Rüstungskäufe für die Bundeswehr Von der Leyen schmeißt Staatssekretär Beemelmans raus

Verteidigungsministerin von der Leyen hat ihren Staatssekretär Beemelmans in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Er war zuletzt unter Druck geraten, weil er eine Zahlung von 55 Millionen Euro am Parlament vorbei freigegeben hatte. Auch ein Abteilungsleiter muss gehen. mehr...

Government Buildings At Twilight Neue Bundesregierung Wenn es geht, machen wir es

Meinung Die große Koalition nimmt ihre Arbeit auf, als hätte es die schwarz-gelbe nie gegeben. Beliebt ist dabei die These, Kanzlerin Merkel habe nun ihren "Zenit" erreicht. Das ist milder Unsinn. Bis 2017 wird viel geschehen. Die Frage ist nicht, wer Merkel nachfolgt, sondern wer ihre Säulenträger in dieser Legislaturperiode sein werden. Ein Kommentar von Kurt Kister mehr...

Verteidigungspolitik Von der Leyen will mehr Bundeswehr-Einsätze im Ausland

Bei Vergewaltigung und Mord dürfe Deutschland nicht zur Seite schauen, sagt Ursula von der Leyen in einem Interview im "Spiegel". Sie erwägt, die Truppen in Mali aufzustocken. Damit setzt sie sich von der Linie des früheren Außenministers ab. mehr...

Bundeswehr Reform Wehrbeauftragter Bericht von Hellmut Königshaus Wehrbeauftragter sieht Bundeswehr überfordert

Personalengpässe, Mängel bei der Ausstattung: Der Wehrbeauftragte Königshaus sieht die Grenze der Belastbarkeit bei der Bundeswehr "vielfach sogar überschritten". Reformziele seien gefährdet. Außerdem fordert Königshaus mehr Mittel für die Vereinbarkeit des Soldatenberufs mit dem Familienleben. mehr...

Von der Leyen besucht Bundeswehr in Afghanistan Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Auf Bildungsreise in Afghanistan

Ursula von der Leyen besucht die Soldaten im Einsatz - als erste Verteidigungsministerin. Die Reise ist für sie ein Crashkurs, bei dem sie viel lernt. Als sie mit den Generälen vor die Presse tritt, klingt sie schon wie ihre Vorgänger, wie alle Außenminister, die hier waren, und natürlich wie die Kanzlerin. Von Nico Fried, Masar-i-Scharif mehr...

Bundeswehr in Afghanistan Besuch in Afghanistan Besuch in Afghanistan Von der Leyen verspricht sichere Ausrüstung

"Das wichtigste ist der Mensch, das wichtigste sind nicht die Kosten", sagt die Verteidigungsministerin von der Leyen am zweiten Tag ihres Afghanistan-Besuchs. Beim anschließenden Rundgang im Camp Marmal in Masar-i-Scharif meidet sie Drohnen. Und widmet sich lieber einem Hund. Von Nico Fried, Masar-i-Scharif mehr...

Von der Leyen verabschiedet Soldaten Von der Leyen über Drohnen Aufklären ja, Raketen abfeuern vielleicht

Erste Wortmeldung zu einem heiklen Thema: Verteidigungsministerin von der Leyen bekennt sich in einem Interview zu Aufklärungsdrohnen. Den Kauf von Kampfdrohnen für die Bundeswehr sieht die CDU-Politikerin kritisch. Die endgültige Entscheidung will sie nicht allein treffen. mehr...

Philipp Rösler und Ursula von der Leyen Streit um Armuts- und Reichtumsbericht Wenn sich zwei Minister öffentlich bekämpfen ...

Meinung ... freuen sich die Medien: Der CDU-Wirtschaftsflügel und FDP-Minister Rösler poltern öffentlich gegen Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, weil die angeblich Reiche stärker besteuern will. Will sie das? Die entsprechende Passage ist missverständlich. Doch der Streit zeigt vor allem, wie wenig in der Bundesregierung miteinander geredet wird. Ein Kommentar von Thomas Öchsner, Berlin mehr...

Ursula von der Leyen Debatte um Rentenreform Von der Leyen fordert parteiübergreifenden Rentenkonsens

Wenn die eigene Koalition nicht will, könnte die Opposition aushelfen: Sozialministerin von der Leyen hat die SPD-Rentenpläne begrüßt und sucht nun den Schulterschluss mit den Sozialdemokraten. Die Bürger hat sie einer Umfrage zufolge ohnehin schon auf ihrer Seite. mehr...

Stößt mit ihren Plänen für die Zuschussrente auf Ablehnung: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) FDP und CSU lehnen Zuschussrente ab "Von der Leyen hat sich völlig vergaloppiert"

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen schafft mit ihren Plänen für eine Zuschussrente eine seltene Einigkeit zwischen FDP und CSU. Spitzenleute beider Koalitionspartner torpedieren das Projekt der Christdemokratin. Die hält jedoch an ihren Plänen fest. mehr...

Steinmeier of the Social Democratic Party gestures during his speech at SPD party convention in Berlin. Streit um Frauenquote Steinmeier appelliert an Unionsfrauen

Krisentreffen bei der Unionsfraktion: Mehrere Mitglieder der Regierungsparteien sollen planen, mit der Opposition für eine verbindliche Frauenquote in Aufsichtsräten zu stimmen. Sie sollen heute auf Linie gebracht werden. SPD-Fraktionschef Steinmeier fordert die möglichen Abweichler hingegen auf, Mut zu zeigen. mehr...

