19. Bundestag Schäuble ruft zum Debattieren auf Bundestagswahl 19. Bundestag

In seiner ersten Rede erinnert der Bundestagspräsident die Abgeordneten an die Diskussionskultur im Parlament. "Das müssen wir aushalten, ertragen", sagt der 75-Jährige nach seiner Wahl. Der AfD-Kandidat fürs Präsidium hingegen fällt in allen Abstimmungen durch. Von Nico Fried mehr...

Bundestagswahl Debatte ums Personal Debatte ums Personal Wie sich die SPD im Proporz verheddert

Die Sozialdemokraten mühen sich, bei der Suche nach neuem Personal alles richtig zu machen. Das sollte eigentlich weiblicher werden - doch am Ende ist bei zwei wichtigen Posten nur von Männern die Rede. Von Christoph Hickmann mehr...

Bundestagswahl Gewinner und Verlierer Gewinner und Verlierer Wer was wird - und wer nicht

Nach der Wahl ist vor der neuen Amtsperiode. Die turbulenten Tage nach der Wahl haben einigen Politikern geschadet - und manchen genutzt. Von SZ-Autoren mehr...

Bundestag mit Regierungsbefragung Bundestag Wenn die Regierung kommt, beginnt das große Gähnen

Sogar der Bundestagspräsident hält die Befragung der Regierung im Parlament für fade. In angelsächsischen Ländern ist sie der Höhepunkt der Sitzungswoche. Was ist dort anders? Von Robert Roßmann mehr...

Jahrestag Putschversuch in der Türkei U-Haft für Menschenrechtler in der Türkei Merkel zur Türkei: "Ein Grund zu allergrößter Sorge"

SPD-Kanzlerkandidat Schulz ist empört über Merkels Zurückhaltung in der Sache um die inhaftierten Deutschen. Bei einer Sportveranstaltung äußert sich die Kanzlerin dann doch. mehr...

Bundeswehr in Incirlik Bundeswehr Nichts wie weg aus der Türkei

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert den Abzug der Bundeswehr vom Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Ankara erlaubt Abgeordneten nicht, deutsche Soldaten zu besuchen. Die Union aber will abwarten. Von Robert Roßmann mehr...

Bundestag Donald Trump SPD stellt Zusammenarbeit mit US-Geheimdiensten in Frage

Fraktionschef Oppermann bezeichnet Trumps willkürlichen Umgang mit wichtigen Informationen als "Sicherheitsrisiko für den Westen". mehr...

hart aber fair; Hart aber fair "Hart aber fair" mit Frank Plasberg Es muss noch nicht vorbei sein für Martin Schulz

Frank Plasberg lässt die Erfolgsaussichten des SPD-Kanzlerkandidaten diskutieren. Gute Tipps für Schulz kommen von Schauspieler Ulrich Matthes - CSU-Politiker Söder kontert mit Angst-Rhetorik. TV-Kritik von Kathleen Hildebrand mehr...

Martin Schulz besucht StartUp in Berlin Spion in Finanzbehörde SPD empört über Steuer-Spitzeleien der Schweiz

Parteichef Schulz fordert ernste Gespräche mit der Regierung in Bern, der Fraktionsvorsitzende Oppermann spricht von einem "Skandal". Von Christoph Hickmann und Robert Roßmann mehr...

Die SPD bringt das Thema Ehe für Alle rneut auf die Tagesordnung. Homo-Ehe Die SPD kämpft für die Ehe von Schwulen und Lesben

Die Sozialdemokraten haben einen entsprechenden Gesetzesentwurf erarbeitet. Und setzen die Union unter Druck. mehr...

Junge afghanische Bräute Minderjährige Koalition einigt sich auf Verbot der Kinderehe

Uneinigkeit herrscht über die Frage, ob die Ehen in Ausnahmefällen anerkannt werden sollen. Betroffen sind vor allem geflüchtete junge Mädchen und Frauen. mehr...

SPD Flüchtlingspolitik Flüchtlingspolitik Oppermann steht allein

Der SPD-Fraktionschef will, dass im Mittelmeer gerettete Migranten nach Nordafrika zurückgebracht werden. Seine Partei ist strikt dagegen. Von Stefan Braun und Christoph Hickmann mehr...

SZ Espresso Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird. Von Dorothea Grass mehr...

