Demo der Neonazis München verbietet Neonazi-Aufmarsch

Das Münchner KVR hat einen für 15. November geplanten Neonazi-Aufmarsch verboten. Die geplante Gegendemonstration soll trotzdem stattfinden. mehr...

Rechtsextremismus Bundesregierung will Neonazi-Aufmärsche verbieten

Noch vor dem 60. Jahrestag des Kriegsendes soll das Versammlungs- und Strafrecht verschärft werden. Damit will die Regierung die Möglichkeit schaffen, Neonazi-Aufmärsche vor Holocaust-Gedenkstätten verbieten. Außerdem soll die Verherrlichung der Nazi-Herrschaft als Volksverhetzung bestraft werden können. mehr...

Passau Passau Friedlicher Protest gegen Neonazi-Aufmarsch

Gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremisten haben in Passau insgesamt rund 1000 Menschen friedlich protestiert. mehr...

Verschärftes Versammlungsrecht Verschärftes Versammlungsrecht Mit Paragrafen gegen Neonazi-Aufmärsche

Bisher gelang es dem Kreisverwaltungsreferat nur mit einer juristischen Hilfskonstruktion, rechtsextreme Veranstaltungen in der Stadt zu verbieten - das könnte sich bald ändern. Von Von Gunnar Herrmann mehr...

NPD-Flagge, ddp Landsberg am Lech Neonazi-Aufmarsch genehmigt

Der Verwaltungsgerichtshof hat entschieden: Der Neonazi-Aufmarsch in Landsberg kann stattfinden. Charlotte Knobloch ist "entsetzt". mehr...

Augsburg Augsburg Kritik an Polizei nach Neonazi-Aufmarsch

Der Aufmarsch von etwa 100 Neonazis in Augsburg hat ein politisches Nachspiel. Zu rabiat seien die Beamten gegen Gegendemonstranten vorgegangen, kritisiert die SPD. Von Mike Szymanski mehr...

Neonazi-Aufmarsch, dpa Änderung des Versammlungsrechts Schily will Neonazi-Aufmärsche verhindern

Ein Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) sieht vor, dass Demonstrationen auch dann verboten werden können, wenn "nach erkennbaren Umständen zu erwarten ist, dass in der Versammlung nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft verherrlicht oder verharmlost wird". Von Heribert Prantl. mehr...

Heß-Gedenkveranstaltung in Wunsiedel, Getty Bundesverfassungsgericht Kein Neonazi-Aufmarsch in Wunsiedel

Die geplante Gedenkveranstaltung für Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß im oberfränkischen Wunsiedel bleibt verboten. Karlsruhe lehnte damit einen Eilantrag der Neonazis ab. mehr...

Demonstration am ersten Mai Rechtsradikale dürfen auf den Marienplatz Richter lassen Neonazi-Aufmarsch zu

Der Bayrische Verwaltungsgerichtshof gestattet die von Neonazis für diesen Sonntag angekündigten Mahnwache auf dem Münchner Marienplatz. Die Polizei rechnet derweil mit bis zu 500 Gegendemonstranten. mehr...

neonazi Zweite Instanz Richter erlauben Neonazi-Aufmarsch

Die Justiz sieht entgegen der Polizei-Prognosen keine Gefahr für die Sicherheit, untersagt aber das Tragen von Uniformen und Springerstiefeln. Von Ekkehard Müller-Jentsch und Felix Berth mehr...

Passau Passau Verbot für Neonazi-Aufmarsch aufgehoben

Erfolg für die NPD: Nach einem Gerichtsurteil darf die NPD am Samstag nun doch in Passau demonstrieren - die Stadt will dagegen Beschwerde einlegen. mehr...

Nein zu rechtsextremen Aktivitäten Stadt München erteilt Neonazi-Aufmarsch klare Absage

Mit einer breiten Mehrheit durch so gut wie alle Parteien bekräftige das Stadtparlament seine Ablehnung. Lediglich der Abgeordnete der Republikaner, Johann Weinfurtner, stimmte nicht für die Resolution. mehr...

Verbot von Rudolf Heß-Demo am Marienplatz Rudolf-Heß-Mahnwache Stadt verbietet Neonazi-Aufmarsch

Weil die Veranstaltung als Ersatz für die verbotene Demonstration in Wunsiedel gehandelt wurde, hat das Kreisverwaltungsreferat die Kundgebung auf dem Marienplatz verboten. Von Berthold Neff mehr...

