Verteidigungsministerin Von der Leyen legt sich mit Rüstungsindustrie an Ursula von der Leyen

Weniger einheimische Schlüsseltechnologien: Verteidigungsministerin von der Leyen hält es nicht mehr für zwingend notwendig, Panzer, U-Boote und Handfeuerwaffen in Deutschland zu produzieren - und geht damit auf Konfrontationskurs zur Wehrindustrie. Von Christoph Hickmann mehr...

Rüstungskäufe für die Bundeswehr Von der Leyen schmeißt Staatssekretär Beemelmans raus

Verteidigungsministerin von der Leyen hat ihren Staatssekretär Beemelmans in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Er war zuletzt unter Druck geraten, weil er eine Zahlung von 55 Millionen Euro am Parlament vorbei freigegeben hatte. Auch ein Abteilungsleiter muss gehen. mehr...

Government Buildings At Twilight Neue Bundesregierung Wenn es geht, machen wir es

Meinung Die große Koalition nimmt ihre Arbeit auf, als hätte es die schwarz-gelbe nie gegeben. Beliebt ist dabei die These, Kanzlerin Merkel habe nun ihren "Zenit" erreicht. Das ist milder Unsinn. Bis 2017 wird viel geschehen. Die Frage ist nicht, wer Merkel nachfolgt, sondern wer ihre Säulenträger in dieser Legislaturperiode sein werden. Ein Kommentar von Kurt Kister mehr...

Von der Leyen besucht Bundeswehr in Afghanistan Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Auf Bildungsreise in Afghanistan

Ursula von der Leyen besucht die Soldaten im Einsatz - als erste Verteidigungsministerin. Die Reise ist für sie ein Crashkurs, bei dem sie viel lernt. Als sie mit den Generälen vor die Presse tritt, klingt sie schon wie ihre Vorgänger, wie alle Außenminister, die hier waren, und natürlich wie die Kanzlerin. Von Nico Fried, Masar-i-Scharif mehr...

Bundeswehr in Afghanistan Besuch in Afghanistan Besuch in Afghanistan Von der Leyen verspricht sichere Ausrüstung

"Das wichtigste ist der Mensch, das wichtigste sind nicht die Kosten", sagt die Verteidigungsministerin von der Leyen am zweiten Tag ihres Afghanistan-Besuchs. Beim anschließenden Rundgang im Camp Marmal in Masar-i-Scharif meidet sie Drohnen. Und widmet sich lieber einem Hund. Von Nico Fried, Masar-i-Scharif mehr...

Von der Leyen verabschiedet Soldaten Von der Leyen über Drohnen Aufklären ja, Raketen abfeuern vielleicht

Erste Wortmeldung zu einem heiklen Thema: Verteidigungsministerin von der Leyen bekennt sich in einem Interview zu Aufklärungsdrohnen. Den Kauf von Kampfdrohnen für die Bundeswehr sieht die CDU-Politikerin kritisch. Die endgültige Entscheidung will sie nicht allein treffen. mehr...

Verteidigungspolitik Von der Leyen will mehr Bundeswehr-Einsätze im Ausland

Bei Vergewaltigung und Mord dürfe Deutschland nicht zur Seite schauen, sagt Ursula von der Leyen in einem Interview im "Spiegel". Sie erwägt, die Truppen in Mali aufzustocken. Damit setzt sie sich von der Linie des früheren Außenministers ab. mehr...

Bundeswehr Reform Wehrbeauftragter Bericht von Hellmut Königshaus Wehrbeauftragter sieht Bundeswehr überfordert

Personalengpässe, Mängel bei der Ausstattung: Der Wehrbeauftragte Königshaus sieht die Grenze der Belastbarkeit bei der Bundeswehr "vielfach sogar überschritten". Reformziele seien gefährdet. Außerdem fordert Königshaus mehr Mittel für die Vereinbarkeit des Soldatenberufs mit dem Familienleben. mehr...

Ursula von der Leyen Gleichstellung der Homo-Ehe Von der Leyen befürwortet Adoptionsrecht für Homosexuelle

Ursula von der Leyen prescht erneut vor: Sie kann sich vorstellen, Eingetragene Lebenspartnerschaften nicht nur steuerlich besserzustellen, sondern ihnen auch ein Adoptionsrecht zuzubilligen. Das stößt in ihrer Partei auf Ablehnung. mehr...

Steinmeier of the Social Democratic Party gestures during his speech at SPD party convention in Berlin. Streit um Frauenquote Steinmeier appelliert an Unionsfrauen

Krisentreffen bei der Unionsfraktion: Mehrere Mitglieder der Regierungsparteien sollen planen, mit der Opposition für eine verbindliche Frauenquote in Aufsichtsräten zu stimmen. Sie sollen heute auf Linie gebracht werden. SPD-Fraktionschef Steinmeier fordert die möglichen Abweichler hingegen auf, Mut zu zeigen. mehr...

Schlecker Arbeitsministerin Ursula von der Leyen: Manuela Schwesig, die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern und stellvertretende SPD-Chefin Politik kompakt Schwesig fordert NPD-Verbot

Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wärmt SDP-Vize Schwesig das Thema NPD-Verbot wieder auf - menschenfeindliche Politik dürfe nicht durch Steuergelder unterstützt werden. Die Kurzmeldungen im Überblick mehr...

Ursula von der Leyen Chipkarte Hartz Frauenquote: Kabinett plant Gipfel Wie die Regierung China und Russland überholen will

Braucht Deutschland eine Frauenquote? Von der Leyen ist dafür, Familienministerin Schröder dagegen. Nun soll der Streit auf einem Spitzentreffen mit der Wirtschaft beigelegt werden. mehr...