Ursula von der Leyen Gleichstellung der Homo-Ehe Von der Leyen befürwortet Adoptionsrecht für Homosexuelle

Ursula von der Leyen prescht erneut vor: Sie kann sich vorstellen, Eingetragene Lebenspartnerschaften nicht nur steuerlich besserzustellen, sondern ihnen auch ein Adoptionsrecht zuzubilligen. Das stößt in ihrer Partei auf Ablehnung. mehr...

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht am Donnerstag im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin auf einer Pressekonferenz zu den Chancen und Perspektiven der ehemaligen Nach Kritik aus Koalition Von der Leyen verteidigt Pläne für Zuschussrente

Geht es nach Arbeistsministerin Ursula von der Leyen, soll eine Zuschussrente Geringverdiener und Frauen von Altersarmut bewahren. Doch ihren Plänen ernten viel Kritik. Jetzt setzt sich die CDU-Politikerin zur Wehr. mehr...

Bundesarbeitsministerin von der Leyen aeussert sich zu Arbeitsmarktzahlen Zuschussrente für Geringverdiener DGB und FDP attackieren von der Leyens Rentenpläne

In seltener Eintracht: Gewerkschaften und SPD werfen Sozialministerin Ursula von der Leyen vor, Altersarmut eher zu provozieren als zu bekämpfen - selbst vom Koalitionspartner FDP kommt massiver Gegenwind. mehr...

Ursula von der Leyen Pläne von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen Selbständige müssen künftig für die Rente vorsorgen

Exklusiv In Deutschland gibt es immer mehr Freiberufler, aber viele sorgen nicht fürs Alter vor. Das will Arbeitsministerin Ursula von der Leyen nun ändern: Selbständige sollen künftig Geld für die Rente anlegen - wer das nicht freiwillig tut, soll gezwungen werden. Von Thomas Öchsner mehr...

Ursula von der Leyen besucht Kinderuebungsstunde der Nuernberger Symphoniker Arbeitsministerin von der Leyen: Zeitarbeit Achtung, Billigkonkurrenz

Trommeln für eine rasche Lösung: Arbeitsministerin von der Leyen erhöht in der Causa Mindestlöhne für Zeitarbeiter den Druck auf den Koalitionspartner FDP. Von Nico Fried, Berlin mehr...

Setzt auf einen Kompromiss mit Opposition und Ländern: Ursula von der Leyen Hartz-IV-Reform Von der Leyen umwirbt die SPD

Die Arbeitsministerin setzt auf Dialog: Ursula von der Leyen lädt Opposition und Länder zum Hartz-IV-Gipfel. SPD-Chef Gabriel stellt derweil klar, dass ein "kleines Bildungspäckchen" zu wenig sei. Von Thomas Öchsner, Berlin mehr...

Ursula von der Leyen zu Hartz IV Reform von Hartz IV Von der Leyen und die Wutwelle

Ein Verfassungsbruch, eine Zumutung und eine "ganz üble Trickserei": Angesichts des massiven Widerstands von Opposition und Sozialverbänden gegen die Vorschläge zur Neuregelung von Hartz IV dürfte es Ministerin von der Leyen schwerfallen, ihre Pläne fristgerecht umzusetzen. Von Thomas Öchsner mehr...

Ursula von der Leyen Chipkarte Hartz Hartz IV Länder gegen von der Leyens Chipkarte

Mangelnder Datenschutz und "überflüssige Verunsicherungen": Gegen die Chipkarte für Kinder von Hartz-IV-Empfängern formiert sich Widerstand. Von Thomas Öchsner und Heribert Prantl mehr...

Ursula von der Leyen Sozialministerin von der Leyen Chip, Chip, Chip

Sozialministerin von der Leyen charmiert mit der Chipkarte - tatsächlich aber verweigert sie sich dem Auftrag des Verfassungsgerichts: Bis heute hat man zu den neuen Regelsätzen für Kinder, die das Hartz-IV-Urteil verlangt, kein Wort gehört. Ein Kommentar von Heribert Prantl mehr...

Ursula von der Leyen SPD "Von der Leyens Chipkarte ist eine Täuschung"

Sport- und Kulturangebot als Ablenkungsmanöver: SPD-Politiker werfen Arbeitsministerin von der Leyen vor, höhere Hartz-IV-Sätze für Kinder vermeiden zu wollen. Von Heribert Prantl und Claus Hulverscheidt mehr...

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen besucht Hamburger Schule Von der Leyen zum Bildungspaket "Gut läuft das Mittagessen"

Das neue Bildungspaket für die Kinder von Hartz-IV-Empfängern kommt bisher bei weniger als einem Drittel der Betroffenen an - Arbeitsministerin Ursula von der Leyen spricht trotzdem von einem Erfolg. Wie man die Kinder in Zukunft besser erreichen kann, lässt sie offen. mehr...

Ursula von der Leyen zum Arbeitsmarkt Psychische Überbelastung im Job Von der Leyen plant Burn-out-Gipfel

Seelischer Druck treibt die Menschen in den Vorruhestand, sagt Ursula von der Leyen. Sie plant Medienberichten zufolge eine breit angelegte Kampagne zur Bekämpfung psychischer Überbelastungen im Job. Die Unternehmen, so kritisiert die Arbeitsministerin, ließen das Thema bisher schleifen. mehr...

Antragsfrist für Bildungspaket wird voraussichtlich verlängert Bildungspaket Von der Leyen in der Balance-Falle

Der schlechte Start des von Arbeitsministerin von der Leyen durchgesetzten Bildungspaketes lehrt: Der Sozialstaat darf seine Bürger nicht alleine lassen. Allerdings muss er auch aufpassen, dass er den Hilfsbedürftigen nicht alles abnimmt. Ein Kommentar von Felix Berth mehr...