Verteidigungspolitik Von der Leyen will mehr Bundeswehr-Einsätze im Ausland

Bei Vergewaltigung und Mord dürfe Deutschland nicht zur Seite schauen, sagt Ursula von der Leyen in einem Interview im "Spiegel". Sie erwägt, die Truppen in Mali aufzustocken. Damit setzt sie sich von der Linie des früheren Außenministers ab. mehr...

Rüstungskäufe für die Bundeswehr Von der Leyen schmeißt Staatssekretär Beemelmans raus

Verteidigungsministerin von der Leyen hat ihren Staatssekretär Beemelmans in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Er war zuletzt unter Druck geraten, weil er eine Zahlung von 55 Millionen Euro am Parlament vorbei freigegeben hatte. Auch ein Abteilungsleiter muss gehen. mehr...

Bundeswehr Reform Wehrbeauftragter Bericht von Hellmut Königshaus Wehrbeauftragter sieht Bundeswehr überfordert

Personalengpässe, Mängel bei der Ausstattung: Der Wehrbeauftragte Königshaus sieht die Grenze der Belastbarkeit bei der Bundeswehr "vielfach sogar überschritten". Reformziele seien gefährdet. Außerdem fordert Königshaus mehr Mittel für die Vereinbarkeit des Soldatenberufs mit dem Familienleben. mehr...

Von der Leyen besucht Bundeswehr in Afghanistan Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Auf Bildungsreise in Afghanistan

Ursula von der Leyen besucht die Soldaten im Einsatz - als erste Verteidigungsministerin. Die Reise ist für sie ein Crashkurs, bei dem sie viel lernt. Als sie mit den Generälen vor die Presse tritt, klingt sie schon wie ihre Vorgänger, wie alle Außenminister, die hier waren, und natürlich wie die Kanzlerin. Von Nico Fried, Masar-i-Scharif mehr...

Bundeswehr in Afghanistan Besuch in Afghanistan Besuch in Afghanistan Von der Leyen verspricht sichere Ausrüstung

"Das wichtigste ist der Mensch, das wichtigste sind nicht die Kosten", sagt die Verteidigungsministerin von der Leyen am zweiten Tag ihres Afghanistan-Besuchs. Beim anschließenden Rundgang im Camp Marmal in Masar-i-Scharif meidet sie Drohnen. Und widmet sich lieber einem Hund. Von Nico Fried, Masar-i-Scharif mehr...

Von der Leyen verabschiedet Soldaten Von der Leyen über Drohnen Aufklären ja, Raketen abfeuern vielleicht

Erste Wortmeldung zu einem heiklen Thema: Verteidigungsministerin von der Leyen bekennt sich in einem Interview zu Aufklärungsdrohnen. Den Kauf von Kampfdrohnen für die Bundeswehr sieht die CDU-Politikerin kritisch. Die endgültige Entscheidung will sie nicht allein treffen. mehr...

Government Buildings At Twilight Neue Bundesregierung Wenn es geht, machen wir es

Meinung Die große Koalition nimmt ihre Arbeit auf, als hätte es die schwarz-gelbe nie gegeben. Beliebt ist dabei die These, Kanzlerin Merkel habe nun ihren "Zenit" erreicht. Das ist milder Unsinn. Bis 2017 wird viel geschehen. Die Frage ist nicht, wer Merkel nachfolgt, sondern wer ihre Säulenträger in dieser Legislaturperiode sein werden. Ein Kommentar von Kurt Kister mehr...

Ursula von der Leyen Gleichstellung der Homo-Ehe Von der Leyen befürwortet Adoptionsrecht für Homosexuelle

Ursula von der Leyen prescht erneut vor: Sie kann sich vorstellen, Eingetragene Lebenspartnerschaften nicht nur steuerlich besserzustellen, sondern ihnen auch ein Adoptionsrecht zuzubilligen. Das stößt in ihrer Partei auf Ablehnung. mehr...