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht am Donnerstag im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin auf einer Pressekonferenz zu den Chancen und Perspektiven der ehemaligen Nach Kritik aus Koalition Von der Leyen verteidigt Pläne für Zuschussrente

Geht es nach Arbeistsministerin Ursula von der Leyen, soll eine Zuschussrente Geringverdiener und Frauen von Altersarmut bewahren. Doch ihren Plänen ernten viel Kritik. Jetzt setzt sich die CDU-Politikerin zur Wehr. mehr...

Bundesarbeitsministerin von der Leyen aeussert sich zu Arbeitsmarktzahlen Zuschussrente für Geringverdiener DGB und FDP attackieren von der Leyens Rentenpläne

In seltener Eintracht: Gewerkschaften und SPD werfen Sozialministerin Ursula von der Leyen vor, Altersarmut eher zu provozieren als zu bekämpfen - selbst vom Koalitionspartner FDP kommt massiver Gegenwind. mehr...

Philipp Rösler und Ursula von der Leyen Streit um Armuts- und Reichtumsbericht Wenn sich zwei Minister öffentlich bekämpfen ...

Meinung ... freuen sich die Medien: Der CDU-Wirtschaftsflügel und FDP-Minister Rösler poltern öffentlich gegen Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, weil die angeblich Reiche stärker besteuern will. Will sie das? Die entsprechende Passage ist missverständlich. Doch der Streit zeigt vor allem, wie wenig in der Bundesregierung miteinander geredet wird. Ein Kommentar von Thomas Öchsner, Berlin mehr...

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht am Donnerstag im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin auf einer Pressekonferenz zu den Chancen und Perspektiven der ehemaligen Schwarz-Gelb und die Schuldenkrise Von der Leyen heizt Streit über Eurobonds an

Koalition auf Kurssuche: Die Debatte über die Einführung von Eurobonds quält die schwarz-gelbe Regierung. Die FDP ist strikt dagegen, auch langfristig. In der CDU sehen das manche inzwischen etwas anders. Zum Beispiel Ursula von der Leyen. Ihre jüngsten Äußerungen dürften den Streit in der Koalition weiter befeuern. mehr...

Ursula von der Leyen Jugendarbeitslosigkeit Von der Leyen will europaweiten Ausbildungsmarkt

Jeder zweite Jugendliche in Spanien hat keinen Job. In anderen Ländern ist die Lage ähnlich trist. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will jungen Menschen wieder eine Perspektive geben - mit einem europaweiten Ausbildungsmarkt. mehr...

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht am Donnerstag im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin auf einer Pressekonferenz zu den Chancen und Perspektiven der ehemaligen Folgen der Schlecker-Insolvenz Von der Kasse in die Kita

Wirtschaftsminister Rösler hatte noch kühl von der "Anschlussverwendung" gesprochen, Ursula von der Leyen hingegen will den arbeitslosen Schlecker-Frauen "beherzt ein Angebot machen". Von Nico Fried, Berlin mehr...

Ursula von der Leyen Debatte um Rentenreform Von der Leyen fordert parteiübergreifenden Rentenkonsens

Wenn die eigene Koalition nicht will, könnte die Opposition aushelfen: Sozialministerin von der Leyen hat die SPD-Rentenpläne begrüßt und sucht nun den Schulterschluss mit den Sozialdemokraten. Die Bürger hat sie einer Umfrage zufolge ohnehin schon auf ihrer Seite. mehr...

Kostenfaktor Erzieherinnen Schleckerfrauen zu Erzieherinnen Ringelreihen in der Schlecker-Kita

Meinung Die Not muss groß sein. Sonst würden von der Leyen und Schröder nicht erst nach den Hartz-IV- jetzt auch die Schleckerfrauen zu Erzieherinnen umschulen wollen. Dolle Idee! Vielleicht sollten die beiden Ministerinnen mit gutem Beispiel vorangehen. Die Agentur für Arbeit hält sicher ein paar interessante Angebote für sie parat. Ein Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Ursula von der Leyen Pläne von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen Selbständige müssen künftig für die Rente vorsorgen

Exklusiv In Deutschland gibt es immer mehr Freiberufler, aber viele sorgen nicht fürs Alter vor. Das will Arbeitsministerin Ursula von der Leyen nun ändern: Selbständige sollen künftig Geld für die Rente anlegen - wer das nicht freiwillig tut, soll gezwungen werden. Von Thomas Öchsner mehr...

Stößt mit ihren Plänen für die Zuschussrente auf Ablehnung: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) FDP und CSU lehnen Zuschussrente ab "Von der Leyen hat sich völlig vergaloppiert"

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen schafft mit ihren Plänen für eine Zuschussrente eine seltene Einigkeit zwischen FDP und CSU. Spitzenleute beider Koalitionspartner torpedieren das Projekt der Christdemokratin. Die hält jedoch an ihren Plänen fest. mehr...

Ursula von der Leyen zum Arbeitsmarkt Psychische Überbelastung im Job Von der Leyen plant Burn-out-Gipfel

Seelischer Druck treibt die Menschen in den Vorruhestand, sagt Ursula von der Leyen. Sie plant Medienberichten zufolge eine breit angelegte Kampagne zur Bekämpfung psychischer Überbelastungen im Job. Die Unternehmen, so kritisiert die Arbeitsministerin, ließen das Thema bisher schleifen. mehr...

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen besucht Hamburger Schule Von der Leyen zum Bildungspaket "Gut läuft das Mittagessen"

Das neue Bildungspaket für die Kinder von Hartz-IV-Empfängern kommt bisher bei weniger als einem Drittel der Betroffenen an - Arbeitsministerin Ursula von der Leyen spricht trotzdem von einem Erfolg. Wie man die Kinder in Zukunft besser erreichen kann, lässt sie offen. mehr...