Dresden-Gedenktag - Auseinandersetzungen bei Demonstrationen Neonazi-Aufmarsch in Dresden Das Recht und die Rechten

Der Jahrestag der Bombardierung Dresdens am 13. Februar gilt als Pflichttermin für Neonazis. Im Netz geben sie sich betont kämpferisch - auch weil ein Gericht den Polizeieinsatz bei der Kundgebung im vergangenen Jahr für rechtswidrig erklärt hat. Von Kathrin Haimerl mehr...

München, Demo, dpa Neonazi-Aufmarsch "Kein braunes Fallobst in deutschen Städten"

Bürger demonstrieren, Rechtsradikale marschieren: Am Rande der Proteste in der Innenstadt kommt es zu 80 Festnahmen. Von B. Kastner mehr...

Demonstration gegen Kundgebung von Rechtsextremen Neonazi-Aufmarsch in Dortmund Linksextreme fallen über Polizei her

Eskalation der Gewalt: Linksextremisten haben einen Aufmarsch von Neonazis in Dortmund zum Vorwand genommen, die Polizei massiv anzugreifen. Sie bewarfen die Beamten mit Steinen und Böllern - die Ordnungshüter wehrten sich mit Wasserwerfern und Schlagstöcken. Mehrere Menschen wurden verletzt. mehr...

Neonazi-Aufmarsch Neonazi-Aufmarsch München sieht keine Handhabe gegen rechte Demo

Laut Kreisverwaltungsreferent Blume-Beyerle ist die Polizei verpflichtet, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit für die angemeldete Demonstration der 500 Neonazis durchzusetzen. mehr...

Neonazi Neonazi-Aufmarsch "Es ist zum Kotzen"

Die Polizei muss die Neonazis bei ihrem sechsten Aufmarsch gegen die Wehrmachtsausstellung schützen. Von Christian Rost mehr...

Dresden Rechtsextremismus Neonazis Protest gegen Neonazi-Aufmarsch Tausende gedenken mit Menschenkette der Bombardierung Dresdens

Zeichen gegen Rechts: Mit einer kilometerlangen Menschenkette haben die Dresdner gestern gegen Neonazismus demonstriert. Mit Blockaden verhinderten sie den Aufmarsch von bis zu 800 angereisten Rechtsextremen. Die Polizei verhinderte mit einem massiven Aufgebot Zusammenstöße. mehr...

Dachau Unschöne Premiere Unschöne Premiere Neonazi-Kundgebung in Dachau

Mit Transparenten und Lautsprecherdurchsagen werben etwa 30 Rechtsextreme vor der Arbeitsagentur für einen Aufmarsch am 1. Mai im sächsischen Plauen. Spontan starten 40 Bürger eine Gegendemonstration. Von Gregor Schiegl mehr...

Neonazi-Aufmarsch Neonazi-Aufmarsch Unverständnis über Nazidemo-Urteil

Neonazis dürfen nun doch durch München marschieren. Das Verbot des "Heldengedenkmarsches" wurde aufgehoben. Ude ruft zu Gegendemos auf. Von Jan Bielicki mehr...

Neonazi-Aufmarsch Neonazi-Aufmarsch Auch der Wirrkopf hat seine Grundrechte

Warum KVR-Chef Wilfried Blume-Beyerle die Demo der Neonazis auf dem Marienplatz nicht verbietet. Von Von Berthold Neff mehr...

Neonazi-Aufmarsch in Dresden Die Straße den Demokraten

Dresden steht ein heißes Wochenende bevor: Neonazis mobilisieren für einen Aufmarsch. Zwar schützt das Grundgesetz auch diejenigen, die es gerne mit Springerstiefeln treten. Aber das Versammlungsrecht gilt für alle Bürger. Ein Kommentar von Jan Bielicki mehr...

Streit über geplanten Neonazi-Aufmarsch "NPD darf uns nicht aus dem Reichstag vertreiben"

Der neue CDU-Generalsekretär Volker Kauder lehnt die Pläne von Bundeskanzler Schröder ab, die Gedenkfeier zum 8. Mai ans Brandenburger Tor zu verlegen. Von Von Susanne Höll und Reymer Klüver mehr...