Zuwanderung Reems Schicksal löst neue Asyldebatte aus Flüchtlingsunterkunft in Hamm

SPD-Fraktionschef Oppermann befeuert eine neue Debatte um ein Einwanderungsgesetz. Den Arbeitgeberverband hat er dabei auf seiner Seite. mehr...

Bundestag Rüge an Merkel im Bundestag "Frau Bundeskanzlerin, das muss sich auch anderswo erledigen lassen"

Kanzlerin Merkel plaudert während der Debatte um die Verfassungsschutzreform etwas zu laut. Bundestagspräsident Lammert schreitet ein. mehr...

Edathy-Ausschuss An der SPD bleibt ein Makel kleben

Die 44. Sitzung des Edathy-Ausschusses ist wohl die letzte. Die Aussage von SPD-Fraktionschef Oppermann lässt offen, welche Rolle er spielte. Klar ist nur: Irgendwer lügt. Von Thorsten Denkler mehr... Analyse

New Bundestag Convenes As Old Government Is Dismissed Untersuchungsausschuss Aufmarsch der SPD-Prominenz im Edathy-Ausschuss

Steinmeier, Oppermann, Gabriel: Im Edathy-Ausschuss muss die SPD-Spitze aussagen. Die Frage: Wer lügt? Antworten werden vor allem vom Fraktionsvorsitzenden erwartet. Von Thorsten Denkler mehr...

Einkaufsbummel am Feiertag in Nürnberg Debatte über Zuwanderungsgesetz So will die SPD Einwanderer locken

100 Punkte gehen an..? Die SPD will mit einem Punktesystem die Einwanderung nach Deutschland regeln. Die CSU ist dagegen, die CDU irgendwie auch. Und die Kanzlerin? Die will immerhin prüfen - keine schlechte Ausgangslage für ein Einwanderungsgesetz. Von Thorsten Denkler mehr...

Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre Edathy-Ausschuss Hartmanns denkwürdiger Auftritt

Ein Zeuge verbietet der Obfrau im Edathy-Ausschuss den Mund, der SPD-Abgeordnete Hartmann schweigt und Grüne und CDU sind empört. Nun werden die widersprüchlichen Aussagen Edathys und Hartmanns ein Fall für die Staatsanwaltschaft. Von Kim Björn Becker mehr... Report

Zoff in der Großen Koalition Oppermann nennt Merkel-CDU "Schrumpfgröße"

Zwergenhaft ohne Merkel: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann weist die Angriffe von Kanzlerin Merkel scharf zurück - und attackiert seinerseits die CDU. mehr...

Germany Debates Highway Tolls Introduciton Pkw-Maut Feuer frei gegen die Mautpläne

Bisher hat die SPD zu den verkorksten Maut-Ideen von Verkehrsminister Dobrindt geschwiegen. Mit den neuesten Plänen aus dem Finanzministerium aber scheint die rote Linie überschritten zu sein. Es dürfe keine Mehrbelastung deutscher Autofahrer durch die Hintertür geben. Von Thorsten Denkler mehr...

Dobrindt verteilt Warnwesten Pkw-Maut SPD will bei Maut Koalitionsvertrag einhalten

Exklusiv Die SPD wird sich nach Aussage von Fraktionschef Thomas Oppermann bei der geplanten Pkw-Maut nicht querstellen: Die SPD habe sich immer an den Koalitionsvertrag gehalten. Sicher ist Dobrindts Maut damit aber nicht. Die SPD will seine Pläne "auf Herz und Nieren" prüfen. Von Nico Fried, Daniela Kuhr und Mike Szymanski mehr...

EU-Kommissionspräsident SPD verlangt klare Festlegung Merkels auf Juncker

Großbritanniens Premier soll mit Konsequenzen gedroht haben, falls der Luxemburger Jean-Claude Juncker EU-Kommissionspräsident wird. Die SPD warnt Bundeskanzlerin Merkel, dem Druck Camerons nachzugeben. Auch aus der CSU kommen harsche Töne zur Haltung des britischen Regierungschefs. mehr...

- Generaldebatte im Bundestag Merkels bequeme Wohlfühl-Koalition

Meinung Deutschland lebt vergleichsweise paradiesisch: Die Arbeitslosenquoten sind niedrig, die Sozialkassen übervoll und die Steuereinnahmen so hoch wie nie. Doch anstatt längst überfällige Strukturreformen durchzusetzen, verteilt die große Koalition Geschenke an die Wähler. Ein Kommentar von Robert Roßmann mehr...