Platz da! Demo gegen Abschiebelager auf dem Max-Joseph-Platz Gesteuerte Zuwanderung SPD will Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild

Der Entwurf sieht ein Punktesystem für Migranten vor. SPD-Fraktionschef Oppermann möchte das Gesetz noch vor der Bundestagswahl 2017 verabschieden. mehr...

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer zu Gast bei Maybrit Illner ZDF-Talk zur Parteienkrise "Ist das noch bayerische Folklore oder schon Rassismus?"

Die ZDF-Talkshow von Maybrit Illner ist 15 Minuten lang herrlich sachlich. Danach geht es so intensiv um Scheuers "Senegalesen"-Spruch, dass der CSU-Generalsekretär schlechte Laune bekommt. TV-Kritik von Ingrid Fuchs mehr...

Oppermann äußert sich zu Böhmermann Innere Sicherheit Oppermann nennt Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft "Riesenfehler"

Damit werde "die Loyalität dieser Menschen zum deutschen Staat" untergraben, sagt der SPD-Fraktionschef zu möglichen Plänen der Innenminister der Union. mehr...

Andre Schulz Bundesvorsitzender Bund Deutscher Kriminalbeamter BDK Thomas Oppermann Fraktionsv Illner-Talk zu Terrorangst bei der EM 2016 Angst essen Sendung auf

Bei Maybrit Illner übertrumpfen sich die Gäste gegenseitig mit Schauergeschichten zu möglichen Anschlägen während der EM in Frankreich - nur ein SPD-Mann hat da nichts beizutragen. TV-Kritik von Jana Stegemann mehr...

Reform Fraktionschefs von CDU und SPD fordern Verschärfung des Sexualstrafrechts

Der Grundsatz "Nein heißt Nein" soll gelten. Damit will die Regierung die Lücken bei der Strafbarkeit von Vergewaltigung schließen. mehr...

Angela Merkel Regierungserklärung Merkel erklärt, ihre Truppe zofft

Und Sahra Wagenknecht wirft der Türkei vor, sich "in ein Flüchtlingsgefängnis" zu verwandeln. Über Zwist und Einigkeit nach der Regierungserklärung der Kanzlerin. Von Thorsten Denkler mehr...

SPD-Vorstand Flüchtlingspolitik Oppermann: CSU steuert auf Koalitionsbruch zu

Horst Seehofer droht in der Flüchtlingsfrage mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht. Jetzt denkt die SPD offen über eine Koalition ohne die CSU nach. Von Daniela Kuhr und Nico Fried, Berlin mehr...

Flüchtlingsunterkunft in Hamm Zuwanderung Reems Schicksal löst neue Asyldebatte aus

SPD-Fraktionschef Oppermann befeuert eine neue Debatte um ein Einwanderungsgesetz. Den Arbeitgeberverband hat er dabei auf seiner Seite. mehr...

Bundestag Rüge an Merkel im Bundestag "Frau Bundeskanzlerin, das muss sich auch anderswo erledigen lassen"

Kanzlerin Merkel plaudert während der Debatte um die Verfassungsschutzreform etwas zu laut. Bundestagspräsident Lammert schreitet ein. mehr...

Edathy-Ausschuss An der SPD bleibt ein Makel kleben

Die 44. Sitzung des Edathy-Ausschusses ist wohl die letzte. Die Aussage von SPD-Fraktionschef Oppermann lässt offen, welche Rolle er spielte. Klar ist nur: Irgendwer lügt. Von Thorsten Denkler mehr... Analyse

New Bundestag Convenes As Old Government Is Dismissed Untersuchungsausschuss Aufmarsch der SPD-Prominenz im Edathy-Ausschuss

Steinmeier, Oppermann, Gabriel: Im Edathy-Ausschuss muss die SPD-Spitze aussagen. Die Frage: Wer lügt? Antworten werden vor allem vom Fraktionsvorsitzenden erwartet. Von Thorsten Denkler mehr...

Einkaufsbummel am Feiertag in Nürnberg Debatte über Zuwanderungsgesetz So will die SPD Einwanderer locken

100 Punkte gehen an..? Die SPD will mit einem Punktesystem die Einwanderung nach Deutschland regeln. Die CSU ist dagegen, die CDU irgendwie auch. Und die Kanzlerin? Die will immerhin prüfen - keine schlechte Ausgangslage für ein Einwanderungsgesetz. Von Thorsten Denkler mehr...