis mit dem BSW kam.
TV-Kritik
:„Ich möchte, dass das Projekt überlebt“
Luisa Neubauer und Philipp Amthor debattieren über das neue Kabinett bei „Maischberger“ – dann tritt mal wieder die Frau auf, die es fast verhindert hätte: Sahra Wagenknecht will unbeirrbar weitermachen.
MeinungBSW
:Widerspruch ist bei Sahra Wagenknecht eigentlich nicht vorgesehen
Immer dagegen, das war und ist das Prinzip der Parteigründerin, ob nach außen oder nach innen. Aber in Thüringen hat ihr eine widerspenstige Genossin jetzt die Grenzen aufgezeigt.
Bündnis Sahra Wagenknecht
:Wolfs Sieg und Wagenknechts Niederlage
Seit Monaten tobt in der selbsternannten Friedenspartei BSW der Kampf um die Macht. Katja Wolf hat ihn fürs Erste gewonnen und bleibt Parteivorsitzende in Thüringen. Ihre Widersacher scheitern auf ganzer Linie.
Regierungsbildung
:Verleger Wolfram Weimer soll neuer Kulturstaatsminister werden
Die Personalie kommt überraschend und soll – ebenso wie die Ministerinnen und Minister der Union – am Montag bekannt gegeben werden.
Machtkampf im BSW
:„Völlig inakzeptabel und unwürdig“
Der bisherige Thüringer BSW-Chef Steffen Schütz zieht überraschend die Kandidatur für den Landesvorsitz zurück. Er macht der Bundesspitze seiner Partei schwere Vorwürfe.
Bundesregierung
:Klöckner: Fraktionen müssen Umgang mit AfD klären
CDU-Politiker Spahn hatte mit dem Vorschlag, mit der AfD bei organisatorischen Fragen so umzugehen wie mit anderen Parteien, eine Kontroverse ausgelöst. Die Bundestagspräsidentin sieht nun die Fraktionen in der Pflicht. Falls die sich nicht einigen, möchte Klöckner vermitteln.
Thüringen
:Neue Machtprobe im BSW
Im Thüringer Landesverband kommt es nach der verlorenen Bundestagswahl zu einer Kampfkandidatur. Das bisherige Führungsduo Katja Wolf und Steffen Schütz erhält innerparteiliche Konkurrenz – mit schönen Grüßen aus Berlin.
Regierungsbildung
:Juso-Führung sagt Nein zu Koalitionsvertrag
Kurz vor Beginn des SPD-Mitgliedervotums positioniert sich die Parteijugend klar gegen die Vereinbarung mit der Union. CDU-Chef Merz stellt der Ukraine die Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern in Aussicht.
Regierungsbildung
:Hauptverhandler von Union und SPD tagen von Freitag an in Berlin
CDU-Chef Merz hatte angekündigt, die Regierungsbildung bis Ostern abschließen zu wollen. Berichten zufolge sind aber noch viele Punkte in den Arbeitsgruppen umstritten. Union und SPD streben Verschärfungen bei Migration und Abschiebungen an.
Glosse
:Das Streiflicht
Im Zeitalter der Bullshit-Politik sind innere Widersprüche kein Nachteil mehr – sie befreien gewisse Politiker von den Zumutungen der Wirklichkeit.
Regierungsbildung
:Steinmeier besiegelt das Schuldenpaket
Der Bundespräsident unterschreibt die Grundgesetzänderung, die Bundestag und Bundesrat beschlossen haben. Verkehrsminister Wissing kritisiert die Klientelpolitik seiner früheren Partei FDP.
Ergebnis der Bundestagswahl
:0,019 Prozentpunkte zu wenig
Der Bundeswahlausschuss bestätigt endgültig, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist. Damit steht auch fest: Union und SPD können gemeinsam eine Regierung bilden.