Bundestag Oppermann im Fall Edathy Anrüchig, aber nicht skandalös

Meinung Die CSU gibt nicht auf: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann solle gefälligst mehr Reue für seine Fehler im Fall Edathy zeigen und zurücktreten, findet sie. Doch der Dauerbeschuss der CSU ist reines Ablenkungsmanöver. Ein Kommentar von Christoph Hickmann mehr...

Thomas Strobl Sondersitzung zum Fall Edathy Union attackiert Ermittler

"Abgrund von fortgesetztem Behördenversagen": Unionsfraktionsvize Thomas Strobl kritisiert in der Affäre um Sebastian Edathy die Ermittlungsbhörden in Niedersachsen. Die Grünen beanstanden, wie Union und SPD im Innenausschuss BKA-Chef Ziercke behandelten. Von Nico Fried, Berlin mehr...

Enthüllungen aus Koalitionsgesprächen Oppermanns entlarvende Dialoge

Es gehe nicht um "Posten und Pöstchen", wiederholte die SPD mantraartig vor dem Mitgliederentscheid zur großen Koalition. Als sich SPD-Fraktionschef Oppermann nun vor dem Innenausschuss zu Edathy erklären muss, offenbart er, welche Frage damals für viele Sozialdemokraten tatsächlich im Vordergrund stand. Von Nico Fried mehr...

Innenausschuss zu Edathy-Affäre Innenausschuss zum Fall Edathy Oppermanns und Zierckes Version

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und BKA-Chef Jörg Ziercke beantworten Fragen zu dem Telefonat, das sie über Sebastian Edathy geführt haben - die beiden präsentieren dabei eine Version, die Zweifel aufkommen lässt. Von Nico Fried mehr...

Fall Edathy Bosbach erklärt "politischen Teil" der Krise "weitgehend" für beendet

Union und SPD rücken wieder näher zusammen: Nach den Befragungen zeigt sich Innenausschuss-Chef Bosbach zufrieden mit den Aussagen der SPD-Politiker Oppermann und Gabriel. Diese äußern ihr Bedauern über den Rücktritt von CSU-Minister Friedrich. Die aktuellen Entwicklungen im Newsblog. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Aktuelle Stunde zum Fall Edathy Opposition wirft Koalition Vertuschung vor

Unsere Leute haben nichts falsch gemacht: In der Debatte zum Fall Edathy erklären Vertreter von Union und SPD das Handeln von Ex-Minister Friedrich und Thomas Oppermann. Die Opposition sieht vieles anders - und spricht von einer Alibi-Veranstaltung. Die Debatte in der Liveblog-Nachlese. Von Thorsten Denkler, Berlin, und Matthias Kolb mehr...

German Chancellor Merkel pauses during a news conference with Swiss President Burkhalter in Berlin Fall Edathy CSU sieht Beziehung zur SPD dauerhaft belastet

Der Fall Edathy wird zur großen Prüfung für die Koalition. Kanzlerin Merkel gibt sich zuversichtlich, dass sich der Koalitionskonflikt schnell beilegen lässt. Die CSU befürchtet jedoch andauernde Probleme in der Zusammenarbeit. Derweil prüft die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Friedrich. Die Entwicklungen im Newsblog mehr...

Sebastian Edathy Spitzentreffen im Fall Edathy Video
Spitzentreffen im Fall Edathy Gipfel des Misstrauens

Meinung Auch wenn die große Koalition gerade riesengroße Probleme hat, wird die Regierung nicht am Fall Edathy zerbrechen. Die Parteichefs Merkel, Gabriel und Seehofer müssen bei ihrem Treffen aushandeln, welcher Geist in Zukunft in der Koalition herrscht. Nicht ausgeschlossen, dass der eine oder andere dabei vor Wut in die Tischkante beißen muss. Ein Kommentar von Nico Fried mehr...

Sebastian Edathy Koalitionskrise Edathy droht Ausschluss aus der SPD

Der Parteivorstand der SPD hat einstimmig beschlossen, die Mitgliedsrechte von Sebastian Edathy ruhen zu lassen. Ein Verfahren soll nun klären, ob dieser ganz aus der Partei ausgeschlossen wird. Der Fall hat die große Koalition in eine Krise gestürzt. Die Entwicklungen im Newsblog mehr...

SPD-Vorstand SPD-Fraktionschef Oppermann und der Fall Edathy Wadenbeißer in Bedrängnis

Der Fall Edathy zwingt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in die Defensive. Seine Darstellung des Telefonats mit BKA-Chef Ziercke hat er korrigiert, doch die Union hat sich auf ihn eingeschossen. Über einen Mann, der immer am ganz großen Rad drehen wollte und nun dabei ins Straucheln zu geraten droht. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...