Steinmeier of the Social Democratic Party gestures during his speech at SPD party convention in Berlin. Streit um Frauenquote Steinmeier appelliert an Unionsfrauen

Krisentreffen bei der Unionsfraktion: Mehrere Mitglieder der Regierungsparteien sollen planen, mit der Opposition für eine verbindliche Frauenquote in Aufsichtsräten zu stimmen. Sie sollen heute auf Linie gebracht werden. SPD-Fraktionschef Steinmeier fordert die möglichen Abweichler hingegen auf, Mut zu zeigen. mehr...

Ursula von der Leyen Debatte um Rentenreform Von der Leyen fordert parteiübergreifenden Rentenkonsens

Wenn die eigene Koalition nicht will, könnte die Opposition aushelfen: Sozialministerin von der Leyen hat die SPD-Rentenpläne begrüßt und sucht nun den Schulterschluss mit den Sozialdemokraten. Die Bürger hat sie einer Umfrage zufolge ohnehin schon auf ihrer Seite. mehr...

Stößt mit ihren Plänen für die Zuschussrente auf Ablehnung: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) FDP und CSU lehnen Zuschussrente ab "Von der Leyen hat sich völlig vergaloppiert"

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen schafft mit ihren Plänen für eine Zuschussrente eine seltene Einigkeit zwischen FDP und CSU. Spitzenleute beider Koalitionspartner torpedieren das Projekt der Christdemokratin. Die hält jedoch an ihren Plänen fest. mehr...

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht am Donnerstag im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin auf einer Pressekonferenz zu den Chancen und Perspektiven der ehemaligen Nach Kritik aus Koalition Von der Leyen verteidigt Pläne für Zuschussrente

Geht es nach Arbeistsministerin Ursula von der Leyen, soll eine Zuschussrente Geringverdiener und Frauen von Altersarmut bewahren. Doch ihren Plänen ernten viel Kritik. Jetzt setzt sich die CDU-Politikerin zur Wehr. mehr...

Bundesarbeitsministerin von der Leyen aeussert sich zu Arbeitsmarktzahlen Zuschussrente für Geringverdiener DGB und FDP attackieren von der Leyens Rentenpläne

In seltener Eintracht: Gewerkschaften und SPD werfen Sozialministerin Ursula von der Leyen vor, Altersarmut eher zu provozieren als zu bekämpfen - selbst vom Koalitionspartner FDP kommt massiver Gegenwind. mehr...

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht am Donnerstag im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin auf einer Pressekonferenz zu den Chancen und Perspektiven der ehemaligen Schwarz-Gelb und die Schuldenkrise Von der Leyen heizt Streit über Eurobonds an

Koalition auf Kurssuche: Die Debatte über die Einführung von Eurobonds quält die schwarz-gelbe Regierung. Die FDP ist strikt dagegen, auch langfristig. In der CDU sehen das manche inzwischen etwas anders. Zum Beispiel Ursula von der Leyen. Ihre jüngsten Äußerungen dürften den Streit in der Koalition weiter befeuern. mehr...

Ursula von der Leyen Jugendarbeitslosigkeit Von der Leyen will europaweiten Ausbildungsmarkt

Jeder zweite Jugendliche in Spanien hat keinen Job. In anderen Ländern ist die Lage ähnlich trist. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will jungen Menschen wieder eine Perspektive geben - mit einem europaweiten Ausbildungsmarkt. mehr...

Philipp Rösler und Ursula von der Leyen Streit um Armuts- und Reichtumsbericht Wenn sich zwei Minister öffentlich bekämpfen ...

Meinung ... freuen sich die Medien: Der CDU-Wirtschaftsflügel und FDP-Minister Rösler poltern öffentlich gegen Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, weil die angeblich Reiche stärker besteuern will. Will sie das? Die entsprechende Passage ist missverständlich. Doch der Streit zeigt vor allem, wie wenig in der Bundesregierung miteinander geredet wird. Ein Kommentar von Thomas Öchsner, Berlin mehr...

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht am Donnerstag im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin auf einer Pressekonferenz zu den Chancen und Perspektiven der ehemaligen Folgen der Schlecker-Insolvenz Von der Kasse in die Kita

Wirtschaftsminister Rösler hatte noch kühl von der "Anschlussverwendung" gesprochen, Ursula von der Leyen hingegen will den arbeitslosen Schlecker-Frauen "beherzt ein Angebot machen". Von Nico Fried, Berlin mehr...

Kostenfaktor Erzieherinnen Schleckerfrauen zu Erzieherinnen Ringelreihen in der Schlecker-Kita

Meinung Die Not muss groß sein. Sonst würden von der Leyen und Schröder nicht erst nach den Hartz-IV- jetzt auch die Schleckerfrauen zu Erzieherinnen umschulen wollen. Dolle Idee! Vielleicht sollten die beiden Ministerinnen mit gutem Beispiel vorangehen. Die Agentur für Arbeit hält sicher ein paar interessante Angebote für sie parat. Ein Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Ursula von der Leyen besucht Kinderuebungsstunde der Nuernberger Symphoniker Arbeitsministerin von der Leyen: Zeitarbeit Achtung, Billigkonkurrenz

Trommeln für eine rasche Lösung: Arbeitsministerin von der Leyen erhöht in der Causa Mindestlöhne für Zeitarbeiter den Druck auf den Koalitionspartner FDP. Von Nico Fried, Berlin mehr...

Setzt auf einen Kompromiss mit Opposition und Ländern: Ursula von der Leyen Hartz-IV-Reform Von der Leyen umwirbt die SPD

Die Arbeitsministerin setzt auf Dialog: Ursula von der Leyen lädt Opposition und Länder zum Hartz-IV-Gipfel. SPD-Chef Gabriel stellt derweil klar, dass ein "kleines Bildungspäckchen" zu wenig sei. Von Thomas Öchsner, Berlin mehr...

Ursula von der Leyen Kinderbetreuung Von der Leyen folgt ihrem Plan

Während die Familienministerin ihre Haltung zum Ausbau der Kleinkindbetreuung bekräftigt, ringt die Union weiter um eine einheitliche Haltung zu der Causa - für die SPD "viel Dampf unter der Hütte". mehr...

Ursula von der Leyen zu Hartz IV Reform von Hartz IV Von der Leyen und die Wutwelle

Ein Verfassungsbruch, eine Zumutung und eine "ganz üble Trickserei": Angesichts des massiven Widerstands von Opposition und Sozialverbänden gegen die Vorschläge zur Neuregelung von Hartz IV dürfte es Ministerin von der Leyen schwerfallen, ihre Pläne fristgerecht umzusetzen. Von Thomas Öchsner mehr...

Ursula von der Leyen Chipkarte Hartz Hartz IV Länder gegen von der Leyens Chipkarte

Mangelnder Datenschutz und "überflüssige Verunsicherungen": Gegen die Chipkarte für Kinder von Hartz-IV-Empfängern formiert sich Widerstand. Von Thomas Öchsner und Heribert Prantl mehr...

Ursula von der Leyen Familienpolitik Von der Leyen kippt das Betreuungsgeld

Das von der CSU geforderte "Betreuungsgeld" für die häusliche Erziehung von Kindern stößt bei der Familienministerin auf wenig Gegenliebe: Nach Medienberichten wird sie die Geldleistung nicht in ihren Gesetzesentwurf zum Ausbau der Krippenplätze aufnehmen. mehr...

Antragsfrist für Bildungspaket wird voraussichtlich verlängert Bildungspaket Von der Leyen in der Balance-Falle

Der schlechte Start des von Arbeitsministerin von der Leyen durchgesetzten Bildungspaketes lehrt: Der Sozialstaat darf seine Bürger nicht alleine lassen. Allerdings muss er auch aufpassen, dass er den Hilfsbedürftigen nicht alles abnimmt. Ein Kommentar von Felix Berth mehr...